Vom Interventionsverbot zum Interventionsgebot ? Probleme einer Responsibility to Protect

1. Vom Interventionsverbot zum Interventionsgebot ?Probleme einerResponsibility to Protect Prof. Dr. Dr.h.c.mult. Reinhard Meyers Institut für Politikwissenschaft der WWU Münster

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3. Lebenslauf – Kurzfassung Reinhard Meyers, Jahrgang 1947, studierte Politikwissenschaft, Anglistik, und Geschichte an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität 1966 – 1970 mit dem Abschluß Magister Artium. Forschungsstipendiat der Wiener Library, London, an der Graduate School of Contemporary European Studies, University of Reading 1970 – 1972 mit dem Abschluß Master of Philosophy. Wissenschaftlicher Assistent bei Hans-Adolf Jacobsen und Karl-Dietrich Bracher am Seminar für Politikwissenschaft der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität 1972 – 1984. Promotion zum Dr.phil. 1974; Habilitation im Fach Politikwissenschaft 1986; seit 1987 Professor für Internationale Politik und Außenpolitik an der Westfälischen Wilhelms - Universität.

4. Die Forschungsinteressen galten ursprünglich der Geschichte der internationalen Beziehungen und der Sicherheitspolitik im 20. Jahrhundert; daneben trat aber schon vor der Habilitation die Wissenschaftsgeschichte der Lehre von den Internationalen Beziehungen sowie deren Epistemologie, Methodologie und Theorie. Seit den achtziger Jahren wird dieser Schwerpunkt ergänzt durch Arbeiten zur Friedens- und Konfliktforschung, seit den neunziger Jahren auch zur Europapolitik. Seit 1991 mehrfach Prodekan und Dekan des Fachbereichs Sozial-wissenschaften der Westfälischen Wilhelms-Universität, Oktober 1997 Ehrendoktor der Fakultät für Europastudien der Babes-Bolyai Universität Klausenburg; Mai 2007 Ehrendoktor der Universität Novi Sad. Mitgründer und von 1993 - 2010 Mitherausgeber der Zeitschrift für Internationale Beziehungen. Programmbeauftragter für die internationalen Doppeldiplomstudiengänge mit dem IEP Lille, der BBU Klausenburg (RO) und der Universiteit Twente (NL) 1997 – 2008. Hobbies: Industriearchäologie des Transportwesens, italienische Küche

5. Literaturtips • Herfried Münkler/Karsten Malowitz (Hrsg.): Humanitäre Intervention. Ein Instrument außenpolitischer Konfliktbearbeitung. Wiesbaden: VS-Verlag 2008 • Alex J. Bellamy: Responsibility to Protect. The Global Effort to End Mass Atrocities. Cambridge: Polity Press repr. 2010 • Gareth Evans: From Humanitarian Inter-vention to the Responsibility to Protect, in: Wisconsin International Law Journal Vol.24 No.3 (2006), pp 703 - 722

6. Gliederung • A) Kurzvortrag • 0) Prämisse • I) Problemstellung • II) Verschiedene Perspektiven aufs Problem • III) R2P als Neuauflage der Diskussion um den Gerechten Krieg ? • B) Ergänzendes Material – nur in der Netzfassung

7. 0) Prämisse Gesellschaftliches, politisches und auch wissen-schaftliches Handeln ist nicht unmittelbar als Reflex auf die reale Situation zu verstehen, auf die sich dieses Handeln bezieht. Vielmehr wird es gesteuert durch die Perzeption einer realen Situation und durch die Interpretation, d.h. durch das Bild, das wir uns von der Handlungs-situation machen - unabhängig davon, ob die Handlungssituation tatsächlich so beschaffen ist, wie wir sie sehen und interpretieren (Thomas-Theorem).

