340 likes | 526 Views
Die Europäische Union. Allgemeine Infos. -besteht seit 1979 -hervorgegangen aus der beratenden Versammlung der EGKS -kein Initiativrecht -Ist in Brüssel, Straßburg und Luxemburg vertreten. Ernennung und Zusammenstellung. -751 Vertreter sind im EU-Parlament
E N D
Allgemeine Infos -besteht seit 1979 -hervorgegangen aus der beratenden Versammlung der EGKS -kein Initiativrecht -Ist in Brüssel, Straßburg und Luxemburg vertreten
Ernennung und Zusammenstellung -751 Vertreter sind im EU-Parlament -werden durch nat. Parteien gewählt (stimmenwert nach Bevölkerungszahl) -werden für 5 Jahre gewählt -durch Vertrag werden Zahlen korrigiert
Aufgaben • -Macht EU-Rechtsvorschriften • -Kontrolliert die anderen Institutionen der EU • -Sichert die Demokratie • -Arbeitet eng mit dem Rat zusammen • -Erörtert und Verabschiedet den EU Haushalt • -Hat mitspracherecht in Akrar-, Handels-, und Sicherheitspolitik • Wählt den von der nat. Regierung vorgeschlagenen • Kommissionspräsidenten
Allgemeine Infos -Sitz in Brüssel -Vertreten in allen Mitgliedsstaaten -Besteht aus gesandten Kommissaren der Mitgliedsstaaten -Der Kommissionspräsident ist Vertreter der Außen und Sicherheitspolitik -Hat 27 Mitglieder
Ernennung und Zusammenstellung -Für 5 Jahre ernannt (EU-Parlament muss zustimmen) -Der Rat wählt zuerst den Präsidenten -Der Rat ernennt anschließend die Kommissare -Das EU-Parlament kann Kommissare entlassen
Aufgaben -vertritt Interessen der gesamten EU -erarbeitet Vorschläge für Rechtsvorschriften -Stehen am Anfang jeder Gesetzgebung des Parlaments -setzt politische Maßnahmen um -hat ein alleiniges Initiativ-Recht für Vorschläge von neuen EU-Richtlinien/Gesetzen
Aufgaben • Kontrolliert mit dem Gerichtshof die Einhaltung von Verträgen • > klärt Probleme mit dem Land selbst • > kann Länder am Gerichtshof einklagen • -Die ausführende Arbeit übernehmen Angestellte/Beamte
Allgemeine Infos -Sorgt für Gleichheit unter den Mitgliedsstaaten -Tritt für Privatpersonen und Firmen ein
Aufgaben -Jeder EU-Staat hat einen Richter -Hat 8 ,,Generalanwälte’’ -Richter und Anwälte sind verlängerbar 6 Jahre im Dienst -Regierung der EU-Mitgliedsstaaten bestimmen die Richter und Anwälte -hat ein alleiniges Initiativ-Recht für Vorschläge von neuen EU-Richtlinien/Gesetzen
Die häufigsten Rechtsprobleme -Vorabentscheidungsersuch -Vertragsverletzungsklage -Nichtigkeitsklagen -Untätigkeitsklagen -Unmittelbare Klagen
Allgemeine Infos -unabhängig von den anderen Organen -gegründet 1975 -Sitz in Luxemburg -Prüft die Finanzen der EU
Aufgaben -kontrolliert die Steuerausgaben der EU -rat und Parlament müssen jedes Jahr einen Haushaltsbericht vorlegen -Stellungnahme zur EU-Finanzvorschrift und Betrugsbekämpfung
Organisation -Richterliche Amtszeit beträgt verlängerbare 6 Jahre -Mitglieder wählen den Präsidenten -ca. 800 Mitglieder -Rechnungsprüfer sind in Gruppen, erstellen Berichtsentwürfe, hilft den Entscheidungen
Allgemeine Infos -Sitzt in Frankfurt -Verwaltet den Euro und sorgt für die Preisstabilität -Beschäftigt ca. 800 Mitarbeiter -Unabhängig von anderen EU Institutionen
Aufgaben -gewährleistet Preisstabilität -stabilisiert das Finanzsystems -Arbeitet mit allen Zentralbanken in den 27 EU-Ländern zusammen -Legt Leitzinssätze fest / kontrolliert die Geldmenge -Verwaltet die Währungsreserven -Kontrolliert Zahlungssysteme -Bringt Bargeld in Umlauf
Organisation -Das Direktorium (sechs Mitglieder) -Der EZB-Rat (Währungspolitik) -Der erweiterte Rat
Aufgaben -verabschiedet Rechtsvorschriften der EU -Erstellt das Grundgerüst der Wirtschaftspolitik -Schließt Übereinkünfte außerhalb der EU ab -Genehmigt den Haushaltsplan der EU -entwickelt die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU -Organisiert die Richterliche und Polizeilichen Aufgaben der EU
Zusammensetzung -Hat keine festen Mitglieder -Jedes Thema hat einen Abgesandten Minister eines EU-Staates
Entscheidungsprozess -jedes Land besitzt eine Anzahl an Stimmen (Einwohnerzahl abhängig) -Mehrheitsentscheide -in einigen Fällen sogar eine Zweidrittelmehrheit -mindestens 255 der 345 möglichen Stimmen müssen abgegeben werden
Aufgaben -Legt politische Ziele und Prioritäten fest -befasst sich mit komplexen Themen die nicht geklärt werden konnten -ist nicht befugt Rechtsvorschriften zu erlassen
Mitglieder • Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten • -Präsident des Europäischem Rates • Präsident der Kommission • Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
Tagungen • Sind zwei mal pro Halbjahr • -Sind in der Regel in Brüssel
Entscheidungen • Werden für gewöhnlich im Konsens getroffen • -En einigen Fällen durch einstimmige oder mit Mehrheit
Präsident • wird mit der Mehrheit des europäischem Rates gewählt • -seine Amtszeit beträgt 2 ein halb Jahre • -kann einmal wiedergewählt werden