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Die neue Kohäsionspolitik im 7. Rahmenprogramm. Gliederung. Einleitung Ziele der Kohäsionspolitik Strategie Operationelle Programme (Programmplanung) Fazit. 1. Einleitung. Kohäsionspolitik seit 1986 vertraglich verankert soll Entwicklungsunterschiede von Regionen verringern
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Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky Gliederung • Einleitung • Ziele der Kohäsionspolitik • Strategie • Operationelle Programme (Programmplanung) • Fazit
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 1. Einleitung • Kohäsionspolitik seit 1986 vertraglich verankert • soll Entwicklungsunterschiede von Regionen verringern • soll wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in der EU stärken • nach Osterweiterung neue Herausforderungen
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 1. Einleitung 7. Rahmenprogramm: • Budget von 347 Mrd. Euro im Planungszeitraum2007-2013 • Neue strategische Leitlinien • Stärkung der Anziehungskraft Europas für Investoren und Arbeitskräfte • Förderung von Innovation und Wissen • Schaffung von mehr und besseren Arbeitsplätzen • Berücksichtigung des territorialen Aspektes • Verstärkter strategischer Ansatz in der Politik
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 2. Zielsetzung • Ziel 1: Konvergenz • Förderung rückständiger Regionen bzgl. Wachstum und Beschäftigung • Finanziert durch: • Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) • Europäischen Sozialfonds (ESF) • Kohäsionsfonds
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Dr. Knut Koschatzky 2. Zielsetzung • Ziel 1: Konvergenz • Regionen mit weniger als 75% des Pro-Kopf-BIP des Gemeinschaftsdurchschnittes • Mitgliedsstaaten mit weniger als 90% des BNE des Gemeinschaftsdurchschnittes • Übergangsförderung bis 2013 von Regionen die durch die EU-Osterweiterung aus den Ziel1-Förderregionen fallen
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 2. Zielsetzung • Ziel 2: Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung • Soll Wettbewerbsfähigkeit der übrigen Regionen stärken • Attraktivitätssteigerung • Beschäftigung
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 2. Zielsetzung • Ziel 2: Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung • Alle Regionen die nicht im Rahmen des Konvergenzzieles gefördert werden sind förderfähig • Neu in der aktuellen Förderperiode: keine Einteilung in Gebietsarten (ländlich, städtisch) • Stattdessen: Strategien sollen für gesamte Regionen anwendbar sein
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 2. Zielsetzung • Ziel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit • Stärkung grenzüberschreitender Zusammenarbeit • Ergänzend zu den beiden anderen Zielen • Finanziert aus dem EFRE
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 2. Zielsetzung • Ziel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit • Gemeinsame Lösungen für Behörden der Mitgliedsstaaten in Stadt-, Land- und Küstenentwicklung • Entwicklung von Wirtschaftsbeziehung • Vernetzung von KMU
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky Zielsetzung • Ziel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit • Grenzüberschreitenden Zusammenarbeit: -Regionen an Landbinnengrenzen - R. an bestimmten Landaußengrenzen - R. an innergemeinschaftlichen Seegrenzen mit weniger als 150 km Abstand
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 2. Zielsetzung • Ziel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit • Transnationale Zusammenarbeit: • 13 im Einvernehmen der Mitgliedsstaaten durch Europäische Kommission ausgewählte Regionen • Interregionale Zusammenarbeit, Kooperationsnetze und Erfahrungsaustausch: • Alle Regionen förderfähig
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 2. Zielsetzung Aufteilung der Finanzmittel auf die Ziele: • 347,410 Mrd. Euro • 81% für Ziel 1: Konvergenz • 16% für Ziel 2: Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung • 2,5% für Ziel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 3. Strategie • Strategisches Konzept §VERORDNUNG (EG) Nr. 1083/2006 DES RATES vom 11. Juli 2006 mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 Strategische Kohäsionsleitlinien der EU (Rat/KOM) strategisch Nationaler Strategischer Rahmenplan Operationelle Programme auf regionaler bzw. thematischer Ebene operationell Quelle:http://www.oerok.gv.at/eu-regionalpolitik/eu-kohaesionspolitik/ziele-der-kohaesionspolitik-2007-2013.html
