Neue deutsche Sicherheitspolitik

1. Neue deutsche Sicherheitspolitik Philipps Universität Marburg Fachbereich 03: Institut für Politikwissenschaft PS: Einführung in die Außenpolitik der BRD Seminarleitung: Prof. Dr. W. v. Bredow Referenten: Mario Hartmann, Thomas Baranek Datum: 02.06.2008

2. Übersicht • 1. Begriffsdefinition: - Sicherheit - Sicherheitspolitik - int.Sicherheit • 2. Neue Orientierung der Sicherheitspolitik • 3. Sicherheitskultur der BRD • 4. Wandel der Sicherheitspolitik • 5. Literaturangaben

3. 1. Begriffsdefinition • Zustand des Unbedrohtseins • Vorhandensein von Schutz[einrichtungen] • Fehlen von Gefahr[enquellen] • wird subjektiv als Gewissheit von Individuen oder sozialen Gebilden über die Zuverlässigkeit  von Sicherungs- und Schutzeinrichtungen empfunden • Was ist Sicherheit?

4. 1. Begriffsdefinition • Sicherheitspolitik (allgemein) • alle Maßnahmen und Konzepte eines Staates oder einer Staatengruppe, die darauf ausgerichtet sind, die territoriale Unversehrtheit und politische Selbstbestimmung (Souveränität) zu bewahren, gewaltsame grenzübergreifende Auseinandersetzungen zu vermeiden, einzudämmen oder zu beenden. Ernst-Christoph Meier (2006): Wörterbuch zur Sicherheitspolitik.

5. 1. Begriffsdefinition • Internationale Sicherheit • Wahrung des Friedens und Schaffung von Stabilität in der internationalen Staatengemeinschaft • Unverletzlichkeit der Grenzen • Durchsetzung der Menschenrechte • Nichtanwendung von Gewalt • Abbau von Spannungen • u. a. durch politische, militärische, rechtliche u. a. Maßnahmen Diether Nohlen (2002): Kleines Lexikon der Politik.

6. 2. Neue Orientierung der Sicherheitspolitik • Ausgangslage vor 1990: • Kalter Krieg  „Gleichgewicht des Schreckens“ • bipolare Weltordnung • atomare Bedrohung • aber: durch die verheerenden Auswirkung war ein Ausbruch des Kriegs eher unwahrscheinlich • trügerisches Sicherheitsempfinden, keine konstruktive Bearbeitung von Konflikten

7. 2. Neue Orientierung der Sicherheitspolitik • Zusammenbruch des Ostblocks • neue globalpolitische Situation • USA als einzige Weltmacht • Wegfall der lähmenden Klammern des kalten Kriegs • Einsetzen eines Demokratisierungsprozesses in den ehemaligen Ostblockstaaten • neue innerstaatliche Konflikte auf ethnischer, religiöser, ökonomischer und machtpolitischer Ebene

8. 2. Neue Orientierung der Sicherheitspolitik • Zerfall der Staaten des ehemaligen Ostblocks • Herausbildung von mehr oder minder funktionsfähigen Nachfolgestaaten • oft jedoch Dauerkonflikte • z.B. Jugoslawienkrieg (Low-intensive wars) • Globale Instabilität • Forderung nach einem erweiterten Sicherheitsbegriffs

9. 2. Neue Orientierung der Sicherheitspolitik • erweiterter Sicherheitsbegriffs • vorher negative Dimension:bewaffnete Gewalt von innen und außen abschrecken • positive Dimension: Schaffung dauerhafter politischer, sozialer und ökonomischer Bedingungen, um Frieden „nachhaltig“ zu sichern

10. 2. Neue Orientierung der Sicherheitspolitik • Bildung eines einheitlichen Verständnisses von Sicherheitskultur: • Sicherheit nicht mehr von einzelnen Akteuren allein • sondern nur noch gemeinsam zu erreichen • gemeinsame kulturelle oder zivilisatorische Basis

11. 3. Sicherheitskultur der BRD • Merkmale: • interne: • Das eigene Selbstverständnis (Zugehörigkeit zur westlichen Wertegemeinschaft) • die historischen Erfahrungen • die verfassungsrechtlichen Zwänge (Verbot des Angriffskriegs)

12. 3. Sicherheitskultur der BRD • Merkmale: • externe: • das veränderte Bedrohungsspektrum • der institutionelle Kontext (Mitgliedschaft in multilateralen und supranationalen Bündnissen)

13. 3. Sicherheitskultur der BRD • deutsche „Kultur der Zurückhaltung“ • Low-Intensive Wars: • Einsatz der westlichen Wertegemeinschaft • Europa nicht selbst in der Lage für eigene sicherheitspolitische Stabilität zu sorgen  deutsche Orientierung am atlantischen Bündnis

14. 4. Wandel der Sicherheitspolitik • Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik GASP • Wahrung der gemeinsamen Werte, der grundlegenden Interessen, der Unabhängigkeit und der Unversehrtheit der Union • Stärkung der Sicherheit der Union

15. 4. Wandel der Sicherheitspolitik • Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik GASP • Wahrung des Friedens und die Stärkung der internationalen Sicherheit entsprechend den einschlägigen völkerrechtlichen Verträgen • Förderung der internationalen Zusammenarbeit • Entwicklung und Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten

16. 4. Wandel der Sicherheitspolitik • Änderung der Aufgaben der Bundeswehr: • 1990 bis 1994 „out-of-area-Debatte“ • Nichtakzeptanz der „Kultur der Zurückhaltung“ • 12.07.1994 Urteil des Bundesverfassungsgerichts • Legitimation von Auslandseinsätzen der Bundeswehr • zwar Reduzierung der Soldaten, aber Einbindung der Bundeswehr in multilaterale Streitkraftstrukturen

17. 4. Wandel der Sicherheitspolitik • Änderung der Aufgaben der Bundeswehr: • humanitäre Verantwortung  Stabilisierung und Demokratisierung • Gefahrenprävention  Frieden in Deutschland fern der Heimat sichern • zivil-militärisches Krisenmanagement • Bündnisverpflichtungen  Dienste der Vereinten Nationen

18. 4. Wandel der Sicherheitspolitik • Sicherung der Demokratie auch im Ausland „Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt.“ (Peter Struck) • von der Landesverteidigung hin zur Krisenbewältigungsarmee • Kritik: Schleichende Militarisierung der deutschen Außenpolitik • andererseits: Normalisierung der deutschen Sicherheitspolitik

19. 4. Wandel der Sicherheitspolitik Veränderungen der deutschen Außenpolitik: • Außenpolitik einer "Zivilmacht" • Orientierung an internationaler Kooperation, Multilateralismus und friedlicher Konfliktbeilegung • Jedoch Veränderung der Mittelwahl • vermehrte Auslandseinsätze der Bundeswehr

20. 5. Literaturangaben: • Bredow, Wilfried von (2006): Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland – Eine Einführung. Wiesbaden. • Gareis, Sven Bernhard (2007): Deutschlands Außen und Sicherheitspolitik. Eine Einführung. 2. aktualisierte Auflage. Ulm. • Hacke, Christian (2004): Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland: von Konrad Adenauer bis Gerhard Schröder. 2. Aufl. der aktual. Neuausgabe. Berlin. • Risse, Thomas (2004) Kontinuität durch Wandel: Eine "neue" deutsche Außenpolitik? In: "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte". Ausgabe 11/2004. • Wellersdorf, Dieter (1999): Mit Sicherheit. Neue Sicherheitspolitik zwischen gestern und morgen. Bonn Bundeszentrale für politische Bildung. • Weisswange, Jan Phillipp (2004): Der sicherheitspolitische Entwicklungsprozess derBundsrepublik Deutschland 1990 - 2002: Neue Orientierungen einer euro-atlantischen Sicherheitskultur. Freiburg (Breisgau), Univ., Diss., 2003.