Vorlesung „ Einf ü hrung in das Politische System der VR China “

1. Vorlesung „Einführung in das Politische System der VR China“ • Einführung/Ansätze politischer Komparatistik • Highlights der politischen Geschichte seit 1949/Rolle Maos • Grundlagen politischer Kultur • Herrschaftsstrukturen/Kadersystem • Partizipation (formell – informell) • Guanxi-Beziehungen und Netzwerke • Soziale Kontrolle: das Danwei-System • Politische Reformen und politischer Wandel • Politischer Wandel: ländlicher Raum • Politischer Wandel: urbaner Raum • Politischer Wandel: Zivilgesellschaft?

2. „Einführung in das Politische System der VR China“ • Akteure des Wandels: Unternehmer • Akteure: Staatskapazität und strategische Gruppen • Akteure Interessenvereinigungen/NGOs • Akteure: Ethnische Konfliktmuster und Konfliktprävention • Akteure: Streitkräfte • Wandlungsprozesse: Recht/Menschenrechte • Wandlungsprozesse: Korruption • Außenpolitik: China als globaler Player • Abschlussthesen

3. Literaturhinweise • T. Heberer, Das politische System der VR China im Prozess des Wandels, in: C. Derichs/T. Heberer (Hg.), Einführung in die politischen Systeme Ostasiens, Wiesbaden (2003 bzw. 2006) • S. Heilmann, Das politische System der Volksrepublik China, Wiesbaden 2004 • Thoralf Klein, Geschichte Chinas. Von 1800 bis zur Gegenwart, Opladen 2007 • Jung Chang, Wilde Schwäne, München 2004

4. Wie wird politisches System Chinas behandelt? > Einbeziehung Grundlagen der politischen Kultur > Betonung informeller gegenüber formellen Strukturen > Einbeziehung institutionellen Wandels > Betonung der lokalen Ebene > Wechselverhältnis sozialer, institutioneller und politischer Wandel

5. Folgende Fragen stehen im Mittelpunkt der Analyse: Wer trifft wie die Entscheidungen? Wer beeinflusst wie Politik? Wie verändern sich Akteure und Entscheidungsstrukturen? Welchen Einfluss üben soziale Akteure und Institutionen im sozialen und politischen Wandlungsprozess aus?

6. Politik umfasst folgende Momente: • Den öffentlichen Raum, • die verbindliche Regelung des Zusammenlebens und innere Organisation eines Gemeinwesens, • die Interaktion von Staat und Gesellschaft sowie innerhalb der Gesellschaft, • das Wechselspiel von Erhalt und Veränderung einer Gesellschaft.

7. Ausgewählte Analyseansätze:Systeme oder Institutionen? Systemtheorie: • Alle Phänomene bilden ein „System“ • Jedes System beruht auf einer inneren Interdependenz von Subsystemen • Jedes System steht in Interaktion mit seiner Umwelt

8. Das politische System und sein Umfeld USA militärische, wirtschaftl., diplom. Beziehungen Output Input ASEAN Japan China Wirtschaft Output Input Politisches System Input Output Kultur u. Gesellschaft Russland EU Deutschland

9. Das politische System und seine Strukturen USA Russland China Binnenumfeld Output Input Interessengruppen, Bürokratie, Parlament EU Japan

10. Das politische System und seine Funktionen USA Russland China Binnenumfeld Systemfunktionen Sozialisierung, Ausbildung, Kommunikation usw. Interes-senag-gregation Interessen- artikulation Politik- Gestaltung Politik- Umsetzung Out-put In-put Feedback Feedback Feedback EU Japan

11. Neue Institutionentheorie Was sind Institutionen?

12. Neue Institutionentheorie Institutionen • formelle und informelle Spielregeln einer Gesellschaft, die die menschliche Interaktion steuern (z.B. Organisationen, Verfahrensregeln, politische Strukturen, Konventionen, Normen) • Veränderung einer Institution bewirkt, dass ein Institutionenarrangement nicht mehr trägt und neue Arrangements entwickelt werden müssen

13. Was ist Totalitarismus? Was ist Autoritarismus?

14. 2. Totalitär oder autoritär?Totalitarismusthese 7 Kriterien (nach Friedrich und Brzezinski): eine totalitäre Ideologie, Herrschaft einer Partei, die sich auf diese Ideologie stützt, eine terroristische Geheimpolizei, Nachrichtenmonopol, Waffenmonopol, zentralisierte Wirtschaft und permanente Mobilisierung der “Massen”.

15. Autoritäre Regime: kollektive politische Führung, begrenzter politischer Pluralismus, keine exklusive Ideologie, keine extensive politische, Mobilisierung der Bevölkerung, Mindestmaß an politischer Partizipation.

16. Posttotalitäre Regime

17. 3. Modernisierung und sozialer WandelModernisierungstheorien • Seymour M. Lipset (1959): Korrelation von sozioökono-mischer Entwicklung und Demokratiefähigkeit einer Gesellschaft • Gründe????

18. Modernisierung und sozialer Wandel • Klassische Modernisierungstheorien: Alle Länder müssen westlichem Modell folgen • Modernisierung erfolgt durch Wandel von traditionaler zu moderner Gesellschaft (durch Rationalisierung, Säkularisierung, Individualisierung, Universalisierung, soziale Mobilisierung)

19. Sozialer Wandel Interdependenz von ökonomischem > sozialem > politischem Wandel > Soziale Mobilisierung

20. Politischer Wandel Politische Systeme entwickeln spezifische Potenziale, die zu Veränderungen der politischen Strukturen und der politischen Kultur führen.

21. Durch sozialen Wandel hervorgerufene Konflikte (1) • Auflösung traditioneller Sozialstrukturen • Entstehung einer Schicht von „Neureichen“, die nach politischer Macht streben • Zunahme geographischer Mobilität • Migration in die Städte • Ausweitung der Divergenz arm - reich • Einschränkung von Konsum im Interesse von Investitionen

22. Durch sozialen Wandel hervorgerufene Konflikte (2) • Hebung des Bildungsniveaus und Zugang zu Massenmedien, die Erwartungen wecken, die nicht zu befriedigen sind • Verschärfung regionaler und ethnischer Kon-flikte über Allokation von Investitionen und Konsumgütern • Wachsende Gruppenorganisation und Stär-kung von Gruppenansprüchen gegenüber der Regierung, die diese nicht zu erfüllen vermag • Soziale Frustration

23. Transformation oder Transition? ØSystemwandel ØDemokratisierungstheorien

24. 5. Does Culture Matter? - Die Kontinuität politischer Kultur Kulturbegriff Ø Totalistischer Begriff (Lebensweise eines Volkes) Ø Mentalistischer Begriff (ideenbildendes bzw. gedankliches System)

25. Clifford Geertz „Der Mensch ist ein Wesen, das in selbstgesponnene Bedeutungsgewebe verstrickt ist, wobei ich Kultur als dieses Gewebe ansehe. “

26. Kultur: Ø nicht statisches, dynamisches Konzept Ø kein homogenes Konzept Ø in Komplex von Gefühlen, kognitiven Momenten und sozialem Wissen eingebettet  kognitive Raster mit Hilfe derer die Menschen Entscheidungen und ihr Verhalten wählen und einordnen

27. Politische Kultur • System von Meinungen, Einstellungen, Normen und Werten, die politisches Verhalten beeinflussen (politische Traditionen, Vorurteile, politischer Stil, politische Symbolik etc.)

28. Staat und Gesellschaft: Separierte Sphären? • Staat stellt einen Satz von Regeln und Institutionen dar, die eng mit der Gesellschaft verwoben sind • Staat = Ensemble verschiedener Organisationen, die auf verschiedenen Ebenen mit der Gesellschaft interagieren

29. 7. Sozialistische Gesellschaften: Spezifische AnsätzeFaktionalismus: der Blick von "oben" Faktionen: Akteure, die um Einfluss auf die Politik kämpfen; bilden häufig klientelistische Seilschaften Veränderungen lassen sich auf Richtungs- und Machtkämpfe zurückführen Wechselnde Interessengruppen führen zu Mobilität innerhalb der Partei

30. Faktionalismus • drei Unteransätze: • Ø (a) policy choice-Ansatz • Ø (b) structure model- Ansatz • Ø (c) power-struggle-Ansatz

31. Der Blick von unten Ø Local state • Markttransition • Strategische Gruppen

32. Unterschiedliche Ansätze für unterschiedliche Erkenntnisziele • Für die Analyse des Agierens der politischen Elite, des Machtzentrums, bietet sich der Faktionalismus, d.h. der Ansatz des innerparteilichen Machtkampfes, an; • für die Analyse der Institutionen und des Verhältnisses Zentrale – Regionen, Staat –Unternehmen oder Funktionäre – Unternehmen vermag der Ansatz des bürokratischen Pluralismus gute Dienste zu leisten; • politische Symbolik und politische Rituale erklärt der Ansatz politischer Kultur.

33. HIGHLIGHTS Der POLITISCHEN GESCHICHTE SEIT 1949

34. Periodische Klassifizierung der VR-Entwicklung • Autoritärer Staatsleninismus I (1950-56) • Umgestaltung der Wirtschaft • Stabilisierung der KP-Herrschaft • Politisches Kampagnenwesen • Akzeptanz anderer sozialer Akteure, wenn auch unter KP-Kontrolle • Planstalinismus (1956-58) • Überstürzte Kollektivierung • Radikalisierung politischer Kampagnen • Tendenzielle Totalitarisierung der Planwirtschaft

35. Periodische Klassifizierung derVR-Entwicklung (II) • Utopischer Maoismus I (1958-61) • Etablierung utopischer Modellziele • Mobilisierung der gesamten Bevölkerung für diese Ziele • Autoritärer Staatsleninismus II (1961-65) • Lockerung der Kollektivierung • Partiell größere ökon. Freiheiten • Utopischer Maoismus II (1966-1976) • Etablierung utopischer Modellziele • Mobilisierung der gesamten Bevölkerung • Überbetonung Klassenkampf • Personenkult

36. Periodische Klassifizierung derVR-Entwicklung (III) • Autoritärer Staatsleninismus II (1977-91) • Lockerung der Kollektivierung • Größere soziale, politische und ökon. Freiheiten • Liberaler Marktleninismus (1992- ) • Kontinuität Parteiherrschaft • Umbau zu etatistischer Marktwirtschaft • Gesellschaftliche und politische Liberalisierung

39. Ursachen Kulturrevolution- Ökonomische Ursachen • Wirtschaftspolitische Konflikte und unterschiedliche Entwicklungskonzepte • Tempo des Aufbaus • Wirtschaftliche Schwerpunkte • Eigentumssystem • Entlohnung der Arbeiter

40. Ursachen Kulturrevolution- Politische Ursachen Politische Konflikte: Unterschiedliche Prioritätensetzung • Unterschiedliche Bewertung der Lage • Durchsetzung sich ausschließender Entwicklungskonzepte • Streben nach politischer Macht zur Durchsetzung der Konzepte

41. Ursachen Kulturrevolution- Soziale Ursachen „Randgruppenrevolte“ • Beschäftigungsprobleme • Unzufriedenheit der Stadtjugend • Auf Elite ausgerichtetes Bildungssystem • Unzufriedenheit ländlicher Vertragsarbeiter • Unzufriedenheit ländlicher Benachteiligter • Bürokratie, Korruption, Privilegien

42. Ursachen Kulturrevolution- ideologische Ursachen Maos Sozialismuskonzept • Rolle Klassenkampf • Maos Menschenbild • Sinisierungskonzept

43. Ursachen Kulturrevolution- Mao als Person • Maos Entfremdung vom realen Leben • Personenkult und sein Verständnis von Macht • Sein Führungsstil

44. Folgen Kulturrevolution • Totale Zentralisierung des polit. u. wirtschaftl. Lebens • Abschaffung aller rechtlichen Instrumentarien • Abschaffung der Märkte und des Privatsektors • Intellektuelle und Funktionäre wurden periodisch zur „Umerziehung“ aufs Land geschickt • Geringschätzung geistiger Bildung und von Wissen • Bauernschaft wurde einem zentral bestimmten Diktat unterworfen • Bäuerliche Märkte und Handwerk waren verboten

45. Folgen Kulturrevolution • Entlohnung in Stadt und Land erfolgte nach „politischem Bewusstsein“ • Gleichschaltung und Zwangsassimilierung der nichtchinesischer Völker • Vernachlässigung der Besonderheiten von Regionen • Defizit bei Ausbildung von Fachkräften, Bildungsdefizit • Außenpolitische Isolierung • Abschottung vom Weltmarkt

46. DIE ROLLE MAO ZEDONGS 毛泽东

47. BEWERTUNG KULTURREVOLUTION UND MAOS DURCH PARTEIFÜHRUNG 1981 (1) • KR: brachte schwerwiegendste Rückschläge seit 1949 • Beruhte auf falscher Lageeinschätzung • Fälschlicherweise von Mao initiiert und von „konterrevolutionärer Clique“ ausgenutzt

48. Bewertung Maos durch Parteiführung (1981) „ Für diesen ersten „linken“ Fehler der Kulturrevolution, ein Fehler von beträchtlichem Ausmaß und langer Dauer, trägt Genosse Mao Zedong die Hauptverantwortung. Aber letzten Endes sind die Fehler des Genossen Mao Fehler eines großen proletarischen Revolutionärs“ Die „Vier grundlegenden Prinzipien“: Festhalten am sozialistischen Weg, an der demokratischen Diktatur des Volkes, d.h. der Diktatur des Proletariats, an der Führung durch die KP, am Marxismus-Leninismus und an den Maozedongideen.

49. BEWERTUNG KULTURREVOLUTION UND MAOS DURCH PARTEIFÜHRUNG 1981 (2) „Genosse Mao Zedong war ein großer Marxist und ein großer proletarischer Revolutionär, Stratege und Theoretiker. Obwohl er in der ‚Kulturrevolution‘ schwere Fehler beging, überwiegen alles in allem seine Verdienste für die chinesische Revolution. Seine Verdienste sind zweifellos primär, seine Fehler sekundär.“

50. Und: „Letzten Endes sind die Fehler des Genossen Mao Zedong Fehler eines großen proletarischen Revolutionärs“