8. Keine Erkenntnis ohne Vorbedingungen Das Bild der politischen Realität wird nicht durch Informationen und Erfahrungen geprägt, die un-mittelbar aus politischen Ereignissen, Krisen und Konflikten stammen. Sie werden vielmehr vermittelt - gleichsam gefiltert - durch politische und gesellschaftliche Interessen, (Alltags-)Erfahrungen, Bildvorstellungen und mentale (Überlieferungs-)Traditionen, denen das realitätswahrnehmende Subjekt im Prozeß seiner politischen Sozialisation ausgesetzt ist. „Wirklichkeit“ ist immer konstruiert

9. Keine wissenschaftliche Erkenntnis ohne Theorie Theorie ist “…das Netz das wir auswerfen, um die Welt einzufangen – um sie zu rationali-sieren, zu erklären und zu beherrschen." Karl Popper. Logik der Forschung, 1935: p.26 Unterschiedliche Theorien = unterschiedliche wissenschaftliche Weltbilder

10. Klass. THEORIEN INTERNATIONALER BEZIEHUNGEN

11. Literaturtip für ganz Eilige… • Reinhard Meyers, Artikel: • - Theorien der internationalen Beziehungen • - Kooperationstheorien • - Theorien internationaler Verflechtung und Integration • Krieg und Frieden • alle in: Wichard Woyke (Hrsg.): Handwörterbuch Internationale Politik. 12. Aufl., Opladen 2011 [UTB 702; auch Bundeszentrale f. polit. Bildung]

12. I)Problemstellung • Gewaltverbot aus Art. 2(4) UNO-Charta gekoppelt mit • Interventionsverbot aus Art 2(7) UNO-Charta • Notwendige Randbedingung eines auf gesicherte gegenseitige nukleare Zweit-schlagsbefähigung gestützten inter-nationalen (Abschreckungs-)Systems

13. Problemstellung (2) • The end of the Cold War • The massive rise of intrastate conflict, civil war, and internal violence in the 1990s • The development of weak & failing states in the 4th world • NATO intervention in the Kosovo 1999 – legitimate, but not legal – without UN S.C. mandate (fear of Russian veto) • The development of the concept of human security stressing limits to sovereignty

14. Problemstellung (3) • Dialektische Entwicklung von Interven-tionsverbot und Menschenrechtspolitik Article 1 of the Charter emphasises promoting respect for human rights and justice as one of the fundamental missions of the organisation. Article 55 states that the UN shall promote and respect the human rights and basic freedoms, and subse-quent UN initiatives have strengthened these claims. Humanitarian intervention, as the most asser-tive form of promoting human rights at a global level, was and is clearly incompatible with norms such as non-intervention and state sovereignty.

15. Problemstellung (4) Entschliessung UN-Weltgipfel, Sept. 2005: „ Each individual State has the responsibility to protect its populations from genocide, war crimes, ethnic cleansing and crimes against humanity. This responsibility entails the prevention of such crimes, including their incitement, through appropriate and neces-sary means. We accept that responsibility and will act in accordance with it…“ R2P auf dem Weg ins Völker(gewohnheits)recht ??

16. II) Konsequenzen unterschiedlicher theoretischer Perspektiven Legitime Interventionsgründe Realismus Rationalismus Idealismus Polit.Zweck- Internationale Responsibility mässigkeit, Legalität to protect Nationales Doktrin des Interesse (Grotius ff) gerechten Krieges

17. Konsensfähige Grundbedingungen H.I. definiert als „military intervention in a state, without the approval of its authorities, and with the purpose of preventing wide-spread suffering or death among the inhabitants“ (Adam Roberts 1993) • Anwendung militärischer Gewalt unter Ausschluss nichtmilitär. Handlungen • keine Zustimmung des Zielstaates (incl. der Situationen von schwachen Staaten/failing states) • Hilfe für fremde Staatsbürger

18. Aber: v.Clausewitz: Trias von Zweck, Ziel, Mittel Entweder bestimmen die verfügbaren Mittel die militärischen Ziele und politischen Zwecke – oder Auf der Grundlage gegebener politischer Zwecke sind die militärischen Ziele und die zu ihrer Erreichung notwendigen Mittel zu ermitteln. Vom Kriege, Zweites Kapitel

19. III) Der Gerechte Krieg – rev. ed. ? Krieg ius ad bellum ius in bello ** iustus finis ** causa iusta ** legitima auctoritas ** ultima ratio

20. Open problems… political • Have humanitarian interventions to be about regime change if they are to have any chance of accomplishing their stated goal ?? • Should the international community develop, parallel to R2P doctrine, the concept of an obligation to accept help ?? • Would it be advisable to regionalize the production of security and make the regions – under the general umbrella of the UN – primarily responsible for good humanitarian governance ??

21. Danke fürs Zuhören…

22. Ergänzungen

23. Theoretische Weltsicht FRAGESTELLUNG SICHT bzw. DEFINITION DES (ERKENNTNIS-)GEGENSTANDES Die wissenschaftstheoretische Grundtriade

24. Großtheorien internationaler Beziehungen Die Entwicklung der Lehre von den Internationalen Beziehungen hat - in Reaktion auf außerwissenschaftliche, politisch-gesellschaftliche Krisenphänomene - eine Reihe unterschiedlicher Großtheorieninternationaler Beziehungen gezeitigt, die die Phänomene der internationalen Politik mit je unterschiedlichem Erkenntnisinteresse und davon abhängigerFragestellung auf der Grundlage je verschiedener anthropologischer, ethisch-normativer und methodischer Vorverständnisse zu erfassen suchen. Diese Großtheorien differieren im Blick auf ihre ontologischen, d.h. die Natur des Erkenntnisgegenstandes betreffenden Grundannahmen:

25. Grosstheorien internationaler Beziehungen (II) sie formulieren unterschiedliche Prämissen und Annahmen • über die Beschaffenheit, Qualität und Struktur des internationalen Milieus, d.h. des Handlungs(um)feldes internationaler Akteure; • über Beschaffenheit, Qualität und Charakter der in diesem Handlungs(um)feld (überwiegend) handelnden Einheiten, d.h. der internationalen Akteure selbst; • über die von diesen verfolgten Interessen und Ziele sowie über die Mittel, die zur Verwirklichung dieser Interessen und Ziele gemeinhin eingesetzt werden.

26. Theorienkonkurrenz, nicht Theorienwechsel Jede Großtheorie zeichnet ein für sie charakteristisches Weltbild internationaler Beziehungen; Großtheorien und wissenschaftliche Weltbilder konkurrieren miteinander, ohne daß letztlich entschieden werden kann, welche dieser Großtheorien und Weltbilder die (einzig) richtige Deutung der internationalen Wirklichkeit darstellt. Denn dazu würde die Wissenschaft einen archimedischen Punkt über und außerhalb der Konkurrenz ihrer Großtheorien - oder gleichsam eine Meta-Großtheorie - benötigen, die es erlaubte, Kriterien für die Wahrheit oder Falschheit jener Prämissen zu etablieren, auf die die einzelnen Großtheorien ihre Aussagen zurückführen. Ein solcher archimedischer Punkt ist gegenwärtig nicht in Sicht!

27. Über die Disparität bzw. Pluralität internationaler Theorieansätze: Gründe 1) Ergebnis kumulativer Theoriebildung und zunehmender Professionalisierung des Faches IB 2) Kaum mehr überschaubare Adaption von Erkenntnissen aus verwandten & benachbarten sozialwiss. Fächern – IB als Integrationswissenschaft 3) Enges Wechselverhältnis der IB zu ihrem realhistorischen und gesellschaftspolitischen Kontext – IB als Krisenwissenschaft, IB als weltpolitische Ordnungswissenschaft Konsequenz: a) mangelnder Konsens über die angemessene begriffliche und theoretische Fassung des Erkenntnis-gegenstandes und der dem Gegenstand adäquaten Methoden b) ein durch realpolit. Veränderungen angestossener Wandel des Forschungsgegenstands geht immer mit einer Anpassung des theoretisch-konzeptionellen Instrumentariums der Disziplin einher

