Entwicklungspolitik, Dämonen und Emanzipation in Zeiten von Globalisierung und Krise

1. Entwicklungspolitik, Dämonen und Emanzipation in Zeiten von Globalisierung und Krise Auf der Suche nach dem „Warum“: Eine Annäherung an die Begriffe „Wert“, „automatisches Subjekt“, „Fetisch“ und „Entwicklung“ Teil 4

2. TRIPS, Patente, Geistiges Eigentum

3. WTO

4. Beispiel Geistiges Eigentum Indien hatte mit dem “Patent Act 1970“ Medikamente aus der Patentierbarkeitausgenommen. Preise in Pakistan im Vergleich zu Indien (1997, Indien = 1) Quelle: UNDP, Bericht über die menschliche Entwicklung 1999, S. 83

5. Patentstreit Novartis - Indien • Klage von Novartis im Jänner 2007 auf Zulassung von Gleevec nach den Patentbestimmung der WTO und gegen India Patent Act • Kosten des Medikaments pro Monat: • Gleevec in Ländern mit Patent: USD 2.600 • Vergleichbares ind. Generikum: USD 200 • Gericht in der südindischen Stadt Chennai weist am 6.8.2007die Patentklage des Basler Pharmakonzerns Novartis ab. • Beispiel ARV Fluconazol:Länder mit Pfizer-Patent: 18 – 32 USDGenerikum 1 USD http://www.aidskampagne.at/, http://www.swissinfo.ch/ger/index.html?cid=6042808

6. ÄquivalententauschBruch zwischen den Produzent/innen „Wettbewerb“ = Konkurrenz = Ausrichtung am Kriterium betrieblicher „Effizienz“

7. Patente vs. Sortenschutz • RL 98/44/EG unterbindet • Landwirtevorbehalt: das Gewohnheitsrecht der Bauern / Bäuerinnen, einen Teil ihrer Ernte einzubehalten und im nächsten Jahr wieder auszusäen • Züchterprivileg: das Recht der Züchter, mit einer Sorte weiterzuzüchten (auch Nachkommenschaft nunmehr patentiert) www.attac.at/genattac.html

8. Saatgut

9. China

10. Feind China Engagement gegen die Konkurrenz oder gegen die Konkurrenz-VERHÄLTNISSE

11. Die USA verlieren ihre traditionelle Rolle als Lokomotive für die Weltkonjunktur. Für Europas Wirtschaft wiegen inzwischen die „BRIC-Staaten“, also Brasilien, Russland, Indien und China, die Hälfte des früheren US-Gewichts auf. Dort schnellt das Wachstum jährlich um fünf bis elf Prozent in die Höhe. Das reißt uns mit. Früher gab es ein, zwei Loks für die Weltkonjunktur, heute sind es bis zu zehn. Wolfgang Simonitsch, Angst vor der Wirtschaftskrise ist das Letzte, was wir brauchen. Falsche Propheten schaden der Stimmung und so der Konjunktur. Kleine Zeitung 12.1.2008, S. 8 Beispiel China - USA BIP / Kopf kaufkraftbereinigt USA – China 10:1 BIP / Kopf nominell USA – China 25:1 (UNDP 2003) BIP-Wachstum > 8 % als magische Grenze. 2007: 7,5 % (Spiegel 49/2008, S. 98)

12. US-Z. Hegemon China? Chin. Zyklus? holländischer Z. Brit. Z. Genuesisch-iberischer Z. Hegemonialzyklen jeweils mit Phase materieller Expansion, Signalkrise, finanzieller Expansion und Abstieg ... Energetische Basis? Giovanni Arrighi, zit. nach Thomas Konicz , Streifzüge 50/2010 1400 1600 1800 2000 Stadtstaaten Proto-Nationalstaat Nationalstaat Großnationalstaat ... plus jeweilige Peripherien

13. Wie schlägt sich dies nun in „uns“ nieder?

14. Verhältnisse geben jeder Monade vor, dass sie • Bedürfnisse schaffen muss • dass der Inhalt (Nutzen) tendenziell egal ist • Jede/r muss was anbieten (z.B. Arbeitskraft) • nur die Kaufkraft (=Nachfrage) zählt • Entscheidend ist betriebswirtschaftliche Effizienz – Wachstum • Wirtschaftseinheiten sind Kampfeinheiten nach Außen und Innen

