Das Bedingungungslose Grundeinkommen

1. Das Bedingungungslose Grundeinkommen Eine Antwort auf die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen unserer Zeit und in unserem Land Jörg Wagner

2. Das Bedingungslose Grundeinkommen • Was ist Bedingungsloses Grundeinkommen? • Ist es machbar? Ist es nötig? • Einige Fakten • Ein unvollständiger Vergleich zwischen Heute und mit BGE • Ein Finanzierungsvorschlag zum Umbau der Gesellschaft Jörg Wagner

3. Das Bedingungslose Grundeinkommen Was ist darunter zu verstehen? Das Bedingungslose Grundeinkommen ist das von der Gesellschaft gemeinsam getragene und finanzierte und an keine Bedingungen geknüpfte existenzsichernde Einkommen jedes Bürgers. Was bedeutet das? Das bedeutet, daß jeder Erwachsene und jedes Kind ein monatliches Einkommen erhält, für das weder der Erwachsene noch das Kind irgendeinen Antrag stellen muß, eine Bittstellung oder eine Bedürftigkeitserklärung abgeben muß. Es steht allen zu, weil jeder Mensch das Recht auf Existenz besitzt. Existenz bedeutet heute Einkommen. Jörg Wagner

4. Das Bedingungslose Grundeinkommen Ja, ABER der Staat hat doch heute schon kein Geld mehr, um die heutigen Ausgaben z.B. für Soziales zu bezahlen ODER? ANTWORT: Genau, so ist es…und genau aus diesem Grund können wir uns nicht mehr leisten, in den alten Denkschemen zu verharren und darin Lösungen zu suchen: Welche Entwicklungen, welche Erkenntnisse können dann zu Antworten führen?Wir finden sie in der Wirtschaft, in der Politik, wie auch in demographischen und ökologischen Entwicklungen … Jörg Wagner

5. Das Bedingungslose Grundeinkommen • - Wissenschaftlich-technischen Errungenschaften führen zu Produktivitätssteigerungen, die die Menschheit so in ihrer bisherigen Geschichte nicht kannte. Die Produktionsmengen können alle Menschen versorgen… • - AutomatisierungHeute kann sich der Mensch dankenderweise aus immer umfangreicheren Produktionsprozessen zurückziehen, weil diese Arbeiten durch Maschinen, Computer, Automaten ausgeführt werden. Folge: Menschen „verlieren“ Jobs… • GlobalisierungFolge und Ergebnis dieser Prozesse ist auch die zunehmende Globalisierung der Welt in allen Bereichen menschlichen Lebens. Wenn noch vor 30 Jahren einzelne Länder oder Regionen ihre Entwicklung selbst steuern konnten, so ist das heute schon nicht mehr möglich. Kein Land, kein Volk kann ohne die übrigen Länder und Völker leben, wirtschaften oder sich autark entwickeln. Jörg Wagner

6. Das Bedingungslose Grundeinkommen • Wirtschaftliche Vernetzung und AbhängigkeitHeute gibt es so gut wie keine Selbstversorgung mehr, weder in den Familien noch in unserer Gesellschaft. Wir alle sind Fremdversorger und als solche nur noch von der Arbeit und den Leistungen anderer abhängig. Wir alle hätten ohne Andere weder Essen und Trinken, weder Kleidung oder ein Dach über dem Kopf. Nur denken wir noch wie zu Zeiten Selbstversorger… • Verantwortung für die Welt Internet und weltumspannende Telekommunikation führten schon längst dazu, dass jede Entfernung, jeder Ort auf unserer Erde nur noch einen Mausklick entfernt ist. Auch deren und unsere globalen Probleme, die wir selbst schaffen … Der weltweite Handel entwickelte sich im selben Tempo. Handel und Mißhandel zum Nachteil Ärmerer kannte schon lange keine Grenzen mehr und mittlerweile fallen auch immer mehr politische Grenzen. • - Kluft zwischen Arm und Reich Sie wird immer größer, weil durch das Festhalten an alten Denkweisen die Verteilung des durch alle geschaffenen Sozialproduktes ungerechter wird, aber zum Kapitalismus gehört. Jörg Wagner

7. Das Bedingungslose Grundeinkommen • Demographische Entwicklung der alte Generationenvertrag gilt nicht mehr kann, da immer weniger Kinder geboren werden und gleichzeitig unsere Menschen immer älter werden, was die Betroffenen gut ist aber nach altem Denkmuster nicht mehr finanzierbar ist. • Folgen der Wirtschaftsentwicklung bei uns Entstehen von enormer Zukunftsangst, Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes, Angst vor Alter, Krankheit, Pflegebedürftigkeit, wie auch Neid, Mißgunst, Habgier, Ellenbogenmentalität… Oder die Verschärfung des Leistungsdrucks in den Unternehmen auf diejenigen, die Arbeit haben; die Zunahme verschärfter Gesetzgebungen des Staates gegen „Sozialmißbrauch“ wie HARTZ IV oder die Einführung sogenannter 1-Euro- Jobs. Gleichzeitig werden die Medien genutzt, die öffentliche Meinung zu manipulieren und das Volk durch immer oberflächlicher Rundfunk- und Fernsehprogramme zu verdummen… Jörg Wagner

