Entwicklungspolitik, D ä monen und Emanzipation in Zeiten von Globalisierung und Krise

1. Entwicklungspolitik, Dämonen und Emanzipation in Zeiten von Globalisierung und Krise Auf der Suche nach dem „Warum“: Eine Annäherung an die Begriffe „Wert“, „automatisches Subjekt“, „Fetisch“ und „Entwicklung“ Teil 3

2. Beispiel Global Marshall Plan: bis Mitte des Jahrhunderts Vervierfachung des BIP im Norden und 34-faches BIP im Süden Beispiel Grüne: Nur durch die Entkoppelung von Wirtschaftswachstum und Energieverbrauch kann es langfristig gelingen, die Trendwende zu schaffen (www.gruene.at/umwelt/klimaschutz, 29.1.07) Beispiel Gewerkschaftsbewegung: „Nein zu Sparmaßnahmen – Vorrang für Beschäftigung und Wachstum“ (EGB – Aufruf für Aktionstag am 29.9.2010)

3. Es war einmal: Die Geschichte vom „guten Kapitalismus“ Vollbeschäftigung Binnenexpansion Starke Gewerkschaften Attraktivität des Sozialdemokratischen Modells Ausbau des Sozialsystems Ausbau der Infrastruktur - Bildungsbereich Expansive Budgetpolitik hohe Besteuerung Lohnsteigerungen um die Rate der Produktivitäts-steigerung herum Arbeitszeitverkürzung Normalarbeitsverhältnisse Konsens über wichtige wirtschaftspolitische Ziele Starke Gewerkschaften Druck von Außen Keynesianische Notenbankpolitik Bretton-Woodssystem: festgeschriebene Wechselkurse Produktivität – Lohnentwicklung - Wachstum Warum zu Ende? Was ist eigentlich genau zu Ende?

4. Enttäuschung • Heuschrecken, Bilderberger, gierige Manager und andere … • Wer hat uns verraten? – Sozialdemokraaaaten • Die EU, ihre Lobbyisten (ERT …) • Der Klassenfeind • Machtübernahme durch neoliberale Think-Tanks (Mont Pelerin Society), langfristig als hegemoniales Projekt angelegt und durch Thatcher, Reagan zum Durchbruch gekommen • …

5. Warum stofflicher Reichtum UND Verarmung? Bild • Kapitalismus als rationales Verhältnis • Als Entzauberung der (mystischen) Welt • Aufklärung • Einsicht in die Notwendigkeit „In einer rauen Wettbewerbswelt hört man Klassen-Vokabular wie „gerechtere Verteilung des Wohl-stands" gern. Als Kanzler wird Gusenbauer sagen müssen, wie das geht. Er wird die Einsicht in das Notwendige lehren müssen, auch nach Innen.“H. Patterer, 2..10.06 Holub: „Natürlich, was wird uns denn anderes übrig bleiben? Man muss den Menschen erklären: Entweder du kriegst zwei, drei Jahre lang nur mehr 95 % von deinem Lohn oder du bist deinen Job los – das sind sie wirklich.“ Kärntner Woche, 28.7.2010 Daher: Gürtel enger schnallen

6. Ware Ware Arbeitskraft Geld Geld Waren als Folge gesellschaftlicher Beziehungen / unseres Tuns: des Äquivalenten-Tauschs Äquivalenten-Tausch: Ich bekomme nur, wenn ich etwas im gleichen Wert (gesellsch. Durchschnitt gleiche Arbeitszeit) gebe Konkurrenz

7. Zentrale Kategorie „Ware“Gebrauchswert – TauschwertAusdruck eines Verhältnisses: Arbeitsteilige Gesellschaft – Private Produktion Gesellschaftliche Gesamtarbeit Einzelne Waren • Privat verausgabte konkrete Arbeit wird auf das Maß wertbildender abstrakter Arbeit reduziert durch: • Durchschn. gesellsch. Produktivitätsniveau • Kaufkraft • Qualifikation der Arbeitskraft ... • Produktionspreis ist nicht Wert: • Unterschiedliche organische Zusammensetzung • Unterschiedliche Umschlagzeiten • Jeweiliger Marktpreis: Angebot und Nachfrage Wertgröße ist bestimmt durch das Quantum der in ihm enthaltenen wertbildenden Substanz, der (abstrakten) Arbeit = nur die gesellschaftlich notwendige Arbeit erweist sich erst im Tausch Gesellschaftliches Verhältnis, setzt sich auch ohne dem Wissen der Beteiligten durch

