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ÖREB-Kataster Was heisst das für die Nutzungsplanung?

ÖREB-Kataster Was heisst das für die Nutzungsplanung?. Arthur Stierli, AGR Abteilungsvorsteher O+R ÖREB-Kataster Kanton Bern FSU Werstattgespräch vom 21. November 2013. Themenübersicht. Was ändert sich ? Welche Erfahrungen gibt es aus dem Pilot ? Sind Änderungen im BauG / BauV vorgesehen?

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ÖREB-Kataster Was heisst das für die Nutzungsplanung?

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Presentation Transcript

  1. ÖREB-KatasterWas heisst das für die Nutzungsplanung? Arthur Stierli, AGR Abteilungsvorsteher O+R ÖREB-Kataster Kanton Bern FSU Werstattgespräch vom 21. November 2013

  2. Themenübersicht • Was ändert sich? • Welche Erfahrungen gibt es aus dem Pilot? • Sind Änderungen im BauG/BauV vorgesehen? • Welches sind die Chancen? • Welches sind die Risiken? FSU Werkstatt ÖREBK vom 21. Nov. 2013

  3. Was ändert sich? Nutzungsplanung heute: • Rechtskräftig sind analoge genehmigte Pläne • Digitale Daten (DM10) müssen seit 1.1.2010 für Genehmigung Ortsplanungsrevision beim AGR eingereicht werden (Kant. BauG und BauV) - Übersichtszonenplan Nutzungsplanung mit ÖREB-Kataster: • Einheit von digitalen Daten, rechtskräftigen Plänen und Rechtsvorschriften mit den AV-Daten • Nutzungsplanung 1 von 17 Themen; aber sehr komplex!  Nachführungsprozesse gegenüber heute vereinfachen Rechtsgrundlagen schaffen: EV ÖREBK, Rev. KGeoIG Definitives Datenmodell Nutzungsplanung (DM10 zu DMxx) FSU Werkstatt ÖREBK vom 21. Nov. 2013

  4. Welche Erfahrungen gibt es aus dem Pilot? • Der Aufwand für die Ersterfassung ist gross – nicht alle Archive sind aktuell! • Es braucht klare Regelungen (Akteure und Zuständigkeiten) im Prozess Datenproduktion und –nachführung • Zusammenarbeit mit den Datentreuhänder wird wichtiger • Es braucht Anpassungen in den Rechtsgrundlagen : • Vereinfachung des Verfahrens für die erstmalige Erfassung • Nachführung klären in Zusammenhang mit den AV-Daten etc. • ÖREBK ist aus unserer Sicht ein erster Schritt für mehr Übereinstimmung von öffentlich-rechtlichen, grundeigentümer-verbindlichen Daten Das AGR denkt bereits weiter in Richtung digitale Datenhaltung FSU Werkstatt ÖREBK vom 21. Nov. 2013

  5. Sind Änderungen im BauG/BauV vorgesehen? Aktivitäten seit März 2013: Erkannte Schwachstellen oder Hindernisse werden laufend berücksichtigt und geklärt: • Einführungsverordnung ÖREBK (ab 1.1.2014) Vereinfachtes Verfahren beim Zusammenführen NZP (neu Art. 122 Abs. 6 BauV) • KGeoIG / KGeoIV (Änderung BauG) (voraussichtlich ab 1.1.2016) Koppelung mit AV-Daten (Art. 57 Abs.2 BauG)Änderung NZP infolge AV-Daten beschliesst der GR (Art. 66 Abs. 5 BauG) Nutzungspläne umfassen UeO, RUeO und KUeO und sindin elektr. Form einzureichen (Art. 61 Abs. 6 BauG)Selbstdeklaration durch Gemeinde oder Datentreuhänder(Art. 149a Abs. 1BauG)Koppelung ÖREPK mit OP-Revision zwingend (Art. 149a Abs. 2 BauG) Aufheben von Plänen, die überholt/nicht auffindbar sind (Art. neu BauG) FSU Werkstatt ÖREBK vom 21. Nov. 2013

  6. Welches sind die Chancen? • Verlässlichkeit und Rechtssicherheit für Dritte wird erhöht • Homogenität der Instrumente und Daten wird verbessert • Vereinheitlichen der Planungsinstrumente (Zonenbezeichnung, Legendenvielfalt etc.) wäre für die meisten Gemeinden sinnvoll • Vergleichbarkeit und Gleichbehandlung von Themen wird verbessert • Die Einführung des ÖREBK könnte ein erster Schritt in die Zukunft der digitalen Datenhaltung im AGR sein • Der ÖREBK bietet Synergien (Vereinfachungen) in der Abstimmung zwischen AV-Daten und Nutzungsplanung FSU Werkstatt ÖREBK vom 21. Nov. 2013

  7. Welches sind die Risiken? • Im Kanton Bern müssen rund 370 Gemeinde bis Ende 2019 ihre NZP digital aufbereitet haben • Einheitliches bis 2019 gültiges Datenmodell erstellen • Die vorhandene Zeit wird in Bezug auf die Vorbereitung der flächendeckenden Einführung schlecht genutzt - Instrumenten- und Datenhygiene in den Gemeinden- Unvollständiger Datensatz für den Übersichtszonenplan erstellt • Vereinheitlichen der Planungsinstrumente (Zonenbezeichnung, Zonenvielfalt etc.) - Technik bestimmt die Vielfalt • Unterschiedliche Vorkenntnisse in den Gemeinden bzgl. GIS • Akzeptanz in den Gemeinden: Synergien werden zu wenig genutzt FSU Werkstatt ÖREBK vom 21. Nov. 2013

  8. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit Arthur Stierli, Abteilungsvorsteher O+R FSU Werkstatt ÖREBK vom 21. Nov. 2013

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