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Bericht über die Bedarfsplanung für Personen mit Behinderung 2012-2016. Esther Waeber-Kalbermatten Departement für Gesundheit , Soziales und Kultur Medienkonferenz vom 23. September 2013. Grundlagen der Bedarfsplanung 2012-2016. Gesetzliche Grundlage :
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Berichtüber die BedarfsplanungfürPersonen mit Behinderung2012-2016 Esther Waeber-Kalbermatten DepartementfürGesundheit, SozialesundKultur Medienkonferenzvom 23. September 2013
Grundlagen der Bedarfsplanung 2012-2016 • GesetzlicheGrundlage: • Bundesgesetzüber die InstitutionenzurFörderung der EingliederungvoninvalidenPersonenvom 6. Oktober 2006 (IFEG): Ausführungsgesetzzur NFA I • Übertragung des Behindertenbereichsvom Bund auf die Kantoneauf den 1. Januar 2008 • Entscheid der CLASS vom 17.11.2008 : • GemeinsameGrundsätze der lateinischenKantone: definiereneinereinheitlichenMethodikfür die kantonalenPlanungen • WalliserStrategieplan: • Entscheid des Staatsratsvom 28.04.2010 • Genehmigungdurch den Bundesrat am 17.10.2010
Datenquellen • StatistischeDaten (Alter, Art der Behinderung etc.) über: • Bezügereinerganzen IV-Rente 1993-2009 der lateinischenKantone (VS: 10’000 Rentner) • Bezügervon IV-Rentenim VS (alleArten), 1991, 2006, 2011 (Datenvon der kantonalen IV-Stellegeliefert) • Leistungsbezüger der Institutionenim VS • Evaluation des AmtesfürSonderschulwesen: • ÜbergangMinderjährige/Erwachsene • Bilanz 2011 des ZentrumsfürIndikationundBegleitung: • 284 Platzierungsentscheide (2012: 419 Entscheide)
Datenquellen(Fortsetzung) • Erhebungenbei den Institutionen, beimSpital Wallis undbei den HilfsorganisationenfürPersonen mit einerBehinderung • AndereberücksichtigteQuellen: • AngeboteimambulantenSektor (Procap, Cerebral, ASA...) • FürsorgerischeUnterbringungen (neuegesetzlicheGrundlage 2013)
Untersuchungsergebnisse • AlleDatenquellenstellendieselbenTendenzenfest(Statistik, Erhebungbei den Institutionen etc.): • PsychischeBehinderung: starkeZunahme des Bedarfs an Beherbergungs- undBeschäftigungsplätzen • Geistige/körperlicheBehinderung: regelmässigeZunahme des Bedarfs an Beherberungs- undBeschäftigungsplätzen • «KomplexeFälle» :starkeZunahme der Verhaltens-störungenverbunden mit einerpsychischenBehinderung • Suchtmittelabhängigkeiten: gleichbleibenderBedarf an Plätzen, aber NachfragenachkürzerenAufenthaltenfürPersonen mit psychischenund/oderVerhaltensproblemen
HauptsächlicheUrsachen • Lücken in der Angebotsentwicklung vor der NFA I verbunden mit den Sparmassnahmen des Bundes (PAB03) • StarkeZunahmevon IV-Rentnern mit einerpsychischenBehinderung: • ein Teil dieserGruppebenötigteineinstitutionelleBetreuung • Alterung der Personen mit einerBehinderungsowiederenAngehörigen: • die MöglichkeitenzumVerbleibzuHausesindzunehmendbeschränkt
HauptsächlicheUrsachen(Fortsetzung) • Verschlimmerung der psychischenundgesundheitlichenProblemeim Alter: • erforderteineverstärktesozialeundmedizinischeBetreuung • ErschwerterZugangzueiner IV-Erstausbildungs-massnahme (z.B.: ORIF) undhäufigesScheitern der Jugendlichen mit einerBehinderungwährend der Ausbildung: • Anstieg der Anforderung der IV, Beschränkung der Finanzierungsdauer, Erhöhung der Anforderungen an die Ausbildungsorte
zusätzlich verlangte Situation Total Situation Plätze BEHERBERGUNG 2012 zusätz. . 2016 2013 2014 2015 2016 Heime und Heime mit Beschäftigung körperliche Behinderung 105 1 12 13 118 geistige Behinderung 419 10 19 8 8 45 464 psychische Behinderung 248 36 8 5 18 67 315 Suchtmittelabhängigkeit 60 60 ohne Unterscheidung nach Behind.art 62 62 Total Beherbergung 894 47 27 13 38 125 1019 Angebotsplanung 2012-2016 • Situation 2012: • durchschnittlicherBelegungsgrad in den Institutionen: 95 % • 128 ausserkantonalplatziertePersonen • ungefähr 90 Personenim IV-Alter in APH platziert
zusätzlich verlangte Situation Total Situation Plätze BESCHÄFTIGUNG 2012 zusätz.. 2016 2013 2014 2015 2016 Tagesstätten körperliche Behinderung 110 2 10 17 29 139 geistige Behinderung 334 13 9 7 7 36 370 psychische Behinderung 165 6 18 24 189 Suchtmittelabhängigkeit 0 ohne Unterscheidung nach Behind.art 15 15 Total Tagesstätten 624 21 19 7 42 89 713 Werkstätten körperliche Behinderung geistige Behinderung 450 36 -5 -5 26 476 psychische Behinderung 50 5 3 5 13 63 Suchtmittelabhängigkeit 0 ohne Unterscheidung nach Behind.art 425 15 0 5 0 20 445 Total Werkstätten 925 20 39 5 -5 59 984 Total Beschäftigung 1549 41 58 12 37 148 1697 Angebotsplanung 2012-2016 (Fortsetzung)
FinanzielleAuswirkungen der Bedarfsplanung • DasDGSK und die Gemeindenfinanzieren die Bauinvestitionen der InstitutionenaufGrundlage des Gesetzesüber die EingliederungbehinderterMenschenzu75 %. Die restlichen 25 % finanzieren die Institutionen. FürdieseLeistungbezahlenKantonundGemeinden die Zinsen. • Die Umsetzung aller imPlanungsberichtvorgesehenenProjekteführtnachAnpassung der KostenvoranschlägeimLaufe des Jahres 2013 zueinemSubventionsbetragvon 36.6 Millionen Franken. • DieserBetragenthält: • die Finanzierungneuer, imPlanungsberichtalsnotwendigerachteteProjekte • die Bezahlung der SubventionsbeiträgefürlaufendeProjekte • die Einrichtungsbeiträgean die Institutionen
FinanzielleAuswirkungen der Bedarfsplanung(Fortsetzung) • Nur die vor Ende November 2012 bei der Vernehmlassungvon den InstitutionenangekündigtenneuenProjektewurdenberücksichtigt. • NachdieserFristsindbei der DSW mehrereProjekt- anmeldungeneingegangen: • EinfürmehrereDutzendMillionen Franken veranschlagtesProjektzurvollständigenRenovationvon La Castalie. • VerschiedeneProjekteandererInstitutionen in der Höhevoneiner Million Franken. • DieseProjektekonnten in der Finanzplanung des Kantonsnichtberücksichtigtwerden.
Bedarfs- undFinanzplanung des Kantons • Der PlanungsberichthateineStaffelung der Finanzierung der Projekteauf den Zeitraum 2013-2017vorgeschlagen. • Die Umsetzung der BedarfsplanungmussimRahmender gesamtenFinanzplanung des Kantons Wallis erfolgen. Dieseunterliegt der doppeltenAusgaben- undSchuldenbremse.
Bedarfs- und Finanzplanung des Kantons (Fortsetzung) • Ausgaben- und Schuldenbremse • Diese Einschränkung hat es nicht ermöglicht, die Finanzierung aller innerhalb des Zeitraums 2013-2017 vorgesehenen Projekte zu berücksichtigen. • Ein Teil der Finanzierung musste auf die nächste Finanzplanungsperiode verschoben werden. • Nur ein Teil der Kosten konnte für den Zeitraum 2014-2017 in der Budgetplanung berücksichtigt werden.
Bedarfs- undFinanzplanung des Kantons(Fortsetzung) Verteilung der Bruttosubventionen zwischen neuen und vor 2014 lancierten Projekten • Für den Zeitraum 2014-2017 konnten nur 41 % des Budgets den im Planungsbericht 2012-2016 vorgesehenen neuen Projekten zugewiesen werden. • Von den auf nach 2017 zurückgestellten 15 Millionen Franken: • betreffen 12.5 Millionen die Finanzierung von im Planungsbericht angekündigten Projekten • betreffen 2.5 Millionen die Restfinanzierung von Projekten vor 2014
Feststellungen • Die in den nächsten Jahren verfügbaren Mittel werden nicht ausreichen, um den erforderlichen, für die Betreuung von Personen mit einer Behinderung bestimmten Infrastrukturbedarf zu decken. • Risiken: • Gewisse angekündigte Projekte müssen um mehrere Jahre verschoben oder sogar aufgegeben werden. • Die aktuelle Situation, in der ein bedeutender Teil des jährlichen Budgets für die Finanzierung der Subventions-restbeiträge von seit Jahren abgeschlossenen Projekten verwendet wird, läuft Gefahr fortzubestehen.
Feststellungen(Fortsetzung) • Fortsetzung Risiken: • In den kommenden Jahren ist die Möglichkeit, den Bedarf an neuen Beherbergungs- und Beschäftigungsplätzen zu finanzieren, stark eingeschränkt. • Der Kanton hat Schwierigkeiten, seine Verantwortung in Sachen Platzangebot, die den Bedürfnissen von Personen mit einer Behinderung entsprechen, in naher Zukunft wahrzunehmen.
Massnahmeplan des Departements • Erfüllung der dringendstenBedürfnisseundVerschiebung der anderenProjekteaufnach2020 • DefinierenvonklarenBudgetprioritäten • DurchführeneinesMonitorings für die zurückgestelltenProjekteundfür die aufgrund des PlatzmangelsgeschaffenenÜbergangslösungen (Spital/APH/ausserkantonal/Wohnsitz) • Erweiterung der UnterstützungzuHause • Verstärkung des Dialogsund der ZusammenarbeitzwischensämtlichenbetroffenenPartnern