1 / 12

Vertragsgestaltung

Vertragsgestaltung. Grundlagen der Vertragsgestaltung. 1. Anwendbare Normen: - zwingendes Recht - dispositives Recht. Allgemeine + spezielle Vertragsgrenzen. Interessenausgleich durch Gesetzgeber. 2. Essentials des Vertrages.

skip
Download Presentation

Vertragsgestaltung

An Image/Link below is provided (as is) to download presentation Download Policy: Content on the Website is provided to you AS IS for your information and personal use and may not be sold / licensed / shared on other websites without getting consent from its author. Content is provided to you AS IS for your information and personal use only. Download presentation by click this link. While downloading, if for some reason you are not able to download a presentation, the publisher may have deleted the file from their server. During download, if you can't get a presentation, the file might be deleted by the publisher.

E N D

Presentation Transcript

  1. Vertragsgestaltung

  2. Grundlagen der Vertragsgestaltung 1. Anwendbare Normen: - zwingendes Recht - dispositives Recht Allgemeine + spezielle Vertragsgrenzen Interessenausgleich durch Gesetzgeber 2. Essentials des Vertrages - Parteien, Leistung, Gegenleistung- Vertragsschluss (§§ 145 ff. BGB) a. Klarstellungen zur Risikominimierung 3. Weitere Vertragsregelungen im Rahmen des zwingenden Rechts b. Interessenausgleich zur Konfliktvermeidung c. Wirtschaftliche Interessen und Rechtsformen d. Durchsetzung von Parteiinteressen e. Narrative Passagen (u.a. Präambel) f. Rahmenvertrag, Branchen-AGB)

  3. 1. Anwendbare Normen: - zwingendes Recht - dispositives Recht a. Allgemeine Grenzen der Vertragsfreiheit a. Allgemeine Grenzen der Vertragsfreiheit Form, Geschäftsfähigkeit, Anfechtbarkeit Gesetzeswidrigkeit, Sittenwidrigkeit AGB-Kontrolle b. Spezielle Grenzen bei besonderen Verträgen b. Spezielle Grenzen bei besonderen Verträgen Verbraucher - Unternehmer Wohnungsmieter Pauschalreisender Arbeitnehmer

  4. Verbraucherschutz im BGB (Unternehmer – Verbraucher) = Informationspflichten, Rücktrittsrecht: 13, 14, - Definitionen 355 ff. - Regelung des Rücktrittsrechts 241a - unbestellte Waren 286 III - Verzugsschaden 305 ff. - besondere AGB-Kontrolle 312 ff. - Haustürgeschäft, Fernabsatz 474 ff. - Verbrauchsgüterkauf 481 ff. - Teilzeitwohnrecht 491 ff. - Verbraucherdarlehn 661a - Gewinnmitteilung Spezielles zwingendes Recht

  5. 2. Essentials des Vertrages(Individualisierung) • Parteien, Leistung, Gegenleistung- Vertragsschluss (§§ 145 ff. BGB: • Angebot und Annahme) Beispiel: Gebrauchtwagenkauf (privat – privat) BGH 29.11.06 – VIII ZR 92/06, BB 2007, 573 Aufgabe: Formulierung der Essentials eines Autokaufvertrags • - Käufer + Verkäufer (Name, Vorname, Anschrift, Pers.-Ausweis). • Auto: Typ, Fahrgestell-Nr., Motor-Nr., Kennzeichen, besonderes Zubehör, • evtl.: Mängel, für die der Verkäufer nicht haften will. • Kaufpreis, Art der Zahlung. • Datum des Vertrags, der Übergabe und der Zahlung.

  6. 3. Weitere Vertragsregelungen im Rahmen des zwingenden Rechts a. Klarstellungen zur Risikominimierung Aufgabe: Gebrauchtwagenkauf und Arbeitsvertrag im Vertragsgenerator von janolaw.de

  7. a. Klarstellungen zur Risikominimierung 3. Weitere Vertragsregelungen im Rahmen des zwingenden Rechts b. Interessenausgleich i.S.e.Konfliktvermeidung Beispiel: Grundstückskaufvertrag

  8. a. Klarstellungen zur Risikominimierung b. Interessenausgleich zur Konfliktvermeidung 3. Weitere Vertragsregelungen im Rahmen des zwingenden Rechts c. Umsetzung wirtschaftlicher Interessen in Rechtsformen Beispiel: Grundstückskauf Fall: Erwerb der Hälfte eines Grundstücks. Erwerber möchte, dass auf der anderen Hälfte nur in einem Abstand von 10 m gebaut wird. Verkäufer sichert ihm das zu. Wie kann der Erwerber sich dagegen absichern, dass der Käufer der anderen Hälfte doch nah an die Grenze baut?

  9. Klarstellungen zur Risikominimierung • Interessenausgleich zur Konfliktvermeidung • Wirtschaftliche Interessen und Rechtsformen 3. Weitere Vertragsregelungen im Rahmen des zwingenden Rechts d. Durchsetzung der Interessen einer Partei Beispiel: Einkaufs- und Verkaufsbedingungen eines Unternehmens Beispiel: Neuwagenkauf (Händler – privat)

  10. Fall: Gebrauchtwagenkauf eines Unternehmens an seine Angestellten: welches ist der anwendbare Rechtsrahmen? Fall: Verkauf eines Gebrauchtautos vom Händler an einen Verbraucher. Bezeichnung des voll verkehrstüchtigen Autos als Schrottauto. Vollständiger Mängelhaftungsausschluss. Wirksam?

  11. 3. Weitere Vertragsregelungen im Rahmen des zwingenden Rechts e. Narrative Passagen (u.a. Präambel) Beispiel: Unternehmenskaufvertrag

  12. 3. Weitere Vertragsregelungen im Rahmen des zwingenden Rechts f. Rahmenvertrag (u.a. Branchen-AGB) Beispiel: VOB/B für den Bauvertrag Beispiel: VOB/B für den Bauvertrag Beispiel: VOB/B für den Bauvertrag Beispiel: VOB/B für den Bauvertrag Beispiel: Banken AGB Beispiel: Banken AGB Beispiel: Banken AGB Beispiel: Allgemeine Versicherungsbedingungen (AVB)

More Related