28. Perspektivische Konsequenzen unterschiedlicher IB-Theorien

29. Friedensschaffende Leitprinzipien klassischer Großtheorien: REALISMUS

30. RATIONALISMUS

31. LIBERALER INTERNATIONA-LISMUS

32. Consequences … if you are a Realist…(I) International humanitarian intervention poses no awkward questions to political decision-makers. Within a rationally calculated framework of national interests and political expediency, intervention can be regarded as one instrument in a whole battery of means from gentle persuasion to outright warfare. Reference back to the „ethics of responsibility“ – Verantwortungsethik (Max Weber)

33. Ethics of responsibility vs. Ethics of conviction/principle • Problem: establish a relationship between the strength of your convictions/principles and the consequences/costs of your actions according to convictions/principles • Ethics of responsibility = optimization of principles and consequences of action • Ethics of principle = maximization of principles without regard to cost/conse-quences of principled action

34. Consequences …if you are a Realist (II) What has to be assured in H.I. is • a logically cogent definition of aims, • a clear formulation of a maximizing/ optimizing/satisfying ends - means – relationship, • Clausewitz: triad of (political) purpose – (military) aims – (necessary) means

35. Consequences …if you are a Realist (III) What has to be further assured in H.I. is • a realization of the availability of the ressources mentioned • a clear calculation of hardware, manpower, and financial ressources needed in order to fulfill specific aims, • a communicable entry – stay - exit – strategy.

36. Finally … if you are a Realist… • (legal) form follows (political) function

37. Consequences…if you are a Rationalist… Early discussion of intervention backtraced to 16th & 17th Century Internat. Law classics – from Vitoria to Grotius De Jure Belli ac Pacis 1625 states that states are entitled to exercise the right to H.I. „ves- ted in human society“ on behalf of oppres-sed individuals & to end human suffering • Grotian Tradition in International Affairs allows full-scale use of force to end human suffering

38. Rationalist doctrine: developments Slow change from doctrine of intervention to doctrine of non-intervention in the 19th century and beyond • Monroe Doctrine 1823 • Calvo- & Drago- Doctrines 1868 & 1902 • 2nd Hague Convention 1907 • Briand-Kellog-Pact 1928 • UN Charter Art. 2(4) & Art. 2(7); authorization of H.I. by Security Council under Ch. VII in response to emergencies that constitute a threat to peace & security (Art. 39 UNCh)

39. Finally … if you are a Rationalist (political) function follows (legal) form

40. Consequences… if you are an Idealist …or, respectively, a Liberal Internationalist, or, respectively, a Liberal Institutionalist… • Problem: States, particularly in the Third World, have long seen intervention as a threat to their sovereignty. • Humanitarian intervention is regarded as no different [cf.Myanmar May 2008]. • Interventions have to be about regime change if they are to have any chance of accomplishing their stated goal [??]

41. H.I. - a post- Cold War dead end ? • tension between the principle of state sovereignty and evolving international norms relating to human rights and the use of force • Proponents: imperative action in the face of human rights abuses, over the rights of state sovereignty • Opponents: often viewed as a pretext for military intervention devoid of legal sanction, selectively deployed and achieving only ambiguous ends – cf. In particular Third World criticism, e.g.non-recognition by group of 77: H.I. a neo-imperialistic tool !

42. The United Nations, formed in the aftermath of World War II to promote peace and stability, recognize the importance of sovereignty… • Cf. Art. 2(7) "Nothing contained in the present Charter shall authorize the United Nations to intervene in matters which are essentially within the domesticjurisdiction of any state." • The principle does not rule out the application of enforcement measures in case of a threat to peace, a breach of peace, or acts of aggression – cf. Ch. VII.

