Das Europäische Parlament

1. Das Europäische Parlament Eine Präsentation auf www.europarl.at

2. Was macht dasEuropäische Parlament? • Gesetzgebungsrechte • Haushaltsrechte • Kontrollrechte • Politische Initiativen www.europarl.at

3. Das institutionelle Dreieck Die Europäische Kommission Der Ministerrat Das Europäische Parlament www.europarl.at

4. Die Rolle desEuropäischen Parlaments Vorschläge Europäische Kommission Rat der EU (Ministerrat) Entscheidungen Europäischer Gerichtshof Europäischer Rechnungshof Europäische Zentralbank Vertrauens- und Misstrauens-votum Kontrolle Haushalts-kompetenz Mit-entscheidung Konsultation Ausschuss der Regionen Wirtschafts- und Sozialausschuss Europäisches Parlament (785 direkt gewählte Abgeordnete aus den 27 Mitgliedstaaten) www.europarl.at

5. Mitbestimmung Mitentscheidung Das Parlament wirkt gleichberechtigt mit dem Ministerrat an der Gesetzgebung der EU mit. Kontrolle der Kommission Das Parlament kann die Europäische Kommission stützen oder stürzen. Haushalt Das Parlament bestimmt zusammen mit dem Rat über die Ausgaben der EU und damit darüber, welche Politik gemacht wird. Zustimmung zur Erweiterung der EU Nur mit der Zustimmung des Parlaments kann die EU neue Mitglieder aufnehmen. www.europarl.at

6. Demokratische Kontrolle Vertrauensvotum Wahl des Kommissionspräsidenten und der Kommissare Misstrauensvotum Möglicher Sturz der Kommission Untersuchungs-ausschüsse Aufklärung von Missständen Haushaltskontrolle Überwachung der Haushaltsführung der Kommission www.europarl.at

7. DieEuropa-Abgeordneten • 785 Abgeordnete aus den 27 EU-Mitgliedstaaten • Allgemeine und direkte Wahlenalle 5 Jahre • Alle EU-Bürger können im Wohnsitzland wählen und gewählt werden • Die nächsten Europawahlen finden im Juni 2009 statt www.europarl.at

8. Die Arbeit derEuropa-Abgeordneten • vertreten die Interessen der Bürger der EU • sind unabhängig, weder an Aufträge noch an Weisungen gebunden (freies Mandat),bilden intern Fraktionen • Aufgaben: • Teilnahme an Plenartagungen in Straßburg und Brüssel • legislative Arbeit in den EP-Ausschüssen, formulieren Positionen des EP zu bestimmten Themen • Zusammenarbeit mit nationalen Parlamenten in und außerhalb der Europäischen Union www.europarl.at

9. Politische Fraktionen des Europäischen Parlaments EVP-ED: Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten SPE: Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament ALDE: Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa Grüne/EFA: Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz KVEL/NGL: Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken /Nordische Grüne Linke UEN: Fraktion Union für das Europa der Nationen ID: Fraktion Unabhängigkeit und Demokratie FL Fraktionslos 785 www.europarl.at

10. Fachausschüsse im EP AFET Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten DROI Unterausschuss für Menschenrechte SEDE Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung DEVE Entwicklungsausschuss INTA Ausschuss für internationalen Handel BUDG Haushaltsausschuss CONT Haushaltskontrollausschuss ECON Ausschuss für Wirtschaft und Währung EMPL Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten ENVI Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit ITRE Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie IMCO Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz TRAN Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr REGI Ausschuss für regionale Entwicklung AGRI Landwirtschaftsausschuss PECH Fischereiausschuss CULT Ausschuss für Kultur und Bildung JURI Rechtsausschuss LIBE Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres AFCO Ausschuss für konstitutionelle Fragen FEMM Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter PETI Petitionsausschuss CLIM Temporärer Ausschuss für Klimawandel www.europarl.at

11. Die Sitzverteilung im Europäischen Parlament insgesamt: 785 Sitze (bis 2009) Hans-Gert PÖTTERING Präsident des Europäischen Parlaments www.europarl.at

12. Europaabgeordnete derSPÖ in der SPE-Fraktion Christa Prets Stv. Leiterin der SPÖ Delegation Maria Berger Leiterin der SPÖ Delegation Herbert Bösch Wolfgang Bulfon Harald Ettl Jörg Leichtfried Hannes Swoboda www.europarl.at

13. Europaabgeordnete derÖVP in der EVP-ED Fraktion Othmar Karas Leiter der ÖVP Delegation Reinhard Rack Stv. Leiter der ÖVP Delegation Hubert Pirker Agnes Schierhuber Richard Seeber Paul Rübig www.europarl.at

14. Weitere Delegationen Die Grünen(Grüne/FEA) Johannes Voggenhuber Leiter der GRÜNEN Delegation Die Grünen(Grüne/FEA) Evelin Lichtenberger FPÖ (Fraktionslos) Andreas Mölzer Liste Martin (Fraktionslos) Hans-Peter Martin Liberales Forum (ALDE) Karin Resetarits www.europarl.at

15. Die wichtigsten Verfahren • Das Verfahren der Mitentscheidung • Das Zustimmungsverfahren • Das Konsultationsverfahren www.europarl.at

16. DasMitentscheidungsverfahren Erste Lesung Zweite Lesung Vermittlung www.europarl.at

17. Beispiele für legislative Vorhaben in Mitentscheidung • Dienstleistungsrichtlinie (IMCO) • Ökopunkte, Wegekosten-RL (TRAN) • REACH-Chemikalienrichtlinie (ENVI) • Arbeitszeitrichtlinie (EMPL) • Roaming-Gebühren (ECON) www.europarl.at

18. Website • Informationen in23 Amtssprachen • Etwa 1 Million Dokumente online • Tagesaktuelle Informationen • Hintergrundberichte • Fakten • Foto– und Pressedienst www.europarl.europa.eu www.europarl.at

19. WebTV Live-Übertragung von Debattenper Video-Stream uvm. www.europarltv.europa.eu www.europarl.at

20. www.europarl.europa.eu www.europarl.at