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Forum Kultur und Oekonomie Januar 2004

Forum Kultur und Oekonomie Januar 2004. PPP als Zauberformel für die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Politik Chancen und Risiken am Beispiel KKL Luzern. Uebersicht. Entstehungsgeschichte des KKL Struktur des PPP Wie funktioniert das PPP ? Chancen Risiken Fazit .

hu-ferrell
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Forum Kultur und Oekonomie Januar 2004

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Presentation Transcript

  1. Forum Kultur und OekonomieJanuar 2004 PPP als Zauberformel für die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Politik Chancen und Risiken am Beispiel KKL Luzern

  2. Uebersicht • Entstehungsgeschichte des KKL • Struktur des PPP • Wie funktioniert das PPP ? • Chancen • Risiken • Fazit

  3. Entstehungsgeschichte: Private sind am Zug:Eine Idee wird geboren • Private Kreise rund um die Internationalen Musikfestwochen wollen einen neuen Saal • Die Idee begeistert auch Tourismus- und Wirtschaftskreise • Die Idee wird von der Politik aufgenommen

  4. Entstehungsgeschichte:Die Politik ist am Zug:Eine Idee wird konkret • Die Idee wird in die politische Agenda eingepasst • Nun ist die Politik am Zug:Kulturraumplanung heisst dasZauberwort • Langwieriger Planungs- und Entscheidungsprozess – Marke Schweizer Konsens- und Konkordanzpolitik – beginnt • Mehrere Volksabstimmungen

  5. Entstehungsgeschichte:Politik und Private sind am Zug:Eine Idee wird realisiert • Finanzierungsaktivitäten aus je eigener Hand • Kommunikation als gemeinsame Aufgabe-- > Nach spezifischen Mechanismen Politik: transparent, objektiv Private: diskret, spezifisch, persönlich • Voraussetzung für die Realisierung: Ja der Politik (= Stimmberechtigte) • Realisierungsphase: wiederum PPP

  6. Struktur des PPP:Kosten und Anteile / geplant • Trägerstiftung KKL verkörpert PPP: 5 Partner (+unabhängiger Präsident) • Stadt 94 Mio 52.5 % 5 Sitze • Kanton 24 Mio 13.5 % 2 Sitze • Konzerthausstiftung 35 Mio 19.5 % 3 Sitze • Luzern Hotels 7 Mio 4 % 1 Sitz • Kunstgesellschaft 2 Mio 1 % 1 Sitz • Fremdfinanzierung 17 Mio 9.5 % • Sonderbeiträge 15 Mio Total 194 Mio (Zahlen gerundet, zur Angabe der Grössenordnung)

  7. Struktur des PPP:Kosten und Anteile / Endpunkt • Zweimalige "Nachfinanzierung„- nach Bauabrechnung (öff. Hand) -2003: strukturelle Entlastung (PPP) • Stadt 121 Mio 57 % 5 Sitze • Kanton 27 Mio 12. 5% 2 Sitze • Konzerthausstiftung 57 Mio 27 % 3 Sitze • Luzern Hotels 7 Mio 3.5 % 1 Sitz • Kunstgesellschaft 3 Mio 1.5% 1 Sitz • Fremdfinanzierung - 2,5 Mio - 1.5 % • Sonderbeiträge 15 Mio Total 226.5 Mio (Zahlen gerundet, zur Angabe der Grössenordnung)

  8. Struktur des PPP:Entscheidungs-mechanismen • Trägerstiftung funktioniert nach privatrechtlichen Grundsätzen • „Vetorecht“ der Stadt • ...ausgebaut • politisches Controlling • Mandat der städtischen Delegierten

  9. Struktur des PPPPrivate: Die Stiftung in der Stiftung • Konzerthausstiftung bündelt die Interessen der privaten Donatoren • Keine Einzelinteressenvertretung! • Konzerthausstiftung ist in Luzern gesellschaftlich breit abgestützt und vertritt Organisationen, die am KKL interessiert sind

  10. Wie funktioniert das PPP Bau: Trägerstiftung als Eigentümerin • Trägerstiftung ist Vertragspartnerin der Stadt (Baurecht und Subvention) • Trägerstiftung ist politischer Kontrolle unterstellt • Trägerstiftung sorgt für den Bau (Unterhalt usw.) • gibt dem KKL das Leitbild • hohe Koordination: • gleicher Präsident wie Verwaltungsrat • gleiche Direktion

  11. Wie funktioniert das PPP?Betrieb: KKL AG als Betreiberin • KKL Management AG ist Vertragspartnerin der Stiftung • AG ist der direkten politischen Kontrolle entzogen • AG führt den Betrieb gemäss Leitbild • Hauptaktionärin ist die Trägerstiftung, kleinere Minderheitsaktionäre (Einzelpersonen und Konzerthausstiftung) • hohe Koordination: • gleicher Präsident wie Stiftungsrat • gleiche Direktion

  12. Wie funktioniert das PPP ?Betrieb: Finanzierung • Betriebsbeiträge (4.2 Mio. jährlich) der Stadt • entlasten Betreiberin bei Unterhaltskosten • keine weiteren regelmässigen Betriebsbeiträge • Gegengeschäft: sog. „Nutzungsrechte“ der Stadt = Spezialkonditionen der städtischen Kulturorganisationen

  13. Chancen • Ohne PPP kein KKL • Private-Teil hat die Finanzierung möglich gemacht • Public-teil hat den Konsens geschafft • Beide Seiten sind Gewinner • Beide Seiten lernen dazu

  14. Risiken • Vertrauensvoller Umgang als Voraussetzung • „Personenabhängigkeit“ im Positiven und Negativen • Grundsätzlich inkompatible Entscheidungswege kompatibel machen • Primat der Politik führt zu „Missstimmung“ in Krisensituation: Sündenbock-Syndrom Forderung nach mehr Kontrolle

  15. Fazit • Hoher Aufwand, viel Bereitschaft und Committment • PPP ist geeignet für Investitionsprojekte mit „Jahrhundertcharakter“ • Dauerverpflichtungen (Betriebssubventionen) sind nicht PPP-tauglich • Gewählte duale Struktur (Bau-Betrieb) den Zielen förderlich • Dem Betrieb möglichst viel Freiheit lassen; • Politische Kontrolle auf der statischen Ebene ansiedeln • Viel gelernt – steter Lernprozess

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