FEAD Kongress Stockholm, 28 Mai 2004

1. FEAD KongressStockholm, 28 Mai 2004 Derzeitige Abfallwirtschaft in Polen, PIGO - Vereinigung der polnischen Abfallwirtschaftsindustrie (Darstellung der Vereinigung sowie Erklärung der Schwierigkeiten bei der Umsetzung der EU Gesetzgebung betreffend Abfallwirtschaft in Polen) Leszek Pieszczek Polska Izba Gospodarki Odpadami Ausschuss für internationale Zusammenarbeit

2. PIGOMitglieder Gegründet: am 14 April 2003 Mitglieder: derzeit; 170 Unternehmerpolnischer Entsorgungswirtschaft davon: 120 Private, 50 Kommunale

3. PIGOMitglieder

4. PIGOMitglieder

5. PIGOMitglieder

6. PIGOStruktur Ausschüsse Hauptversammlung Revisionskommission • Zusammenarbeit mit Kommunen • Kommunaltechnik und Technologie • Recycling und Wiederverwertungsorganisationen • Gewerbe- und Sonderabfallbeseitigung • Deponien • internationale Zusammenarbeit • Umweltschutzrecht, Normen und Berufsethik • Bildung und Schulungen • Tierkörperbeseitigung Kammerrat Vorstand

7. PIGOAufgaben • Wahrnehmungund Schutz von Interessen der in der Kammer vereinigten Unternehmen • VerbesserungundSchutz des liberalen Modells der kommunalen Dienstleistungen • Ausarbeitung und Vereinbarung wesentlicher Rechts- und Steuerlösungen • Präsentation verschiedenen Institutionen unsere Analysen, Anträge und Forderungen • Vorschläge von konkreten Änderungen der Gesetze und Rechtsverordnungen • Lobby für Verbesserung rechtlicher und wirtschaftlicher Instrumente • Einführung moderner Prinzipien der umweltschutzorientierten Abfallwirtschaft

8. PIGOHistorischer und rechtlicher Hintergrund, 1989 • Bis 1989 war die Abfallwirtschaft in 100 % die Domäne des Staates • Einige hundert staatliche Unternehmen waren trotz permanenter Subventionierung – ineffizient • Folgen der Zentralsteuerung: keine Müllbehälter, Fahrzeuge, unmotiviertes Personal • Grundsätzliche Art und Weise der Müllbeseitigung (99,9%) - Ablagerung auf den meistens unterkapitalisierten und sehr primitiv betriebenen Mülldeponien

9. PIGOHistorischer und rechtlicher Hintergrund, 1990 - 1999 • 1990 - wesentliche, hauptsächlich mit der Liberalisierung des Marktes der kommunalen Dienstleistungen verbundene Änderungen • Staatliches Monopol in der Abfallwirtschaft wurde gebrochen, Privatisierung kommunaler Unternehmen • Einführung getrennter Sammlung • Einführung der Wettbewerbsmechanismen, Erhöhung des Niveau der Dienstleistungen • Gesetz über die Haltung der Sauberkeit in den Gemeinden und Abfallgesetz • Keine Wiedergewinnung und Recyclingbetreffende rechtliche Regelungen – Entsorgung erfolgte weiterhin nur durch Ablagerung • erhebliche Reduzierung der Industrieabfälle infolge des Bankrotts vieler staatlicher Betriebe aus der Schwerindustrie • 6-malige Änderung des Abfallgesetztes bei Beibehaltung der liberalen Grundstrukturen

10. PIGOHistorischer und rechtlicher Hintergrund, 2000 - 2002 • Umbruch2000 – 2002 im Zusammenhang mit dem Beitritt Polens in die EU • Anpassung der Gesetzgebung an die EU - Regelungen(ökologische Reformen) • Abfallwirtschaft - Priorität der Umweltschutzpolitik Polens • neue, rechtliche und steuerliche Mechanismen - Abfallwirtschaftspläne, Produkt- und Depotgebühren, Wiedergewinnung, Recycling • Landesweiter Abfallwirtschaftsplan

11. PIGOAbfallwirtschafsplan • Verbeugung von Abfallentstehung, Lösung der Abfallprobleme „an der Quelle” • Wiedergewinnung von Rohstoffen und Wiederverwertungder Abfälle • umweltfreundliche Endbeseitigung • Anwendung der sauberen Produktion • Nutzung der alternativen Energiequellen • Analyse des vollständigen „Lebenszyklus” eines Produktes - Herstellung, Transport, Verpackung, Verbrauch, Verwertung und Entsorgung

12. PIGOFakten und Zahlen • Statistisch erzeugt ein polnischer Einwohner jährlich ca. 330 kg Abfälle - 40 % weniger als der Durchschnitt für die EU-Länder • Von 13 Mio. Tonnen / Jahr werden 12 Mio. Tonnen Abfällegesetzkonformentsorgt • ca.10% werden auf wilden Deponien gelagert • In Polen gibt es 70 Sortieranlagen • 60 Kompostwerke • 1 Müllverbrennungsanlage (Warschau) • 95% des Hausmülls werden auf 1000 Deponien gelagert Quelle: GUS (Landesamt für Statistik, Umweltschau OECD)

13. PIGOFakten und Zahlen • es entstehen 120 Mio.t / Jahr Industrieabfälle • 70% davon in Schlesien (28% Bergwerke, Stahlindustrie 23%, Energie 7%) • 2 Mio. t / Jahr der Industrieabfälle werden auf den Halden abgelagert • 30% des Sonderabfalls verschwindet in der Kette weiterer Vermittler • 2 Anlagen für Verbrennung gefährliche Stoffe (1 mit IPCC) werden nur mit 60% ausgelastet Quelle: GUS (Landesamt für Statistik, Umweltschau OECD)

14. PIGOAufgaben und Aussichten • Schaffung von investorenfreundlichen Marktbedingungen (Liberalisierung) • Aufrechterhaltung des liberalisierten Marktes für Kommunaldienstleistungen • Positiver Effekt: niedriger und stabiler Preis (derzeit ca. 1,2 € pro Einwohner / Monat) • Negativer Effekt: aggressiver Konkurrenzkampf, Dumpingpreise und zu niedrig angesetzter Dienstleistungsstandard • Notwendigkeit der Modifizierung der Verpackungsverordnung • Nach 2 Jahren gibt es 38 Wiedergewinnungsorganisationen (nur eine hat den Grünen Punkt) • Schaffung der zum Investieren in die getrennte Abfallsammlung motivierenden Mechanismen • Ordnung und Systematisierung der Vorschriften und Gesetze • Verstärkung der staatlichen Aufsichtspflicht • Definieren von Standards der Unternehmungen (DIN EN ISO 9001, DIN EN ISO 14001)

15. PIGOPublic Private Partnership • Gesetz über die öffentlich-private Partnerschaft • Aktuell sind gemeinsame Unternehmungen sehr erschwert • Chance der Nutzung der EU-Mittel • Notwendige Investitionen im Abfallbereich bis 2012 -75 bis 80 Mio. € / Jahr

16. PIGOPolnische Abfallwirtschaftskammer Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! PIGO CITY CENTER Złota 44/4600-120 Warszawa Poland E-mail: pigo@pigo.org.plinternet: www.pigo.org.pl