15. Was sehen wir?

16. Annäherung 1: Zivilgesellschaft

17. Mehrfachcharakter von Staat • Gewalt • Hegemonie Zivilgesellschaft: 2 Begriff, bei Gramsci Staat im weiteren Sinne, Bereich, in dem um Hegemonie gerungen wird. Soziologische Kategorie

18. Gute Zivilgesellschaft?Über die Dämonen Antisemitismus Sozialdarwinismus Antiziganismus Nationalismus Antitschetschenismus Antikommunismus Rassismus Sexismus Schwarze Pädagogik

19. Gute Zivilgesellschaft?Über die Dämonen Antisemitismus <-> Liberalismus, militär.Humanismus Sozialdarwinismus <-> Umverteilung  Chancengerechtigkeit Antiziganismus Nationalismus <-> EU-Patriotismus Antitschetschenismus Antikommunismus Rassismus <-> Arbeitersolidarität  Multikulturalismus, Chancengerechtigkeit Sexismus <-> Gleichberechtigung, Gendermainstreaming Schwarze Pädagogik <-> LLL, totale Pädagogisierung

20. Annäherung 2: Zivilgesellschaft als Teil des „Systems“

21. Mehrfachcharakter von Staat • Gewalt • Hegemonie • „Einsicht in die Notwendigkeit“

22. Einsicht in die Notwendigkeit Das System denkt uns … bis hinein in unseren Gegenstrategien … wenn wir nicht ständig gegen den Strom schwimmen Wer oder Was definiert die Probleme „Unterentwicklung – Armut – Unbildung“? Entwicklung – Einkommen + Arbeit – Geld – Wachstum – Konkurrenzfähigkeit – Bedürfnisse – Sicherheit – Attraktivität – Ressourcen – Bildung …

23. Gute Zivilgesellschaft?Über die „Einsicht in die Notwendigkeit“ und ihre Dämonen Das System denkt uns … … wenn wir nicht ständig gegen den Strom schwimmen Antisemitismus Sozialdarwinismus Antiziganismus Nationalismus Antitschetschenismus Antikommunismus Rassismus Sexismus Schwarze Pädagogik

24. Gute Zivilgesellschaft?Über die „Einsicht in die Notwendigkeit“ und ihre Dämonen Das System denkt uns … bis hinein in unsere Gegenstrategien … wenn wir nicht ständig gegen den Strom schwimmen Antisemitismus <-> Liberalismus, militär.Humanismus Sozialdarwinismus <-> Umverteilung  Chancengerechtigkeit Antiziganismus Nationalismus <-> EU-Patriotismus Antitschetschenismus Antikommunismus Rassismus <-> Arbeitersolidarität  Multikulturalismus, Chancengerechtigkeit Sexismus <-> Gleichberechtigung, Gendermainstreaming Schwarze Pädagogik <-> LLL, totale Pädagogisierung

25. Wie schlägt sich dies nun in den Köpfen nieder? Sonderbare Widersprüche um uns Beispiel 1: Integration durch Arbeit

26. Trotzdem: Konzept Integration durch Arbeit und Bildung • In den Armutsnetzwerken, in der Plattform Migration, bei Frauen ... • Verständlich: Einsatz gegen Diskriminierung • Beispiel Perchinig – ein anti-emanzipatorischer „Realismus“: Massive Aufwertung des Marktes in 90ern als Medium gesellschaftlicher Integration  anstatt sich mit alten Meistererzählungen herumschlagen individuelle Autonomie und Menschenrechte  Verwirklichungschancen  Bildungs- und Antidiskriminierungspolitik (gleicher Marktzugang im übrigen treibende Kraft der europäischen Integration). Die Realisierung von Verwirklichungschancen benötigt die Aktivität der Einzelnen (individuelle Bereitschaft, Chancen zu nutzen) wie den Zugang zu Strukturen. Perchinig S.18-22 • Beispiel Yildiz – Migration als „Ressource“ • Effekt: Affirmation. Frage: Integration in was? • Wie realistisch ist, dass so ein friedliches Miteinander entsteht?