8. Betrachten wir einige Fakten Jörg Wagner

9. Wie ist die Situation – Welche Fakten erleben wir…? 82 Mio Menschen leben in Deutschland Tendenz steigend Tendenz fallend …und 20 Mio -Rentner Davon sind 13 Mio Kinder bis 16 Jahre In Deutschland gibt es 39 Mio Erwerbstätige …und es gibt43 Mio Nichterwerbstätige Das heißt, bereits heute ernähren weniger erwerbstätige Menschen sich und zusätzlich nochmal mehr als so viele wie sie selbst sind… Dazu kommt, daß nur ca. 27 Mio versicherungs-pflichtig tätig sind … mehr als 62 Mio. Bürger von den SV-Beiträgen versorgt werden müssen Jörg Wagner

10. Wie ist die Situation – Welche Fakten erleben wir…? Wenn wir im alten Denken von Vollbeschäftigung, des Aufrechterhaltens der alten sozialen Sicherungssysteme und des Generationsvertrages bei gleichzeitiger Gewinnmaximierung durch Sozialabbau bleiben, entsteht aus dieser Situation: • das Abwälzen der finanziellen Last der sozialen Sicherung auf immer weniger (nämlich, die, die noch sv-pflichtig tätig sind); - die politisch motivierte Kriminalisierung derer, die keinen Job mehr finden, weil das wenige, daß der „Staat“ noch verteilen kann, scheinbar immer stärker gegen „Mißbrauch“ kontrolliert werden muß…; - die Verschärfung der Polarisierung in der Gesellschaft, - die Vertiefung zwischen Arm und Reich… Jörg Wagner

11. Welche Auswirkungen hat das auf uns? Lüge von Vollbeschäftigung Sehen wir uns die aktuellen Ängste der Deutschen an: Zunehmende Ausweglosigkeit für immer mehr Bürger Vertiefung der Kluft zwischen Arm und Reich 10% besitzen 80% 1. Anstieg der Lebenshaltungskosten 70% 2. Fehlende Bürgernähe der Politiker 63% 3. Arbeitslosigkeit in Deutschland 61% 4. Verschlechterung der Wirtschaftslage 60% 5. Pflegefall im Alter 52% 6. Eigene Arbeitslosigkeit 51% 7. Schwere Erkrankung 51% Zunahme von Korruption und Amtsmißbrauch Verschärfung von Sozialgesetzen mit weiteren Abbau von Sozialleistungen Die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen kann uns von vielfältigen der genannten Probleme befreien helfen Geistige Verarmung der Bevölkerung Ausländerfeindlichkeit Schikane und Mobbing Quelle: Infocenter der R+V Versicherung Zunahme Psychischer Erkrankungen Das Gespenst der Massenarbeitslosigkeit lähmt immer größere Teile der Bevölkerung aus Angst, die „Arbeit“ zu verlieren. Duckmäusertum ist eine wieder zunehmende Erscheinung… Verarmung immer weiterer Teile der Bevölkerung Neid und Mißgunst nehmen zu Skrupellosigkeit Verspüren von Sinnlosigkeit Jörg Wagner

12. Gegenüberstellung der Situation heute und mit BGEHEUTE mit BGE • Sozialbudget 2008: 753 Mrd. Euro- ca. 137 Sozialleistungspakete mit entsprechenden Verwaltungen • Erhalt von Sozialleistungen nach Sozialgesetzgebung mit hunderten Verordnungen (weiß der Einzelne, was er bekommen könnte???)- Hunderte von Formularen- Bürger ist Bittsteller- Bedürftigkeitsprüfungen- Erlaubniserteilungen- Rechtsansprüche gerichtlich zu klären • Zunehmende Kontrolle der Menschen, ihrer Privatsphäre („gläserner Mensch“) und Kriminalisierung durch politische Vorverurteilung (härtere Gesetze, öffentliche ZurSchauStellung in Medien…) • BGE-Topf: 988 Mrd. Euro (bei 1.100 € pro Erw. ab 16, 500 € für Kinder bis 16)- 1 Verwaltung • Sozialgesetze durch einfache BGE-Regelungen, Sonderbedarfsregelungen für z.B. für Schwerkranke und Pflegefälle und einfaches Steuerrecht ersetzt - keine Anträge- keine Bittstellung- keine Bedürftigkeitsprüfungen- keine Erlaubniseinholung- Rechtssicherheit für den Bürger • Keine Kontrolle, freiere Entfaltung der Persönlichkeit Jörg Wagner

13. Gegenüberstellung der Situation heute und mit BGEHEUTE mit BGE • Durchsetzung des „neoliberalen Denkens“ von der „Leistungsgesellschaft“ (wer versteht solche Wortschöpfungen? Soll sie das Volk verstehen oder soll es den „Experten“ gehorsam vertrauen)durch:- Sozialabbau- HARTZ IV- Ein-Euro-Jobs- Lohndrückerei- Verhinderung eines Zusammengehörig- keitsgefühls durch Zersplitterung der Gesellschaft in Arbeitende/Alo, Alo/HARTZ IV, Alt/Jung, Randgruppen/Mittelschicht/Unterschicht - Angst um Arbeitsplätze (Duckmäuser)- enorme Zunahme des Leistungsdrucks auf „AN“ • Stärkung des Selbstwertgefühls des Einzelnen - weniger Druck auf Bürger möglich- Abschaffung von HARTZ IV und Ein-Euro-Jobs- Verhinderung von Lohndrückerei- Solidaritätsgedanken werden wieder lebbar, da jeder an der Gesellschaft teilhaben kann und die tägliche Sorge ums Überleben entfällt- „gleiches“ Augenmaß zwischen „AN“ und „AG“ führt zu neuer Unternehmer- kultur Jörg Wagner

14. Gegenüberstellung der Situation heute und mit BGEHEUTE mit BGE • Steuerentlastung der Unternehmen und Besserverdienden • Sozialversicherung von 27 Mio SV-Versicherte getragen • Senkung der Lohnnebenkosten der Unternehmen • Teilweise Steuerfortfall für Unternehmen • Daraus folgend – Senkung der Nettopreiseund Anhebung der „Kosumsteuer“ (Mehrwertsteuer) • Vereinfachung des Steuersystems durch Wegfall einer Vielzahl von Steuern • Keine Einkommenssteuererklärungen mehr (einheitl. Steuersatz usw.) • Fortfall der Steuergeschenke und -schlupflöcher an Unternehmen und Besserverdiende • Gerechtere Beteiligung aller Bürger an der Finanzierung aller Staatsausgaben - alle 82 Mio Bürger beteiligen sich an Krankenversicherung Jörg Wagner

15. In der Gesellschaft gibt es ungezählte Tätigkeiten, die Hunderttausende Menschen ehrenamtlich ausüben, ohne die die Gemeinschaft nicht überleben könnte (z.B in der häuslichen Kinderbetreuung, meist durch die Frauen, die dadurch oft auf berufliche Entwicklung verzichten, z.B. in Vereinen, in gemeinnütziger Tätigkeit und Hilfe für Alte, Kinder, Kranke, für die Ortsgestaltung, für das Zusammenleben in den Kommunen …)alles nicht entlohnte ARBEIT – aber ARBEIT!!! • Das heißt, wir müssen den Begriff „ARBEIT“ vom Begriff „LOHN/Gehalt“ entkoppeln, weil zum Begriff Arbeit viel mehr als der entlohnte Job gehört, wie oben zu sehen. Dazu gehört Mut, Ehrlichkeit und die Anerkennung durch die Politik, dass jede der Gemeinschaft nützende Tätigkeit ARBEIT ist. • Wenn die Mehrheit des Volkes das anerkennt, kann es die Regierungen zwingen, z.B. die bisherige These: „Sozial ist, was Arbeit schafft“ durch die viel gerechtere zu ersetzen: „Sozial ist, was Einkommen schafft“. • Nur wer über ein menschenwürdiges Einkommen verfügt, kann an der Gesellschaft teilnehmen. Als Konsument(was der Wirtschaft nützt, denn nur, wenn gekauft wird, kann auch produziert werden) und als Kulturmensch, als Demokrat, als vollwertiges Mitglied der Gesellschaft. Und Menschlichkeit hat sich bisher jede der Regierungen auf die Fahne geschrieben… Messen wir sie daran!!! Jörg Wagner

16. Wie kann die Finanzierung des Bedingungslosen Grundeinkommen aussehen? Jörg Wagner

17. Alle Berechnungen beziehen sich auf ein Bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe von 1.100 € mtl. für jeden Erwachsenen und 500 € für jedes Kind • Grundlage der Berechnungen sind: • Die von Prof. Pelzer (Uni Ulm) und Dr. Fischer (Uni Dortmund) ausgearbeitete Einkommenstabelle aus den Daten des statistischen Bundesamtes von 2003, siehe „Brainstorming- und Tranfergrenzen-Exel-V4ohne Schutz!.xls“ • - Statistiktabellen des statistischen Bundesamtes zur Bevölkerung, zu Renten, zur gesellschaftlichen Gesamtrechnung, zu Steuereinnahmen und –ausgaben, zu Sozialleistungen, zur Länderstatistik, zum Bundeshaushalt usw. Jörg Wagner

18. Beachtung sollte finden: • Die Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens hat gewaltige Auswirkungen auf (aus finanzieller Sicht): • Sozialversicherungssysteme (GRV, GKV, GPV, GUV, soziale Sicherungssysteme) • Steuerpolitik und Steuereinnahmen • Finanzierung der öffentlichen Hand • Aus gesellschaftlicher Sicht: • Verhältnis der AG/AN • - … Jörg Wagner

19. Die Finanzierung des BGE bei 1.100 € mtl. für Erw. und 500 € für Kinder Die Finanzierung des BGE erfolgt durch zwei Abgabesätze (Abgabesatz 1 und 2). Abgabesatz 1 (50 % des EK bis max. BGE-Höhe) betrifft die Finanzierung des ausgezahlten BGE. Aus dem Abgabesatz 1 ergibt sich eine Einkommensgrenze (hier 2.200 € Einkommen). Unterhalb der Einkommensgrenze erhalten Bürger durch das BGE mehr als sie zur Finanzierung ihres BGE beitragen können, weil ihr einkommen geringer ist als die ermittelte Grenze. In der Gesamtfinanzierung entsteht dadurch eine Finanzierungslücke. Abgabesatz 2 betrifft die Schließung der aus der Abgabe 1 entstandene Finanzierungslücke. Er wird aus dem Verhältnis der Finanzierungslücke und den Einkommen der Bürger ermittelt. Der Abgabesatz 2 ist progressiv gestaltet . Abgabesatz 1 599 Mrd. Euro Abgabesatz 2 284 Mrd. Euro Alle ca. 68 Mio Bürger, die über Einkommen verfügen, finanzieren das BGE Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) 983 Mrd. € Die Einführung einer Vermögenssteuer in Höhe progressiv bis 5 % des Nettovermögens würde zu Einnahmen im Staatshaushalt von ca 200 Mrd. € führen, von denen ca. 80 Mrd. € für die BGE-Finanzierung eingesetzt werden könnten. Würde zu einer Anhebung des BGE auf 1.200 € führen Aus der Einsparung durch den Ämterabbau von ca. 140 Sozialaufgaben des Staates fließen ca. 100 Mrd. € in die Finanzierung des BGE‘s und ergänzen die Beiträge der Bürger. Jörg Wagner

20. Wie sieht die Finanzierung der KV, PV, UV aus? Die Finanzierung der heutigen Renten und der ÖffentlichenHand? Jörg Wagner

21. 80 Mrd. € in BGE-Topf Finanzierung der KV, PV, UV, der Renten und der Öffentlichen Hand 69 Mio Erwachsene (200€) und 13 Mio Kinder (100 €) Beiträge: 179 Mrd. € Neue Vermögenssteuer 5 % Erwartete Einnahmen ca. 250 – 300 Mrd. € Einnahmen aus Steuern*,wirtsch. Tätigkeit, Zinsen, Zuweisungen, Veräußerungenca. 110 Mrd. € 22 Mio Rentner beziehen mtl. 1.100 € BGE; entspr. 290 Mrd. € Ausgaben der öffentlichen Haushalte 420 - 450 Mrd. € Sicherstellung der heute zu zahlenden Renten 273 Mrd. € KV, PV, UV – Ausgaben 2007 182,4 Mrd. € Unternehmensbeteiligung durch 2 %Lohnnebenkosten f. 34 Mio AN: ca. 19 Mrd. € Unternehmensbeteiligung durch 5 %Lohnnebenkosten f. 34 Mio AN: ca. 50 Mrd. € MwSt. und Luxussteuer zu erwartende Einnahmen ca. 180 Mrd. € Das positive Saldo von ca.40 Mrd. € (ohne Beachtung weiterer Einsparungen aus dem Ämterabbau) wird zur Schuldentilgung, Stärkung der Kommunen, für Bildung und ökologischen Umbau der Gesellschaft genutzt. Im Bereich der KV, PV, UV ergibt sich ein positives Saldo von ca. 15 Mrd. €. Das Soldo wird vor allem für die Verbesserung der Altenpflege, der medizinischen Leistungen und der Kinderbetreuung eingesetzt. Die Sicherstellung der Renten ist für mehr als 22 Mio. Rentner durch das BGE gewährleistet, da die Durchschnittsrente bei 970 € liegt. Ca. 3 Mio. Renten über 1.100 € sind durch die 18 Mrd. Mehreinnahmen gesichert. Jörg Wagner