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Hegemonie und Krise des Neoliberalismus. Perspektiven linker Reformprojekte Dr. Jürgen Nordmann. SPW-Herbsttagung Springe Oktober 2010. Stationen des Neoliberalismus in Deutschland. Ordoliberalismus als „rheinischer“ Neoliberalismus Die Symbolfigur Ludwig Erhard
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Hegemonie und Krise des Neoliberalismus Perspektiven linker Reformprojekte Dr. Jürgen Nordmann SPW-Herbsttagung Springe Oktober 2010
Stationen des Neoliberalismus in Deutschland • Ordoliberalismus als „rheinischer“ Neoliberalismus • Die Symbolfigur Ludwig Erhard • Die Kernbegriffe Wettbewerb, Ordnungspolitik und Markt • Das Lambsdorff Papier • Deregulierung, Geld- und Lohnpolitik vor und nach der Wende • Exportorientierung und Wettbewerbsstaat • Das neoliberale Projekt unter Rot-Grün • Das neoliberale Projekt unter der Großen Koalition • Die Krise und die Wandlung des Neoliberalismus zum ordoliberalen Neokonservatismus
Organisationsformen des Neoliberalismus • Ideologischer Lobbyismus durch Think Tanks • Neoliberal orientierte politische Exekutiven (und Parteien) öffnen die Türen für neoliberale Kampagnen in Gesetzgebungsverfahren und Wahlen. Think-Tanks als „Go-Betweens“ • Indirekte Machttechniken. Demokratie als „Feedback“ • Neue Konstellationen und private Macht in den gesellschaftlichen Teilsystemen • Konsequenzen der Marktorientierung von Wissenschaft, Medien und Politik Alles muss sich ändern, damit es bleibt wie es ist. Giuseppe Tomasi, Fürst von Lampedusa: Der Leopard
Neoliberale Think-Tanks in Deutschland • Besetzung der Expertengremien • Beeinflussung der Eliten. Buhlen um Eigentümer • Funktionskonzept Original Thinker/Second-Hand-Dealer (Hayek) – Diskurskoalitionen (Plehwe) Wie organisiert sich Geld über Wissen und Ideologie zur Macht?
Think-Tanks und Medien • Printmedien: Neoliberale Zentren und ihre Verbindungen • Wirtschaftsteil der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Hans Dieter Barbier, Karen Horn (nun in Berlin), Heike Göbel, allesamt Preisträger für Publizistik der Hayek-Stiftung) • Barbier ist Vorsitzender der Ludwig-Erhardt-Stiftung • Neue Zürcher Zeitung Gerhard Schwarz (MPS) • Süddeutsche Zeitung Nikolaus Piper (nun in New York) Wir akzeptieren Sinnestäuschungen, aber nicht Denktäuschungen. Hans Hahn 1926
Wichtige neoliberale Akteure • Hans Tietmeyer (Ex-Bundesbankpräsident. INSM-Kuratoriumsvorsitzender) • Otmar Issing (Ex-Chefvolkswirt und Direktoriumsmitglied der EZB, Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung 1988-1990, Leiter der Expertenkommission zur Finanzmarktreform) • Axel Weber (Bundesbankpräsident) • Bert Rürup Eher Geld in der Tasche als Freiheit im Sinn. Jordan Meijas über die Tea-Party
Neoliberale Politik und Medien • Konsequenzen der Deregulierung der visuellen Medien • Marginalisierung von kritischer politischer Berichterstattung • Trash und Skandale statt Aufklärung • Digitalisierung und Kommerzialisierung als Junktim • Quantifizierung im Internet • Ortlosigkeit für Grundsatzdiskurse • Computer als neoliberale Lieblingstechnik (selbstorganisierende Prozesse)
Wege aus dem Neoliberalismus • Demokratische Frage zur Grundsatzfrage machen. Aktiv gegen Eliten • Dualismus in der Wirtschaftspolitik überwinden (Keynes versus neoliberal) • Heraus aus der Wachstumsfalle • Nord-Süd-Verhältnis bei wirtschaftlichen Systemfragen. Globale Gerechtigkeit • Bündnisse Gewerkschaften/Soziale Bewegungen