27. „Den Ausbau des Elektonik- Clusters wollen wir jetzt zum nationalen Anliegen unserer Stadt machen" Bgm. Manzenreiter in: Villach: 10/1998 S. 4 Die dunkle Seite von Globalisierung / offen-erfolgreichem Weltbürgertum:Standort-Nationalismus der „Brauchbaren“ Thilo Sarrazin „Rohe Bürgerlichkeit und soziale Vereisung“. Von Patrick Gensing, tagesschau.de Folgerungen aus der Studie „DIE MITTE IN DER KRISE. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2010“ der Friedrich-Ebert-Stiftung: Kulturloses und verrohendes Bürgertum ... infolge von ökonomischen wie gesellschaftlichen Kriseneffekten ... auch über „angeblich liberale Tages- und Wochenzeitungen“ verbreitet ... neue Formel des Abbaus von sozialstaatlichem Anrecht auf Unterstützung: Gnade durch Wohlhabende und Selbstverantwortung der sozial Schwachen. So nimmt z.B.in der höheren Einkommensgruppe (ab 2500 €/Kopf / Monat ... Haushalteinkommen gewichtet) die Zustimmung zu Etabliertenvorrechten und Islamfeindlichkeit besonders deutlich zu. Bildung wirke in diesem Fall nicht entgegen ...

28. Tätigsein, etwas, das fein ist, wenn es erledigt ist. Bedürfnisse und Abhängigkeiten zu schaffen ist systemisch kontraproduktiv Größeres Arbeitspotenzial und Produktivität sind Hilfe Arbeit als Erwerbsarbeit. Ich muss „Arbeit haben“, damit ich Geld habe und damit was eintauschen kann. Zusätzliche Arbeitspotenzial ist Bedrohung - Konkurrenz Bedürfnisse schaffen, Arbeit darf nie ausgehen Produktivität als Bedrohung Ich darf nur arbeiten, wenn ich Profit erwirtschafte Ich darf nur arbeiten, wenn mein Gegenüber Kaufkraft hat Tätigsein oder Arbeit?

29. Warum?

30. Warum? Betrachtungsebenen • Persönliches Verhalten in einem bestimmten Feld (Moral …) • Soziologische Ebenen (Macht, Interessen, Klassen, Hegemonie …) • Systemebene (Struktur, Rahmen, „stumme Zwang der Verhältnisse …)

31. Warum? Bild • Kapitalismus als rationales Verhältnis • Als Entzauberung der (mystischen) Welt • Aufklärung • Einsicht in die Notwendigkeit „In einer rauen Wettbewerbswelt hört man Klassen-Vokabular wie „gerechtere Verteilung des Wohl-stands" gern. Als Kanzler wird Gusenbauer sagen müssen, wie das geht. Er wird die Einsicht in das Notwendige lehren müssen, auch nach Innen.“H. Patterer, 2..10.06 Holub: „Natürlich, was wird uns denn anderes übrig bleiben? Man muss den Menschen erklären: Entweder du kriegst zwei, drei Jahre lang nur mehr 95 % von deinem Lohn oder du bist deinen Job los – das sind sie wirklich.“ Kärntner Woche, 28.7.2010 Daher: Gürtel enger schnallen

32. „König Midas hielt einst Silenos, den Lehrer des Dionysos, gefangen. Midas gab ihn nur unter der Bedingung frei, dass ihm Dionysos einen Wunsch erfüllte. Der gierige Midas wünschte sich, dass alles was er berühre, zu Gold werden sollte. Dionysos erfüllte ihm diesen Wunsch. Doch schon bald musste Midas feststellen, dass er keine Gabe, sondern einen Fluch besaß: Alles, was er essen oder trinken wollte, verwandelte sich in Gold, sodass er drohte, zu verhungern. Er flehte Dionysos an, ihm den Fluch abzunehmen, ..." Fetischismus http://www.marx-forum.de/marx-lexikon/lexikon_f/fetisch.html

33. Solidarität im Weltreich des König Midas? Texte, Grafiken: Walther Schütz, Andreas Exner. CopyLEFT.

34. Jede/r vergesellschaftet sich als Monade [!], Folge ist, dass man Warenfetisch: Vergleich mit der „Nebelregion der religiösen Welt“: Dort sind es die Produkte des menschlichen Kopfes, die sich verselbständigen, in der Warenwelt die Produkte der menschlichen Hand. Marx: „Dies nenne ich denFetischismus, der den Arbeitsprodukten anklebt, sobald sie als Waren produziert werden, und der daher von der Warenproduktion unzertrennlich ist.“ (MEW 23, S.87, nach Heinrich, 71) • Bedürfnisse schaffen muss • dass der Inhalt (Nutzen) tendenziell egal ist • Jede/r muss was anbieten (z.B. Arbeitskraft) • nur die Kaufkraft (=Nachfrage) zählt • Entscheidend ist betriebswirtschaft-liche Effizienz – Wachstum • Wirtschaftseinheiten sind Kampfeinheiten nach Außen und Innen