8. Markt - Pool * Befehl * „Ausreden“ Menschen treten über die Waren in Kontakt, sie sind über die allgemeine Ware Geld verkettet: Agieren als MONADEN – auf sich bezogene Wesensheiten

9. Das zentrale FORMPRINZIP (die „Verhältnisse“) geben jeder einzelnen Monade vor, dass sie • Bedürfnisse schaffen muss • dass der Inhalt (Nutzen) tendenziell egal ist • Jede/r muss was anbieten (z.B. Arbeitskraft) • nur die Kaufkraft (=Nachfrage) zählt • Entscheidend ist betriebswirtschaftliche Effizienz – Wachstum • Wirtschaftseinheiten sind Kampfeinheiten nach Außen und Innen

10. Der Staat

11. Eine banal klingende These: Staat bzw. formelles politisches Handeln … sind spezifischer Teil der kapitalistischen Gesellschaft Das, was wir konkret als Staat erleben – der moderne Staat (subjektlose Herrschaft im Gegensatz zur früheren personalen Herrschaft)

12. Ungesellschaftliche GesellschaftlichkeitGinge dies alleine gut? Bedürfnisse Geld - Kaufkraft Ware

13. Der – moderne – Staat und vermittelte Gesellschaftlichkeit Vater Staat: Gewaltmonopol - Garantie der Verträge unter formell gleichen Staatsbürgern Unbezahlter / abgespaltener Bereich („Frauen“, „Natur“, Subsistenz …) Nährmutter Staat springt ein, wo Markt versagt Zivil-gesell-schaft

14. Doppel(?)charakter von Staat (eher: 3-fach-Charaker)

15. Bis zum Umfallen zum Erfolg verdammt Spinnen die Römer? (frei nach Asterix) Spinnen die in Brüssel? Spinnen die da oben? Jetzt auch die Grünen? Haben wir‘s nicht schon immer gewusst – wenn sie einmal am Futtertrog sind …. ODER: Einsicht in die Notwendigkeit (Patterer); staatstragend, regierungsfähig

16. Der Fluch des Midas: Geldwirtschaft & Wachstum Wachstumszwang Konkurrenz Wachstumsdrang „Mehr“ als Zweck …immer mehr und schneller … immer weiter … immer neue Bereiche Investitionen Arbeitsplätze Steuereinnahmen / Handlungsfähigkeit Sozialstaat Arbeitslosigkeit – brechende Geldketten – Steuerausfälle – Chaos …

17. Einsicht in die Notwendigkeit Das System denkt uns … bis hinein in unseren Gegenstrategien … wenn wir nicht ständig gegen den Strom schwimmen Wer oder Was definiert die Probleme „Unterentwicklung – Armut – Unbildung“? Entwicklung – Einkommen + Arbeit – Geld – Wachstum – Konkurrenzfähigkeit – Bedürfnisse – Sicherheit – Attraktivität – Ressourcen – Bildung …

18. Perspektiven des Südens

19. Das Kippen zum Wettbewerbsstaat Nachkriegszeit heute Garantie der Ordnung Neointerventionismus, Antiterrorkampf, MAI, WTO, … Durch Zwang (Innen , Außen) Kalter Krieg Durch ideologischen Konsens Kampf der Kulturen, solidarische Hochleistungsgesellschaft Konsumismus, Antikomm. Über materielle Zugeständnisse Sozialstaat, Bildung … Infrastruktur Massiv ausgebaut Selektiv, massiv, Geschäftsfeld Bedeutungsgewinn bei eingeschränkten Finanzen, Selektivität, Bildung Förderung der Marktsubjekte Wenig aktive AMP; Regio Ausgleichzahlungen Steuern Kaum Probleme Steuerdumping, ausgabenseitige Einsparungen Wirtschaftspolitik Finanzpolitik Handelspolitik Autom. Stabilisatoren Bedeutungsverlust plus Rüstungskeynesianismus und Defizitkreisläufe (Deregulierung) Kapitalverkehrskontrollen … Zunehmender Freihandel bei allen Widersprüchen

