Herzlich willkommen zu meiner 43. Veranstaltung „Live aus dem Landtag“

1. Herzlich willkommen zu meiner 43. Veranstaltung „Live aus dem Landtag“

2. Bilanz 2004 – 2009von Ina Leukefeld Mitglied des Thüringer Landtages seit 2004 • Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für • Arbeitsmarktpolitik • Stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für • Wirtschaft, Technologie und Arbeit • Mitglied im Gleichstellungsausschuss • Stellvertretende Landesvorsitzende der Thüringer • LINKEN • Mitglied der Linkspartei im Stadtrat Suhl • und ehrenamtliche Beigeordnete des OB • Mitglied im Hauptausschuss und im • Jugendhilfeausschuss der Stadt Suhl • Mitglied der regionalen Planungsversammlung • Süd-West-Thüringen

3. A B C • Mein politisches ABC ist: rbeit ildung hancengleichheit

4. Aus meiner Arbeit im Wahlkreis 21 (Suhl, Zella-Mehlis, Oberhof) • „Wenn ich mich im Thüringer Landtag Besuchergruppen vorstelle, sage ich immer: Ich habe den schönsten Wahlkreis im ganzen Land – das Herz des Thüringer Waldes. Darauf bin ich stolz.“ Ina Leukefeld

5. Suhl • regelmäßige Gespräche mit Unternehmern, Bildungseinrichtungen, Vereinen und Verbänden, der ARGE und der Agentur für Arbeit • Initiierung einer Selbsthilfegruppe „Herz statt Hartz“ im Sommer 2004 • Unterstützung des Beschäftigungsprojektes „Stabil“ für ältere Arbeitnhemer • öffentliche Bürgersprechstunden • Eintreten für den Erhalt der Thüringen Philharmonie Gotha – Suhl • Einsatz für eine Bildungsreform und Unterstützung alternativer Schulprojekte, insbesondere für den Erhalt der Jenaplanschule in Suhl • Aktivitäten zur Beförderung des Dialogs der Generationen • Durchführung von thematischen Veranstaltungen mit anderen Gesprächspartnern, z.B. Podiumsdiskussion zur Einführung von Mindestlöhnen • intensive Arbeit als Stadträtin und in Ausschüssen der Stadt, im Aufsichtsrat der Gewo sowie im Wirtschaftsbeirat • Unterstützung des Trägerkreises Suhl/Zella-Mehlis für eine bessere Familienpolitik • Ständiger Kontakt und Besuche von städtischen und • anderen Einrichtungen

6. Zeitungsartikel / Pressesplitter • Suhl Nord - Ina Leukefeld fordert Fortsetzung des Projektes „Soziale Stadt“ „Die soziale Arbeit des Bürgertreffs, des Netzwerks aus Vereinen und Verbänden und des Wohngebietsbeirates ist nicht hoch genug einzuschätzen.“ Freies Wort, 05.10.07 • Begegnung mit Orchester „Es ist unfassbar, wie die Tausendfachen Proteste der Thüringer Bevölkerung einfach überhört werden und die Kulturelle Identität eines ganzen Landes mit Füßen getreten wird“ so Leukefeld Freies Wort, 27.02.07 • Was passiert hier in Suhl eigentlich? „Wollen wir ernsthaft solche Einrichtungen wie CCS, Schießsportzentrum, Bibliothek, Waffenmuseum oder Tierpark in Frage stellen?“ 19.09.07 • Junge Suhler gaben einem Treppenhaus in der Fucik-Straße einen neuen Anstrich „Ich freue mich, dass die Jugendlichen diese Arbeitschance bekamen und beweisen, dass sie etwas können“ (Leukefeld machte sich für diese Arbeit bei Aufsichtsrat der GEWO und AGE Suhl stark) Freies Wort, 23.02.06

7. Zella-Mehlis • regelmäßige Gespräche mit dem Bürgermeister und Stadträten • Kampf um den Erhalt des Krankenhauses • Besuch der „Tafel“ Zella-Mehlis mit Lebensmittelausgabe für Bedürftige • Gespräche in Kitas bezüglich der Folgen der Familienoffensive der CDU • Besuche des Industriegebietes Zella- Mehlis, Gespräche mit Unternehmern und Selbständigen • Einsatz für eine alternative Abfallwirtschaft und Kampf gegen den Bau der Müllverbrennungsanlage • Bürgersprechstunden und öffentliche Veranstaltungen

8. Zeitungsartikel / Pressesplitter • Klinik am Lerchenberg – Verhandlung mit Kassen vertagt „Ich würde es sehr bedauern, wenn es zu einem scheitern der Verhandlungen käme“, so Ina Leukefeld Freies Wort, 27.01.06 • Zella–Mehliser Tafel: Mit süßem und mit offenem Ohr „Für die Menschen sei es eine Große Belastung, von Almosen statt von einem geregeltem Arbeitseinkommen zu Leben“ so ihr Eindruck. Freies Wort, 13.03.07 • Kampf gegen Müllverbrennungsanlage hat sich gelohnt „Eine Müllverbrennungsanlage unweit des Rennsteigs in einer Tal-Lage zu bauen, mit Auswirkungen, die auch heute noch niemand langfristig überblicken kann, überdimensioniert und gegen den Willen einer Mehrheit, zeigt die Stärke der Müllverbrennungslobby“, sagt Ina Leukefeld abschließend. Thüringer Landtag, 17.11.08

9. Oberhof • Gespräche mit dem Bürgermeister und Stadträten, insbesondere zu Fragen der weiteren Entwicklung Oberhofs als Wintersport- und Tourismushochburg • regelmäßiger Kontakt mit der Tourismus GmbH und den • Verantwortlichen des Regionalverbundes Thüringer Wald, • Besuche des Ausbildungsverbundes Südthüringen e.V., • des Sportgymnasiums und Informationen über die • Umbaumaßnahmen • - Bürgersprechstunden, • - Einsatz für den Erhalt der Grundschule Oberhof • mehrere Anfragen im Landtag zu Lösung der finanziellen • Problemen in Oberhof, insbesondere zur Betreibung der Rennsteigtherme und zum Bau des Skitunnels.

10. Zeitungsartikel / Pressesplitter • Skihalle auch für Touristen öffnen „Ich freue mich sehr, dass die einzige Halle Deutschlands nach Oberhof kommt. Aber ich habe auch von Anfang an gefordert, für das Objekt ein Nachhaltiges Energiekonzept aufzustellen und die Touristische Nutzung zu klären.“ Freies Wort, 05.03.09 • Spaßbadpolitik: CDU jongliert mit Steuergeldern "Die CDU agiert entweder völlig planlos und geht mit Steuermitteln nach Gutsherrenart um oder versucht die Menschen aus Wahlkampfgründen zu täuschen." Freies Wort, 01.09.09 . Stippvisite in der Tourismus GmbH „Die Geschichte der Tourismus GmbH erweist sich als eine Erfolgstory, lobt Ina Leukefeld.An dieser Praxis werde deutlich, dass das Förderinstrument „sozialer Wirtschaftsbetrieb“ funktioniert habe. Freies Wort, 30.01.08

11. Ich habe mehrere Markenzeichen: Live aus dem Landtag, eine öffentliche Veranstaltung nach jeder Landtagssitzung, um brandaktuell über alles zu informieren, was im Landtag passiert und auf Fragen zu antworten. Ich biete dies seit Beginn meiner Legislatur allen Interessierten an. Frauenstammtisch, eine Veranstaltungsreihe, zu der ich monatlich einlade – Zeit zum Gespräch, zur Information und Unterhaltung. Unternehmerinnenstammtisch, eine Veranstaltung, in der Frauen über ihre Wege in die Selbständigkeit berichten und Erfahrungen austauschen. Im Ergebnis dessen entstand die 1. Existenzgründerinnenmesse 2008 in Suhl. Unternehmerstammtisch, eine Reihe zum Erfahrungsaustausch mit Unternehmern in der Region, u. a. zur Installation einer Berufsakademie in Suhl. Sozialkonferenz, eine thematische Konferenz mit Vereinen, Verbänden und vielen lokalen Akteuren im sozialen Bereich zu den sozialen Problemen und Lösungswegen in der Stadt Suhl

