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Estland. Innen- und Außenpolitik. Ein Referat im Rahmen des EU – Leonardoprojekts der Kaufmännischen Schulen Offenburg von Frédérique Graf und Saskia Fagentzer. Allgemeines Ziele der Außenpolitik EU-Politik Außenpolitik Außenpolitische Beziehungen Wahl des Präsidenten Parteien in Estland
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Estland Innen- und Außenpolitik
Ein Referat im Rahmen des EU – Leonardoprojekts der Kaufmännischen Schulen Offenburg von Frédérique Graf und Saskia Fagentzer
Allgemeines Ziele der Außenpolitik EU-Politik Außenpolitik Außenpolitische Beziehungen Wahl des Präsidenten Parteien in Estland Bildung der Regierung Ende der Regierung Parlamentswahl Die Regierung Aufgaben der Regierung Die Währung Inhalt
Ziele der Außenpolitik • Integration in die politischen und wirtschaftlichen Strukturen von EU und NATO • enge Beziehungen zu den Vereinigten Staaten • Stärkung der regionalen Kooperation im Ostseeraum
Allgemeines • In Estland gibt es eine parlamentarische und demokratische Republik • Sie besteht aus 15 Landkreisen, 194 Gemeinden und 33 Städten • Das Parlament nennt man Riigikogu • Sitz in der Hauptstadt Tallinn • 101 Abgeordnete • wird gewählt von allen estnischen Staatsbürgern (+18)
EU-Politik • Derzeit 6 Mandate im Europäischen Parlament • seit 01. Mai 2004 Mitglied in der EU • EU-Kommissar für Verkehr und einer der Vizepräsidenten der EU-Kommission ist der Este Siim Kallas • Wichtiges Thema ist die Energiepolitik: • Wunsch nach Diversifizierung der Energiequellen • Anschluss an die westeuropäischen Energienetze zur Steigerung der Versorgungssicherheit
Außenpolitik • Seit dem 29.03.2004 ist Estland NATO-Mitglied • war an Einsätzen im Irak und in Afghanistan beteiligt • die Wehrpflicht beträgt acht Monate
Außenpolitische Beziehungen • Außenpolitische Beziehungen haben für Estland eine wichtige Bedeutung • Deutschland ist ein wichtiger Partner, besonders im Hinblick auf die Wirtschaft; ebenso wie Finnland, Schweden, Lettland und Litauen • Estland unterstützt Georgien, Moldawien und die Ukraine
Wahl des Präsidenten • Erster, zweiter und dritter Wahlgang: • Parlament, das Riigikogu, wählt den Präsidenten • benötigt mindestens 2/3 Mehrheit • Vierter und fünfter Wahlgang: • falls dies nicht der Fall ist, wird innerhalb eines Monats ein Gremium einberufen, das den Präsidenten wählt • dieses Gremium besteht aus allen 101 Parlamentsabgeordneten und den Vertretern aus den Gemeinden und Städten
Wird der Präsident in einem dieser beiden Wahlgängen mit einer 50%-Mehrheit gewählt, so gilt er als gewählt • Wird diese Bedingung nicht erfüllt, so wird dieses Gremium aufgelöst und die Entscheidung wird wieder an das Parlament gegeben • Das Parlament bestimmt nun den Präsidenten mit einer 50%- Mehrheit der Abgeordneten
Die letzte Wahl des Präsidenten fand im März 2007 statt • Präsident ist Toomas Hendrik Ilves • Er ist Mitglied der sozialdemokratischen Partei „Sotsiaaldemokraatlik Erakond“
Zentrumspartei (EestiKeskerakond) Sozialliberal ist die zweitgrößte Partei eine der Einflussreichsten in wichtigen Stadt- und Gemeinregierungen vertreten Reformpartei (EestiRefomierakond) klassischer Liberalismus steht für Freiheit in allen Bereichen setzt sich beispielsweise für die Legalisierung von Drogen oder gegen den Wehrzwang ein Parteien
Sozialdemokratische Partei (EestiSotsiaaldemokraatlikErakond) sozialdemokratisch estnischer Präsident ist Mitglied dieser Partei derzeit 10 Sitze im Parlament Volksunion (EestimaaRahvaliit) diese Partei ist seit 2007 in der Opposition ländlich und agrarwirtschaftlich orientiert
Res Publica ( Pro Patria und Res Publica Union) konservativ, christlich orientiert existiert heute in ursprünglicher Form nicht mehr 2006 fusionierte sie mit der Vaterlansunion heute: IRL (Isamaa ja Res Publica) Grüne Partei (EestimaaRohelised) konservativ steht für Umweltschutz, direkte Demokratie und die Einführung erneuerbarer Technologien
Bildung der Regierung • Der Staatspräsident nominiert den Ministerpräsidenten, der die Regierung zusammenstellt • Falls ihm dies misslingt, wird die Aufgabe an den Riigikogu weitergegeben • Regierungsmitglieder müssen keine Abgeordneten des Parlaments oder Abgeordnete einer Partei sein
Ende der Regierung • Das Ende der Regierung kann aus drei verschiedenen Gründen erfolgen: • Rücktritt oder Tod des Ministerpräsidenten • Misstrauensvotum • Wahl eines neues Präsidenten
Parlamentswahl • Die erste Parlamentswahl nach der Wiedererlangung der Unabhängigkeit erfolgten am 20.09.1992 • Die letzte Parlamentswahl fand 2007 statt und die nächste wird 2011 stattfinden.
Die Regierung • Derzeit besteht eine Minderheitsregierung, die aus einer Koalition zweier Parteien gebildet wird • Diese Parteien sind die Reformpartei „Reformierakond“ und die Pro Patria und Res Publica Union „Isamaa ja Res PublicaLiit“
Die Währung • 2004 wurde Estland mit neun weiteren Ländern in die EU aufgenommen und darf ab dem 01. Januar 2011 den Euro als 17. Land einführen • Derzeitiger Wechselkurs: • 1 € = 15,65 EEK • 1 EEK = 0,064 €
Verwirklichung der Innen- und Außenpolitik Koordination und Leitung der Arbeit der Regierungseinrichtung Umsetzung der Gesetzgebung, der Beschlüsse des Parlaments und der Verordnungen des Staatspräsidenten Anregungen und Entwürfe zur Gesetzgebung Übermittlung der völkerrechtlichen Verträge an das Parlament Vorbereitung des Haushaltsentwurfs Umsetzung des Budgets und Erstattung des Haushaltsberichts Pflege der zwischenstaatlichen Beziehungen Aufgaben der Regierung