20. Warum?

21. Die inneren SchrankenBeim folgenden Gedankenexperiment zu beachten: • Übermäßig hohes Wachstum, um Tendenz herauszuarbeiten • Zeigt, was passiert, wenn nichts passiert • Das alles gilt nur für eine ganz bestimmte Form des Wirtschaftens / von Gesellschaftlichkeit (2 Nadelöhre: Profit, Nachfrage)

22. Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock 5 5 5 10

23. Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock +20% +60% 6 5 5 6 5 10 16

24. Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock +45% +20% +20% +60% 7,2 6 5 5 6 7,2 5 10 16 23,2

25. Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock +37% +20% +45% +20% +20% 8,6 +60% 7,2 6 5 5 6 7,2 8,6 5 10 16 23,2 31,8

26. Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock +33% +37% +20% +20% +45% +20% 10,4 +20% 8,6 +60% 7,2 6 5 5 6 7,2 8,6 10,4 5 10 16 23,2 31,8 42,2

27. Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock 4. Sinkende Profitraten! +33% 1. Gleichbleibende Steigerungsrate = exponentielles Wachstum +37% +20% +20% +45% +20% 10,4 +20% 8,6 +60% 7,2 6 5 5 6 7,2 8,6 10,4 2. Gleichbleibende Lohnquote (hier: 50%) = produktivitätsorientierte Lohnerhöhungen 5 10 16 23,2 31,8 42,2 3. Immer rascher wachsende Kapitalmasse

28. Schematik Historische Entwicklung 1 Ab etwa 1968 – 73: • Sinkende Profitraten • Überakkumulation von Kapital - Sinkende Wachstumsraten Anwachsen der Eurodollar- und später Petrodollarmärkte - Steigende Arbeitslosenraten • Sinkende Steuereinnahmen • bei steigenden Ausgaben

29. Die Probleme des Systems und seine „Lösungen“ Profitrate erhöhen Kosten senken Problem: Lohnnebenkosten = Sozialausgaben senken Wer soll noch kaufen? Wie das akkumulierte Kapital sinnvoll (= mit Profit) anlegen? Überakkumulationskrise Staatsausgaben senken – Infrastruktur! Entkoppelung Lohn- und Produktivitäts-entwicklung Neue Produktionstechniken (Erhöhung des relativen Mehrwerts) Globalisierung (der Produktionsketten) Defizitfinanzierte Nachfrage (privat, öffentlich), v.a. USA (hält „Realwirtschaft“ am Laufen und verspricht Gewinne aus Finanzmärkten: Pyramidenspiel Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge Neue Investitionsfelder (Saatgut …)

30. „Lösung“ der Krise? „1968“, Krise des Fordismus neoliberal turn, (Reagan, Thatcher) Quelle: Michel Husson, http://hussonet.free.fr/wave2000.pdf Zitiert nach Andreas Exner, 7.5.2009

31. Liberalisierung Grundprinzip der EU, von NAFTA, WTO ... • Das Marktwirtschaftsprinzip •  wird in immer mehr Bereichen • tendenziell unumkehrbar(weil über Verfassung stehend) • zur einzig zulässigen Wirtschaftsform erhoben. • Marktwirtschaft: •  Freie – also private – Unternehmen • nur wer Geld hat, bekommt – und Bedürftigkeit muss aufrecht erhalten bleiben • das betriebswirtschaftlich effizientere Unternehmen (mit den höchsten Profiten) geht im Konkurrenzkampf als Sieger hervor •  Verlierern gelingt es entweder, sich anzupassen oder sie gehen unter Vorschriften sind als „nichttarifäre Handelshemmnisse“, „indirekte Enteignungen“ ... tendenziell unzulässig. Andere Formen der Leistungserbringung (gemeinnützig, staatlich, kommunal ...) werden zwar kaum offiziell verboten, aber als „Diskriminierung“, „Marktverzerrung“ ... de facto verunmöglicht. Wo diese urspr. anderen Wirtschaftsformen weiter bestehen, gleichen sie sich unter dem Druck der Vorschriften an, werden „vermarktwirtschaftlicht“.

32. WTO