Fair teilen statt sozial spalten

1. Fair teilen statt sozial spalten Das KAB-Modell zum Garantierten Grundeinkommen

2. Gliederung • Fair teilen statt sozial spalten – was heißt das? • Für eine Kombination aus Würde der Arbeit und Menschenwürde • Die Krise des Sozialstaats und deren Auswege • Das Garantierte Grundeinkommen • Notwendige Rahmenbedingungen • Mögliche Einwände und der Versuch einer Erwiderung • Willkommen im Schlaraffenland? • Alles nicht zu finanzieren! • Entmündigung der Menschen • Plädoyer für eine Ermöglichungsgesellschaft

3. Grundimpuls • Fair teilen statt sozial spalten • Plädoyer für ein neues Gesellschaftsmodell • Das Garantierte Grundeinkommen als ein Puzzleteil einer neuen Gesellschaftsordnung • Teilhabechancen für alle • Für eine gerechte Fair-Teilung von Arbeit und Einkommen • Faire Löhne für alle • Für ein Mehr an Geschlechtergerechtigkeit • Integration statt Separierung • Für eine Weiterentwicklung des Sozialsystems

4. Es geht um die Priorität…

5. Vom Wandel der Arbeitswelt • Die Arbeitswelt des 20.Jahrhunderts mit Normalarbeits-plätzen, sicherer Rente und Familienernährermodell existiert nicht mehr – vieles ist im Wandel, nicht nur zu unserem Nachteil: • Wandel des Arbeitsmarkts zu mehr Flexibilität und Mobilität • Ein Rentensystem, das auf ununterbrochene Erwerbsbiographien setzt, funktioniert immer weniger. • Die Zuordnung der Frauen zu Erziehungs- und Pflegeleistungen im familiären Umfeld löst sich zunehmend auf. • Wir erleben einen Wandel hin zum Postmaterialismus

6. Zunahme der prekären Arbeit

8. Arm trotz Arbeit

9. „Die Rente ist sicher!“

10. Perspektive: Anstieg der Altersarmut? Ursachen für einen möglichen künftigen Anstieg der Altersarmut Langfristige Tätigkeit im Niedriglohnsektor Langzeit- Arbeitslosigkeit Zunahme nicht sv-pflichtiger Erwerbsarbeit Unzureichende Absicherung bei Invalidität Sinkendes Rentenniveau ohne Zusatzsicherung

11. Von der Bedeutung unbezahlter Arbeit

12. Von der Bedeutung unbezahlter Arbeit Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird zur einseitigen Doppelbelastung für Frauen: • Erwerbsbeteiligung von Frauen nimmt zu, während ihr Zeitaufwand für die Hausarbeit nahezu identisch blieb (Rückgang um 21 Minuten von 1991/2 auf 2001/2) • Zeitaufwand für Erwerbsarbeit nimmt bei Vätern mit steigender Kinderzahl wieder zu • Väter wenden mehr Zeit für Wohnungs- und Fahrzeugreparaturen auf als kinderlose Männer in Paarbeziehungen • Trend zur Retraditionalisierung der geschlechtsspezifischen Paarbeziehungen nach der Geburt eines Kindes • Erwerbstätige Väter leisten sogar weniger Hausarbeit, wenn Partnerin auch berufstätig ist Wo bleibt die Zeit? Die Zeitbudgeterhebung 2001/02 des Statistischen Bundesamts, APuZ

13. Zurück in die Vergangenheit oder nach vorne in die Zukunft? Wenn das Gehörte alles stimmt, wenn also Erwerbsarbeit im 21.Jahrhundert in zunehmendem Maße • den Menschen keine Identifikation mehr liefert, • nicht mehr mit den Lebenserwartungen der Menschen zusammenzubringen ist, • die Menschen finanziell weder für die Gegenwart noch für die Zukunft abzusichern in der Lage ist, • die Bereitschaft zum familiären und gesellschaftlichem Engagement zu ersticken droht, dann brauchen wir neue Antworten auf die Frage der Existenzsicherung von Menschen…

14. …etwa in Form eines Garantierten Grundeinkommens

15. Kriterien • Universell – Rechtsanspruch für alle in Deutschland lebende Menschen • Personenbezogen – individueller Anspruch ab dem Tag der Geburt • Existenzsichernd – sichert soziokulturelle Teilnahme und Teilhabe • Voraussetzungslos – wird unabhängig von jeglichen Verpflichtungen gewährt – Positives Menschenbild

16. Grundeinkommen: Ziele • Recht auf Einkommen statt Recht auf Arbeit • Teilhabe und Teilnahme statt Armut und Ausgrenzung • Zugang zu allen Formen der Arbeit • Zeitsouveränität und Vereinbarkeit von Familie und Beruf • Verteilungsgerechtigkeit • Arbeit und Soziale Sicherung • Zivilgesellschaftliche Engagement • Gute (Erwerbs-)Arbeit

17. Garantiertes Grundeinkommen Bezugsberechtigte: • alle BürgerInnen sowie zugezogene MitbürgerInnen (5 Jahre Wartezeit) Höhe: • Volljährige 776 EUR / Kinder 485 EUR (zuzüglich Wohngeld und staatlich finanzierte Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung)

18. Garantiertes Grundeinkommen Ausgestaltung: Grundeinkommen (keine Besteuerung) + Erwerbarbeitseinkommen • Sozialversicherungsbeiträge ab dem 1. EUR • Grundfreibetrag entfällt • Progressiver Einkommenssteuertarif (15 – 53 %)

19. Garantiertes Grundeinkommen weitere Grundsicherungselemente: • Wohngeld • pauschalierte Mehrbedarfe für Schwan-gere, Alleinerziehende, Diabetiker etc. (291 EUR) • Hilfen in besonderen Lebenslagen bleiben erhalten

20. Garantiertes Grundeinkommen Es entfallen: • Arbeitslosengeld II • Sozialgeld • Grundsicherung für nicht Erwerbsfähige, • Kindergeld • BAföG Es verbleiben: fünf Säulen der Sozialversicherung (Anhebung der Sockelrente)

21. Garantiertes Grundeinkommen Verständigung über wichtige Rahmenbedingungen: • gesetzlich garantierte Mindestlöhne • Umverteilung der vorhandenen Erwerbsarbeit(Arbeitszeitverkürzung!) • Erhalt der Solidarität in den sozialen Sicherungs-systemen • Infrastruktur und Bildungsoffensive • Europäische Dimension

22. Auswirkungen eines GRUNDeinkommens für alle • Ausweg aus der Krise der Vollbeschäftigung • Förderung der Eigenverantwortung • Abfederung der Mobilität/Flexibilität • Stärkung bürgerschaftlichen (verbandlichen) Engagements • Entlastung des Faktors Arbeit • Befähigung zur Freiheit • „Gut leben statt viel haben“

23. Finanzierung des Grundeinkommenskonzepts Veränderung des bestehenden Steuersystems unter Gerechtigkeitsaspekten Wegfall der Bürokratie zur Verwaltung des Mangels Ersatz von bisherigen Für-sorgeleistungen Kostenersparnisse durch Aufbau von Wohlfahrtsgewinnen = Wohlgefühl des Einzelnen

24. Finanzierungsrechnung zum Grundein-kommenskonzept in Mrd. €

25. Willkommen im Schlaraffenland? • „Ein Grundeinkommen ohne Vorbedingungen führt zu einer Nation von Faulpelzen…“ • Gegenargumente: • Es ist ein Gebot der Menschen-würde, allen das Überleben zu sichern (Grundsicherung, Sozialhilfe) • Wir kennen parasitäres Verhalten auch gegenwärtig sehr gut – Stichwort: Steuer-CD mit Anlegerdaten aus der Schweiz • Die Mitnahmeeffekte am unteren Rand belaufen sich auf 2-3%, unabhängig von der Form der Repression…

26. Allein die Finanzierung: utopisch • Bereits heute werden 160 Mrd. € (50% des Bundeshaushalts) für sozialstaatliche Aufgaben aufgewandt. Wollen wir die Umverteilung noch weiter ausdehnen? • Allein die Einsparungen für bisherige Fürsorgeleistungen belaufen sich auf 110 Mrd. € • Dazu kommen direkte wie indirekte Entlastungen in Milliardenhöhe • Sowie ein Umbau des Steuersystems in Richtung von mehr Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit

27. Finanzierungsquellen des Grundeinkommens:

30. 4./5. Finanzierungsmöglichkeiten über den Umbau des Steuersystems

31. Gerechter Steuertarif KAB-Beschluss zur Veränderung des Steuertarifs

32. Eine neue Form der Entmündigung? • Nimmt der Staat dem Einzelnen nicht seine Eigenverantwortung, wenn er ihn rundumversorgt? • Im aktuellen System wird durch den Zwang zur Arbeitsaufnahme jegliche Eigeninitiative erstickt • Ein Grundeinkommen in angemessenem Umfang trägt Erweiterung der Freiheit des Einzelnen bei • Subsidiarität bedeutet: den Einzelnen befähigen, nicht ihn im Stich lassen

33. Plädoyer für einen neuen Gesellschaftsvertrag Wer will, findet Wege. Wer nicht will, findet Gründe… Das Grundeinkommen • ist die einzige Möglichkeit, den flexiblen Menschen der schönen, neuen Arbeitswelt angemessen abzusichern. • wäre ein wichtiger Meilenstein in Richtung einer ökosozialen Marktwirtschaft • könnte ein Kräfteverhältnis auf Augenhöhe zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber herstellen • gibt Männern wir Frauen die Möglichkeit, so (lange und viel) zu arbeiten, wie sie möchten – oder eben nicht • federt Zeiten der Umorientierung, Erwerbslosigkeit und Weiterqualifizierung ab

34. Diskussionsfragen Kann das Grundeinkommen die Zweige der Sozialversicherung ersetzen? Schafft das Grundeinkommen Vollbeschäftigung, also den Ausgleich von Angebot und Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt? Was motiviert den Menschen mehr: Fördern oder Fordern? Unterstützt oder behindert das Grundeinkommen die Beteiligung der Menschen an der Politik? Leben wir, um zu arbeiten oder arbeiten wir, um zu leben?