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Mindestsicherung und Arbeitsmarktintegration in der Steiermark. Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration. Das Instrument der Bedarfsorientierten Mindestsicherung. Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration. Ziel der Bundesregierung: Armutsbekämpfung Vollbeschäftigungspolitik
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Mindestsicherung und Arbeitsmarktintegration in der Steiermark Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration Das Instrument der Bedarfsorientierten Mindestsicherung Mag. Bernhard Just
Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration Ziel der Bundesregierung: Armutsbekämpfung • Vollbeschäftigungspolitik • € 1.000,- Mindestlohn • Verbesserungen im Bereich AlG/NH • Bedarfsorientierte Mindestsicherung Mag. Bernhard Just
Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration Zuständigkeiten für „Armenwesen“ in Österreich: • Bund: Grundsatzgesetzgebung, außerdem Arbeitsrecht und Sozialversicherung • Länder: Ausführungsgesetzgebung bzw. zuständig, wenn Bund seine Kompetenz nicht ausübt Mag. Bernhard Just
Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration Grundzüge der Bedarfsorientierten Mindestsicherung • Ziele und Zielgruppen • Mittel und Maßnahmen • Umsetzung Mag. Bernhard Just
Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration Zielgruppen • SozialhilfebezieherInnen • Personen mit Einkommen unter Richtsatz: • Menschen ohne Arbeit • Working poor • Menschen mit Sozialhilfeanspruch, die bisher keine Leistung beantragt haben Mag. Bernhard Just
Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration Ziele • (Re-)Integration in den Arbeitsmarkt • Bessere Qualifizierung von SozialhilfebezieherInnen • Sozialnetz wird armutsfest • Sanierung der Non-Takeup-Rate • Zahlenwahrheit Mag. Bernhard Just
Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration Maßnahmen • Bundeseinheitliche Mindeststandards, analog zu Ausgleichszulagenrichtsätzen • Einbeziehung in die Krankenversicherung • Abschaffung Regress • Eingeschränkter Vermögenseinsatz • Abwicklung großteils beim AMS Mag. Bernhard Just
Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration Problemgruppe (Langzeit-)Arbeitslose ohne Anspruch auf Versicherungsleistung • Geringe Priorität bei Vermittlung - Zielarchitektur • Limitierter Zugang zu Schulungen • Weg zum Arbeitsmarktservice (AMS) wird daher oft nicht gesucht Mag. Bernhard Just
Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration Heranführen an den Arbeitsmarkt über den One Stop Shop • Bisher: Sozialhilfe als „letzte Station“ • Stärken des AMS nutzen • Zugang zum vollen Service des AMS • Verfahrensvereinfachung Mag. Bernhard Just
Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration Arbeitsfähigkeit feststellen und steigern • Im Zweifel: Clearingstelle • Case Management • Lokale und regionale Projekte als Vorbilder (z.B. IdA) Mag. Bernhard Just
Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration Abgrenzung zu Hartz IV / SGB II • Auch hier: Fördern und Fordern • Aber: Lernen aus Schwierigkeiten • Föderale Struktur in Österreich • Sozialhilfe, Bedarfsgemeinschaften und Vermögensanrechnung Mag. Bernhard Just
Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration Offene Punkte • Wohnkostengrenze • One Stop Shop für wen? • Regeln und Abläufe im One Stop Shop • Anregungen aus Vorbegutachtung Mag. Bernhard Just
Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration Umsetzung • Art. 15a Vereinbarung • Vorbegutachtung abgeschlossen • Einigung und „echte“ Begutachtung im März • Umfangreicher legistischer Prozess • Strukturveränderungen bei AMS und Sozialämtern • Ziel: Start 1.1.2009 Mag. Bernhard Just
Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! bernhard.just@bmsk.gv.at Mag. Bernhard Just