Armut durch Erwerbslosigkeit

1. http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppthttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt Armut durch Erwerbslosigkeit Was tut der Staat dagegen?

2. http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppthttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt Muss der Staat was machen? • Heutige Debatten in der Ökonomie, Publizistik und Wirtschaftspolitik lassen amKonsens zweifeln • Könnten in unserem Staat Arme nicht einfach sich selbst überlassen werden? • Ist ein Nachtwächterstaat BRD möglich?

3. http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppthttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt Der liberale Rechtsstaat • Modell des liberalen Rechtsstaates setzt auf Freiheitsrechte, Schutz des Eigentums und formelle Rechtsgleichheit • Tatsächliche Gleichheit und tatsächliche Vorraussetzungen für die Nutzung von Freiheitsrechten werden nicht garantiert • Konsequenz: Für Teile der Gesellschaft können die Freiheitsrechte zur Farce werden, weil sie nicht die Chance haben, sie zu nutzen.

4. http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppthttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt Die BRD ist ein sozialer Rechtsstaat! • Art. 20 I GG: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Rechtsstaat” • Art. 1 I GG: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt” • Ergibt in Kombination das Sozialstaatsprinzip des Grundgesetzes • Als solches unabänderlich, da geschützt durch Art. 79 III S. 2 GG, wonach die Änderung der Grundsätze dieser Artikel unzulässig ist.

5. http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppthttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt Die BRD muss was machen! • Aus diesem Sozialstaatsprinzip lässt sich nach hL kein direkter Anspruch auf eine bestimmte Leistung in bestimmter Höhe ableiten. • Allerdings ergibt sich aus ihm ein Gebot, prinzipielle Sicherungen gegen soziale Risiken vorzunehmen. Die BRD musssoziale Sicherheit und soziale Gerechtigkeit garantieren. • Wie diese Sozialstaatlichkeit umgesetzt werden sollen, bleibt weitgehend dem Gesetzgeber überlassen. (Degenhart, S. 174 – 179)

6. http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppthttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt Tradition der Armenfürsorge in Deutschland • Seit dem Mittelalter sorgten hauptsächlich kirchliche Einrichtungen über Almosen für Arme (christliche Armenfürsorge) • Im 16. Jahrhundert begannen Kommunen, kommunale Unterstützungspflicht für Arme einzuführen, damit Säkularisierung der Armenfürsorge • Schon damals galten noch heute bedeutsame Prinzipien: die Pflicht zur selbständigen Arbeit, das Prinzip der Hilfe zur Selbsthilfe, Lohnabstandsgebot, Ortsprinzip • Bis ins 19. Jahrhundert hinein war Sozialpolitik praktisch identisch mit Armenfürsorge

7. http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppthttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt Sozialgesetzgebung Bismarcks • Ende des 19. Jh. Sozialgesetze: Sozialversicherung gegen Armutsrisiken: Krankheit, Arbeitsunfälle, Invalidität und Alter • Sie waren beitragsfinanziert und galten nur für Beitragszahler, also für Arbeitnehmer • Arbeitslosigkeit war nicht versichert, da weitgehend unbekannt (Huster, S. 75)

8. http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppthttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt Neuerungen in der Weimarer Republik • Mit „Verordnung über die Fürsorgepflicht” (RFV) 1924 erstmals reichseinheitliche Regelung der Armenfürsorge • 1927 „Gesetz über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung” (AVAVG) • Unterteilung in Arbeitslosenversicherungund Krisenfürsorge, später Arbeitslosenfürsorge

9. http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppthttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt Kontinuität und Weiterentwicklung in der BRD • Systematik wurde im wesentlichen beibehalten, Leistungen ergänzt und ausgeweitet:- Sozialversicherungen (hier Arbeitslosenversicherung)- Arbeitslosenhilfe (immer noch AVAVG)- Armenfürsorge • 1961 Bundessozialhilfegesetz (BSHG); erstmals gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Unterstützung • 1969 Arbeitsförderungsgesetz (AFG)als Ersatz für AVAVG

10. http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppthttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt Das Sozialgesetzbuch • Ab den siebziger Jahren: Bestrebungen, sozialrechtliche Regelungen zusammenzufassen, führt zum SGB • Das SGB umfasst seit 1.1.2005 die Hauptregelungen zu Sozialversicherungen, Kinder/Jugendhilfe sowie: • Arbeitsförderung (SGB III, Arbeitslosengeld) • Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II, ehem. Arbeitslosenhilfe, ALG II) • Sozialhilfe (SGB XII)