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky §TITEL II /KAPITEL I/ Artikel 25 STRATEGISCHES KOHÄSIONSKONZEPT StrategischeKohäsionsleitlinien der Gemeinschaft 3.1 Strategische Leitlinien • die strategischen Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft vorgeschlagenvon der Kommission am 6. Oktober 2006 offiziell vom Ratder EU angenommen „Demzufolge legt jeder Mitgliedstaat einen nationalen strategischen Rahmenplan vor, der mit diesen strategischen Leitlinien kohärent ist und als Bezugsrahmen für die Programmplanung der Fonds dient.“ NEU: stärkere Interaktion zwischen den drei Entscheidungs- und Handlungsebenen: gemeinschaftliche, nationale und Programmumsetzungs- Ebene Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 3.1 Strategische Leitlinien • bilden den Orientierungsrahmen für die Intervention der Fonds • für jedes der Fondsziele die Prioritäten der Gemeinschaft zur Förderung einer ausgewogenen, harmonischen und nachhaltigen Entwicklung festgeschrieben • tragen den integrierten Leitlinien* Rechnung * (umfassen die Grundzüge der Wirtschaftspolitik und die beschäftigungspolitischen Leitlinien, die der Rat festlegt) Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 3.1 Strategische Leitlinien • können einer Halbzeitbewertung unterzogen werden* • aber keine Verpflichtung zur Überprüfung der operationellen Programme oder nationalen strategischen Rahmenpläne * wenn dies erforderlich ist, um wesentlichen Änderungen bei den Prioritäten der Gemeinschaft Rechnung zu tragen Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky §KAPITEL II / Artikel 27 NationalerstrategischerRahmenplan 3.2 Nationaler Strategischer Rahmenplan • jeder MS legt diesen vor • Gültigkeit: 1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2013 • Erarbeitung nach Absprache mit Kommission • Bedingungen: • die Kohärenz zwischen den Interventionen der Fonds und den strategischen Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft • Zusammenhang zwischen den Prioritäten der Gemeinschaft und seinem nationalen Reformprogramm • stellt einen Bezugsrahmen für die Vorbereitung der Programmplanung der Fonds dar =neue Art von Instrument des Programmplanungssystems für den Planungszeitraum 2007-2013 Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 3.2 Nationaler Strategischer Rahmenplan Bestandteile: • Analyse des Entwicklungsgefälles, des Entwicklungsrückstands und des Entwicklungspotenzials • Strategie, einschließlich der thematischen und territorialen Prioritäten • Liste der operationellen Programme für die Ziele „Konvergenz“ und „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ • Beschreibung des Beitrags, den der NSRP zu den Prioritäten der Lissabon-Strategie leistet Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 3.2 Nationaler Strategischer Rahmenplan • indikative jährliche Mittelzuweisung je Programm aus den einzelnenFonds • ausschließlich für „Konvergenz“ Regionen: die Aktionen zur Verbesserung der Verwaltungseffizienz des MSs • „Konvergenz“ Regionen: Infos über die Koordinierung mit ELER und EFF erforderliche Angaben für die Überprüfung der Einhaltung des Zusätzlichkeitsprinzips; die geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Verwaltungseffizienz Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 3.2 Nationaler Strategischer Rahmenplan • Darüber hinaus kann der nationale strategische Rahmenplan folgende Elemente enthalten: • das Verfahren der Koordinierung zwischen der Kohäsionspolitik der Gemeinschaft und den einschlägigen nationalen, sektoralen und regionalen Politiken des betreffenden MSs • Angaben zu den Mechanismen, mit denen die Koordinierung zw. den operationellen Programmen, sowie diesen und dem ELER, dem EFF und den Interventionen der EIB und anderer bestehender Finanzinstrumente sichergestelltwerden soll. „Die im nationalen strategischen Rahmenplan enthaltenen Angaben tragen dem besonderen institutionellen Gefüge jedes Mitgliedstaats Rechnung.“ Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky §KAPITEL III/Artikel 29 StrategischeBegleitung Strategieberichte der Mitgliedstaaten 3.3 Strategische Begleitung • ab 2007 : jährlicher Durchführungsbericht über das nationale Reformprogramm* • spätestens Ende 2009 u. 2012* Inhalt der Berichte: • die sozioökonomische Lage und die Entwicklungstendenzen • erzielte Erfolge, Herausforderungen und Perspektiven im Hinblick auf die Umsetzung der vereinbarten Strategie • Beispiele für vorbildliche Verfahren. * kurzes Kapitel über den Beitrag, den die von den Fonds kofinanzierten operationellen Programme zur Umsetzung des nationalen Reformprogramms leisten. Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky • Strategieberichte der Europäischen Kommission und Aussprache überdieKohäsionspolitik • erstmals 2008 , danach jährlich Sachstandsbericht * • 2010 u.2013 erstellt die Kommission Strategiebericht mit Zusammenfassung der Berichte der MS • Rat prüft dieses * * 3.3 StrategischeBegleitung * Kapitel mit einer Zusammenfassung der Berichte der Mitgliedstaaten * * und es wird dem Europäischen Parlament, dem EuropäischenWirtschafts- u.Sozialausschuss u. dem Ausschuss der Regionen zur Beratung übermittelt Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky § TITEL III/KAPITEL I/Artikel 32 PROGRAMMPLANUNG Allgemeine Bestimmungen über die Strukturfonds und den Kohäsionsfonds 4.Operationelle Programme • werden von MS als Antrag auf Fördermittel aus den europäischen Strukturfonds eingereicht • bewilligten Fördergelder dürfen dann nur nach den in den OPs festgelegten Bedingungen verwendet und weitergegeben werden Die jeweils relevanten OPs sind bei den zuständigen nationalen Ansprechpartnern (in Deutschland meist die Bundes- oder Landesministerien oder die nationalen Agenturen) erhältlich. Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 4.Operationelle Programme Die operationellen Programme müssen folgende zentrale Punkteenthalten: • Prioritätsachsen • TechnischeHilfe • Zeitplan • Beteiligung der EIB und des EuropäischenInvestitionsfonds Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 4.Operationelle Programme Jedes OP: • gilt für einen Zeitraum zw. dem 1. 1. 2007 und dem 31. 12. 2013 • deckt nur eines der drei genannten Ziele ab, es sei denn, die Kommission und der MS habenetwasanderesvereinbart • Kommissionsprüfung auf seinen Beitrag zu den Zielen u. Prioritäten des NSRP u. zu den strategische Kohäsionsleitlinien der EU Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 4.Operationelle Programme • wird vom MS oder den von ihm benannten Behörden in Abstimmung mit den in Artikel 11* genannten Partnern ausgearbeitet • OP´skönnen überarbeitet werden • Prioritätsachsen • Technische Hilfe *Kommission, regionalen,lokalen,städtischen u.a. zuständigenBehörden, Wirtschafts- und Sozialpartnern, sonstige Stellen Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 4.Operationelle Programme Spezifität der Fonds • OP´s werden vorbehaltlich* aus einem einzigen Fonds finanziert. • der EFRE und der ESF können ergänzend in Höhe von bis zu 10 % des Gemeinschaftsbeitrags für jede Prioritätsachse eines OP´s Aktionen finanzieren * * * In den aus dem KF unterstützten Ländern werden der EFRE und der KF bei den OP´s in den Bereichen Verkehrsinfrastruktur und Umwelt, einschließlich der Großprojekte, gemeinsam tätig ** die jeweils in den Interventionsbereich des anderen Fonds fallen, sofern sie für den ordnungsgemäßen Ablauf des Vorhabens erforderlich sind und mit ihm in direktem Zusammenhang stehen. Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 4.Operationelle Programme Geographischer Geltungsbereich Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 4.Operationelle Programme Verwaltung, Begleitung und Kontrollen: • zuständige Stellen • Bescheinigungs- und Prüfbehörde ersetzen die Zahlstelle und die Kontrollbehörde der früheren Verordnung • Zuständigkeit dieser Stellen entspricht im Großen und Ganzen der von 2000-2006 Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky Quelle: http://www.forschungsrahmenprogramm.de/strukturfondsverwaltung.htm
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf