Umweltpolitik in der Politikfeldanalyse Referenten: Konrad Gähler und Lisa Katarina Bogerts

2. Umweltpolitikin derPolitikfeldanalyseReferenten: Konrad Gähler und Lisa Katarina Bogerts

3. Austrocknung des Aralsees Landwirtschaft in Ifenthal (Schweiz) Smog in Buenos Aires Stromerzeugung in Grafenrheinfeld Kohlebergbau In der Lausitz Brückenfragen in Dresden Verkehrsprobleme in Singapur

4. Umweltpolitik 0. Einleitung 1. Prinzipien von Umweltpolitik 2. Ziele von Umweltpolitik 3. Typologisierung umweltpolitischer Instrumente 4. Umweltpolitische Instrumente 5. Akteure der Umweltpolitik 6. Umweltpolitik in Deutschland 7. Determinanten und Erfolgsbedingungen 8. Umweltpolitik international

5. 1. Prinzipien und Ziele von Umweltpolitik • Prinzip der Nachhaltigkeit „Entwicklung, die die Bedürfnisse der Gegenwart befriedigt, ohne zu riskieren, dass künftige Generationen ihre eigenen Bedürfnisse nicht befriedigen können“ (WCED 1987) - Leitbild der internationalen Umwelt- und Entwicklungspolitik - beinhaltet ökologische, ökonomische und soziale Dimension • Verursacher-, Vorsorge-, Nutznießer- und Kooperationsprinzip

6. 2. Ziele internationaler Umweltpolitik • Schutz der natürlichen Ressourcen • Förderung umweltverträglicher Technologien • Schutz der menschlichen Gesundheit • nachhaltiges Konsum- und Produktionsverhalten • Förderung der Wissenschaft, Schulbildung und des • öffentlichen Bewusstseins • - integratives Umweltkonzept • internationale Zusammenarbeit • (Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung • in Rio de Janeiro, Juni 1992 und Weltgipfel für Nachhaltige Entwicklung in Johannesburg, 2002)

7. 3. Typologisierung Nachsorgemaßnahmen Vorsorgemaßnahmen Reparatur oder Kompensation von Schäden Beispiel: Müllbeseitgung, hohe Schornsteine Additive Umwelttechnik Beispiel: Filter für SO2 Ökologische Modernisierung Beispiel: rationellere Energienutzung ökologischen Strukturänderung Beispiel: Schaffung anderer Verkehrsstrukturen  Verbindung von wirtschaftlicher Entwicklung und Ökologie (Export ökologisch fortschrittlicher Waren und Standards)

8. 4. Umweltpolitische Instrumente - Ordnungsrechtliche - Planerische - Marktwirtschaftliche - Kooperation - Information - Rechtliche Möglichkeiten

9. Akteure der Umweltpolitik…

10. gesellschaftliche / nichtstaatliche 5. Akteure der Umweltpolitik international / global staatlich Medien Bund andere Ministerien EU - Richtlinien Wissenschaft UBA BR BMU Rechtssprechung BfS Unternehmen BfN Rechtssprechung Parteien Länder LUM oder anderes Ministerium LR UNEP / UNO Rechtssprechung Umweltverbände Umweltregime z.B. Montrealer Protokoll Kommunen Oberbürgermeister Umweltbürgermeister OECD (und andere IOs) Bürgerinitiativen Stadtrat Rechtssprechung Individuen

11. 6. Umweltpolitik in Deutschland • Sozial- liberale Umweltpolitik (1969 – 1982) • Konservativ- liberal Umweltpolitik (1982 – 1998) • Rot- grüne Umweltpolitik (1998 – 2005) • Umweltpolitik der Großen Koalition (seit 2005)

12. 6.1. Sozial- liberale Umweltpolitik (1969 – 1982) • 1950er/60er: fortschreitende ökolog. Belastungen • Reformära: • 1971: erstes Umweltprogramm der Regierung • 1974: Umweltbundesamt • Umweltgesetze • Umweltbewegungen • Wirtschaftskrise  verringerte Reformbereitschaft

13. 6.2 Konservativ - liberale Umweltpolitik (1982 – 1998) • 1983: Einzug der „Grünen“ in den Bundestag • 1986: Bundesministeriums für Umwelt, • Naturschutz und Reaktorsicherheit • 1990: Wiedervereinigung • 1994: Art. 20a GG: • „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht • durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“

14. 6.3 Rot - grüne Umweltpolitik (1998 – 2005) • hohe Erwartungen • (grüne Partei in der Regierung, Ankündigung einer „ökolog. Modernisierung der Industriegesellschaft“) • Fortschritte in Klimaschutz- und Energiepolitik • politische Konzentration auf Wirtschafts- und • Arbeitsmarktprobleme

15. 6.4 Umweltpolitik in der Großen Koalition (seit 2005)

16. 7. Determinanten und Erfolgs-bedingungen von Umweltpolitik 1. Problemstruktur 2. Akteure 3. Strategie 4. Systemische Handlungsbedingungen 5. Situative Handlungsbedingungen

17. Situative Handlungsbedingungen. Hier: Elbeflut, Dresden, Sommer 2002

18. 8. Umweltpolitik international

21. Literatur Altmann, Jörn: Umweltpolitik. Stuttgart, 1997. Günther, Edeltraud / Krebs, Maja: Aufgaben- und Organisationsstruktur der Umweltpolitik in der Bundesrepublik Deutschland. Dresden, 2001. Jänicke, Martin: Staatliche Umweltpolitik am Beispiel Deutschlands. In: Umweltpolitik. Informationen zur politischen Bildung (Heft 287). Bonn, 2005. Jänicke, Martin / Kunig, Philip / Stitzel, Michael: Umweltpolitik. Politik, Recht und Management des Umweltschutzes in Staat und Unternehmen. Bonn, 2002. Kösters, Winfried: Umweltpolitik. Themen, Probleme, Perspektiven. München, 2002. Pilot 2006 Environmental Performance Index http://www.yale.edu/epi/ Naturschutzbund Deutschland - http://www.nabu.de/m07/m07_08/ Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherhei - thttp://www.bmu.de/

22. ....“Die Wissenschaft, sie ist und bleibt, was einer ab vom anderen schreibt. Doch trotzdem ist, ganz unbestritten, sie immer weiter fortgeschritten. Der Leser, traurig, aber wahr, ist häufig unberechenbar: Hat er nicht Lust, hat er nicht Zeit, dann gähnt er: „Alles viel zu breit!“ Doch wenn er selber etwas sucht, was ich aus Raumnot nicht verbucht, wirft er voll Stolz sich in die Brust: „Aha, das hat er nicht gewusst!“ Man weiß, die Hoffnung wär´ zum Lachen, Es allen Leuten recht zu machen.“ (Eugen Roth)