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Der laufende Prozess – Information und Beteiligung der Öffentlichkeit als Teil der Aktionsplanung Dipl. Soz. Margit Bonacker k o nsalt GmbH Hamburg. Tagung „Lärmminderungs- und Luftreinhalteplanung in Deutschland“ 24./25. Februar 2005. Inhalt:. Anlass Auftrag Vorgehen Beteiligte
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Der laufende Prozess – Information und Beteiligung der Öffentlichkeit als Teil der Aktionsplanung Dipl. Soz. Margit Bonacker konsalt GmbH Hamburg Tagung „Lärmminderungs- und Luftreinhalteplanung in Deutschland“ 24./25. Februar 2005
Inhalt: • Anlass • Auftrag • Vorgehen • Beteiligte • Bisherige Ergebnisse • Fazit
Moderation im Bereich Stadt-, Verkehrs- und Lärmminderungsplanung Beispiele: Planungswerkstatt Große Bergstraße – Planung einer Kommunaltrasse; Lärmminderungsplanung Berlin- Mitte Prozesssteuerung und -managementSchnittstelle zwischen Akustik, Stadt- und Verkehrspla-nung, Politik und Verwaltung, Bürgern und Institutionen Was machtkonsalt ? Gesellschaft für Stadt- und Regionalanalysen und Projektentwicklung mbH Interdisziplinär: Sozial- und Umweltwissenschaften, Geographie, Stadtplanung, Betriebswirtschaft • Befragungen und Analysen Beispiele Magdeburg-Studie; BeLL; LMP-VEP
Moderation und Prozesssteuerung Strategische Lärmkartierung: Lärmkontor GmbH Aktionsplanung: Planungsbüro Richter- Richard konsalt Lärmminderungsplanung Norderstedt Auftraggeber: Stadt Norderstedt Auftragnehmer:
die Vereinigungen, Organisationen oder Gruppen dieser Personen. Wer ist die „Öffentlichkeit“ nach URL (Art. 3, Abs. V) ? • … eine oder mehrere natürliche oder juristische Personen… sowie …
Verkehrszahlen Strategische Lärmkarten Aktionsplan! Mitwirkung Überprüfung der Aktionspläne Information Ergebnisse Juni 2004 Januar 2005 Mai 2005 Juni 2005 Ablauf Lärmminderungsplanung in Norderstedt: Information Auftaktforum Medien Mitwirkung Arbeitsgruppen Zwischenforum
Das Auftaktforum im Rathaus Norderstedt: Informationen zur URL und zur Lärmsituation
Information: Anforderungen der EU-Umgebungslärmrichtlinie (Art. 9) Strategische Lärmkarten und Aktionspläne sollen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und an sie verteilt werden.(„… auch durch den Einsatz der verfügbaren Informationstechnologien…“) • „Die Information muss deutlich, verständlich und zugänglich sein. Eine Zusammenfassung mit den wichtigsten Punkten wird zur Verfügung gestellt.“
Presse / Medien • Broschüren / Flyer • Öffentliche Veranstaltungen • Internet www.norderstedt.de Die Information erfolgt durch…
Mitwirkung: Anforderungen der EU-Umgebungslärmrichtlinie (Art. 8 Aktionspläne, Abs. 7) Die Öffentlichkeit soll … zu Vorschlägen für Aktionspläne gehört werden … und … die Möglichkeit erhalten, an der Ausarbeitung und der Überprüfung der Aktionspläne mitzuwirken.
…und in Arbeitsgruppen! Die Mitwirkung erfolgt in Foren … • Stadtverträglicher Straßenverkehr • Lärmschutz in Wohngebieten • ÖPNV und Fahrradverkehr • Ruhige Gebiete
Aufzeigen von Problemen vor Ort • Einbeziehung subjektiven Empfindens • Akzeptanzerhöhung • Input für die Aktionsplanung an die Fachgutachter Zielsetzung der Arbeitsgruppen:
Problem: Parken in Wohngebieten Lösungsansätze / Vorschläge: Für Lkw tagsüber Ruhezonen schaffen Nachtparkverbot für Lkw in Wohngebieten (außerhalb Parkplätze schaffen und besser ausweisen) AG Lärmschutzmaßnahmen in Wohngebieten Themengruppe: Lkw-Verkehr
Arbeitsgruppe Ruhige Gebiete: Beispiel: Bürger-Oasen Stadtpark Moorbekpark Ossenmoorpark Willy-Brandt-Park Scharpenmoorpark
Die nächsten Schritte: Erarbeitung des Aktionsplans (Entwurf) Diskussion des Aktionsplans mit den Arbeitsgruppen Abschlussforum im Juni 2005 ▼▼▼▼▼ ▼▼▼▼▼ Entscheidung der Politik über den Aktionsplan
Fazit: Worauf müssen Kommunen bei Lärmminderungs- und Aktionsplanungen achten? • Einrichtung Projektmanagement /- steuerung • Ggf. Auftrag an Moderation und Gutachter • Datenbeschaffung • Installation einer ressortübergreifenden Steuerunsgruppe • Aufstellung eines Zeitplans: Wer macht was bis wann? • Information: Wie? Welche Medien? • Beteiligung an der Aktionsplanung: Wer? Wie? Wann? • Überprüfung des Aktionsplan: Wer? Wie? Wann?