12. Vorbereitung einer Berufsakademie (BA) am Standort Suhl/Südthüringen • Warum eine Erweiterung der BA ? • Städteentwicklung • Ansiedlung neuer gewerblicher Unternehmen • Stabilisierung des Bevölkerungsbestandes • Verhinderung der Abwanderung • Rückkehr und Zuzug • Ansiedlung und Erhalt gewerblicher Unternehmen • Qualifizierte Mitarbeiter • Unternehmernachfolger

13. Warum in Suhl ? • Viele junge Leute verlassen Suhl, da Sie hier keine berufliche Perspektive sehen. Eine BA würde nicht nur für Ausbildungs- sondern auch für Arbeitsplätze sorgen. • Suhl liegt im Herzen Deutschlands, sehr gute Autobahnanbindung, Anreiz für Unternehmen, sich hier anzusiedeln. • In unmittelbarer Nähe befinden sich die TU Ilmenau sowie die Fachhochschule Schmalkalden – gute Kooperation möglich. • Freie Gebäudesubstanz vorhanden, so dass mit geringem Aufwand BA installiert werden kann, auch mit Internatsteil.

14. Hartz IV • Als Mitglied der Linksfraktion habe ich von Anfang die Agenda 2010 der ROT/GRÜNEN-Bundesregierung kritisiert. In meiner ersten Rede im Thüringer Landtag am 10. September 2004 zur Bevorstehenden Einführung des Arbeitslosengeldes II habe ich gesagt: • „Nicht die Arbeitslosigkeit, sondern die Arbeitslosen werden mit diesem Gesetz bekämpft, und das ist soziale Ungerechtigkeit pur. Denn die Bundesregierung und die Opposition von CDU/CSU und FDP wollen die Aufnahme von Arbeit erzwingen, die gar nicht da ist. Arbeitslosigkeit wird verwaltet ohne tatsächliche Auswege aufzuzeigen. Die PDS lehnt Hartz IV ab, weil damit der Prozess der Umverteilung von Reichtum von unten nach oben zielstrebig weiter befördert und Armut per Gesetz schaffen wird.“

15. Mindestlohn • Eine Grundlegende Forderung der Partei DIE LINKE. ist die nach einem flächendeckenden existenzsichernden gesetzlichen Mindestlohn. Auch ich persönlich setze mich immer wieder für seine Einführung ein. Obwohl in 20 der 27 EU Mitgliedsstaaten ein Mindestlohn gesetzlich geregelt ist, wird dieser von der der CDU/CSU –SPD Regierungskoalition immer noch abgelehnt. • Deshalb sind die Forderungen der SPD im Land Thüringen aus meiner Sicht scheinheilig. • Wir haben sowohl im Land als auch im Bund vielfach die Einführung von Mindestlöhnen gefordert, denn: Von Arbeit muss man leben können. Mit Matthias Bärwolff (MdL) bei einer Aktion für Mindestlohn

