© Dr. Christoph Rohde – 08.10.2008

1. VHS UnterhachingStudium Generale: Thema PolitikWelche Schlussfolgerungen lassen sich aus der Bayerischen Landtagswahl für dieVeränderungen in Parteienlandschaft ziehen? © Dr. Christoph Rohde – 08.10.2008

2. Vorbemerkungen • Historisch: Kaiserreich – Parteien als als klare Vertreter von Lobbyinteressen • Parteien nach Innungen Antwort auf Industrialisierung • Stärkung der Landtage in konstitutioneller Monarchie in Deutschland • Parteien und 1. Deutsche Reichsgründung • Weimar: Parteienzersplitterung – undemokratische Mehrheiten destabilisieren politisches System • Totalitäre Einheitspartei im Nationalsozialismus – Ausschaltung der Parteienkonkurrenz • BRD – Besondere Regelungen im Grundgesetz – SED-Blockpartei in der Ostzone • Entstehung von Volksparteien statt Partikularparteien

14. Historie unserer Parteien (1) • FDP: entstanden aus Nationalliberaler Partei: Ziel: deutscher Nationalstaat, Wirtschaftspartei, Interessen des Bürgertums – Fusion mit Fortschrittspartei – DDP im Weimar, DVP/DNVP • Vertreter der FDP: Theodor Heuss, Thomas Dehler, Walter Scheel, Genscher, Klaus Kinkel • SPD: Allgemeiner Deutscher Arbeiterverein (Lasalle) 1863 – 1875 Gründung Sozialdemokr. Arbeiterverein (SDAP) – Gewerkschaftsbewegung – Marx/Engels – Revolution versus Evolution – Verfolgung durch Bismarcks Sozialistengesetz – Weimar: KPD, SPD, USPD, Spartakusbund – Problem der Zersplitterung – KPD reichsfeindlich: Verfolgung und Tötung von Sozialdemokraten durch die Nazis: SED-Partei in DDR, SPD früh gegründet in Bayern, Bundes-SPD • Vertreter: Wilhelm Hoegner, Kurt Schumacher, Willy Brandt, Helmut Schmidt, Gerhard Schröder • CDU: Kaiserreich und Weimarer Republik Zentrumspartei – katholisches Milieu - Gründung

15. Historie unserer Parteien (2) • CDU: Kaiserreich und Weimarer Republik Zentrumspartei – katholisches Milieu – Gründung in Ländern, Bundespartei • Vertreter: Konrad Adenauer, Jakob Kaiser, Ludwig Erhard, Kurt Georg Kiesinger, Rainer Barzel, Helmut Kohl, Richard von Weizsäcker, Roman Herzog • CSU: Gründung aus regionalen Organisationen – konservativer Flügel aus Bayern-Partei (Schäffer, Hundhammer) versus liberalere (Müller, Scharnagl) – Moderne und Tradition verbunden, Industrialisierung vorangetrieben – besonderer Charakter: Regionalpartei mit Bundesanspruch • Vertreter: Alfons Goppel, Franz-Josef Strauß, Edmund Stoiber, Theo Waigel • Die Grünen: aus Bürgerinitiativen Anti-Atomkraft Anfang der 80er Jahre – Einzug in Bundestag 1983 – Bundesregierung 1998 – Umweltpartei mit sozialen Akzenten – erste Landesregierung mit CDU in Hamburg • Vertreter: Petra Kelly, Joschka Fischer

16. Historie unserer Parteien (3) • Freie Wähler: Keine Partei, sondern eingetragener Verein. Am Stärksten in Kreistagen und Kommunen in BW, in Bayern Einzug in Landtag mit 10,2 %. Konservativ, viele Ex-CSUler wählten die FW. Kein Anspruch auf volle Wahlkampfkostenrückerstattung. • Die Linke: Gegründet 16. Juni 2007 durch Beitritt der WASG zur Linkspartei PDS. Vorsitzende sind Lothar Bisky und Oskar Lafontaine. In den FNL hat die Linke den Status einer Volkspartei. Sie ist inzwischen in verschiedene westliche Landtage eingezogen. Brisant ist dabei ihre Rolle in Hessen. In Berlin stellt sie mit der SPD den Senat. • Glücklicherweise spielen rechte Parteien wie die DVU, die Republikaner oder die NPD in Bayern keine Rolle.

19. CDU-Mitgliederentwicklung

20. SPD-Mitgliederentwicklung

21. Die Entwicklung von Volksparteien • Ein wesentliches Merkmal von Volksparteien ist die regelmäßige Teilnahme an Wahlen mit dem Ziel, politische Ämter mit Parteimitgliedern zu besetzen und Legitimität für die Ausübung politischer Herrschaft zu erhalten. Volksparteien sind somit zugleich Träger und Nutznießer des demokratisch-repräsentativen Systems. • Auch bezüglich der Mitgliederstruktur streben Volksparteien eine möglichst breite Mitgliederbasis an, in der möglichst viele soziale Schichten der Bevölkerung vertreten sind. • Um für einen möglichst großen Teil der Wählerschaft wählbar zu sein, verfolgen Volksparteien weder eine spezifische Interessenpolitik für eine bestimmte Schicht oder Klasse der Bevölkerung noch den Anspruch auf die Umsetzung einer klar formulierten politischen Ideologie. Damit vermeiden sie, für Wähler mit anders gelagerten Interessen oder Normen von vornherein als unwählbar zu erscheinen. Eine gewisse ideologische Grundausrichtung ist jedenfalls nicht mehr die einzige, sondern allenfalls eine mögliche Grundlage politischer Entscheidungen.