Der partizipative Haushalt: Mehr Licht ins Rathaus, mehr Demokratie in die Stadt Alsfeld, 24.3.06 Harald Klimenta

1. Der partizipative Haushalt: Mehr Licht ins Rathaus, mehr Demokratie in die Stadt Alsfeld, 24.3.06 Harald Klimenta Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

2. Warum wollen Bürger direkte Einflußnahme? • Defizite in der Demokratie: • Wahl eines Parteiprogramms immer nur ein Kompromiss • Klüngel • Selbstherrliches „Regieren“ eines Bürgermeisters? • … • Defizite in der Kommune: • Fehlen soziale Dienste, Jugendeinrichtungen, Ganztagsangeboten für Kinder und Kleinkinder, Horte? • Mangelhafte Transparenz, fehlendes Vertrauen, unverständlicher Aufbau des kommunalen Haushalts? • Entregionalisierungstendenzen? (Vertragsvergabe an Großunternehmen, PPP, Privatisierungen) • … Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

3. Aufbau • Sozialkapital • Beteiligungshaushalt: Porto Alegre • Beteiligungshaushalt: Die Bertelsmann-Studie • Aufbau • Erfahrungen • Bildungsarbeit • Visionen Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

4. Sozialkapital Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

5. Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

6. Sozialkapital • Def.: • Der Kitt, der die Gesellschaft zusammenhält • Die Art, wie Menschen Ziele gemeinsam erreichen • Die Bereitschaft der Bürger, sich zusammenzuschließen • Die Gestalt aller Institutionen und Regeln, welche einer Gesellschaft ihre Identität geben • … • Literatur: • R. Putnam, Making democracy work; bowling alone; Gesellschaft & Gemeinsinn • Rodgers, Gore, Figueiredi (Hrsg.), Social Exclusion • J. Coleman, Foundations of Social Theory • A. Toynbee, Der Gang der Weltgeschichte: Aufstieg und Verfall der Kulturen. Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

7. Veränderung des Sozialkapitals • Aufgabe der Kommune (u. a.): • Produktion lokaler öffentlicher Räume (Parks, Plätze, Bäder, Vereinsheime…) • Produktion lokaler öffentlicher Güter (Straßen, KHs, Bibliotheken, Feuerwehr…) • Gegenwart: Gesellschaftliches Sozialkapital verändert sich • Aufwertung des Markt- und des Konkurrenzprinzips • Beschleunigung / Flexibilisierung von Lebensabschnitten • Veränderung des Freiheitsbegriffes „Freiheit zu“  „Freiheit von“ •  Kommunales wird unwichtiger • Gleichzeitig: Spaltungsprozesse  Sozialkapital verliert Brückenfunktion • [Arme und Eliten ziehen sich zurück] Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

8. Veränderung des Sozialkapitals • Auffächern der Zivilgesellschaft: • Zunehmendes ehrenamtliches Engagement • Veränderte Motivbasis des Engagements: Aus „anderen Menschen helfen“ werden Selbstentfaltungsmotive: • Eigene Fähigkeiten / Kenntnisse einbringen • sich „aktiv halten“ • Interessante Leute kennenlernen • „Spaß haben“ • Je mehr Eigenverantwortung dem Ehrenamtlichen eingeräumt wird, desto mehr Engagement bringt er ein. • Rückläufige Trends in „klassi-schen“ Großorganisationen: • Wahlbeteiligung, Engagement in politischen Parteien • Mitgliederzahlen in den Gewerkschaften • Engagement in großen Wohlfahrtsverbänden • Kirchenbesucherzahlen • Engagement in großen Kirchen Quelle: Joachim Sikora, „Vision-Reader“, S. 109; dort u.a. von R. Putnam: „Gesellschaft und Gemeinsinn“, Verlag Bertelsmann-Stiftung, 2001 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

9. Partizipativer Haushalt Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

10. Kommunalpolitisch aktiv werden?! • Direkte Demokratie • Beteiligungshaushalt • Bürgerbeteiligung an Unternehmen • Bündnisse gegen Privatisierung • Sozialforen • Regionalgeld • Bildung, Bildung, Bildung  Öffentlichkeit herstellen Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

