Mehr Wert

1. Symposium „PPP bei Schulprojekten-Effizienznachweis und Wirtschaftlichkeitsprüfung“ ETH-Zürich Mehr Wert durch höhere Lernmotivation Peter Walter, Landrat Kreis Offenbach am 02.04.2009

2. Inhalt • Das „Äpfel und Birnen“ Beispiel • Es ist schon (fast alles) beschrieben („Leitfäden“) • Ziele der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung • Verpflichtung des Auftraggebers zum wirtschaftlichen Handeln • Wirtschaftlichkeitsuntersuchung als prozesshaftes Geschehen • Faktoren für Effizienzsteigerungen in PPP-Projekten • Projekt Schulen Landkreis Offenbach- Projektvolumen Faktor Qualität:- Wirtschaftlichkeit - Reaktionszeiten- Faktoren für Effizienzsteigerung - Strafen und Sanktionen- Die Risikoverteilung - Kommunikation, Information und Kontrolle im Projekt- Faktor Zeit- Sicherheiten im Prozess

3. dann Was haben „Äpfel und Birnen“ mit dem Thema zu tun?

4. Leitfäden

5. Ziele der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen verfolgen mehrere Ziele: • Erfüllung rechtlicher Anforderungen • Entscheidungsinstrument für die Politik • Management- und Steuerungs-, bzw. Controllinginstrument

6. Generelle Verpflichtung zum wirtschaftlichen Handeln der öffentlichen Hand Rechtliche Anforderungen u. a.: • „Um dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit zu genügen, ist vor der Durchführung aller finanzwirksamer Maßnahmen im Rahmen der Planung eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und nach deren Realisierung eine Erfolgskontrolle bzw. Ergebnisprüfung durchzuführen.“ (vgl. § 7 LHO) • Art. 114 II GG, § 92 II HGO und § 6 HGrG

7. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung als prozesshaftes Geschehen Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist ein prozesshaftes Geschehen, das durch eine kontinuierliche Zunahme projektrelevanter Informationen gekennzeichnet ist. Phasen I II III IV Stufen Bedarfsfeststellung… Eignungstest PSC-Erstellung Vorläufige Wirschaftlichkeitsuntersuchung Festlegung der finanz. Obergrenze AbschließendeWirtschaftlichkeitsuntersuchung Entscheidungen PPP Variante ja oder nein Entscheidung für oder gegen Ausschreibung Zuschlagserteilung Überwachung LeistungserfüllungKontrolle von Zielen u. a. Projektcontrollingauf Laufzeit des Vertrages

8. Faktoren für Effizienzsteigerungin PPP Projekten Wesentliche Faktoren in 3 Ebenen unterteilt: • Risikotransfer(Risiken werden von demjenigen übernommen, der sie am besten einschätzen und steuern kann) • Outputorientierung und Wettbewerb(Innovationskraft des Marktes wird gefordert und gefördert) • Lebenszyklusansatz im Immobilienmanagement(ganzheitliche Betrachtung über Planung, Entwicklung, Betrieb bis hin zur Verwertung) Quellen: u.a. Pfnür (Hrsg.), Untersuchung Schulprojekt Kreis Offenbach, TU Darmstadt, März 2007

9. ProjektvolumenSchulen Landkreis Offenbach • 88 Schulen mit ca. 450 Gebäuden • ca. 11.000 Räumen • ca. 495.000 m² Nettogeschoßfläche • ca. 1.300.000 m² Außenanlagen • Geteilt in 2 Lose (Ost: Hochtief, West: SKE) • Gesamtauftragsvolumen: ca. 780 Mio. € auf 15 Jahre • Beginn: Ende 2004 bzw. Anfang 2005 • Ende der Sanierung in 2009

10. Ergebnis der Ausschreibung 41-Projekte Westkreis 49-Projekte Ostkreis Vergütung bei PPP Euro 370.000.000 Kosten einer Eigenerledigung Euro 459.000.000 Vergütung bei PPP Euro 410.000.000 Kosten einer Eigenerledigung Euro 501.000.000 Vorteil durch PPP: Euro 89.000.000 Vorteil durch PPP: Euro 91.000.000 Gesamtvorteil durch PPP: ~ Euro 180.000.000

11. Faktoren für die Effizienzsteigerung(nach Ausschreibung) Quellen: u.a. Pfnür (Hrsg.), Untersuchung Schulprojekt Kreis Offenbach, TU Darmstadt, März 2007

12. Effizienzsteigerung:Risikoverteilung Was sagt uns dieses Bild?

13. Kreis Offenbach gemeinsam SKE + Hochtief • Verkehrssicherung • Lage und Zustand von Ver- und Entsorgungsleistungen • Zinsentwicklung / Sanierungsfinanzierung • Altlasten in Grund und Boden • Sachbeschädigungen • Kalkulationen • Änderung der Steuergesetzgebung (ausge- nommen MWSt in gesetzl. Höhe) • Inflation • höhere Gewalt • Gesetzesänderungen • Steueränderungen • Zeitliches Genehmigungsrisiko • Brandschutzmaßnahmen • Gebäudekontamination • Tragwerksschäden • Vandalismusschäden Risikoverteilung

14. Die Sanierung aller Schulen wird innerhalb von nur fünf Jahren vorgenommen. Bereits nach drei Jahren waren 60 % (Westkreis) bzw. 40 % (Ostkreis) der Gebäude und Außenanlagen saniert. Sanierungszeitraum Effizienzwert: Zeit

15. Sicherheiten • eigenständige Projektgesellschaft mit Stammkapital von 100.000 € • Eigenkapitalausstattung der Gesellschaft durch die Gesellschafter mit der Verpflichtung zur Zahlung von • Rücklagen, • Zurverfügungstellung von sonstigem Kapital, • Hingabe nachrangiger Gesellschafterdarlehen • Betriebsmittelkredite von 2,5 Mio. € durch die Gesellschafter • abgesicherte Kreditlinien von 10 Mio. € durch die Gesellschafter • Vertragserfüllungsbürgschaften und Gewährleistungsbürgschaften als Konzernbürgschaftsrahmen durch die Gesellschafter

16. Einhaltung von Reaktionszeiten • Einrichtung einer Störmeldezentrale und Koordinationsstelle (Help-Desks) für die Schulen • Bereitschaft an 7 Tagen rund um die Uhr • Schadensmeldungen werden – je nach Schadenskategorie – kurzfristig beseitigt Kategorie I: Schäden, die die Sicherheit des Schulbetriebs gefährden z.B. defekte Notsicherungen, Leckagen Kategorie II: Schäden, die die Schulnutzung erheblich beeinträchtigen z.B. defekte Lampen Kategorie III: Schäden, die den Schulbetrieb gering beeinträchtigen z.B. defekte WC-Spülung Kategorie IV: Graffiti mit sexistischen, nazistischen oder personen- bezogenen Inhalten Kategorie V: alle anderen Graffiti Eine Stunde Acht Stunden Zwei Tage nach Meldung 24 Stunden 48 Stunden

17. Strafen und Sanktionen • Bei teilweiser, mangelhafter, verspäteter oder Nichterfüllung der Verpflichtung greifen folgende Eskalationsstufen: • Nachfrist zur Nacherfüllung • Minderung oder Ersatzvornahme durch den Auftraggeber • Vertragsstrafe bei schuldhafter Pflichtverletzung durch den Auftragnehmer • Schadensersatz

18. KommunikationInformationKontrolle im PPP Verfahren Aufsichtsrat Aufsichtsrat Projekt-gesellschaft Geschäfts-führung Projekt-gesellschaft Beirat Beirat Bau- und Vertragscontrolling Stichproben Externe Sondererhebungen • Formelle Ebene Informell: Arbeitskreise: Jour-Fixe, Geschäftsführertreffen u.a. • Kontroll-Ebene 3.Reporting Quartals- und Jahresberichte!

19. Warum Kontrolle? Klare Aufgabenbeschreibungen, Projektstrukturen und Vorgaben in den Verträgen erleichtern und ermöglichen die Partnerschaft! Nicht umsonst heißt es im „Vaterunser“:„…und führe uns nicht in Versuchung…!“ Der Auftraggeber muss ein starkes Informations- und Kontrollinteresse an der Einhaltung, Konkretisierung und Umsetzung der vertraglich fixierten Ziele haben.

20. Was soll wofür ermittelt werden? • Ermittlung und Überprüfung der richtigen Entscheidungsgrundlagen (z.B. Daten der Gebäude, der Schülerzahlen, der Bewirtschaftung…) • Erfüllung von haushaltsrechtlichen Vorschriften • Überwachung der Leistungserfüllung des privaten Partners • Dokumentation der Planabweichungen • Weiterentwicklung der vertraglich fixierten Ziele • Grundlage für das Reporting an • Parlamentarische Gremien • Nutzer/Öffentlichkeit • Kommunalaufsicht • Rechnungshof

21. Instrumente der Kontrolle • Bauabnahmen • Stichproben • Vertragserfüllungsdaten • Vergabe – Info (Einbezug Mittelstand) • „Service-Hotline“ (Kontrolle Reaktionszeiten) • Nutzerbefragungen • regelmäßige/standarisierte Berichte zum Projektfortschritt, Energiemanagement • Sonderberichte (z.B. über Vandalismusschäden) • externe Prüfungen • „Benchmark-Ermittlung“

22. Externe (Sonder-) prüfungen • Nutzerzufriedenheit (Zwei Studien durch die TU-Darmstadt: 1.Studie von 2006; 2.Studie: beauftragt) • Wirtschaftlichkeitsberechnung im Lebenszyklus (Untersuchung der TU-Darmstadt: beauftragt Ergebnis 2.Quartal 2009) • Überörtliche Prüfung des Landesrechnungshofes Hessen (Oktober 2008)

23. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Peter Walter Landrat des Kreises Offenbach & Vorsitzender des Vereins PPP in Hessen e.V. Werner Hilpert-Straße 1 63128 Dietzenbach Telefon: 0 60 74 / 81 80 - 1000 Telefax: 0 60 74 / 81 80 - 1009 dann