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„Öffentlich Private Partnerschaften - Eine Chance für Mecklenburg - Vorpommern“. Mehr Wert . durch höhere Lernmotivation. „PPP-Erfahrungsbericht Kreis Offenbach“. von: Peter Walter, Landrat Kreis Offenbach, 06.04.2009, Rostock. Übersicht. Kommunaler Investitionsbedarf

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Presentation Transcript

  1. „Öffentlich Private Partnerschaften - Eine Chance für Mecklenburg - Vorpommern“ Mehr Wert durch höhere Lernmotivation „PPP-Erfahrungsbericht Kreis Offenbach“ von: Peter Walter, Landrat Kreis Offenbach, 06.04.2009, Rostock

  2. Übersicht Kommunaler Investitionsbedarf PPP-Projekte Bundesebene PPP-Projekte in Hessen PPP-Beispiel im Kreis Offenbach PPP-Schulprojekt PPP-Formel Der PPP-Verein in Hessen e.V.

  3. 1. Kommunaler Investitionsbedarf: Wer sparen will, muss investieren Quelle: Difu-Studie 2008, Forschungsprojekt „Kommunaler Investitionsbedarf 2006 -2020“, Verband der Deutschen Bauindustrie e.V. und dem Bundesverband der Deutschen Zementindustrie e.V. Bedarf 686 Mrd. Euro

  4. 0 1 2. PPP-Projekte Bundesebene 8 2 12 0 2 1 35 4 14 1 7 5 7 1 10 7 19 17 1 9 37 21 3 12 7 9 1 1 5 5 • Öffentlicher Hochbau / Projekte in Vorbereitung: • Öffentlicher Hochbau / Vergebene Projekte: • Volumen: 2,7 Mrd. € 155 109 Quelle: Deutsche Bauindustrie März 2009

  5. 14 21 3. PPP-Projekte in Hessen (14 vergebene Projekte) • Beispiele: • Therme in Bad Orb • Amt für Bodenmanagement in Büdingen, Korbach, Limburg • Zentrales Justiz- und Verwaltungszentrum Wiesbaden • Parkhaus unter dem Bowling Green in Wiesbaden • Finanzzentrum Altmarkt in Kassel • Schulen im Kreis Offenbach (Los Ost/West), Lahn-Dill-Kreis und Frankfurt • Bildungszentrum Ostend in Frankfurt • Thermalbad in Wiesbaden Quelle: Deutsche Bauindustrie März 2009

  6. Kleiderkammer Kreishaus Krankenhäuser Schulen Westkreis Schulen Ostkreis 4. PPP-Beispiele im Kreis Offenbach Haus des Lebenslangen Lernens Arbeitgeberservice Sporthallen

  7. 5. PPP-Schulprojekt Der Kreis Offenbach ist für den Zustand der kreiseigenen Schulen verantwortlich • 90 Schulen mit ca. 450 Gebäuden • ca. 11.000 Räumen • ca. 480.000 m² Nettogeschoßfläche • ca. 1.300.000 m² Außenanlagen • Bau • Ausstattung • Unterhaltung • Verwaltung • Bewirtschaftung • Gewährleistung der Sicherheit • Brandschutz • Zustandsverantwortung

  8. 5. PPP-Schulprojekt Errichtung Nutzungsphase Verwertung Ganzheitlicher Ansatz für PPP im öffentlichen Hochbau VorhandeneSchulen Sanierungmit Finanzierung Instandhaltung Neue Schulen Bewirtschaftung Kreis Offenbach - Personal SKE Schul-Facility-Management GmbH Hochtief Schulpartner GmbH Kreis Offenbach

  9. 5. PPP-Schulprojekt KreisOffenbach Privater Partner Projektstruktur Beteiligung Beteiligung Personal Projekt- gesellschaft mbH Sanierung Instandhaltung Bewirtschaftung Finanzierung Sub- unternehmen Bank

  10. 5. PPP-Schulprojekt Merkmale der Projektstruktur • Laufzeit der Partnerschaften: 15 Jahre • Festpreis und gleichbleibende Vergütung für die Laufzeit • Eigentum an den Schulen bleibt beim Kreis • Grundsatz: Vorrang des ordnungsgemäßen Schulbetriebs • Veränderung von Schulen oder Schulstandorten bleibt möglich • Außerschulische Nutzung ist gesichert • Entscheidung über Nutzungsrechte trifft nur der Kreis

  11. 5. PPP-Schulprojekt Was haben „Äpfel und Birnen“ mit dem Thema zu tun? dann

  12. 5. PPP-Schulprojekt Generelle Verpflichtungen zum wirtschaftlichen Handeln der öffentlichen Hand Rechtliche Anforderungen u. a.: • „Um dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit zu genügen, ist vor der Durchführung aller finanzwirksamer Maßnahmen im Rahmen der Planung eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und nach deren Realisierung eine Erfolgskontrolle bzw. Ergebnisprüfung durchzuführen.“ (vgl. § 7 LHO) • Art. 114 II GG, § 92 II HGO und § 6 HGrG

  13. 5. PPP-Schulprojekt Faktoren für Effizienzsteigerung in PPP-Projekten Wesentliche Faktoren in 3 Ebenen unterteilt: • Risikotransfer(Risiken werden von demjenigen übernommen, der sie am besten einschätzen und steuern kann) • Outputorientierung und Wettbewerb(Innovationskraft des Marktes wird gefordert und gefördert) • Lebenszyklusansatz im Immobilienmanagement(ganzheitliche Betrachtung über Planung, Entwicklung, Betrieb bis hin zur Verwertung) Quellen: u.a. Pfnür (Hrsg.), Untersuchung Schulprojekt Kreis Offenbach, TU Darmstadt, März 2007

  14. 5. PPP-Schulprojekt Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen als prozesshaftes Geschehen Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist ein prozesshaftes Geschehen, das durch eine kontinuierliche Zunahme projektrelevanter Informationen gekennzeichnet ist. Phasen I II III IV Stufen Bedarfsfeststellung… Eignungstest PSC-Erstellung Vorläufige Wirschaftlichkeitsuntersuchung Festlegung der finanz. Obergrenze AbschließendeWirtschaftlichkeitsuntersuchung Entscheidungen PPP Variante ja oder nein Entscheidung für oder gegen Ausschreibung Zuschlagserteilung Überwachung LeistungserfüllungKontrolle von Zielen u. a. Projektcontrollingauf Laufzeit des Vertrages

  15. 5. PPP-Schulprojekt

  16. 5. PPP-Schulprojekt Kreis Offenbach gemeinsam SKE + Hochtief • Verkehrssicherung • Lage und Zustand von Ver- und Entsorgungsleistungen • Zinsentwicklung / Sanierungsfinanzierung • Altlasten in Grund und Boden • Sachbeschädigungen • Kalkulationen • Änderung der Steuergesetzgebung (ausge- nommen MWSt in gesetzl. Höhe) • Inflation • höhere Gewalt • Gesetzesänderungen • Steueränderungen • Zeitliches Genehmigungsrisiko • Brandschutzmaßnahmen • Gebäudekontamination • Tragwerksschäden • Vandalismusschäden Risikoverteilung

  17. 5. PPP-Schulprojekt Erfahrungswerte: Wirtschaftlichkeit durch deutliche Vorteile bei PPP 41-Projekte Westkreis 49-Projekte Ostkreis Vergütung bei PPP Euro 370.000.000 Kosten einer Eigenerledigung Euro 459.000.000 Vergütung bei PPP Euro 410.000.000 Kosten einer Eigenerledigung Euro 501.000.000 Vorteil durch PPP: Euro 89.000.000 Vorteil durch PPP: Euro 91.000.000 Gesamtvorteil durch PPP: ~ Euro 180.000.000

  18. 5. PPP-Schulprojekt Faktoren für die Effizienzsteigerung (nach Ausschreibung) Quellen: u.a. Pfnür (Hrsg.), Untersuchung Schulprojekt Kreis Offenbach, TU Darmstadt, März 2007

  19. 5. PPP-Schulprojekt Erfahrungswerte: PPP und Mittelstand Einbindung örtlicher Firmen als Nachunternehmer Quelle: Halbjahresberichte SKE/Hochtief 2008 Region Offenbach 72% Region Offenbach 64% Region Offenbach 47% Region Offenbach 74%

  20. 5. PPP-Schulprojekt Die Sanierung aller Schulen wird innerhalb von nur fünf Jahren vorgenommen. Bereits nach drei Jahren waren 60 % (Westkreis) bzw. 40 % (Ostkreis) der Gebäude und Außenanlagen saniert. Sanierungszeitraum Erfahrungswerte: Zeit

  21. 5. PPP-Schulprojekt Erfahrungswerte: Bessere Architektur Käthe-Paulus-Schule, Los Ost Weibelfeldschule, Los West

  22. 5. PPP-Schulprojekt Quelle: Halbjahresbericht Hochtief 2008 Erfahrungswerte: Energiemanagement Entwicklung 2004 - 2007 Wärmeverbrauch  - 34% Stromverbrauch  - 9% Wasserverbrauch  - 27% CO2-Ausstoß  - 25%

  23. 5. PPP-Schulprojekt Erfahrungswerte: Innovationen nachher vorher Kostensparen durch die Umrüstung auf modernste Heizanlagen in den Schulen: • Austausch Heizungsanlage, Turnhalle , VHS, Dreieich

  24. 5. PPP-Schulprojekt Erfahrungswerte: Nutzerzufriedenheit Quelle: TU Darmstadt • Zufriedenheit mit Lehrer Schüler • Beleuchtung/Helligkeit der Schulräume 88,4 % 84,6 % • Aussehen des Schulgebäudes insgesamt 88,0 % 73,8 % • Aussehen der Innenräume 86,7 % 80,9 % • Ausstattung/Funktionalität der Klassenzimmer 72,2 % 83,5 % • Sanitäranlagen 84,7 % 78,0 % Je höher die Zufriedenheit mit dem Schulgebäude/- ausstattung, desto… • Höhere Identifikation - höhere Arbeitzufriedenheit • weniger Vandalismus - bessere Arbeitsbedingungen • höhere Lernmotivation - höheres Wohlbefinden

  25. 5. PPP-Schulprojekt Warum Kontrolle? Klare Aufgabenbeschreibungen, Projektstrukturen und Vorgaben in den Verträgen erleichtern und ermöglichen die Partnerschaft! Nicht umsonst heißt es im „Vaterunser“:„…und führe uns nicht in Versuchung…!“ Der Auftraggeber muss ein starkes Informations- und Kontrollinteresse an der Einhaltung, Konkretisierung und Umsetzung der vertraglich fixierten Ziele haben.

  26. 5. PPP-Schulprojekt Instrumente der Kontrolle • Nutzerbefragungen • regelmäßige/standarisierte Berichte zum Projektfortschritt, Energiemanagement • Sonderberichte (z.B. über Vandalismusschäden) • externe Prüfungen • „Benchmark-Ermittlung“ • Bauabnahmen • Stichproben • Vertragserfüllungsdaten • Vergabe – Info (Einbezug Mittelstand) • „Service-Hotline“ (Kontrolle Reaktionszeiten)

  27. 5. PPP-Schulprojekt Leitfäden

  28. 5. PPP-Schulprojekt Erfahrungswerte: Haushaltskonsolidierung „Die Beschaffungsvariante PPP stellt unzweifelhaft eine nützliche Erweiterung der bisherigen konservativen Beschaffungsvarianten dar. Der Kreis Offenbach sollte sie bei erneuten Beschaffungen wieder in den Mittelpunkt der Alternativen stellen.“ (Quelle: Schlussbericht des Hessischen Rechnungshofs vom Nov.2007)

  29. 6. PPP-Formel K + Z + RP + Q² + IP = P P P

  30. 7. Der Verein PPP in Hessen e.V.Veranstaltungen/Aktivitäten 2009 • Regionalkonferenz November 2009 IHK Frankfurt • Round-Table PPP und das Konjunkturprogramm  PPP und Feuerwachen, Juni 2009  PPP und Bürgerhäuser, September 2009 • Forschung  Stadthallen und Feuerwachen Nutzerzufriedenheit 2  Fortschreibung der Kosten PPP Schulen Kreis Offenbach • Info-Veranstaltungen für Kommunalpolitiker • Herausgabe  Newsletter Ausgabe 5, Januar 2009;  Newsletter Ausgabe 6, Juni 2009  Newsletter Ausgabe 7, November 2009 PPP in Hessen e.V. Vorsitzender: Herr Landrat Peter Walter

  31. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Peter Walter Landrat des Kreises Offenbach & Vorsitzender des Vereins PPP in Hessen e.V. Werner Hilpert-Straße 1 63128 Dietzenbach Telefon: 0 60 74 / 81 80 - 1000 Telefax: 0 60 74 / 81 80 - 1009

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