11. Der Beteiligungshaushalt in Porto Alegre(Orçamento participativo) (OP) • Porto Alegre: 1,4 Mio. EW, Entscheidung über zweistellige Millionenbeträge • Bevölkerung bestimmt seit 1989 Investitionshaushalt (trifft verbindliche Entscheidungen); • Anfangs 700, Heute 16.000 Beteiligte, incl. Vortreffen > 100.000 Bürger beteiligt • Infrastruktur wird v. Verwaltung organisiert, Deligierte werden ausgebildet (bisher >2000) • Nach Regierungswechsel: OP bleibt bestehen, Opposition wirbt selbst damit Infos u.a.: http://www.goethe.de/br/poa/ buerg/de/framebag.htm Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

12. Der Beteiligungshaushalt in Porto Alegre(Orçamento participativo) (OP) 10-Monats-Zyklus, Prozess wird jährlich neu beschlossen Beginn: März  Vorbereitungstreffen  Regionale (16) und thematische (5) Versammlungen  Evaluierung der Versammlungsvorschläge  Stadtkongress  Erstellen des Haushaltsplanes  Erstellen des Investitionsplanes  Abstimmung in regionalen Foren  Umsetzung ab Dezember Infos u.a.: http://www.goethe.de/br/poa/ buerg/de/framebag.htm Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

13. Der Beteiligungshaushalt in Porto Alegre • Erfolge: • Ausgleich des Haushalts • sozioökonomischen Eckdaten optimal (Wasser-, Abwasseranschluss, Elendsviertel, Schulquote) • Vorteile: • Entscheidung auf Ebene der Betroffenen, • gerechtere & aktzeptierte Verteilung v. Ressourcen, • Eindämmung von Korruption, Klientelismus und Mittelverschwendung, • soziale Auflagen f. Unternehmen (Carrefour) • Empirisch: Mehr Politik für Bedürftige • Aus „Polit-Show“ wird wieder Politik Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

14. Der Beteiligungshaushalt in Porto Alegre • Kritik: • Stadträte sagen, sie wären faktisch entmachtet • Verwaltung hat hohe Macht (Moderation, Informationsaufarbeitung) • lange Dauer des Verfahrens • hoher Zeitaufwand der Ehrenamtlichen • Verbreitung: >200 Städte in Brasilien, Montevideo, Caracas, Stadtteile von Paris, Barcelona und Toronto • Initiativen in Deutschland: v. a. durch Bertelsmann-Stiftung, jetzt auch Berlin-Mitte Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

15. Beteiligungshaushalt: Die Studie der Bertelsmann-Stiftung Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

16. Bürgerhaushalt in Deutschland Vom Haushaltsplan einer Stadt ist jeder Bürger betroffen • Sinn des Bürgerhaushaltes: • Demokratie lernen • TINA abbauen • Verständnis und Miteinander stärken • Transparenz schaffen • Dialog zw. Bürgerschaft, Politik u. Verwaltung schaffen • Entscheidungshilfen f. Politik • Bürger stehen hinter Entscheidungen… Quelle: U. a. www.buergerhaushalt.de (Bertelsmann-Stiftung und Innenministerium NRW)Kommunaler Bürgerhaushalt, Ein Leitfaden für die Praxis. Endbericht Bertelsmannstiftung Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

17. Bürgerhaushalt in DeutschlandStudie der Bertelsmann-Stiftung • Innenministerium NRW & Bertelsmann-Stiftung • Untersuchungszeitraum: 2000-2004 • Pilotprojekt in Emsdetten, Vlotho, Castrop-Rauxel, Hamm, Hilden, Monheim • Haushaltslage: Ausgeglichen bis Nothaushaltsrecht • Warum NRW? Gemeindeordnung schreib „Erörterung mit den Bürgern“ bei wichtigsten Entscheidungen „eigentlich“ sogar vor… • Kosten minimal: 7-50 ct pro Bürger/Jahr • Problem: Rat entscheidet schlußendlich  alles unverbindlich Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

18. Bürgerhaushalt in Deutschland Zentrales Ergebnis der Bertelsmann-Studie: • Bürger sind Bereit, sich mit komplexen Themen auseinanderzusetzen. Vorbedingung: Verständliche Aufarbeitung des HH Grundsatz: • Information • Konsultation • Rechenschaft Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

19. Bürgerhaushalt in DeutschlandZeitlicher Ablauf, falls Budgetplanungen des Folgejahres April/Mai (Quelle: Bertelsmann-Stiftung) • Information (06 / 07): Überblick über Haushalt, was ist überhaupt machbar? • Broschüren, Internet, Infofahrten, Inforundgänge, Infostände, Marketing, Flyer, Anzeigen, Öffentlichkeitsarbeit, Pressearbeit, Vorträge, Seminare, Schulungen … Anzeigen • Konsultation (08 / 09): Diskussion mit Bürgerschaft, Priorisierung v. Investitionsvorhaben • Bürgerforen, Befragungen (schriftlich, Internet, Telefon), Hotline, Dialogkarten • Rechenschaft (01 / 02): Welche Anregungen wurden berücksichtigt – und welche warum nicht? • Broschüren/Flyer, Website, Infoveranstaltungen, persönliche Anschreiben, … Anzeigen Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

20. Bürgerhaushalt in DeutschlandStudie der Bertelsmann-Stiftung „Trial and Error“ – wie Interesse der Bürger wecken? • Castrop-Rauxel: Fragebogen im Internet / Broschüre. • Hilden: Ratsvertreter in den Vereinen / „Hildopoly“: „Das Feuerwehrauto ist kaputt, mit welchem Geld wollen Sie es reparieren lassen?“ • Monheim: Bustour durch die Stadt • Hamm: Stadtkämmerer hält Kurse an der Volkshochschule / Hohe Akzeptanz der Haushaltsbroschüre • Vlotho: Gründung eines Fördervereins (f. ein Schwimmbad) • Emsdetten: 84 % d. Bürger wünschen anderen Städten die Realisierung eines Bürgerhaushaltes • Mehrere: Diskussionsforen, Informationshefte auf dem Wochenmarkt Quelle: U. a. Oliver Haubner, Unsere Kommune – unser Geld (komm. Pol. Infothek d. HBS) Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

21. Bürgerhaushalt in DeutschlandStudie der Bertelsmann-Stiftung • Vieles weiteres erdacht, z.B. Bierdeckel mit flotter Grafik und ein paar Zeilen Erklärung • Evaluierungen // „Learning by doing“ • Monheim: Foren schlecht besucht  Fragebogenaktionen mit 10 % Rücklauf,  Nachfolgendes Forum wieder schlecht besucht (30 Leute)  im Folgejahr dezentrale Foren, wesentlich besser angenommen,  weitere Steigerung 2004 • Vermeidung der „üblichen Verdächtigen“: Auswahl aus Melderegister Quelle: Oliver Haubner, Unsere Kommune – unser Geld (komm. Pol. Infothek d. HBS) Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

22. Bürgerhaushalt in DeutschlandStudie der Bertelsmann-Stiftung • Zentrale Erfolgsbedingung: Verständliche Aufarbeitung des Haushalts • Für große und kleine Gemeinden geeignet • Bei Großstädten: Bezirksebene • Durchführung wird von Jahr zu Jahr einfacher • Klamme Kassen: Bürgernahe Prioritätensetzung • Leiderleider: Bürger zum jagen tragen… Quelle: U. a. Oliver Haubner, Unsere Kommune – unser Geld (komm. Pol. Infothek d. HBS) Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

23. Bürgerhaushalt in Deutschland Kommunikation zwischen Stadt und Bürger für alle Seiten positiv: • Bürger: Transparenz, Abbau d. TINA-Denkens, Augenhöhe zu Räten, Partizipation, Lernen von Demokratie • Räte/Verwaltung: Entscheidungshilfe, neue Anregungen, können besser einschätzen, was Bürgern wichtig ist, Know-how von vielen, bessere Aufklärung der Bürger schafft Vertrauen & Akzeptanz • Stadt: „Effizienterer“ Mitteleinsatz, Schaffung brückenbildenden Sozialkapitals • Gesellschaft: Politisches bürgerschaftliches Engagement, Abbau des TINA-Denkens, Demokratie wird erlebbar Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

24. Bürgerhaushalt in Deutschland Kommunikation zwischen Stadt und Bürger für alle Seiten positiv: • 22,7 % der Räte: „Ich selbst versteh den statistischen Haushalt besser“ • 27,9 %: „Komme mit Bürgern ins Gespräch, mit denen ich sonst nie spreche“ (Ausdehnung über Interessens- und Vereinsvertreter hinaus) Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

25. Also los?! Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

26. Bürgerhaushalt in Deutschland –Wie anschieben? • Ziel: Bürgermeister, Stadtrat und Verwaltung für Bürgerhaushalt gewinnen „Einschleichen“:  Bildung: www.buergerhaushalt.de, www.basis-gruene.de, www.boell.de (Kommunalpolitische Infothek)  Bildungsveranstaltungen zu dem Thema durchführen  Gespräche mit Vertretern obiger Gemeinden organisieren  Thema immer überall „einfließen“ lassen  Stadträte / Vereine gewinnen  Parteigrenzen aufbrechen  Geheimniskrämerei / Skandale besonnen nutzen Auf jeden Fall: Thema langfristig bearbeiten (Thema nicht aktuell & dicke Bretter bohren Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

27. Zentrale Stellung der Kommunen für Gesellschaft herausarbeiten • Begreifen, dass Nachbarkommunen keine Konkurrenten sein dürfen (Hebesätze … kommunenübergreifende Netzwerke ausbilden) • Begreifen, dass Parteien auf kommunaler Ebene kooperieren müssen (parteiübergreifende Personenlisten initiieren, möglichst wenig Parteipolitik!) • Druck und politisches Lobbying nach „oben“! • Kommuneübergreifende öffentlichkeitswirksame Aktionen durchführen: Schließungen, Berlin-Fahrten • Bürger beteiligen: •  Bürgerhaushalte, Bürgerforen, Bürgergenossenschaften, … •  Direkte Demokratie •  Bürgersteuern einfordern: Gestaltung durch Bürger direkt • Region stärken, mittelständische Betriebe bevorzugen • Über den Tellerrand hinausblicken… •  EU in den Fokus nehmen • Rücksichtslos jeden Filz aufdecken… Sozialkapital entsteht in den Kommunen Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

28. Wie durchdringen? –Bildungsbewegung Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

29. „Bildungsbewegung“ • Wertschätzung für Bildungsarbeit entwickeln • Ziele festlegen! Z. B. monatlich eine Veranstaltung /Publikation /Flyer • Für alles Bündnispartner suchen (Bildungswerke…) • Publikationen, Flyer: Professionelles Layout / Design: Anti-Altbacken • Eintritt verlangen mit Hinweis „Arbeitslose u.ä. frei“. Vortrag hat „Wert“! • Alles möglichst „niederschwellig“ organisieren! Zentrumsnah, mit Tag/Zeit „spielen“ • Gruppenmitglieder einbinden: Selber referieren! • Spiel mit Veranstaltungsformen (Open Space?), Mitglieder auf Moderatoren-Workshops schicken, • Gender Mainstreaming • Referentenauswahl nach didaktischen Fähigkeiten (positiver Geist?) • Nach jeder Veranstaltung: Nachbereitung, v. a. der Werbeaktivitäten Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

30. „Bildungsbewegung“ Podiumsdiskussion: • Keine Eingangsreferate bei 3 oder 4 Teilnehmern, • Eingangsfrage sinnvoll, • Niemals mehr als 4 Teilnehmer (Top = 2!) • Gespräche zw. Podiumsteilnehmern initiieren, als Moderator keinesfalls Fragenzettel abarbeiten. • Moderation z. B. an Chefredakteur d. Lokalzeitung (was nicht in der Presse stattfindet, findet nicht statt); • Bei Terminierung auf alle Wünsche der Konservativen/Gegner eingehen. • Wenn jene absagen, sofort in Bildungsveranstaltung umschwenken. • Promis sind ungiftig. Promiveranstaltungen intensiv nutzen • Nach jeder Veranstaltung: Nachbereitung, v. a. der Werbeaktivitäten Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

31. „Bildungsbewegung“ Fallstricke bei ganz gewöhnlicher Vortragsveranstaltungen: • Immer mit Presseerklärungen & Pressekonferenzen arbeiten, • Pressemitteilungen pfannenfertig, von hinten kürzbar • Zu jeder Veranstaltung Presse einladen (Begründung, warum wichtig und lokaler Bezug), • Ziel jeder Veranstaltung: Neue Leute ansprechen, keine Ingroup bilden (parallele Gremien sind i. A. keine Konkurrenzveranstaltungen) • Auf jeder Veranstaltung: E-Mail-Sammeln, Hinweise davor & danach, Materialvertrieb, Veranstaltungen dürfen nicht „auströpfeln“. • Veranstaltungen: • Rauchfrei, hell, freundlich, • immer Aussprache möglich, • immer kurze Publikumsbeiträge (der Referent ist niemals Moderator) • Nach jeder Veranstaltung: Nachbereitung, v. a. der Werbeaktivitäten Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

32. „Bildungsbewegung“ Werbung: • Werbearbeit möglichst bequem bzw. „niederschwellig“ organisieren! (Es bleibt genug arbeit) • Perfekten Presseverteiler (auch Alternativzeitungen, Kostenlos-Zeitungen) • Elektronische E-Mail-Verteiler aufbauen (Regensburg: 400 Adressen u. Multiplikatoren, die nicht bei Attac organisiert sind), • E-Mail-Verteiler als Newsletter selten aber konsequent verwenden (Kurztext mit Link) • Web-Seite aktuell halten, immer Hinweise darauf geben, Counter einfügen • E-Mail-Verteiler als Werbemittel • Flyer in Kneipen, EineWelt-, Bioläden, Bäckereien… • Leute fragen, woher sie von Veranstaltungen wußten Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

33. Bildungsbewegung • Thematisch offene Bildungsarbeit • Internetradio und -video, Stadträte interviewen ist ganz einfach, alles Online stellen • Mit Blogs vertraut machen • Kommunale Wikis einrichten • Bürgermedien (www.buergermedien.de) • Zeitung / Zeitschrift / Monatszeitung initiieren (Göttingen) • Lesezirkel Oberster Grundsatz: Länger an einem Thema bleiben Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

34. Vision Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

35. Visionen?! „Wenn das Leben keine Vision hat, nach der man strebt, nach der man sich sehnt, die man verwirklichen möchte, dann gibt es auch kein Motiv, sich anzustrengen.“ (Erich Fromm) „Zuerst müssen wir uns klar darüber werden, in welcher Gesellschaft wir im 21. Jahrhundert leben wollen. Wir brauchen wieder eine Vision. Visionen sind nichts anderes als Strategien des Handelns. Ich erinnere nur an die Vitalität des „American dream“, an die Vision der Perestroika, an die Kraft der Freiheitsidee im Herbst 1989 in Deutschland.“ (Roman Herzog, Berlin, 26.4.1997) „Gibt es noch die gemeinsame Sorge für die Zukunft, und zwar nicht nur für unser Land, sondern über Europa hinaus für die eine Welt? Oder ist das ganze Interesse mit dem eigenen Schrebergarten erschöpft?“ (Bischof Franz Kamphaus) „Wer Visionen hat, braucht einen Psychiater“ (Franz Vranitzky, österreicherischer Altkanzler) Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

36. „Jede Reise beginnt mit dem ersten Schritt“(Lao Tse) Harald Klimenta Beteiligungshaushalt