Perspektiven freiwilliger Rückkehrförderung in Deutschland

1. Perspektiven freiwilliger Rückkehrförderung in Deutschland Neue Projektinitiativen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge Referat 212 Alfons Graus Coming Home-/IntegPlan-Fachtagung, 21. Juni 2012, Berlin

2. Gliederung Internationale Projektarbeit im BAMF, Referat 212 • Aufgaben und Themenfelder • Projektdurchführung im Bereich Rückkehr und Reintegration Europäische Zusammenarbeit bei Rückkehrprojekten • European Re-integration Instrument (ERI) • Return Assistance in Armenia – Cooperation OFII BAMF (RACOB) Weitere Reintegrationsprojekte • Reintegr-Action – Reintegrationsprojekt Ghana • Reintegrationsprojekt Irak

3. Referat 212 – Projekte im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit • Internationale Projektarbeit im gesamten Spektrum des Gesamtansatzes Migration und Mobilität (GAMM) der EU • Planung und Durchführung eigner Projekte oder Beteiligung an Projekten Dritter • Projektthemen in Drittstaaten/Regionen sind z.B.: • Asyl und Flüchtlingsschutz (insbes. Kapazitäts- bzw. Institutionenaufbau) • Mobilitätspartnerschaften der EU mit Drittstaaten • Rückkehr und Reintegration • Prävention irregulärer Migration • Daneben Projekte zu Netzwerkbildung und Erfahrungsaustausch

4. Referat 212 – Projekte im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit

5. Implementierung Rückkehr-bezogener Projekte

6. Rückkehrförderung

7. Rückkehrförderung Förderung der Phasen auf Programm- und/oder Projektebene

8. Europäische Zusammenarbeit… auf der Ebene der Projektdurchführung im Drittstaat Gemeinsam mit anderen MS ein neues Projekt in einem Drittstaat beginnen Vorhandene Projekt-strukturen eines MS in einem Drittstaat nutzen European Re-integration Instrument (ERI) Return Assistance in Armenia – Cooperation OFII-BAMF (RACOB) multilateral bilateral

9. European Re-integration Instrument (ERI) • Vorgeschichte • Projektkonsortium • Ziele • Methodischer Ansatz • Leistungsumfang für Rückkehrer und Rückkehrberatungsstellen • Reintegrationshilfen im Rahmen der Teilprojekte in Pakistan und Nigeria • Teilprojekt in Marokko

10. European Re-integration Instrument (ERI)Vorgeschichte • Teilnahme des BAMF am gemeinsamen EU-Projekt „Common Planning and Evaluation Platform“ (CPEP) unter belgischer Federführung • CPEP Field Missions zu innovativen Rückkehrprojekten in Moldau, Serbien und Kosovo; Peer Review PAA Armenien • Entscheidung, sich gemeinsam auf den Call for Proposals für die Gemeinschaftsmaßnahmen im Rückkehrfonds 2010 zu bewerben • Kategorie 2 (“Cooperation of two or more Member States in the field of pre-departure and post-arrival reintegration activities“)

11. ERI-Konsortium

12. ERI - Ziele • Nachhaltige Rückkehr und Reintegration von 500 + Rückkehrern in 7 Zielländern • Besonderer Schwerpunkt: Bedürfnisse Minderjähriger • Evaluation und Best Practices im Bereich Reintegrationshilfen • Schritt zur Harmonisierung im Bereich unterstützte Rückkehr und Reintegration

13. ERI - Methodischer Ansatz • Ausschreibung / Verhandlung eines gemeinsamen Service Providers (SP) in jedem Rückkehrland • Ziel: durch höhere Rückkehrerzahlen wirtschaft-lichere Angebote erreichen („economies of scale“) • SP sind NGOs oder IOs • SP: Festpreisangebot für z.B. 150 Rückkehrer und Pauschalpreise bei höheren Rückkehrerzahlen • Beratung vor der Ausreise bleibt in der Verantwortung der MS (und den vorhandenen Strukturen); unterstützt von den SP • Zusammenarbeit zwischen MS mit großer Erfahrung im Reintegrationsbereich • Verbindung mit anderen EU-geförderten Projekten