11. http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppthttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt Veränderungen durch Hartz IV

12. http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppthttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt Systematik Schutz und Versorgungbei Arbeitslosigkeit Pflichtversicherung, beitragsfinanziert, SGB III Max. 12 Monate, ab 55 Jahren bei 36 Monaten Beschäftigung 18 Monate § 127 SGB III Allgemeiner Leistungssatz 60 % des letzten Gehaltes § 129 SGB III Kostenträger: BafA Grundsicherung für Arbeitssuchende, steuerfinanziert, SGB II Bezugsdauer entsprechend Bedürftigkeit, Pflicht zur Wiedererlangung v. Arbeit, § 19 SGB II Monatliche Regelleistung v. aktuell 345 bzw. 331 Euro; jährliche Anpassung anhand Rentenwert durch BmfWA§ 20 SGB II Kostenträger: AfA am Wohnsitz oder Kommunen Existenzsicherung, steuerfinanziert, nachrangig nach allen anderen Leistungen, SGB XIILeistungsträger Kommune

13. http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppthttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt ALG II – Entwicklung und Ziele • Einführung im Rahmen von Hartz IV durch das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt”, seit 2005 in Kraft, es geht allerdings kaum um Dienstleistungen, sondern um Geldleistungen • Zusammenlegung der früheren Arbeitslosenhilfe (im alten SGB III) und der häufig als Ergänzung notwendigen Sozialhilfe für Arbeitsfähige (Hilfe zum Lebensunterhalt) • Ziel: Leistungsempfänger sollen sich nicht an zwei Sozialbehörden wenden müssen, Vereinfachung, Kosteneinsparung, Kostenverlagerung

14. http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppthttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt ALG II - Grundregeln • Anspruchsberechtigt sind alle erwerbsfähigen Arbeitssuchenden zwischen 15 und 65 Jahren • Nicht erwerbsfähige Angehörige erhalten Sozialgeld (60 – 80 %) • Erwerbsfähig ist jeder, der mindestens 3 Stunden täglich arbeiten kann und darf • Zusätzlich sind diejenigen hilfebedürftig, die durch Arbeit und Vermögen den Lebensunterhalt nicht ausreichend decken können. • Bezieher sind in Sozialversicherungen pflichtversichert, Beitragszahlung durch den Bund

15. http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppthttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt ALG II im Vergleich zu ALH und SH • Gegenüber der ehem. Arbeitslosenhilfe wesentlich strengere Zumutbarkeitsregeln, pauschalierte Leistung • ALG II gemindert und entzogen werden, wenn zumutbare Arbeit abgelehnt wird • Bedürftigkeitsprüfung: Einkommen und Vermögen werden anders als früher in weiten Grenzen angerechnet • Freibeträge sind großzügiger als bei Sozialhilfe, bspw. sind angemessener Hausrat, ein Auto, Altersvorsorge, Hausgrundstück, Bausparvermögen etc. erlaubt. • Bei eigenem Einkommen wird ein Teil nicht berücksichtigt (anders als bei SH) • Zuschlag nach ALG I-Erhalt

16. http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppthttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt Sozialhilfe - Prinzipien • Gilt im wesentlichen nur noch für Kinder und Jugendliche, die nicht in Haushaltsgemeinschaften leben für nicht erwerbsfähige und ältere Menschen (Grundsicherung im Alter) • Nachrangigkeit/Subsidiarität: Keine Sozialhilfe, wenn Unterhalt anders gewährleistet werden kann • Wenn das nicht der Fall ist gilt der Amtsgrundsatz, es braucht keinen Antrag auf Sozialhilfe! • Individualisierte Bedarfsdeckung: SH soll sich am konkreten individuellenBedarf orientieren • Ortsprinzip: Es ist der Sozialhilfeträger (Kommune) zuständig, in dessen Bereich sich der Bedürftige aufhält

17. http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppthttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt Sozialhilfe - Regeln • Systematisch verschieden zum alten BSHG, Leistungen aber gleich geblieben • Leistungen sind ähnlich zu denen des ALG II • Der notwendige Lebensunterhalt umfasst neben Grundbedürfnissen auch Beziehungen zur Umwelt und Teilnahme am kulturellen Leben (soziokulturelles Existenzminimum) • Er wird anhand von statistischen Daten durch das Statistische Bundesamtermittelt • Dabei muss das Lohnabstandsgebot berücksichtigt werden • Auf Basis dieser Daten setzen die Landesregierungen durch Rechtsverordnungen Regelsätze fest, die durch die Kommunen regional variiert werden können • Bedarfsleistungen für Unterkunft und Heizung, Erstausstattungen einer Wohnung, Bekleidung • Auch Sozialhilfeempfänger sind inzwischen sozialversichert • Die Leistung kann bei unwirtschaftlichem oder vorsätzlichem Verhalten eingeschränkt werden

