Partizipative Demokratie in Rhône-Alpes

1. Die Bürgerworkshops sind ein Bestandteil der partizipativen Demokratie in Rhône-Alpes • Ziel: Beitrag zur Wiederherstellung des Vertrauens zu den Mandatsträgern • Ein Mittel: die Bürger in die Überlegungen auf regionaler Ebene einbeziehen • Ressort einer Vizepräsidentin • Ein Mitarbeiterteam und ein Budget PartizipativeDemokratie in Rhône-Alpes

2. Was ist ein Bürgerworkshop? • Ein innovatives Instrument der Bürgerbeteiligung, das sich auf die Anerkennung der Kompetenz der Bürger und ihr Recht zur Anteilnahme an den öffentlichen Angelegenheiten stützt. • Dabei werden Fragen von öffentlichem Interesse erörtert, die einen Einfluss auf den Alltag der Bürger haben. • Ziele: Dialog – Debatte – Beteiligung Die Bürgerworkshops wollen den öffentlichen Entscheidern nach einer Arbeit in diskussionsfreundlichen Kleingruppen und Plenumsitzungen eine informierte und argumentativ untermauerte Stellungnahme liefern. Diese Stellungnahme wird als zusätzliches Instrument zur Entscheidungshilfe betrachtet und trägt dazu bei, die Politiker für die anstehenden Beschlüsse umfassend zu unterrichten.

3. Themenfelder der Workshops in Rhône-Alpes • Beteiligungsprozessseit 2005: - Ländliche Räume (im europäischen Maßstab: 10 Regionen) - Nanotechnologien - Verkehr - Partizipative Demokratie im regionalen Maßstab… • Bürgerworkshops seit 2010: • Vereinsleben • Gleichstellung von Mann und Frau • Nutzung der Chauvet-Pont-d’Arc-Höhle • RegionalschemaKlima-Luft-Energie (SRCAE) • Gut leben

4. Die Stufen des Prozesses • 1. Die Region legt das Thema fest, zu dem es je nach den aktuellen Bedürfnissen das Bürgerpanel befragen möchte. • 2. Sie vergewissert sich vertraglich der Mitarbeit von Fachleuten, die sich um die Auslosung, die finanzielle Entschädigung der Panelteilnehmer und die Leitung der Arbeitssitzungen kümmern und eine Liste von Sachverständigen und Beteiligten vorschlagen. • 3. Im Hinblick auf die Logistik: die Region sorgt für die Unterbringung und Verpflegung der Panelteilnehmer während der 3 Arbeitssitzungen eines Wochenendes. Aufgrund der ortsgleichen Arbeit und Unterbringung kann die Gruppe Beziehungen herstellen, die für die gemeinsame Erarbeitung der abschließenden Stellungnahme hilfreich sind.

5. Die Stufen des Prozesses • 4.Auslosung: 8 000 Personenin Rhône-Alpes für die 4 Workshops von 2011: • In jedem Departement werden 4 Gemeindeverbände ausgewählt • => 32 Orte verteilt auf die Region zur Gewährleistung der Vielfalt • Anzahl der ausgelosten Personen pro Ort abhängig von der Demographie in Rhône-Alpes • Erstes Schreiben zur Sensibilisierung an die 8000 Personen • Kontaktversuch mit 7 000 davon, wobei2 500 Personentatsächlich erreicht werden können (erfolgreicheAnrufe) • Zweites Schreiben zwecks Bestätigung gefolgt von einem Anruf an 130 Personen • Auswahlvon 44 Personen, um eine möglichst große Vielfalt nach den folgenden Kriterien zu gewährleisten: • Geschlecht - Alter • Beruf - Departement • Treffen der Bürger mit dem Dienstleister, um ihnen die Workshops zu erläutern • Letztes Bestätigungsschreiben

6. Die Stufen des Prozesses • 5. Arbeitssitzungen An den 3 Wochenenden diskutieren die Panelteilnehmer mit Personen aus sehr unterschiedlichen Horizonten, die verschiedene, auch widersprüchliche Gesichtspunkte darlegen. Bei Arbeiten in Gruppen vertiefen die Teilnehmer ihr Verständnis und ihre Überlegung zwecks Hervorbringung der … • 6. Bürgermeinung Sie wird am letzten Wochenende von den Panelteilnehmern selbst niedergeschrieben und umfasst ihre Schlussfolgerungen und Empfehlungen. Ein etwa zehnseitiger Text als zusätzlicher Gedankenimpuls für die Entscheidungsfindung der Mandatsträger.

7. Die Stufen des Prozesses Diese Stellungnahme wird dann von den Panelteilnehmern selbst vorgetragen: - gegenüber den betroffenen Ausschüssen der Region. Hierbei können sie ihre Auffassung zum Thema der Stellungnahme direkt erläutern. Die Panelteilnehmer kommen einige Stunden vorher zusammen und organisieren ihre Wortmeldungen(die sie zuvor in der Diskussion vorbereitet haben). - in der regionalen Plenumsitzung Die Panelteilnehmer setzen sich auf die Tribüne und präsentieren die Stellungnahme, nachdem die Vizepräsidentin für die partizipative Demokratie den Rahmen des Workshops erläutert hat und der während der Arbeitssitzungen gedrehte Film gezeigt wurde. Alle Fraktionen reagieren darauf und stellen den Teilnehmern Fragen, die anschließend beantwortet werden.