43. The Genocide Convention of 1948 also overrode the nonintervention principle to lay down the commitment of the world com-munity to prevent and punish – its (non- ) application however is a Cold War problem… same as the 1948 Universal Declaration of Human Rights & the 1966 conventions on civil & political, and economic, social, and cultural rights… • Rwanda 1994 and Srebrenica 1995 highlight the complexities of international responses to crimes against humanity.

44. The dialectic parallel… Along with the emergence of non-intervention as a universal norm, a UN-initiated parallel development was in conflict with this principle: the development of human rights as a global issue. Article 1 of the Charter emphasises promoting respect for human rights and justice as one of the fundamental missions of the organisation.

45. The UN – defending human rights… Article 55 states that the UN shall promote and respect the human rights and basic freedoms, and sub-sequent UN initiatives have strengthened these claims. According to Charter, Geneva Conventions, and ICC Statute (military) intervention justified by: a) geno-cide - b) Crimes against Humanity - c) War Crimes - d) Slavery, Racism, Apartheid (SCR 134, 1960) – e) Humanitarian Catastrophes as consequence of state failure (SCR 794, 1922) if a threat to peace and international (later also regional) security …

46. The idealist‘s quandary… Humanitarian intervention, as the most assertive form of promoting human rights at a global level, was and is clearly incompatible with norms such as non-intervention and state sovereignty. Art. 39 UNCh – „The Security Council shall determine the existence of any threat to the peace, breach of the peace, or act of aggression and shall make recommendations, or decide what measures shall be taken…to maintain or restore international peace and security.“ Intervention is no automatism, but contingent, in the end, on the political interests of the Permanent Members/Veto Powers of the Security Council

47. Solution: change of perspective • In 2000, the Canadian government and several other actors announced the establishment of the International Commission on Intervention and StateSovereignty (ICISS) – task: to address the challenge of the international community's responsibility to act in the face of the gravest of human rights violations while respecting the sovereignty of states. • "If the international community is to respond to this challenge, the whole debate must be turned on its head. The issue must be reframed not as an argument about the 'right to intervene' but about the 'responsibility toprotect.‘… "(Gareth Evans, Foreign Affairs,2002)

48. Background to conceptual change • The end of the Cold War • The massive rise of intrastate conflict, civil war, and internal violence in the 1990s • The development of weak & failing states in the 4th world • NATO intervention in the Kosovo 1999 – legitimate, but not legal – without UN S.C. mandate (fear of Russian veto) • The development of the concept of human security stressing limits to sovereignty

49. R2P much more than military intervention – a whole continuum • The responsibility to prevent: to address both the root causes and direct causes of internal conflict and other man-made crises putting populations at risk; • The responsibility toreact: to respond to situations of com- pelling human need with appropriate measures, which may include coercive measures like sanctions, international prosecution, and, in extreme cases, military intervention; • The responsibility to rebuild: to provide, particularly after a military intervention, full assistance with recovery, reconstruction, and reconciliation, addressing the causes of the harm the intervention was designed to halt or avert.

50. Nachhaltiger Friede • Gewaltfreiheit • Selbsterhaltung • Innere/Äussere Legitimation • Konstruktive Konfliktransformation • politische Demokratisierung • Wirtschaftl. Wiederaufbau • Wiederherstellung des • Rechtsstaats • Erziehung und Ausbildung, Gesundheitswesen/-vorsorge Ökologisches Gleichgewicht • Änderung des moralisch-politischen Klimas • Verheilung der Wunden der Vergangenheit • Engagement für die Zukunft • Versöhnung der Werte • Entwicklung eines Wir-Gefühls und multipler Loyalitäten Mediation, Verhandlung, Schlichtung, Streitbegleitung Versöhnung Sicherheit Rüstungskontrolle Abrüstung PRÄVENTION Wiederaufbau Versöhnung (Reconstruction) (Reconciliation) Friedensschaffung (Peace Building) Friedenswahrung (robustes) Peace Keeping