Deutsche Außenpolitik

1. 9 SitzungIB Essay-Tutorium DeutscheAußenpolitik GRUNDLINIEN SEIT 1949

2. Erklären Sie Irans Nuklearpolitik anhand von zwei Theorien der IB! DEFINITION Irans Atompolitik ist undurchsichtig und konfrontativ, weil nur mangelhaft mit der IAEA kooperiert wird, die bei ungehinderten Kontrollen eine rein zivile Nutzung bestätigen könnte. NEOREALISMUS SOZIALKONSTRUKTIVISMUS Um ihre Sicherheit zu maximieren, können Staaten durch internes balancing (Aufrüstung) die relative Machtverteilung zu ihren Gunsten verschieben. Staaten werden Interessen verfolgen, die nach Interpretation einer Situation angemessen erscheinen und sich an Normen und Handlungsstrukturen orientieren. Bedrohungs-potenzial durch Israel/USA Identität Irans an islamistischen Idealen orientiert Iran verfolgt eine konfrontative Nuklearpolitik, um ein hohes Bedrohungspotential aufzubauen und den Nutzen der Abschreckung zu maximieren. Iran begreift sein Umfeld als feindlich und handelt durch sein Atomprogramm den Handlungs-optionen des internationalen Systems und den aus seinen Interessen abgeleiteten Identität entsprechend.

3. DEUTSCHE AUSSENPOLITIK 1Westintegration 2 Neue Ostpolitik 3Sicherung des Status Quo 4Beendigung der Sonderrolle 5 Der neue Weg Schmidt/Hellmann/Wolf: „Handbuch zur deutschen Außenpolitik” (2007) Bierling:„Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland“ (1999) Hacke: „Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland“ (2003)

4. 1 • Wirtschaftlicher Wiederaufbau  Westintegration  Wiedererlangung der Souveränität  Wiedervereinigung WESTINTEGRATION ZIELE UMSETZUNG Marshall-Plan (ERP) Petersberger Abkommen Europarat-Beitritt GATT-Beitritt EGKS-Gründung ( Schuman-Plan) Wiederbewaffnung IWF-Beitritt Deutschland-Vertrag Pariser Verträge Gründung der WEU Zweiter Deutschland-Vertrag „Wirtschaftswunder”1 NATO-Beitritt Hallstein-Doktrin Römische Verträge Elysée-Vertrag Bahr-Rede2 1948–1952 1949 1951 1952 1954 1955 1957 1963 + + • „Dominanz der Kommissare“ (bis 1955) • Begrenzte Souveränität (1955—1969) + ZP-Fragen Beschreiben Sie die Hauptkomponenten der Adenauerschen Außenpolitik unter besonderer Berücksichtigung der Europa- und Deutschlandpolitik! Skizzieren Sie die Grundzüge von Adenauers Politik der Westbindung und diskutieren Sie die Motive des deutschen Bundeskanzlers! 1Konzept der „Sozialen Marktwirtschaft” 2Begriffsschöpfung „Wandel durch Annäherung” 1949―1969

5. 2  Neue Deutschlandpolitik  Neue Ostpolitik  Globale Friedenssicherung NEUE OSTPOLITIK ZIELE UMSETZUNG Regierungserklärung Brandts Moskauer Vertrag Warschauer Vertrag  Kniefall von Warschau Viermächte-Abkommen Grundlagenvertrag Unterstützung von SALT I Prager Vertrag UNO-Beitritt KSZE-Verhandlungen Schlussakte von Helsinki 1969 1970 1971 1972 1973 1975 + O O O O  „Wandel durch Annäherung”  Entspannungspolitik O + O ZP-Fragen + O Erläutern Sie die Grundzüge der Ostpolitik der Regierung Brandt! Welche Vertragswerke wurden im Rahmen der Ostpolitik von der sozialliberalen Koalition abgeschlossen? Nennen Sie die wichtigsten Vertragsinhalte! Erläutern Sie die Leitgedanken der Deutschen Ostpolitik während der sozialliberalen Koalition (...)! 1969―1975

6. 3 SICHERUNG DES STATUS QUO ZIELE UMSETZUNG NATO-Doppelbeschluss Europäisches Währungssystem SALT II Milliardenkredit an DDR Zustimmung Kohls zu SDI INF-Verträge Einheitliche Europäische Akte Abkommen bei/nach BRD-Besuch Honeckers 1979 1983 1986 1987  Globalpolitik (Genscherismus)  Europäische Integration  „Sonderentspannung” des deutsch-deutschen Verhältnisses •  Multilateralismus •  Sicherung des gewonnenen • außenpolitischen Spielraums • Emanzipation/Akzentuierung • Ökonomisches Erstarken ZP-Frage Beschreiben Sie die wichtigsten Schritte und Ergebnisse bundesdeutscher Außenpolitik in den 60er, 70er und 80er Jahren und stellen Sie sie im internationalen Zusammenhang dar! 1975―1989

7. 4 BEENDIGUNG DER SONDERROLLE ZIELE UMSETZUNG Fall der Mauer Zwei-plus-Vier-Verhandlungen Pariser Gipfel ( OSZE) Anerkennungspolitik (Balkan) Vertrag von Maastricht Bundeswehreinsatz in Bosnien Vertrag von Amsterdam 1989 1990 1991 1993 1996 1997 •  Eingliederung der DDR •  Sicherheitspolitik • Europäische Integration • Ostpolitik O O O  Situationsabhängige Außenpolitik  Neue Aufgaben/Rollenverteilung  Multilateralismus/Kontinuität ! ZP-Fragen Stellen Sie die traditionellen Prinzipien bundesdeutscher Außenpolitik dar und diskutieren Sie, ob und inwieweit sie nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes noch Gültigkeit besitzen! (...) Erläutern Sie, inwieweit sich die Prämissen der deutschen Außenpolitik seit 1990 gewandelt haben! ● Einbettung der Wiedervereinigung in den EU-Integrationsprozess ● Nutzen des neuen außenpolitischen Spielraums in multilateralem Rahmen 1989―1998

8. 5 DER NEUE WEG ZIELE UMSETZUNG Euro-Einführung Bundeswehreinsatz im Kosovo NATO-Osterweiterung ISAF-Einsatz Erste Assoziierungsverträge Vertrag von Nizza „Nein“ zum Irak-Krieg 1999 2001 2003 • Friedensmissionen/Sicherheit • Neuer Multilateralismus1 • Beziehungen zu Ost-/Mitteleuropa O O 1Kontinuität der Achse Berlin-Paris-Moskau • Emanzipation von den USA • Eigenständigkeit der Politik • („Neues Selbstbewusstsein“) • Deutsch-französisches Tandem • Entwicklungshilfe-/Umweltpolitik ZP-Fragen Was sind die wichtigsten Determinanten der gegenwärtigen deutschen Außenpolitik (…)? (...) Erläutern Sie, inwieweit sich die Prämissen der deutschen Außenpolitik seit 1990 gewandelt haben! 1998―2005

9. ZP-FRAGEN Frühjahr 1991 Beschreiben Sie die Hauptkomponenten der Adenauerschen Außenpolitik unter besonderer Berücksichtigung der Europa- und Deutschlandpolitik! Sommer 1991 Beschreiben Sie die wichtigsten Schritte und Ergebnisse bundesdeutscher Außenpolitik in den 60er, 70er und 80er Jahren und stellen Sie sie im internationalen Zusammenhang dar! Sommer 1995 Erläutern Sie die Leitgedanken der Deutschen Ostpolitik während der sozialliberalen Koalition und skizzieren Sie die wichtigsten Ergebnisse dieser Politik! Frühjahr 1998 Die deutsche Einheit bedeutete eine historische Zäsur in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Erläutern Sie, inwieweit sich die Prämissen der deutschen Außenpolitik seit 1990 gewandelt haben! Sommer 1999 Stellen Sie die traditionellen Prinzipien bundesdeutscher Außenpolitik dar und diskutieren Sie, ob und inwieweit sie nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes noch Gültigkeit besitzen! Sommer 2000 Diskutieren Sie die Aussage: Die Prämisse der bundesrepublikanischen Westpolitik war und ist, sich nicht zwischen der französischen und der amerikanischen Option zu entscheiden. Stützen Sie Ihr Argument mit Beispielen aus unterschiedlichen außenpolitischen Aktionsfeldern! Sommer 2003 Was sind die wichtigsten Determinanten der gegenwärtigen deutschen Außenpolitik? Begründen Sie Ihre Auswahl anhand einer Theorie der Internationalen Politik.

10. NÄCHSTE SITZUNG... Diskussion der Essays der heutigen Sitzung KORREKTUR Internationale Institutionen, Europäische Integration REKAPITULATION Zwischenprüfungsfragen zum Thema „Internationale Institutionen“ und „Europäische Integration“ ESSAY SCHREIBEN