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Deutscher Bundestag. Gremien & Aufgaben & Interaktionen. Deutscher Bundestag. Interaktion – andere Institutionen: Bundesrat Bundesregierung Vermittlungsaus. Deutscher Bundestag. Interaktion – Gremien Bundestag: - Plenum - BT-Präsidium BT- Präsidenten Ausschüsse Fraktionen.
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Deutscher Bundestag Gremien & Aufgaben & Interaktionen
Deutscher Bundestag Interaktion – andere Institutionen: • Bundesrat • Bundesregierung • Vermittlungsaus.
Deutscher Bundestag Interaktion – Gremien Bundestag: - Plenum - BT-Präsidium • BT- Präsidenten • Ausschüsse • Fraktionen
Deutscher Bundestag Bundestagspräsident Wahl und Amtsdauer: • Wahl durch den Bundestag • Amtsdauer entspricht einer Wahlperiode
Deutscher Bundestag Bundestagspräsident Aufgaben: • Leitung und Organisation der Arbeit des Bundestages • Repräsentiert den Bundestag • Hausrecht und Polizeigewalt • Leitung der Bundestagsbeamten
Deutscher Bundestag Bundestagspräsidium Funktion und Aufgaben: - Stellvertreter des Bundestagspräsidenten - Unterstützung des Präsidenten - Verbindung zu Fraktionen - Festlegung der Tagesordnung des Bundestages • Organisation der Arbeit
Deutscher Bundestag Bundestagspräsidium - Festlegung der Rednerliste - Entscheidungen in Geschäftsordnungsfragen - Sitzungsleitung und Ordnungsbefugnis
Deutscher Bundestag Bundestagspräsidium & Ältestenrat • Präsidenten • Mitglieder der Fraktionen • Geschäftsführer der Fraktionen
Deutscher Bundestag Aufgaben des Ältestenrats: Erfahrung in die Parlaments- arbeit einbringen • Unterstützung der Geschäfte des Präsidenten • Beschluss über innere Angelegenheiten des Bundestages • Verständigung zwischen den Fraktionen
Deutscher Bundestag Weitere Aufgaben des Ältestenrates • Interfraktionelle Vereinbarungen • Vereinbarung der Tagesordnung des Plenums • Zeitplanung der Ausschüsse
Deutscher Bundestag Fraktionen Definition: Freiwilliger Zusammenschluss von Abgeordneten einer Partei zur Durchsetzung ihrer pol. Interessen und Ziele in Parlament und Ausschüssen. Mindestens 5 Prozent der Abgeordneten.
Deutscher Bundestag Fraktionen: Voraussetzungen: - mindestens 5% der Abgeordneten - gleiche Partei/ Fraktionsgemeinschaft - Zustimmung des Bundestags notwendig
Deutscher Bundestag Aufgaben der Fraktionen 1.Vertretung im Präsidium 2. Benennung von Mitgliedern im Ältestenrat 3. Bestimmung der Mitglieder der BT- Ausschüsse
Deutscher Bundestag Aufgaben der Fraktionen 4. Mitwirkung bei der Einbringung von Gesetzesvorlagen 5. Initiierung der großen und kleinen Anfragen 6. Abklärung der polit. Standpunkte - Fraktionsdisziplin
Deutscher Bundestag Ausschüsse • Bundestagsausschuss:Arbeitsgruppe von Abgeordneten zu einem bestimmten Thema
Deutscher Bundestag Ausschüsse & Aufgaben • Artikel 45a: - rechtliche Grundlage - legt bestimmte Ausschüsse fest ( Auswärtige Angelegenheiten, Verteidigung)
Deutscher Bundestag • Ausschussarten • Ständiger Ausschuss • Unterausschuss • Untersuchungsausschuss • Gemeinsamer Ausschuss
Deutscher Bundestag 1. Ständige Ausschüsse Vorbereitung von Sitzungen und Beschlüssen des Bundestages Gliederung:Jedem Ministerium ist ein Fachressortausschuss zugeordnet
Fachressortausschüsse z.B: Rechtsausschuss, Auswärtiger Ausschuss Nicht ressortgebundene Ausschüsse z.B.: Petitionsausschuss, Haushaltsausschuss (= mächtigster Ausschuss) Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag 2. Unterausschuss beschäftigen sich mit einem Teilbereich eines ständigen Ausschusses
Deutscher Bundestag 3. Untersuchungs-ausschuss - soll besondere Sachverhalte aufklären – „Skandale“ - zur Einsetzung sind ¼ der Stimmen im Bundestag nötig
Deutscher Bundestag 4. Gemeinsamer Ausschuss (= Notparlament) besteht zu 2/3 aus Abgeordneten des Bundestages und zu 1/3 aus Mitgliedern des Bundesrates
Deutscher Bundestag Kontrolle der Regierung durch: • Fragestunde: - Fragen von Abgeordneten an Regierung/Verwaltung - Häufigste Form der Kontrolle
Deutscher Bundestag Kontrolle der Regierung durch: • Anhörung: • Wissenschaftler und Interessenvertretern • Opposition/ Regierung laden Experten ein, die Politik in Frage stellen
Deutscher Bundestag Kontrolle der Regierung durch: • Anfrage: 1. Fraktionen: kleine Anfragen 2. Bei wichtigen politischen Fragen: Fraktionen eine große Anfrage, die schriftlich beantwortet und im Plenum debattiert wird, wenn 5% der Abgeordneten dafür sind.
Deutscher Bundestag Kontrolle der Regierung durch: • Aktuelle Stunde: Aussprache über aktuelle Themen, bei der jeder Redner nur fünf Minuten Redezeit hat. Legitimation durch §106 GOBT
Deutscher Bundestag Kontrolle der Regierung durch: • Plenarsitzung: Gesamtheit aller Abgeordneten - Debatte