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Justiz im NS War das Urteil „Unrecht“?. Juristisches „Rüstzeug“. Gustav Radbruch: Gesetzliches Unrecht und übergesetzliches Recht. Erschließung des Textes S. 270f, Bearbeitung der Aufgaben 1) und 2) (vollständige Sätze). Quiz zum Text (10 mögliche Punkte). Werte des Rechts. Gemeinnutz
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Justiz im NS War das Urteil „Unrecht“? Juristisches „Rüstzeug“
Gustav Radbruch:Gesetzliches Unrecht und übergesetzliches Recht Erschließung des Textes S. 270f, Bearbeitung der Aufgaben 1) und 2) (vollständige Sätze) Quiz zum Text (10 mögliche Punkte)
Werte des Rechts • ... • ... • ... Gemeinnutz Rechtssicherheit Gerechtigkeit 3 Punkte
Übergesetzliche Rechtsgrundsätze • ... • ... Naturrecht Vernunftrecht 2 Punkte
Jedes positive Gesetz • A) ist zweckmäßig • B) ist rechtmäßig • C) schafft Rechtsicherheit Lösung: C) (A und B sind möglich, aber nicht notwendig) 1 Punkt
Zweckmäßigkeit • Die Zweckmäßigkeit eines Gesetzes für das Gemeinwohl ist A) das wichtigste Ziel eines Gesetzes. B) ein nachrangiges Ziel eines Gesetzes. Lösung: B (siehe Z.47ff) 1 Punkt
„Unrichtiges“ Recht... Welche Antwort trifft nicht notwendigerweise zu? • A) ...entbehrt der Rechtsnatur • B) ...verstößt gegen das Naturrecht • C) ...ist unzweckmäßig • D) ...verstößt gegen das Gleichheitsprinzip • E) ...ist unverhältnismäßig Lösung: C (alle andere sind gemäß Radbruch Indizien für „unrichtiges“ Recht) 1 Punkte
Der Positivismus • beweist die Rechtmäßigkeit von Gesetzen • schafft Rechtssicherheit • bringt Gerechtigkeit hervor Lösung: B 1 Punkt
Die Gesetz des NS • A) waren ungerechte Gesetze • B) entbehrten der Natur des Rechts Lösung: B (siehe Z. 75ff) 1 Punkt
Formale Mindestandards Verweis auf Rechtslage Undifferenziertes Strafmaß Diffamierungen Unangemessen hohe Strafe Historisch-politische Begründung des Urteils Prozessführung Ergebnisse der Stunde vom 16.05 (Auswertung des Urteils) Anschein von Rechtstaat Indizien von Unrecht Schauprozess der Rechtstaatlichkeit suggerieren soll.
Radbruch • Stellen Sie den Inhalt der Radbruch‘schen Formel(Z. 66- Z. 83) auf einer übersichtlichen Infotafel dar. Verdeutlichen Sie dabei die Zusammenhänge von Rechtsnatur, Gerechtigkeit, Gesetz, Rechtscharakter (Z.90f).
Gustav Radbruch • Naturrecht und Vernunftrecht • Recht = Streben nach Gerechtigkeit • Gerechtigkeit = streben nach Gleichheit • „Positives Recht“ im NS ≠ Rechtsnatur Das NS Rechtsystem lässt sich dementsprechend nicht einmal rechtspositvistisch begründen, da die „Gesetze“ ihrem Kerngedanken nach kein Recht waren.
Hinweis zur Kursarbeiten Es wird ausschließlich auf Doppelbögen geschrieben. ...Bei einem positiven optischen Gesamteindruck (Einhalten des Randes, Gliederung des Textes in Sinnabschnitte) wird sich der Korrigierende von vornherein gern und interessiert mit dem Geschriebenen auseinandersetzen. Diese psychologische Wirkung sollten Sie nicht gering einschätzen...