Referat von Anja Bork und Benjamin Cornils am 3. Juli 2010

1. Referat von Anja Bork und Benjamin Cornils am 3. Juli 2010 Die Beziehungen zwischen Russland und der EU Seminar: Politik und Gesellschaft in Russland 1985-2010 Dozent: Dr. Jan Wielgohs

2. Einführung Einflussfaktoren Historie der Beziehung EU-RUS Diskussion Gliederung

3. 2 Konzepte der Internationalen Beziehungen Neorealismus: "Strukturelle Realismus" nach Kenneth Waltz - Staaten sind einheitliche, uniforme, homogene und rationale Akteure. - Machtpotential entscheidend - keine übergeordnete Regelungs- und Kontrollinstanz - Fehlen gegenseitigen Vertrauens - idR Ausschluss von Kooperationen b) Konstruktivismus: nach Wendt - betont die soziale Konstruktion der internationalen Politik - Handlung = Ergebnis einer sozialen Situation bzw. von vorherrschenden sozialen Strukturen - geprägt durch Interessen, Werte, Normen usw. 1. Einführung

4. Grds. Gemeinsame Interessen im Bereich Energie: EU deckt 25% ihres Öl- und Gasbedarfs durch russische Importe, Ausrichtung des russischen Energieexports 70% Aber: Energiecharta, bislang keine Ratifizierung seitens RUS Handel: EU-RUS-Handel ist zwischen 1992-2002 um 76 % gewachsen Freihandelszone, „Gemeinsamer Wirtschaftsraum“ Sicherheit: Herstellung von Freizügigkeit und Visafreiheit des Reiseverkehrs, Integration Russlands in europ. Netzwerke Nördliche Dimension Hilfs- und Förderprogramme der EU und Bildung: humanitäre Hilfen, Finanzhilfen einzelner MS und Kredite der Europ. Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, sowie „Europ. Initiative für Demokratie und Menschenrechte“ und Einrichtung von Unipartnerschaften, Wissenschaftler- und Studentenaustausch 2. Einflussfaktoren

5. Asymmetrien und divergierende Erwartungen und abweichende Werte: 1. keine Integration in die „westliche Wertegemeinschaft“ seitens Russlands, d.h. Demokratisierung, Achtung politischer und ökonomischer Freiheiten, das Engagement für Frieden und Sicherheit, die Rechtsstaatlichkeit, Schutz der Menschenrechte 2. hochzentralistische RUS vs. Entscheidungsfindung der EU aufgrund der spezifischen Kombination aus intergouvernementalen und supranationalen Mechanismen, EU= kein kohärenter Akteur Für die EU bildet die Partnerschaft mit Russland die „wichtigste, dringlichste und am meisten herausfordernde Aufgabe“ des beginnenden 21. Jhr. (Javier Solana EU-Außenbeauftragte am 13.10.1999) 2. Einflussfaktoren

6. 3. Historie der Beziehung EU-RUS

7. 3. Historie der Beziehung EU-RUS

8. 3. Historie der Beziehung EU-RUS

9. Thesen • Trotz unvereinbarer Interessen auf beiden Seiten sind Russland und die EU inzwischen in hohem Maße voneinander abhängig. • Die Europäische Union sollte gegenüber Russland geschlossen auftreten, um in der Beziehung Forderungen besser durchsetzen zu können. • Die EU-Osterweiterung hat die Partnerschaft mit Russland aufgrund der zunehmenden intergouvernementalen und supranationalen Interessenunterschiede erschwert.

10. Quellen Friedrich-Ebert-Stiftung: Gesprächskreis Partnerschaft mit Russland in Europa, Die Zukunft der EU-Russland-Beziehungen: Ist ein neues Abkommen notwendig?, Berlin, 2005 Meier, Christian: Russland und die Welt, in: Russland, Informationen zur politischen Bildung Nr. 281/2003 Michaleva, Galina (Hrsg.): Europa und Russland: Annährungen und Differenzen, Hamburg, 2007 Schneider-Deters, Winfried; Schulze, Peter W.; Timmermann, Heinz (Hrsg.): Die Europäische Union, Russland und Eurasien. Die Rückkehr der Geopolitik, Berlin, 2008 Stykow, Petra: Die Europäische Union und Russland, in: Werner Weidenfeld (Hrsg.): Die Europäische Union. Politisches System und Politikbereiche, Schriftreihe Band 689, Bonn, 2008 Woyke, Wichard (Hrsg.): Handbuch Internationale Politik, Opladen, 2000