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Demokratiequalität Österreichs, unter Berücksichtigung des EU- Beitritts

Demokratiequalität Österreichs, unter Berücksichtigung des EU- Beitritts Gmeiner, Elik-Gülen, Süzgen. Aufbau. Definition von „Demokratie“ Ziele der Demokratiequalitätsmessung bzw. Demokratie- Ranking Wie kann Demokratie gemessen werden? Modelle für Demokratiemessung

osmond
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Demokratiequalität Österreichs, unter Berücksichtigung des EU- Beitritts

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Presentation Transcript

  1. Demokratiequalität Österreichs, unter Berücksichtigung des EU- Beitritts Gmeiner, Elik-Gülen, Süzgen

  2. Aufbau • Definition von „Demokratie“ • Ziele der Demokratiequalitätsmessung bzw. Demokratie- Ranking • Wie kann Demokratie gemessen werden? • Modelle für Demokratiemessung • Demokratiequalität Österreichs im Wandel • Auswirkungen des EU- Beitritts auf Österreichs Demokratiequalität

  3. Kurze Definition des Begriffes „Demokratie“ • Gestaltung von „government of the people, by the people and for the people“ – Abraham Lincoln 1863 • Drei essentielle Anforderungen an die Demokratie (laut Gotthard Breit)

  4. Modelle für Demokratiemessung Freedom House DemocracyIndex DemocracyRanking Polity 4 Demokratisierungsindex nach Vanhanen

  5. Freedom House • 1941 gegründet • Internationale NGO, Sitz Washington DC • Ziel: Liberale Demokratien weltweit fördern • Bekannt durch Berichte über Freedom in the World und Freedom of the Press • Kritik: 80% Finanzierung durch US Regierung+ Mittel aus Stiftungen (zbSorosFoundation)

  6. Democracy Index • Von der britischen Economist Intelligence Unit • Bisher zweimal erschienen 2006/2008 • Bezieht sich auf Freedom House

  7. Democracy Index (II)

  8. Democracy Ranking • In Österreich entstanden • „Demokratiequalität = (Freiheit & andere Merkmale des politischen Systems) & (Leistung beziehungsweise Performanz der nicht-politischen Dimensionen)“

  9. Polity 4 • Der Demokratiebegriff von Polity definiert sich über freier Partizipation, Beschränkung der Exekutive sowie von bürgerschaftlichen Garantien • Kritik: exekutivlastig, nimmt nur Bezug auf die Formalverfassung • Österreich seit 1945 als vollständige Demokratie gelistet

  10. Demokratisierungsindex nach Vanhanen • An Dahl angelehnt • Partizipation: Prozentsatz der Wahlbeteiligung • Wettbewerb: Prozentsatz an kleineren Parteien und deren Unabhängigkeit, gemessen an ihren Sitzen im Parlament

  11. Vergleich der Rankings • Versuch der Messung der Demokratiequalität von Österreich siehe Cambpell 2002 • jüngere komparative Forschung vergleicht jeweils zwei Länder miteinander

  12. Österreichs Demokratiequalität im Wandel (1990- 2011)

  13. Österreichs Demokratiequalität im Wandel (II)

  14. Österreich 1995-2008: Freiheit (Index of Freedom) und Gleichheit (Index ofEquality)

  15. Aktuellste Studie der Demokratiequalität Österreichs

  16. Auswirkungen des EU- Betritts auf Österreichs Demokratiequalität Demokratiequalität in Österreich Kriterien für die Beurteilung: • (1) direkt-demokratische Beteiligungsrechte auf europäischer Ebene; • (2)Gleichberechtigung beim Akt des Wählens und demokratische Legitimation des Europäischen Parlaments (EPs); • (3) erhöhtes Verständnis von Entscheidungsprozessen; • (4) parlamentarische Kontrolle über EU-Angelegenheiten in Österreich; • (5) Transparenz der Entscheidungsprozesse im Zusammenhang mit EU-Angelegenheiten.

  17. Entwicklung von Demokratie und Demokratiequalität anhand der Kriterien • keine direkt-demokratischen Beteiligungsrechte auf europäischer Ebene, • die Wahlen zum EP sind von einem Ungleichgewicht in Bezug auf parlamentarische Repräsentation der einzelnen Mitgliedstaaten gekennzeichnet, • der Nationalrat kann seine parlamentarischen Kontrollrechte über EU-Angelegenheiten nur eingeschränkt ausüben und • BürgerInnen haben nur begrenzt Einblick in wesentliche Entscheidungen auf europäischer Ebene.

  18. Mögl. Entwicklungsperspektiven von Demokratie und Demokratiequalität • Einführung von direkt-demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten • Eröffnung eines umfassenden Diskurses beispielsweise über Entscheidungsprozesse und zukünftige Entwicklungen der Union usw. • Verbesserung parlamentarischer Kontrollmöglichkeiten über EU-Angelegenheiten beispielsweise durch die Festlegung von Kriterien

  19. Hauptquellen • Campbell, David F. J.   [Hrsg.] : Demokratiequalität in Österreich  : Zustand und Entwicklungsperspektiven, 2002 • Barth, Thorsten Daniel: Theoretische Konzeption und Messung der Demokratiequalität. 2009 • Barth, Thorsten D. Die 20 besten Demokratien der Welt: Freiheit – Gleichheit – Demokratiequalität auf einen Blick. 2011 • E. Robert A. Beck / Christian Schaller: ZurQualitätderbritischen und österreichischenQualität. 2003

  20. VIELEN DANK FÜR DIE AUFMERKSAMKEIT

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