16. Unterwegs mit Heidrun Schuster – eine couragierte Frau in dem Bereich und der Gewerkschaft B.A.U. Ein Beispiel aus demReinigungsgewerbe Sauberkeit hat ihren Preis. Konkret sind das 6,58 € pro Stunde. Mindestens laut Arbeitnehmerentsendegesetz. Ort: Jenaplanschule. Dort sorgen 3 Frauen für ein sauberes Schulgebäude. Sie werden nach Tarif bezahlt. Doch: Die Sache hat einen Haken. Die Frau, mit der ich mich unterhielt, arbeitet täglich eine Stunde für 7 Klassenzimmer. Das Pensum ist nicht zu schaffen, meist muss sie eine Stunde dranhängen. Folge: Der Stundenlohn halbiert sich. Warum wehren sich diese und die anderen Frauen nicht? Sie haben Angst, ihren Job zu verlieren, obwohl sie hart an der Armutsgrenze verdienen und viele nur mit einem Zweitjob überleben können.

17. Unterstützung der „Initiative für soziale Gerechtigkeit“: • Diese Initiative ist aus dem Arbeitslosenfrühstück hervorgegangen und hat das Ziel, als eine überparteiliche Protestaktion gegen die soziale Ungerechtigkeit in unserem Land aufmerksam zu machen und die Forderungen Betroffener in den Mittelpunkt zu stellen. Die Organisatoren sind selbst von diesen Ungerechtigkeiten betroffen und wollen anderen, denen es ähnlich geht, Mut machen, sich solidarisieren und Anforderungen an eine andere Politik stellen. • Die „Dienstagsdemos“ am Dianabrunnen in Suhl haben sich dabei als ein öffentliches Forum entwickelt • Ich unterstütze diese Initiative und stehe solidarisch an der Seite der Betroffenen.

18. Spenden 1995 gründeten die Abgeordneten der PDS-Landtagsfraktion aus Protest gegen die alljährliche automatische Diätenerhöhung (Diätenerhöhungsparagraf 54) der Landtagsabgeordneten die „Alternative 54. Seitdem wurde ca. eine halbe Million Euro an gemeinnützige Vereine und Verbände gespendet. Auch ich gehöre diesem Verein an und habe in der zu Ende gehenden Wahlperiode ca. 6000 Euro an Vereine und Verbände meines Wahlkreises gespendet, z.B. an die Musikschule Suhl, an das Förderzentrum Suhl , an das Wintersportmuseum Oberhof, an die Jugendfeuerwehr, an den Knabenchor, an Kindertagesstätten, um nur einige zu nennen.

19. Mehr Demokratie in Thüringen Mit einem Volksbegehren ist es dem Bündnis für Mehr Demokratie in Thüringen gelungen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide zu erleichtern. Die Unterschriftensammlung lief vom 20. März bis 19. Juli 2008. Am 4. August konnten 250.982 Unterschriften an die Behörden übergeben werden - 55.000 mehr als notwendig. In Suhl wurden dafür 5.872 Unterschriften gesammelt, das sind 16,21%. Auch ich beteiligte mich gemeinsam mit dem Stadtverband der LINKEN intensiv an der Unterschriftensammlung. Volksbegehren am Ziel Aber auch das Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik findet meine volle Unterstützung. Derzeit prüft die Landtagspräsidentin den erneuten Antrag für das Volksbegehren. Über 17.000 Unterschriften wurden dafür gesammelt.

20. Zeitungsartikel / PressesplitterViele meiner öffentlichen Aktionen werden von den Medien begleitet. Ich möchte hier einen kleinen Auszug aus der Sammlung von Zeitungsartikeln geben. • Skihalle auch für Touristen öffnen • „Ich freue mich sehr, dass die einzige Halle Deutschlands nach Oberhof kommt. Aber ich habe auch von Anfang an gefordert, für das Objekt ein Nachhaltiges Energiekonzept aufzustellen und die Touristische Nutzung zu klären.“ • Freies Wort, 05.03.09 • Suhl Nord - Ina Leukefeld fordert Fortsetzung des Projektes „Soziale Stadt“ • „Die soziale Arbeit des Bürgertreffs, des Netzwerks aus Vereinen und Verbänden und des Wohngebietsbeirates ist nicht hoch genug einzuschätzen.“ • Freies Wort, 05.10.07 • Leerer Bauch studiert nicht gern! • Eine Spende in Höhe von 100 Euro hat die Landtagsabgeordnete Ina Leukefeld jetzt and die Kindertafel übergeben • Freies Wort, 30.01,08 • Klinik am Lerchenberg – Verhandlung mit Kassen vertagt • „Ich würde es sehr bedauern, wenn es zu einem scheitern der Verhandlungen käme“, so Ina Leukefeld • Freies Wort, 27.01.06