14. ERI - Leistungsumfang Laufzeit: 01.06.2012 – 30.11.2013 • Meet and Greet – Service bei der Einreise • Individueller Reintegrationsplan – entsprechend den Bedürfnissen des jeweiligen Rückkehrers • Unterstützung durch Existenzgründungshilfen • Schulische Bildung oder berufliche Ausbildung • Jobvermittlung • Vorübergehende Unterbringung • Soziale, rechtliche und medizinische Unterstützung • Suche nach Familienangehörigen und Aufnahme von Minderjährigen

15. ERI – Reintegrationshilfen für Pakistan und Nigeria • Individuelles Reintegrationspaket zusätzlich zu einer gewährten REAG/GARP-Förderung • Erstkontakt mit Service Provider muss innerhalb eines Monats nach Rückkehr erfolgen • Pro freiwilligem Rückkehrer steht ein Budget von max. 1.250 EUR zur Verfügung, bei Existenzgründung von max. 2.000 EUR • Pro Kind zusätzlich 500 EUR • Pro zwangsweise Rückgeführtem stehen max. 750 EUR zur Verfügung • Förderdauer max. 12 Monate • Mind. 3 Termine in diesem Zeitraum mit SP

16. ERI – Teilprojekt Pakistan • Service Provider ist WELDO (Women Empowerment, Literacy & Development Organization) • ERI-Koordination: BAMF • Öffnungszeiten: Mo-Fr, 9 – 17 h lokaler Zeit (MEZ +4, MESZ +3) • Telefonzeiten: 14 –16 h lokaler Zeit (MEZ +4, MESZ + 3) • Ansprechpartner: Frau Sijal Aziz • E-mail: sijal@weldo.org • Website: www.weldo.org

17. ERI – Teilprojekt Pakistan

18. ERI – Teilprojekt Nigeria • Service Provider ist Maatwerk bij Terugkeer, lokaler Partner ist Idia Renaissance • Lokale Büros: Benin City / Edo State und Lagos • ERI-Koordination: DT&V (NL) • Öffnungs- und Telefonzeiten: 9 – 17 h (MEZ) • Ansprechpartner: Frau E. Smet • Email: info@maatwerkbijterugkeer.nl • Website: www.maatwerkbijterugkeer.nl

19. ERI – Teilprojekt Marokko • Service Provider steht noch nicht fest (Ausschrei-bung Belgiens) • Voraussetzung: Bundesland / Dritter übernimmt die Reintegrations-kosten

20. RACOBReturn Assistance in Armenia – Cooperation OFII - BAMF • Beim RF 2012 eingereichtes Projekt, geplanter Start im November 2012 • Laufzeit 24 Monate • Kooperation mit der französischen Partnerbehörde OFII unter Nutzung der bereits in Armenien vorhandenen Strukturen von OFII und Partner FADF (French-Armenian Development Foundation)

21. RACOBReturn Assistance in Armenia – Cooperation OFII - BAMF • Mind. 20 freiwillige Rückkehrer sollen durch Existenzgründung und/oder berufliche Qualifizierung unterstützt werden • Erarbeitung von Business Plänen und Bewilligung durch ein Auswahlkomitee („Selection Committee“) mit OFII, BAMF, FADF, GIZ

22. Reintegr-Action • Pilot-Initiative zur Erprobung praktikabler und nachhaltiger gemeinsamer Reintegrationsmaß-nahmen der EU; Zielgruppe: freiwillige Rückkehrer • Förderprogramm: Europäischer Rückkehrfonds Gemeinschaftsmaßnahmen • Kooperationsprojekt zwischen drei EU-Mitgliedstaaten Niederlande, Deutschland und Malta und einem Herkunftsland: Ghana • Projektziel: Gemeinsame Entwicklung sozio-ökonomischer Strukturen für eine nachhaltige Reintegration ghanaischer Rückkehrer • Projektleitung: IOM Malta • Laufzeit: 01.01.2012 bis 30.06.2013

23. Reintegr-Action: Konsortium

24. Reintegr-Action: Leistungsumfang • Erstellung einer Studie zu den sozio-ökonomischen Faktoren in Ghana als empirische Grundlage für Unterstützungsmaßnahmen während des Rückkehr- und Reintegrationsprozesses (pre-departure / post arrival assistance) • „Reintegration packages“ für bis zu 50 ghanaische Rückkehrer (10 aus Malta, 20 aus den Niederlanden, 20 aus Deutschland) entsprechend dem individuellen Bedarf • Besondere Berücksichtigung vulnerabler Gruppen (insbes. Rückkehrer, die medizinischer/ psychologischer Hilfe bedürfen), • Sachleistungen voraus. iHv. bis zu 2.600.- Euro je Rückkehrer

25. Reintegr-Action: Leistungsumfang • Förderung der Eigeninitiative der Rückkehrer bei der Entwicklung Gemeinwesen-orientierter Projekte (Gründung von bis zu drei Genossenschaften möglich, jeweils mit bis zu 15.000.- Euro gefördert ) • Zwei Austauschbesuche in Ghana zur Überwachung des Projektverlaufes und Evaluierung der Projektergebnisse • Zwei Seminare mit lokalen Behörden und NGOs

26. IOM-Pilotprojekt Nord-Irak • Pilotprojekt zur Unterstützung und Reintegration von Rückkehrern aus Deutschland in den Nord-Irak • Nutzung der im Nordirak vorhandenen IOM-Infrastruktur • Zielgruppe: ca. 50 freiwillige Rückkehrer • Geplante Laufzeit 01.10.2012 - 30.09.2014 (2 Jahre) • Hintergrund: Viele Iraker erkundigen sich nach Rückkehr- und Unterstützungsmöglichkeiten • Projektantrag im RF 2012

27. IOM-Pilotprojekt Nord-Irak • Gewinnung potentieller Teilnehmer u.a. über Beratungsstellen • Durchführung von Interviews zu künftigen beruflichen und sozialen Perspektiven • Erarbeitung individueller Reintegrationspläne • Organisatorische und finanzielle Unterstützung bei Rückreise und Aufnahme bei Ankunft durch IOM Irak (Erbil, Suleymania) • Reintegrationsmaßnahmen: z.B. Gründung von Mikrounternehmen, Aktivitäten zur Erzielung von Einkommen, Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen, Unterstützung bei der Arbeitssuche

28. IOM-Pilotprojekt Nord-Irak • Wiedereingliederungshilfen bis zu 5.000,- EUR je Rückkehrer • Intensives Monitoring zu den Reintegrationsbemühungen durch IOM Irak • Dokumentation des Reintegrationsprozesses • Mehrere Treffen der Steuerungsgruppe • Publikation der Reintegrationserfolge

29. Zusammenfassung

30. Zusammenfassung • Teilnahme und neue Initiativen des Bundesamtes im Bereich der Vernetzung / Koordination auf nationaler Ebene als auch auf EU-Ebene (Koordinierungsstelle, BeNIP, CSI) • Konzeption und Teilnahme an Pilotprojekten auf europäischer Ebene, um nachhaltige Reintegration im Heimatstaat zu unterstützen (ERI, RACOB) • Teilnahme an internationalen Pilotprojekten, um neue Ansätze im Bereich Rückkehr und Reintegration erproben zu können (Reintegr-Action) • Ansätze für eine verstärkte Zusammenarbeit mit den Institutionen der Entwicklungszusammenarbeit

31. Herausforderungen Comparative Study on Best Practices to Interlink Pre-Departure Reintegration Measures Carried out in Member States with Short- and Long-Term Reintegration Measures in the Countries of Return. MatrixInsight u.a., 17.01.12

32. Perspektiven freiwilliger Rückkehrförderung in Deutschland Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! alfons.graus@bamf.bund.de Weitere Informationen zu den Projekten in Kürze unter http://www.bamf.de/DE/Rueckkehrfoerderung/rueckkehrfoerderung-node.html Karten wurden von der EuropeAid-Website heruntergeladen: http://ec.europa.eu/europeaid/