35. Belieferungsbedürftige Mängelwesen Warenfetisch und Gebrauchswert

36. ---- Gesellschaftliches Verhältnis Stoffliche Seite Arbeitskraft Lohn Tätigsein Fetischismus Mystifikation Verding-lichung Erde Grund-eigentum Rente Kapital Profit Zins Produktionsmittel „Trinitarische Formel“ Karl Marx Verhältnisse erscheinen uns als Natureigenschaften - sie gewinnen so Gewalt über uns Bild: Falsches Bewusstsein als Manipulation (das herrschende Bewusstsein ist das Bewusstsein der Herrschenden) Oder: (pervers) richtige „Einsicht in die Notwendigkeit“ eines falschen „Seins“ Konkrete gesellsch. Praxis

37. Tätigsein, etwas, das fein ist, wenn es erledigt ist. Bedürfnisse und Abhängigkeiten zu schaffen ist systemisch kontraproduktiv Größeres Arbeitspotenzial und Produktivität sind Hilfe Arbeit als Erwerbsarbeit. Ich muss „Arbeit haben“, damit ich Geld habe und damit was eintauschen kann. Zusätzliche Arbeitspotenzial ist Bedrohung - Konkurrenz Bedürfnisse schaffen, Arbeit darf nie ausgehen Produktivität als Bedrohung Ich darf nur arbeiten, wenn ich Profit erwirtschafte Ich darf nur arbeiten, wenn mein Gegenüber Kaufkraft hat Tätigsein oder Arbeit?: Was der Arbeitsfetisch bewirkt:

38. ---- Gesellschaftliches Verhältnis Stoffliche Seite Arbeitskraft Lohn Tätigsein Fetischismus Mystifikation Verding-lichung Erde Grund-eigentum Rente Kapital Profit Zins Produktionsmittel „Trinitarische Formel“ Karl Marx Verhältnisse erscheinen uns als Natureigenschaften - sie gewinnen so Gewalt über uns Bild: Falsches Bewusstsein als Manipulation (das herrschende Bewusstsein ist das Bewusstsein der Herrschenden) Oder: (pervers) richtige „Einsicht in die Notwendigkeit“ eines falschen „Seins“ Konkrete gesellsch. Praxis

39. Marx‘sche Werttheorie beweist NICHT, dass das einzelne Austauschverhältnis durch die zur Produktion benötigten Arbeitsmengen bestimmt ist. Sie erklärt vielmehr den spezifisch gesellschaftlichen Charakter Waren produzierender Arbeit Einzelne Waren Gesellschaftliche Gesamtarbeit • Privat verausgabte konkrete Arbeit wird auf das Maß wertbildender abstrakter Arbeit reduziert durch: • Durchschn. gesellsch. Produktivitätsniveau • Kaufkraft • Qualifikation der Abeitskraft ... • Produktionspreis ist nicht Wert: • Unterschiedliche organische Zusammensetzung • Unterschiedliche Umschlagzeiten • Jeweiliger Marktpreis: Angebot und Nachfrage Wertgröße ist bestimmt durch das Quantum der in ihm enthaltenen wertbildenden Substanz, der (abstrakten) Arbeit = nur die gesellschaftlich notwendige Arbeit erweist sich erst im Tausch Gesellschaftliches Verhältnis, setzt sich auch ohne dem Wissen der Beteiligten durch

40. Staatsfetisch • http://www.marx-forum.de/marx-lexikon/lexikon_f/fetisch.html • „Das materielle Leben der Individuen, welches keineswegs von ihrem bloßen ‚Willen‘ abhängt, ihre Produktionsweise und die Verkehrsform, die sich wechselseitig bedingen, ist die reelle Basis des Staats und bleibt es auf allen Stufen, auf denen die Teilung der Arbeit und das Privateigentum noch nötig sind, ganz unabhängig vom Willen der Individuen. • Diese wirklichen Verhältnisse sind keineswegs von der Staatsmacht geschaffen, sie sind vielmehr die sie schaffende Macht.“ K. Marx, Deutsche Ideologie, MEW 3, 311ff. • Der Staat ist „die Form der Organisation, welche sich die Bourgeois sowohl nach außen als nach innen hin zur gegenseitigen Garantie ihres Eigentums und ihrer Interessen notwendig geben.“ K. Marx, Deutsche Ideologie, MEW 3, 62. • „Nur der politische Aberglaube bildet sich noch heutzutage ein, dass das bürgerliche Leben vom Staat zusammengehalten werden müsse, während umgekehrt in der Wirklichkeit der Staat von dem bürgerlichen Leben zusammengehalten wird.“ K. Marx, Hl. Familie, MEW 2, 128

41. Mehrfachcharakter von Staat • Gewalt • Hegemonie • „Einsicht in die Notwendigkeit“

42. Der Kern: das„automatische Subjekt“ Wachstumszwang Konkurrenz Wachstumsdrang „Mehr“ als Zweck …immer mehr und schneller … immer weiter … immer neue Bereiche Investitionen Arbeitsplätze Steuereinnahmen / Handlungsfähigkeit Sozialstaat Arbeitslosigkeit – brechende Geldketten – Steuerausfälle – Chaos …

43. Gute Zivilgesellschaft?Über die „Einsicht in die Notwendigkeit“ und ihre Dämonen Das System denkt uns … bis hinein in unsere Gegenstrategien … wenn wir nicht ständig gegen den Strom schwimmen Antisemitismus <-> Liberalismus, militär.Humanismus Sozialdarwinismus <-> Umverteilung  Chancengerechtigkeit Antiziganismus Nationalismus <-> EU-Patriotismus Antitschetschenismus Antikommunismus Rassismus <-> Arbeitersolidarität  Multikulturalismus, Chancengerechtigkeit Sexismus <-> Gleichberechtigung, Gendermainstreaming Schwarze Pädagogik <-> LLL, totale Pädagogisierung

44. Aufbrechen

45. Brüche in der Totalität • Funktioniert nur in Kombination mit „anderer“ Praxis • Nicht widerspruchsfrei  „Wildes Denken“ • Kritik ist möglich, wenn Basiskategorien hinterfragt werden nicht Reparaturgedanke „Pflaster“ drüberklebt etwas Neues im Keim vorliegt

46. Zentrale Kategorie „Ware“Gebrauchswert – TauschwertAusdruck eines Verhältnisses: Arbeitsteilige Gesellschaft – Private Produktion Gesellschaftliche Gesamtarbeit Einzelne Waren • Privat verausgabte konkrete Arbeit wird auf das Maß wertbildender abstrakter Arbeit reduziert durch: • Durchschn. gesellsch. Produktivitätsniveau • Kaufkraft • Qualifikation der Arbeitskraft ... • Produktionspreis ist nicht Wert: • Unterschiedliche organische Zusammensetzung • Unterschiedliche Umschlagzeiten • Jeweiliger Marktpreis: Angebot und Nachfrage Wertgröße ist bestimmt durch das Quantum der in ihm enthaltenen wertbildenden Substanz, der (abstrakten) Arbeit = nur die gesellschaftlich notwendige Arbeit erweist sich erst im Tausch Gesellschaftliches Verhältnis, setzt sich auch ohne dem Wissen der Beteiligten durch

47. Wenn nun der Wert (Substanz = abstrakte Arbeit) DAS Kriterium im Kapitalismus ist, diese Substanz durch technische Entwicklung wegrationalisiert wird, dann Kommt die auf der Verwertung des Werts aufbauende Gesellschaft in eine fundamentale Krise Ergibt sich die Möglichkeit eines „Guten Lebens für Alle“  Voraussetzung: Überwindung der Schranken, die durch die Form der Vergesellschaftung gegeben sind Film Gorz Aufklärung: „Freiheit ist Einsicht in die Notwendigkeit“ Sinngemäß bei Hegel, übernommen im bürgerlichen Kommentar  Engels (Anti-Dührung)  DDR ... http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_gefl%C3%BCgelter_Worte/F#Freiheit_ist_Einsicht_in_die_Notwendigkeit. Kritik der Aufklärung „... der kategorische Imperativ, alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist" (Marx, Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie. Einleitung)

48. Markt - Pool * Befehl * „Ausreden“ Menschen treten über die Waren in Kontakt, sie sind über die allgemeine Ware Geld verkettet: Agieren als MONADEN – auf sich bezogene Wesensheiten