18. Soziale Ungleichheit in Deutschland Sozialhilfe und Erwerbstätigkeit http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

19. Kosten der Sozialhilfe http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

20. Zahlen der Sozialhilfeempfänger http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

21. Sozialhilfequote nach Alter • Kinder 2003: 7,2 % • Unter 3 Jahre: 11,1 % • 15-17 Jahre 5,0 % • Junge Erwachsene (18-24 Jahre) 4,5 % • Ältere Menschen (ab 65 Jahren) 0,7 % http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

22. 65 J. und älter 7% 50 bis 64 J. 12% unter 18 J. 37% 18 bis 49 J. 44% Sozialhilfe nach Alter Altersklassen der Sozialhilfeempfänger 2002 http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

23. Sozialhilfe nach Haushaltstyp http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

24. Sozialhilfe nach Nationalität Sozialhilfequote • Ausländer 8,4 % • Deutsche 2,9 % http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

25. Sozialhilfe nach Nationalität http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

26. Wege in die Sozialhilfe • Arbeitslosigkeit bzw. unzureichendes Erwerbseinkommen • Bildung • Kinder • Sonstiges http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

27. Wege in die Sozialhilfe http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

28. Sozialhilfe nach Bildung http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

29. Dauer des Sozialhilfebezuges http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

30. Wege aus der Sozialhilfe • Erwerbsaufnahme • Erstmaliger oder höherer staatlicher Transfer • Veränderung der Haushaltsstruktur • Wohnortwechsel ins Ausland http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

31. Nichtinanspruchnahme • Informationsdefizite • Stigmatisierungsängste • Fehlendes Bewusstsein über eigene Lage • Obdachlose und Straßenkinder http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

32. Verdeckte Armut http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

33. Kommunale Betrachtung Sozialhilfe und Erwerbslosigkeit in Gießen http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

34. Konzept des Gießener Armutsberichts 2002 • Detaillierte Berücksichtigung der sozialräumlichen Struktur von Problem- und Bedarfslagen • Analyse von haushaltsbezogenen Daten über Armutslagen • Ausbau des Lebenslagensansatzes, d.h.Berücksichtigung der Bereiche Einkommen, Erwerbsarbeit, Wohnen, Gesundheit und Bildung http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

35. Sozialhilfe in Gießen Sozialhilfequote Gießen 2000: 12,1 % Sozialhilfequote BRD 2000: 3,8 % Anteil LangzeitbezieherInnen Gießen 2000: 30,0 % Anteil LangzeitbezieherInnen BRD 2000: 13,0 % Fulda: 6,6 % Marburg: 4,8 % Wetzlar: 4,6 % http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

36. http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppthttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

37. * EmpfängerInnen laufender Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

38. http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppthttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

39. http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppthttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

40. http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppthttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

41. http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppthttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

42. Erwerbslosigkeit in Gießen • Gießen hat eine überdurchschnittlich hohe Erwerbslosigkeit im Vergleich zum Landes- und Bundesdurchschnitt • Der stärkste Zuwachs der von Erwerbslosigkeit betroffenen Personen in Gießen war unter den FacharbeiterInnen, gefolgt von Personen ohne abgeschlossene Berufsausbildung • Seit Mitte der 90er Jahre blieb jeweils ein drittel aller Erwerbslosen in Gießen länger als ein Jahr ohne Erwerbsarbeit http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

43. Erwerbslosigkeit in Gießen • MigrantInnen sind anteilig wesentlich stärker von Erwerbslosigkeit betroffen als Deutsche • Sozialräumlich betrachtet lebt der größte Anteil erwerbslos gemeldeter Personen in der Nordstadt, gefolgt von der Weststadt und der Innenstadt • Im Jahr 2000 kam auf sieben erwerbslos gemeldete Personen eine offene Stelle http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

44. Kommunale Handlungsperspektiven • Verstärkte Investitionen in qualitativ hochwertiger, quartiersnahe Kinderbetreungsangebote • Verstärkte Investitionen in migrationspolitische Maßnahmen • Initiierung neuer Arbeitsformen im Bereich Sozialhilfe (z.B. individuelle Hilfeplanung) • Personelle und finanzielle Stärkung von Bildungs- und Beschäftigungsmaßnahmen, sowie von Beschäftigungshilfen http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt