Wirtschaftliche Entwicklung und Wirtschaftspolitik Wolfgang Wiegard

1. Chancen für den Mittelstand - Wachstum fördern - Wettbewerbsfähigkeit sichern Wirtschaftliche Entwicklung und Wirtschaftspolitik Wolfgang Wiegard Institut für VWL/Ökonometrie und IRE|BS der Universität Regensburg und Sachverständigenrat zur Begutachtungder gesamtwirtschaftlichen Entwicklung

2. Wirtschaftliche Entwicklung und Wirtschaftspolitik GLIEDERUNG • Die Ausgangslage: Konjunkturelle Entwicklung und • wirtschaftspolitische Eingriffe III. Finanzpolitik nach der Wirtschaftskrise: Exit-Strategien und Wachstumspolitik für den Mittelstand III. Aktuelle Probleme der Wirtschaftspolitik: Vier Fragen – vier Antworten IV. Fazit

3. Die Ausgangslage: Konjunkturelle Entwicklung und wirtschaftspolitische Eingriffe 2009 - 2010 Realwirtschaft Finanz- politik Geld- politik Finanz- märkte 2009 2010 EXIT-Strategien Rezession leichte Erholung ab 2011 Innovati- onspolitik Standort- politik Bildungs- politik Geldpolitik Wachstumspolitik Finanzmarkt- stabilisierung Konjunktur- programme Wirtschaftspolitische Interventionen

4. I. Absturz der Weltwirtschaft in 2009

5. I. Ausgangslage: Zuwachsraten reales BIP 2009 und 1010

6. Entwicklung der Bruttowertschöpfung • Ausgewählte Wirtschaftszweige - preis- und saisonbereinigt -

7. I. Geschäftsklima: Mittelstand vs. Großunternehmen (Januar 2010)

8. I. Ausgangslage: BIP-Zuwachsraten in ausgewählten Regionen Deutschland China Euro-Raum USA 13,0 Ø 9,86 Ø 0,05 Ø 0,43 Ø 0,00 9,0 9,0 8,5 2,5 2,7 2,1 1,8 1,6 1,3 0,6 0,7 0.4 -2,5 2007 2010 -5,0 2007 2008 2007 2010 2008 2009 2008 2010 2010 2007 2008 -3,9 2009 Sachverständigenrat JG 2009/10 2009 2009

9. I. Wirtschaftspolitik in der Krise: Geldpolitische Interventionen

10. I. Wirtschaftspolitische Interventionen in der Krise Interventionen der Großen Koalition auf den Finanz- und Gütermärkten (2009 und 2010) SoFFin Deutschlandsfonds Konjunkturpakete über 90 Mrd € 480 Mrd € 115 Mrd € 11,8 Mrd € Konjunkturpaket I 40 Mrd € „KfW-Sonderprogramm“ Kreditprogramm: 15 Mrd € für KMU 25 Mrd € für Großuntern. 400 Mrd € Garantie des Bundes für Refinanzierungs-instrumente + 46,6 Mrd € Konjunkturpaket II + + 80 Mrd € Rekapitalisierung und Erwerb von Problemaktiva + 32,6 Mrd € Bürgerentlastungsgesetz, Wachstumsbeschleunigungs-gesetz; etc. 75 Mrd € Bürgschaftsprogramm

11. II. Konsequenz der Staatseingriffe: steigende Schuldenstandsquoten

12. II. Konsequenz „übermäßiger“ Verschuldung: steigende Zinsdifferenzen

13. II. Vorrang für die Haushaltskonsolidierung Die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte ist DIE zentrale Aufgabe der europäischen Finanz-politik … allerdings erst nach Ablauf der Krise … d.h. nicht vor 2011 WARUM ? • steigende langfristige Zinsen verringern das Wachstum • Belastung zukünftiger Generationen • Einengung der öffentlichen Handlungsspielräume

14. II. Begrenzung der Verschuldung durch „Schuldenbremse“ Erforderlich ist eine Schärfung des Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts; nachdrücklich zu begrüßen sind die grundgesetzlichen Regelungen zur SCHULDEN- BREMSE • Die strukturelle Verschuldung des Bundes darf ab 2016 nur noch 0,35 vH des BIP betragen (etwa 10 Mrd €); gleichmäßiger Abbau des struktu-rellen Defizits 2010 zwischen 2011 und 2016 • Die Bundesländer dürfen sich ab 2020 strukturell gar nicht mehr verschulden

15. II. Wirtschaftspolitik und Mittelstand • These 1: Steigende Zinsen behindern die Investitions- • tätigkeit mittelständischer Unternehmen. • Deshalb liegt Haushaltskonsolidierung auch • im Interesse des Mittelstands • These 2: Wachstum hängt wesentlich vom technischen • Fortschritt ab. KMUs sind in vielen Bereichen • Vorreiter des technologischen Fortschritts. • Steuergutschriften für F & E Aufwand stellen • eine gezielte Fördermaßnahme dar • These 3: Von zentraler Bedeutung für KMU ist eine • angemessene Eigenkapitalquote

16. KapitalgesellschaftFK KapitalgesellschaftEK Gewinn (ebit) 100,00 - Zinsen 95,25 = Gewinn n. Zinsen 4,75 - GewSt (400%) 4,00 - KSt / Soli 0,75 = Steuerbelastung 4,75 Gewinn 100,00 - GewSt (400%) 14,00 = Gewinn n. GewSt 86,00 - KSt (15%) 15,00 - Soli 0,83 = Dividende 70,17 Zinsen 95,25 - ESt (25%) 23,81 - Soli 1,31 Einkünfte n. Steuern 70,13 Dividende 70,17 - ESt (25%) 17,54 - Soli 0,96 Einkünfte n. Steuern 51,67 Steuerbelastung: 29,87 Steuerbelastung: 48,33 II. Wirtschaftspolitik und Mittelstand • These 4: Die Steuerpolitik diskriminiert Eigen- • kapital gegenüber Fremdkapital

17. Aktuelle Probleme der Wirtschaftspolitik: • Vier Fragen – vier Antworten 1. Bekommen wir eine Inflation? Nein Weder M3 noch die Inflationserwartungen deuten darauf hin

18. III. Inflationserwartungen Euro-Raum Quelle: EZB Monatbericht, Nov. 2009

19. III. Zweite Frage – Zweite Antwort 2. Gibt es eine Kreditklemme? Gegenwärtig nicht Aber man muss das im Auge behalten

20. III. Kreditklemme in Deutschland? • aus Sicht der Unternehmen: • aus Sicht der Banken:

21. III. Dritte Frage – Dritte Antwort 3. Wie entwickeln sich die Zinsen ? nur moderater Anstieg bei entschlossener Haushaltskonsolidierung

22. III. Entwicklung kurz- und langfristiger Zinsen

23. III. Vierte Frage – Vierte Antwort 4. Bricht der Euro-Raum auseinander ? nein; auch in Griechenland wird es keinen Staatsbankrott geben

24. IV. Fazit: Wirtschaftspolitik im Schnelldurchlauf Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit