Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion 2007 - 2013

Strategische Leitliniender Gemeinschaftfür Kohäsion 2007 - 2013

Juli 2004: Verordnungsvorschlag zur Kohäsionspolitik 2007-2013 • November 2004: Zwischenbewertung des Lissabon Prozesses: Kok Bericht • Februar 2005: Kommissionsvorschlag zum Neustart der Lissabon Agenda • März 2005: Europäischer Rat • April 2005: Kommission: Strategische Orientierungen für Wachstum und Beschäftigung • Mai 2005: Informeller Ministerrat in Luxemburg • Annahme des Entwurfs der strategischen Leitlinien durch die Kommission, Beginn der öffentlichen Konsultation 8. Herbst 2005: (i) Annahme der Verordnung? (ii) Einzelstaatliche strategische Rahmenpläne Fahrplan

Vorschlag der Kommission vom 14. Juli 2004 Artikel 23 des Entwurfs Allgemeine Verordnung: "…Der Rat legt die strategischen Leitlinien der Gemeinschaft für den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt fest. Diese bilden den Rahmen für die Intervention der Fonds. Mit diesen Leitlinien werden … die Prioritäten der Gemeinschaft … festgeschrieben.” Ein neuer strategischer Ansatz: • Annahme Entwurf zur Kohäsionspolitik durch den Rat • Kombination Kohäsionspolitik mit Lissabon/Göteborg Strategie 1. Vorschlag der Kommission

2. Zwischenbewertung Lissabon: Kok Bericht Hauptempfehlungen: • Instrument auf EU Ebene • Bessere Aneignung unter Einbezug der Regionen und der Sozialpartner • Strategischer Ansatz 2. Kok Bericht

3. Vorschläge der Kommission für einen Neustart der Lissabon Agenda Wachstum und Beschäftigung : • Europa wird ein Magnet für Investitionen und Arbeit • Wissen und Innovation werden zum Herzschlag für Europas Wachstum • Wirtschaftsfreundliche Politik für Beschäftigungswachstum 3. Neustart der Lissabon Agenda

4. Europäischer Rat – März 2005 Bedeutung der Kohäsionspolitik als Instrument zur Umsetzung der Lissabon Strategie. Hauptempfehlungen: • das Potential der EU (einschließlich Kohäsionspolitik) muß sich auf die 3 Eigenschaften der Strategie konzentrieren: wirtschaftlich-sozial-umweltbezogen; • regionale und lokale Akteure müssen sich die Strategie mehr zu eigen machen; • Synergie zwischen EU Instrumenten und der EIB im Bereich F&E 4. Europäischer Rat

4. Europäischer Rat – März 2005 (Fortsetzung) Hauptempfehlungen(Fortsetzung): • Reduzierung des allgemeinen Niveaus der staatlichen Beihilfen; • Investitionen in die Infrastruktur; • Mehr Jobs durch eine aktive Beschäftigungspolitik ; • Notwendigkeit von integrierten Leitlinien auf EU-Ebene: • Mitgliedstaaten: nationale Reformprogramme für Wachstum und Beschäftigung; 4. Europäischer Rat

5. Integrierte Leitlinien Tischvorlage SEC (2005) 622 vom 2. Mai 2005 • Gibt den Mitgliedstaaten Richtlinien für nationale Refomprogramme • neuer Aufbau der Berichte zur besseren Berücksichtigung der Kohäsionspolitik • EU Lissabon Programm (was ist auf EU Ebene zu tun?) 5. Integrierte Leitlinien

Oktober 2005: Nationale Reformprogramme Mitgliedstaaten 1 Januar 2006: Erster Jahreszwischenbericht Kommission: auf der Basis der Analyse der nationalen Reformprogramme 2 März 2006: Europäischer Rat europäischer Rat:Annahme der aktualisierten Empfehlungen 3 Oktober 2006: Mitgliedstaaten:Durchführungsbericht enthält Kapitel zum entsprechenden nationalen Strategierahmen und neue OPs 4 5. Integrierte Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung: neue Struktur 5. Integrierte Leitlinien

6. Von Hauptstadt zu Hauptstadt Ziel: Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Vorbereitung ihrer Lissabon Programme Betroffene GD: SG/ECFIN/ENTR/EMPL/REGIO Beitrag der GD REGIO: Anerkennung der EU Kohäsionsprogramme als Hebel im Lissabon Prozess • Quantität (Inanspruchnahme) und Qualität (Strategische Leitlinien der EU) der Ausgaben • Auswertung der vergangenen Performanz • Komplementäre Quellen zur Finanzierung von Investitionen (EIB) 6. Schritte

Ziele der strategischen Leitlinien • Stärkung der strategischen Dimension der Kohäsionspolitik, um die Schwerpunkte der EU Politik besser in nationale und regionale Entwicklungsprogramme zu integrieren • Stärkung der Aneignung der Kohäsionspolitik vor Ort • Dialog zwischen Kommission, Mitgliedstaaten und Regionen • Klare und dezentrale Aufgabenverteilung (z.B. Finanzmanagement und –kontrolle, indem öffentlich-private Partnerschaften unterstützt werden Ziele

Die neuen strategischen Leitlinien: Beitrag zur Strategie von Lissabon (1) • Europa und seine Regionen werden ein Magnet für Investitionen und Arbeit • Ausbau und Verbesserung von Verkehrsinfrastrukturen • Umweltschutz für Wachstum und Beschäftigung • Eindämmung des Verbrauchs traditioneller Energiequellen 2) Mehr Wissen und Innovation für Wachstum • Investitionen in FTE • Innovation und Unternehmergeist • Informationsgesellschaft für alle • Zugang zu Finanzierungsquellen Schwerpunkte

Die neuen strategischen Leitlinien: Beitrag zur Strategie von Lissabon (2) 3) Mehr und bessere Arbeitsplätze • mehr Menschen in neue Beschäftigungsverhältnisse bringen, bestehende erhalten und die Sozialversischerungssysteme modernisieren; • Anpassungsfähigkeit der Arbeitnehmer und Unternehmen und die Flexibilität des Arbeitsmarktes verbessern; • die Investitionen in das Humankapital erhöhen durch bessere Bildung undAusbildung 4) Gebietsbezogene Kohäsion und Zusammenarbeit • Der Beitrag der Städte zu Wachstum und Beschäftigung • Unterstützung der ökonomischen Diversifizierung in ländlichen Gebieten • Zusammenarbeit: grenzüberschreitend/grenzübergreifend/interregional Schwerpunkte

I) Ausbau und Verbesserung der Verkehrsinfrastrukturen • Priorität für Projekte mit europäischer Ausrichtung • Zusätzliche Investitionen in Nebenverbindungen • Besserer Zugang zur Bahn • “Meeresautobahnen" • Bessere Anbindung (TEN-T) • Unterstützung umweltfreundlicher Verkehrsmittel und des Nahverkehrs Europa als Magnet…

II) Umweltschutz für Wachstum und Beschäftigung • Konvergenz: Investitionen in die Infrastrukturen -Anpassung an die Umweltrichtlinien (insbesondere in den neuen MS) • gute Voraussetzungen für Unternehmen und Mitarbeiter durch Planung, Lebenshaltung, Natur und Kultur • Entwicklung innovativer Unternehmen • Unterstützung von Investitionen in Anpassungen nach dem Kyoto Protokoll • Risikoprävention durch: • Besseres Management natürlicher Ressourcen • Gezielte Forschung • Besserer Gebrauch von IKT • Innovative Verwaltungspolitik Europa als Magnet…

III) Eindämmung des Verbrauchs traditioneller Energiequellen • Energieeffizienz und Verbreitung von Niedrigenergiemodellen • Erneuerbare und alternative Energietechnologien • Konvergenzregionen: Konzentration der Investitionen in traditionelle Quellen auf: • Ausgleich von Marktschwächen • Netzwerkentwicklung Europa als Magnet…

IV) Mehr Investitionen in FTE • Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und öffentlich-privaten Partnern: • Unterstützung von regionalen und transregionalen Clustern • Aufbau transnationaler europäischer Projekte • Unterstützung von FTE in den KMU • Zusätzliches 7. Rahmenprogramm für FTE • Unterstützung regionaler, grenzüberschreitender und transnationaler Initiativen Wissen und Innovation für Wachstum

V) Innovation und Unternehmergeist • Effiziente regionale Unterstützung für FTE und Bildung; Zugänglichkeit für Firmen durch regionale Cluster und Exzellenz Pols • Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen • Volle Nutzung der euopäischen Stärke im Bereich der Öko-Innovationen • Unternehmergeist und Unternehmensgründungen Wissen und Innovation für Wachstum

VI) Informationsgesellschaft für alleVII) Zugang zu Finanzierung • IKT in Firmen und Haushalten • Zugang zu IKT Infrastruktur in Regionen mit Marktschwächen Zugang zu Finanzierung: • Finanzierungssysteme • Unterstützung für spezielle Gruppen Wissen und Innovation für Wachstum

VIII) Mehr Arbeit, Arbeitsplatzerhalt; Modernisierung der Sozialversischerungssysteme • Beschäftigungspolitik für Vollbeschäftigung, Qualität und Produktivität + Stärkung der sozialen und territorialen Kohäsion • Arbeit auf der Basis des Lebenszyklus • Arbeitsmarkt für Arbeitslose und Benachteiligte • Anpassung Erfordernisse Arbeitsmarkt Mehr und bessere Arbeitsplätze

IX) Anpassungsfähigkeit der Arbeitnehmer und der Firmen; Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt X) Investitionen in das Humankapital durch Bildung und Erziehung • Flexibilität kombiniert mit Beschäftigungssicherheit; Reduzierung der Ausgrenzung • Arbeitnehmerfreundliche Gehälter und andere Arbeitskostenentwicklungen Investitionen in das Humankapital: • Ausbau und Verbesserung der Investitionen in das Humankapital • Anpassung der Erziehung und Bildung an neue Anforderungen Mehr und bessere Arbeitsplätze

XI) VerwaltungsfähigkeitXII) Gesundheit und Arbeitskraft • Sinnvolle Gestaltung von Politiken und Programmen • Qualifizierung Gesundheit und Arbeitskraft : • Gesundheitsvorsorge • Konvergenzregionen: Aufholen bei der Versorgungsinfrastruktur Mehr und bessere Arbeitsplätze

Der Beitrag der Städte zu Wachstum und Beschäftigung • Wettbewerbsfähigkeit in Städten • Umweltschutz • Unternehmergeist, Beschäftigung und lokale Entwicklung • Sicherheit, ökonomische, soziale und kulturelle Eingliederung • Kampf gegen Ausgrenzung • Mittel- und langfristiger Plan zur Städteerneuerung Territoriale Kohäsion und Kooperation

Ökonomische Diversifizierung des ländlichen Raums • Synergien mit ländlichen Entwicklungsprogrammen • Zugang zu Dienstleistungen • Integrierter Ansatz für Tourismus mit Schwerpunkt auf nachhaltiger Entwicklung • Investitionen in Entwicklungszentren, Clustern auf der Basis lokaler Stärken Territoriale Kohäsion und Kooperation

Grenzüberschreitende,transnationale und interregionale Zusammenarbeit Engere Zusammenarbeit mit Schwerpunkt Wachstum und Beschäftigung Projekte als Beitrag zur ökonomischen, sozialen Eingliederung bei enormen grenzüberschreitenden Ungleichheiten Verbesserung der bestehenden Verkehrs- und Kommunikationsinfrastruktur Territoriale Kohäsion und Kooperation

Zeitplan Juli 2005: Kommission legt Vorschlag der strategischen Leitlinien 2007-2013 vor, Beginn der öffentlichen Konsultation Herbst 2005: Vorbereitung der “einzelstaat- lichen strategischen Rahmenpläne” 2006: Vorbereitung der Programme für den Zeitraum 2007-2013 1. Jan. 2007: Start der Umsetzung Schritte

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