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Haushalt 2010 In der Krise Kurs halten – Investitionen in Kinder und Bildung. Haushalt 2010 des Landes Nordrhein-Westfalen. Gesamtvolumen : 53,3 Mrd € Rahmenbedingungen: Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts in Folge der Wirtschaftskrise
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Haushalt 2010In der Krise Kurs halten – Investitionen in Kinder und Bildung
Haushalt 2010 des Landes Nordrhein-Westfalen • Gesamtvolumen :53,3 Mrd € • Rahmenbedingungen: • Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts in Folge der Wirtschaftskrise • Rückgang der Steuereinnahmen gegenüber 2009: 0,6 Mrd € * • Nettoneuverschuldung: - Aufwuchs nur in Höhe der Steuermindereinnahmen - 60 Mio € unter der Nettoneuverschuldung 2005 6,6 Mrd € *) bereinigt um die Auswirkungen der KFZ-Steuerreform
Haushalt 2010 des Landes Nordrhein-Westfalen • Auch in der Krise: Sparziele nicht aus den Augen verlieren • Einsparungen bei den Personalausgaben i.H.v. 75 Mio € • Einsparungen bei den Transferausgaben i.H.v. 75 Mio € dennoch: Schwerpunkte setzen Investitionen in Kinder – Jugend – Bildung
Haushalt 2010 des Landes Nordrhein-Westfalen Trotz Krise: Das Land investiert in Kinder, Jugend und Bildung
MGFFI-Haushalt 2010 • Gesamtvolumen des Einzelplans 15: • rd. 1.717,5 Mio € • = Anstieg um 56,4 Mio € (~ 3,4 %) Eckpunkte 2010: • Gleichstellung von Frau und Mann 14,6 Mio € • Kinder- und Jugendhilfe 1.438,7 Mio € • Entwicklungspolitik, Internationale Zusammenarbeit 5,0 Mio € • Generationen und Familie 196,3 Mio € • Integration Zugewanderter 26,2 Mio € • Landeszentrale für politische Bildung 5,7 Mio €
MGFFI-Haushalt 2010 Trotz Krise - Die Zukunftsaufgaben im Blick
Kinderbildungsgesetz (KiBiz)mehr Chancen - mehr Gerechtigkeit - mehr BildungAnsatz 2010: 1.262,1 Mio €(2009): 1.180,7 Mio € (2007): 819,3 Mio € (für GTK – ohne Horte) Schwerpunkte 2010: Politik der neuen Chancen für Kinderund Familien fortsetzen durch • Bildung von Anfang an • Verbesserte Sprachförderung • individuelle und kindgerechte Förderung • Ausbau der U3-Betreuung • mehr Wahlfreiheit für Eltern • Ausbau des Angebots von Familienzentren
Kinderbildungsgesetz (KiBiz) Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige (Stand: 1. September 2009) voraussichtlich rd. 144.000 Plätze rd. 112,500 Plätze(24,7 %) rd. 86.000 Plätze(19 %) ** Plätze in Kindertageseinrichtungen *** rd. 70.000 Plätze(15,3 %) Plätze in der Kindertagespflege *** ** Landesseitig nicht geförderte private Plätze nach Kinder- und Jugendhilfestatistik des Bundes ** 31.977 Plätze(7 %) 30.710 Plätze(6,5 %) 11.800 Plätze * (2,8 %) *) Statistische Daten zur Kindertagespflege liegen nicht vor. **) Schätzung auf Grundlage der Kinder- und Jugendhilfestatistik ***) Die Zahlen beziehen sich auf den Beginn des Kindergartgenjahres jeweils am 1. August.
Kinderbildungsgesetz (KiBiz)Ausbau der FamilienzentrenKompetenz durch VernetzungAnsatz 2010: 23,0 Mio € (2009: 20,0 Mio €) 2000 ZuwachsKiGa-Jahr2010/2011: 250Familienzentren 1000 Aufbau 2007/2008 1500 ZuwachsKiGa-Jahr2008/2009: 500Familienzentren 1750 ZuwachsKiGa-Jahr2009/2010: 250Familienzentren
Kinderbildungsgesetz (KiBiz)Ausbau der FamilienzentrenKompetenz durch VernetzungAnsatz 2010: 23,0 Mio € (2009: 20,0 Mio €)
Kinderbildungsgesetz (KiBiz)Sprachförderung - Schlüssel zur IntegrationAnsatz 2010: 28,0 Mio € * *+ 1,9 Mio € (MSW) 29,9 Mio € (2009: 27,4 Mio €) ** • Mittelansatz seit 2005 nahezu vervierfacht • kontinuierliche Förderungüber 2 Jahre • Zuschuss i.H.v. 340 € pro Kindund Kindergartenjahr (§ 21 Abs.2 KiBiz) • Sprachförderung für rund 77.000 Kinder im Kindergartenjahr 2009/2010 • 1,9 Mio € im MSW-Haushaltfür die Sprachstandsfeststellung *) darin enthalten 0,8 Mio € freiwillige Förderung **) lt. 2. Nachtrag
Kinder- und JugendförderplanNeue Gestaltungs- und Entfaltungs-chancen für jüngere MenschenAnsatz 2010: 80,2 Mio € Schwerpunkte 2010: • Neuausrichtung der Jugendpolitik • Ausbau des Internetportals Yougle! • InternationaleJugendbegegnung(insbesondere mit Israel) • Förderung von Jugendprojekten im Rahmen der • Sicherung der kinder- und jugendpolitischen Infrastruktur
IntegrationsförderungNordrhein-Westfalen: Land derneuen Integrationschancen Ansatz 2010: 26,2 Mio € Schwerpunkte 2010: • Integration durch Bildung weiter forcieren • gut ausgebaute Infrastruktur für die Integration von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte stärken • bewährte Partnerschaft mit den Kommunen fortsetzen • Einbürgerungen forcieren • Integrationsmonitoring umsetzen • Vorsitz Integrationsministerkonferenz
Gleichstellung von Frau und MannChancengleichheit in Beruf undGesellschaft fördernAnsatz 2010: 14,6 Mio € Schwerpunkte 2010: • Förderung des beruflichen Wiedereinstiegs • Mehr Frauen in Führungspositionen • Gleicher Lohn für gleiche Arbeit • Potenzialentwicklungvon Frauen in technischen Berufen • Förderung von Frauen mit Zuwanderungsgeschichte • Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen
Familienpolitik nah am Menschen Ansatz 2010: 196,3 Mio € Schwerpunkte „Familienpolitik“ 2010: • Stärkung der kommunalen Familienpolitik • Information, Hilfe, Bildung und Beratung für Familien • Unterstützung von Familie in prekären Lebenssituationen mit den Schwerpunkten Verschuldung und Wohnungslosigkeit • Stärkung der Väterarbeit • Unterstützung der Familienselbsthilfe • Entwicklung eines Netzwerks zum Thema Vereinbarkeit von Beruf und Familie in Wirtschaft und Verwaltung
Generationen und FamilieAlt braucht Jung und Jung braucht AltAnsatz 2010: 196,3 Mio € Schwerpunkte „Generationenpolitik“ 2010: • Zukunftsinitiative „FIT FÜR 2025“ • Ausbau des Programms „Freiwilligendienst aller Generationen“ • Umsetzung der Seniorenpolitischen Leitlinien • Initiierung einer generationengerechten Quartiersentwicklung • Stärkung von interkulturellem und generationenübergreifendem Engagement vor allem auf kommunaler Ebene • Engagementförderung Ehrenamtskarte
EntwicklungspolitikHumanitäre Verantwortung – Baustein für die Zukunftsfähigkeit des LandesAnsatz 2010: 5,0 Mio € Schwerpunkte 2010: • Ausbau der Kooperation mit Ghana • Stärkung des Internationalen Standorts Bonn • Profilierung Nordrhein-Westfalens als führender deutscher Standort für den Fairen Handel
Investitionsprogramme für Kindertageseinrichtungen(Bundes- und Landesmittel) 90,4 Mio € Personal- und Verwaltungsausgaben 38,0 Mio € Struktur des MGFFI Haushalts 2010: Struktur des MGFFI-Haushalts 2009 Landesgesetzliche Leistungen(u.a. KiBiz, Kinder- und Jugendförder-plan, Weiterbildungsgesetz, Landes-aufnahmegesetz) 1.359,8 Mio € Bundesgesetzliche Leistungen(u.a. Unterhaltsvorschussgesetz und Schwangerschaftskonfliktgesetz) 166,2 Mio € Freiwillige und Institutionelle Förderungen 68,7 Mio €
Und so geht´s weiter: Terminplan der Haushaltsberatungen 2010 • 09.-11.09.2009 Einbringung und 1. LesungPlenum • 17.09.2009 Einführung MGFFI-HaushaltAusschuss für Frauenpolitik • 01.10.2009 Einführung MGFFI-Haushalt Ausschuss für Generationen, Familie und Integration Hauptausschuss (Landeszentrale für politische Bildung) • 29.10.2009 Einzelberatungen MGFFI-Haushalt Ausschuss für Frauenpolitik Ausschuss für Generationen, Familie und Integration • 04.11.2009Antragssitzung MGFFI-HaushaltAusschuss für Generationen, Familie und Integration • 12.11.2009Antragssitzung MGFFI-HaushaltAusschuss für Frauenpolitik • 02./03.12.20092. Lesung Plenum • 16./17.12.2009 3. Lesung Plenum