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Demokratie und Entwicklung: Ghana auf guten Wegen?. Prof. Dr. Walter Eberlei Fachhochschule Düsseldorf. Übersicht. Demokratisches Regieren als Voraussetzung für Entwicklung Ghanas wirtschaftliche und soziale Entwicklung Die politische Entwicklung des Landes: Demokratisches Regieren?.
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Demokratie und Entwicklung:Ghana auf guten Wegen? Prof. Dr. Walter Eberlei FachhochschuleDüsseldorf
Übersicht • Demokratisches Regieren als Voraussetzung für Entwicklung • Ghanas wirtschaftliche und soziale Entwicklung • Die politische Entwicklung des Landes: Demokratisches Regieren?
1. Demokratisches Regieren als Voraussetzung für Entwicklung Governance – was ist gemeint? • technokratisches Governance-Verständnis, das über die Modernisierung von Regierungsverwaltungen nachdenkt; • ein vor allem ökonomisch orientiertes Governance-Verständnis: wie kann wirtschaftliche Entwicklung durch staatliches Handeln unterstützt werden? • ein politisch orientiertes Verständnis von democratic governance.
1. Demokratisches Regieren als Voraussetzung für Entwicklung Democratic Governance(Demokratisches Regieren) ...wird durch fünf Elemente definiert: • gesellschaftliche Legitimation von Regierungsmacht • Transparenz des Regierungshandelns • Rechenschaftspflicht • gesellschaftliche Partizipation • Leistungsfähigkeit (z.B. wirkungsvolle Umsetzung einer armutsorientierten Politik).
1. Demokratisches Regieren als Voraussetzung für Entwicklung Gute Regierungsführung undArmutsbekämpfung Good Governance Je besser die Governance- Situation in 2000... (WDI-Indikatoren) … desto stärker und nachhaltiger Der PRS-Prozess in den Folgejahren (2000-07) Armutsorientierte Politik (analysiert für 40 Niedrigeinkommensländer in Subsahara Afrika)
1. Demokratisches Regieren als Voraussetzung für Entwicklung Wirt-schafts-wachstum 2000-07 Human Developm. Index 2000-06 20 Länder mit aktivem PRS-Prozess in Afrika + 4,9 % + 0,041 20 Länder ohne aktiven PRS-Prozess in Afrika + 3,8 % + 0,019 … exkl. große Ölexporteure (Angola, Nigeria, Sudan, Chad) + 2,5 % k.A. Quelle: Eigene Analyse auf der Basis von World Bank / Development Indicators, 2008 (Online) und UNDP / Human Development Report, 2008. Früchte armutsorientierter Politik
2. Ghanas wirtschaftliche und soziale Entwicklung Wirtschaftliche Entwicklung • Wirtschaftswachstum • 2003-05: > + 5 % -- 2006-08: > + 6 % • trotz Krise 2009: + 4,7 % (Prognose) • Pro-Kopf seit 2003 +3-4 Prozent p.a. • Schulden, Haushalt, Investitionen, Inflation, Öl... • Aber: erhebliche Disparitäten! • Stadt / Land • Landwirtschaft Exportorientierung vs. Binnenmarkt • Süden / Zentralregion vs. Norden • Frauen vs. Männer
2. Ghanas wirtschaftliche und soziale Entwicklung Soziale Fortschritte • Absolute Armut von ca. 52 Prozent (Anfang 90er) auf 28,5 Prozent (2006) gesunken! MDG-Ziel 1 ist erreicht / erreichbar! • Auch sonst: viele Verbesserungen, z.B. • Einschulung: 74 % (1991) 85 % (2005/06) • Gesundheitsversicherung eingeführt. • Aber auch hier: viele Disparitäten! • Armutrate Accra: 5,5 % / Norden: 60,1 % • Einschulung Sekundarstufe steigt landesweit auf 41 %, Accra: 62 %, im Norden: 24 (1991) 19 % (2005) • Vielfache Benachteiligung von Mädchen und Frauen (Bildung, Zugang zu Land, Jobs, polit. Ämtern ...)
3. Die politische Entwicklung Ghanas Demokratisches Regieren? Legitimation durch Wahlen • 1992, 1996, 2000, 2004, 2008 • Zweifacher demokratischer Machtwechsel! • Starke Electoral Commission setzt stetige Reformen durch. Faire Wahlen, trotz bestehender Schwächen. • Monitoring durch Medien und Zivilgesellschaft • Akzeptanz der Wahlprozesse durch Parteieliten v. NDC und NPP seit 1996 groß. • Aber: Problem „ethnisierter“ Wahlen nicht gebannt, kann ggf. problematischer werden.
3. Die politische Entwicklung Ghanas Demokratisches Regieren? • Legitimation durch Wahlen • Transparenz • Politische Öffentlichkeit, Pressefreiheit, APRM • Rechenschaftspflicht • Beispiel Haushaltspolitik (Budgetdebatte, Ausgabenkontrolle)
3. Die politische Entwicklung Ghanas Demokratisches Regieren? • Legitimation durch Wahlen • Transparenz • Politische Öffentlichkeit, Pressefreiheit, APRM • Rechenschaftspflicht • Verbessert sich. Beispiel Haushaltspolitik (Budgetdebatte, Ausgabenkontrolle) • Partizipation • Zunehmende Beteiligung der Zivilgesellschaft (z.B. Armutsbekämpfung, Gesundheit, Bildung), mit aber weiterhin vielen Schwächen
3. Die politische Entwicklung Ghanas Demokratisches Regieren (?) ! • Legitimation durch Wahlen • Transparenz • Politische Öffentlichkeit, Pressefreiheit, APRM • Rechenschaftspflicht • Verbessert sich. Beispiel Haushaltspolitik • Partizipation • Zunehmende Beteiligung der Zivilgesellschaft, mit aber weiterhin vielen Schwächen • Leistungsfähigkeit • Im Vergleich gut, gemäß Anforderungen schwach, besonders auf lokaler Ebene
3. Die politische Entwicklung Ghanas Demokratisches Regieren Fortschritte, aber viele Herausforderungen: • Rationale Herrschaft vs. Neopatrimonialismus • Nation building vs. Ethnisierung von Politik • Moderner Staat vs. Traditionelle Institutionen • Dezentralisierung vs. Präsidialem Zentralismus • Stärkung des Parlaments ggü. Regierung • Stärkung der Zivilgesellschaft und die Institutionalisierung von Partizipation • Inklusion statt Exklusion: Nord vs. Süd, Männer vs. Frauen, Arme vs. Reiche & Mittelschicht Insgesamt: Ghana ist auf guten Wegen!