21. Meine Ziele • Mein politisches ABC beginnt mit Arbeit, Bildung, Chancengleichheit. Der Abbau des Sozialstaates muss gestoppt, die Chancen für Bildung erhöht und die Integration von Frauen auf dem Arbeitsmarkt verstärkt werden. Wir haben Alternativen zur Politik des Sozialabbaus, Verarmung und Ausgrenzung: • Unterstützung und Förderung klein- und mittelständischer Unternehmen und des Handwerks zur Erhaltung von Arbeitsplätzen • Durchsetzung eines Programms zur Schaffung zusätzlicher, existenzsichernder Arbeitsplätze im Bereich der Gemeinwohlorientierten Arbeit, insbesondere im sozialen, kulturellen und Umweltbereich, • eine Thüringer Initiative für Bildung und Arbeit zur Sicherung des notwendigen Fachkräftebedarfs. Dazu gehört auch die Erweiterung der Berufsakademie, möglichst am Standort Suhl. Diesen Aufgaben werde ich mich weiter konkret vor Ort, in meinem Wahlkreis Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof und im Stadtrat in Suhl widmen: Eine regionale Zusammenarbeit, der Ausbau des Tourismus und die Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen sollen die Abwanderung stoppen und den Menschen hier eine lebenswerte Perspektive ermöglichen. Um über meine Arbeit zu informieren und Impulse aufzugreifen, werde ich die lebendige Arbeit vor Ort und Veranstaltungen wie „Live aus dem Landtag“, Unternehmergespräche, den Frauenstammtisch und Begegnungen in Betrieben und Einrichtungen auch in Zukunft nutzen. Natürlich werde ich meine zahlreichen Kontakte zu Vereinen und Verbänden und zur Wirtschaft weiter pflegen.

22. Wahlkampftermine im Landtagswahlkampf: 13.08.: 19.00 Live aus dem LT in Z.-M. (Wahltreff-Bahnhofstr. ) 14.08.: ab 14.00 Bodo Ramelow on Tour in Suhl, Jugendwahltour 15.08.: ab 09.00 Wandern im Wahlkreis mit Ina (Oberhof – Z.-M.) 17.08.: 14.30 Kaffeeklatsch im Wahltreff Z.-M 19.00 Live aus dem LT in Oberhof (Haus des Gastes) 19.08.: 14.30 Kaffeeklatsch mit Musik (Hotel Oberland Oberhof) 19.00 “Gysi kommt“ (CCS, Saal Simson) 21.08.: 09.30 3 Jahre Arbeitslosenfrühstück in Suhl-N. (Bürgertreff) 19.00 Erich-Fried-Abend mit Ina u. Ines Z.-M. Bürgerhaus 25.08.: 18.00 „Appetit auf Links“ - Kochen mit Ina (Begegnungsstätte der Volkssoli. Am Himmelreich 2A) 29.08.: 10.00 Infostand Dianabrunnen/Suhl 30.08.: LANDTAGSWAHLEN 18.00 Uhr Wahlparty im FRIZ

23. Ich bedanke mich für herzlich Ihre Aufmerksamkeit! • Damit Suhl blüht... • Hunderte Prachtexemplare tiefroter Gladiolen, gepflanzt im Vorfeld der Kommunalwahlen, verschönern die Gärten unserer Stadt. • Damit Suhl auch • sozialer wird, • wählen Sie bitte: