IG Metall Bezirksleitung Frankfurt Armin Schild 3.5.2011

1. Gute Arbeit 2020 IG Metall Bezirksleitung Frankfurt Armin Schild 3.5.2011

2. Übersicht Aktuelle politische und wirtschaftliche Situation Japan und seine Folgen Wirtschaftliche Situation Landtagswahl 2011 Bundesweiter Aktionstag 24. Februar Mitgliederentwicklung Herausforderungen der Tarifpolitik Poltische Planung Leiharbeit Arbeit sicher und fair – mögliche Forderungselemente Zeitplanung / Entscheidungsprozesse / Mobilisierung Gute Arbeit 2020

3. Erdbeben und Reaktorkatastrophe in Japan Die Naturkatastrophe hat Fabriken im Norden Japans zerstört, die Bauteile für die ganze Welt fertigen. Stromausfälle schränken die Industrieproduktion im Land stark ein Reedereien (auch Hapag-Lloyd) werden die Häfen von Tokio und Yokohama wegen erhöhtet Strahlenbelastung nicht mehr ansteuern, das betrifft Zulieferer-Produkte wie Elektronik Bauteile, Lacke etc. insbes. für Autokonzerne Folgen für die Lieferbeziehungen der Unternehmen • Lieferengpässe bei Elektronikbauteilen (nicht nur in der Automobil-Industrie) • Stichprobenumfrage von Bitkom: • 80 % der befragten Elektronikhersteller haben Lieferprobleme oder rechnen mit solchen • 17 % der Hersteller und Händler klagen über aktuelle Lieferengpässe • 19 % erwarten Einschränkungen in den kommenden Wochen • 29 % erwarten Einschränkungen in den kommenden Monaten • 20% der Hersteller und Händler erwartet keinerlei Auswirkungen

4. Erdbeben und Reaktorkatastrophe in Japan Folgen für die Energiepolitik in Deutschland Gesellschaftlicher Konsens: Atomkraft ist nicht beherrschbar Politik: Spiel auf Zeit oder glaubwürdige 180 Grad Wende? Wie groß ist Lobbymacht des Energie-Oligopols Alternativen: Dezentralisierung der Energieerzeugung (small grids), Energieeffizienzsteigerung, bleibende Energiequellen Verteilungsdimension: Drohung drastischer Steigerung der Energiekosten verunsichern Verbraucher und energieintensive Industrie Planungssicherheit für Investitionen Beschäftigungswirkungen, wenn erneuerbare Energien zur Leittechnologie aufgebaut und mit konventioneller Kraftwerkstechnologie ergänzt werden

5. Übersicht Aktuelle politische und wirtschaftliche Situation Japan und seine Folgen Wirtschaftliche Situation Landtagswahl 2011 Bundesweiter Aktionstag 24. Februar Mitgliederentwicklung Herausforderungen der Tarifpolitik Politische Planung Leiharbeit Arbeit sicher und fair – mögliche Forderungselemente Zeitplanung / Entscheidungsprozesse / Mobilisierung Gute Arbeit 2020

7. IG Metall

8. Wirtschaftliche Entwicklung

10. Übersicht Aktuelle politische und wirtschaftliche Situation Japan und die Folgen Wirtschaftliche Situation Landtagswahl 2011 Bundesweiter Aktionstag 24. Februar Mitgliederentwicklung Herausforderungen der Tarifpolitik Politische Planung Leiharbeit Arbeit sicher und fair – mögliche Forderungselemente (AG´s) Zeitplanung / Entscheidungsprozesse / Mobilisierung

11. Landtagswahl RLP 2011

12. Wahlanalyse • Wahlbeteiligung deutlich gestiegen • Schwarz-gelb ist geschwächt, insb. durch BaWü • Keine erkennbare Auswirkung über den Kurs der Union, erhebliche Auswirkungen auf FDP • Die SPD verliert in RLP massiv an Stimmen und die absolute Mehrheit. In Baden-Württemberg historisch schlechtestes Wahlergebnis. • Grüne sind große Gewinner beider Wahlen. Erster grüner Ministerpräsidenten • Linke verfehlt in beiden Bundesländern klar die 5% Hürde. • In den Landesparlamenten sind 5 Parteien damit keine Normalität. In RLP bleibt es beim Drei-Parteien-Parlament. • Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat: Rot-rot-grünes Lager wird gestärkt • Wahlentscheidende Themen waren Atom-/Energie- und Umweltpolitik • CDU - FDP haben auch auf anderen Feldern Glaubwürdigkeits- und Akzeptanzprobleme hatten. Steuersenkung, vernachlässigte Arbeitnehmerinteressen, soziale Kälte, Lobbyismus

13. Übersicht Aktuelle politische und wirtschaftliche Situation Japan und seine Folgen Wirtschaftliche Situation Landtagswahl 2011 Bundesweiter Aktionstag 24. Februar Mitgliederentwicklung Herausforderungen der Tarifpolitik Fortführung des TV KQB Handlungsebenen Arbeit sicher und fair – mögliche Forderungselemente Zeitplanung / Entscheidungsprozesse / Mobilisierung

14. Aktionstag 24.2.2011 • Rund 21.000 protestierten gegen Leiharbeit und prekäre Beschäftigung • Hessen ca. 7.000 Teilnehmer • Rheinland-Pfalz ca. 5.500 Teilnehmer • Saarland ca. 6.200 Teilnehmer • Thüringen ca. 2.500 Teilnehmer • Schwerpunkte waren Nordhessen, Pfalz, Ostthüringen • Positiv • relativ gute Resonanz in den Medien • Präsenz / Information in Belegschaften, Kontinuität des Themas prekäre Beschäftigung • Kritisch • Bei weitem keine flächendeckende Beteiligung, insgesamt zu schwach • Gewünschte Politikbeeinflussung gelang kaum, erwartetes Ergebnis trat nicht ein • Beschränkung auf das Thema „Prekär“ war schon zuvor kritisch beurteilt worden • Betriebe ohne Leiharbeit schwer mobilisierbar, neu eingestellte Befristete oft „zufrieden“

15. Übersicht Aktuelle politische und wirtschaftliche Situation Japan und seine Folgen Wirtschaftliche Situation Landtagswahl 2011 Bundesweiter Aktionstag 24. Februar Mitgliederentwicklung Herausforderungen der Tarifpolitik Politische Planung Leiharbeit Arbeit sicher und fair – mögliche Forderungselemente Zeitplanung / Entscheidungsprozesse / Mobilisierung

16. Saldo Neuaufnahmen abzüglich Austritte/Streichungen 2011, 04/11

17. Saldo Neuaufnahmen abzüglich Austritte/Streichungen 2011, 04/11

18. Saldo Neuaufnahmen abzüglich Austritte/Streichungen 2011, 04/11

19. Zielerreichung * Die anteiligen Ziele werden nach der saisonalen Verteilung der Neuaufnahmen bzw. Austritte/ Streichungen der vergangenen drei Jahre berechnet.

20. Übersicht Aktuelle politische und wirtschaftliche Situation Japan und seine Folgen Wirtschaftliche Situation Landtagswahl 2011 Bundesweiter Aktionstag 24. Februar Mitgliederentwicklung Herausforderungen der Tarifpolitik Politische Planung Leiharbeit Arbeit sicher und fair – mögliche Forderungselemente Zeitplanung / Entscheidungsprozesse / Mobilisierung

21. Gute Arbeit 2020 Arbeit, sicher und fairThemenfelder „Junge Generation“ Wie kommen die Menschen ins Arbeitsleben? „Fair statt prekär“ / Arbeitszeit- und Leistungspolitik Wie kommen sie durch das Arbeitsleben? „Flexibler Übergang statt Rente 67“ Wie kommen sie aus dem Arbeitsleben in die Altersruhe?

22. Politische PlanungTarifpolitische Fragestellungen Leiharbeit: Die erfolgreiche Kampagne „Leiharbeit“ hat nicht zu einer befriedigenden Neufassung des AÜG geführt. Die Forderung an den Gesetzgeber muss weiter verfolgt werden. Aber in den Betrieben werden Fakten geschaffen. Kann / soll die absehbar gute konjunkturelle Situation neben einer Beteiligung der Beschäftigten durch Entgeltsteigerungen auch für die Durchsetzung qualitativer Ziele genutzt werden. Unter der Grundorientierung „Die Beschäftigten am Aufschwung beteiligen – Arbeit sicher und fair“ lassen sich auch in Fortführung und Bündelung bestehender Arbeitsschwerpunkte der IG Metall zwei Felder benennen: Eingrenzung prekärer Beschäftigung, z.B. durch die Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen. Bessere Chancen für die Jugend, z.B. durch die Perspektive auf unbefristete Übernahme und Förderung der beruflichen Entwicklung durch Weiterbildung. Die Entgeltpolitik muss die konjunkturelle und insbesondere Inflationsentwicklung 2011 im Auge behalten.

23. Übersicht Aktuelle politische und wirtschaftliche Situation Japan und seine Folgen Wirtschaftliche Situation Landtagswahl 2011 Bundesweiter Aktionstag 24. Februar Mitgliederentwicklung Herausforderungen der Tarifpolitik Politische Planung Leiharbeit Arbeit sicher und fair – mögliche Forderungselemente Zeitplanung / Entscheidungsprozesse / Mobilisierung

24. Leiharbeit Entgelt- und Arbeitsbedingungen der Leiharbeiter Politik trägt zentrale Verantwortung (Öffnungsklausel im AÜG) primär zwischen Leiharbeitern und Entleihfirmen, soweit tariflich: im Rahmen der Tarifverträge Leiharbeit die Betriebspolitik der Entleihbetriebe kann hierbei unterstützen Einsatz (ob und wie viel), Qualität, Dauer Betriebspolitik im Entleihbetrieb, Tarifpolitik M+E kann hierzu den Handlungsrahmen verbessern Zuweisung der Handlungsebenen

25. Tarifvertragliche Regulierung der Leiharbeit- grundsätzliche Architektur

26. Tarifvertragliche Regulierung der LeiharbeitBranchenzuschlag

27. Werkverträge Entgelt- und Arbeitsbedingungen Flächentarife / Haustarife der IG Metall, soweit es in unsere Organisationszuständigkeit fällt Betriebspolitik beim Auftraggeber kann unterstützen, insbesondere in der Aufdeckung versteckter Arbeitnehmerüberlassung Einsatz (ob und wie viel), Qualität, Dauer Betriebspolitik beim Auftraggeber, Tarifpolitik M+E kann hierzu den Handlungsrahmen verbessern Übernahme Auszubildende Betriebspolitik , Tarifpolitik M+E gibt Rahmen Prekär ist mehr als Leiharbeit„Ein Betrieb – eine Gewerkschaft – eine Solidarität“

28. Übersicht Aktuelle politische und wirtschaftliche Situation Japan und seine Folgen Wirtschaftliche Situation Landtagswahl 2011 Bundesweiter Aktionstag 24. Februar Mitgliederentwicklung Herausforderungen der Tarifpolitik Politische Planung Leiharbeit Arbeit sicher und fair – mögliche Forderungselemente Zeitplanung / Entscheidungsprozesse / Mobilisierung

29. Sichere Beschäftigung statt Leiharbeit Wertschöpfung im Betrieb halten Perspektiven für die Jugend Denkbare zusätzliche Forderungselemente für 2012„Die Beschäftigten am Aufschwung beteiligen“

30. Diskussion zum möglichen Forderungspaket • Sichere Beschäftigung statt Leiharbeit • Mehr interne Flexibilität durch Flexi-Konten (soweit außerhalb von Ba-Wü noch nicht tariflich geregelt) • Beibehaltung der erweiterten KUG –Regelungen • Definition eines Mitbestimmungskataloges - Vorrang fester Einstellungen - Voraussetzungen zum Einsatz von Leiharbeitern (Ausschöpfen interner Flexibilität) - Vorrang für Befristete und Leiharbeiter bei Besetzung freier Stellen - Anspruch auf Übernahme nach x-Monaten - etc. - Wirksames tarifliche Widerspruchrecht (Zustimmungsverweigerung) bei Einstellung von Leiharbeitern (neben oder ersetzend zu § 99 BetrVG) mit tariflicher Schiedsstelle zur Konfliktlösung

31. Diskussion zum möglichen Forderungspaket 2. Wertschöpfung im Betrieb halten • Konkretisierung des Informationsrechts nach § 80.2 des Betriebsrat bei Werkverträgen - Zahl, übertragene Arbeitsaufgabe, Arbeitsort, Einsicht in Verträge - Listen über Einsatztage und Einsatzzeiten - weiter notwendige Informationen zur Feststellung des Status der Arbeitnehmer und der Verhinderung der Umgehung des ANÜ, - etc. • Berücksichtigung von Leiharbeit und Werkverträge bei der Beteiligung des Betriebsrats bei der Personalplanung gem. § 92.

32. Diskussion zum möglichen Forderungspaket 3. Perspektiven für die Jugend • Maßnahmen zur besonderen Berücksichtigung von Haupt- und Förderschülern in der dualen Ausbildung • Unbefristete Übernahme wird zur Regel, indem der Betriebsrat ein tarifliches Widerspruchsrecht (Zustimmungsverweigerung) des Betriebsrats erhält, sollte der Arbeitgeber keinen unbefristeten Vertrag anbieten. • Konkretisierung der Festlegung des „Bedarfs“ • Initiativen zur Stärkung der berufsbegleitenden Hochschulausbildung, besondere Arbeitszeitregelungen für duales Studium • Erweiterung der Übernahmeverpflichtung auf dual Studierende ?

33. Übersicht Aktuelle politische und wirtschaftliche Situation Japan und seine Folgen Wirtschaftliche Situation Landtagswahl 2011 Bundesweiter Aktionstag 24. Februar Mitgliederentwicklung Herausforderungen der Tarifpolitik Fortführung des TV KQB Handlungsebenen Arbeit sicher und fair – mögliche Forderungselemente Zeitplanung / Entscheidungsprozesse / Mobilisierung

34. Diskussion in der Gem TK und in den VS zum Forderungspaket 3. Mai: Politische Planung / Start der Vorbereitungsphase 26.5. Bezirkskonferenz Mai – September: Diskussion möglicher qualitativer Forderungen in den Verwaltungsstellen Arbeits- & Diskussionspapier der Verhandlungskommission 5. September 2. Klausur der Verhandlungskommission 28.Sept. ggf. Beschluss der GemTK zur Forderung / Mobilisierung Mobilisierungsphase/ betriebliche Aktionen Ende Januar ggf. Ende Friedenspflicht Übernahme Azubis

35. Begleitende Aktivitäten: Arbeitspapier der Verhandlungskommission zur Diskussion im Bezirk Workshops „Arbeit – sicher und fair“ zu den Themen Arbeitszeit, Leistungspolitik, Leiharbeit, Werkverträge Maßnahmeplanung zur Mitgliederwerbung in (potentiellen) A-Betrieben Bezirkliches und regionales Öffentlichkeitskonzept Aktivitäten (zB Road-Show) „Junge Generation“ in VS und Betrieben 29.-30. November Tarifpolitisches Forum, Frankenthal

36. „Junge Generation“ (2): 9.-10.5. Kongress für JAV und junge BR Mai – Juni Aufarbeitung der Übernahmesituation, Auslernerrunden, Aktionen bei Nichtübernahme in den OV / DV Festlegung der Zielzahlen zur Auszubildendenwerbung August: Werbung Ferienarbeit Aktion „Du bist mehr wert!“ Sept.- Nov. Werbemonate Azubis 1. Oktober Jugendaktionstag Köln JAV-Versammlungen in allen Betrieben / „Jugendvoten“

37. Zeitstrahl: „Leiharbeit / Werkverträge“ (3): bis Sept. Versuch einen Branchenzuschlag mit BZA / IGZ zu vereinbaren Festlegung von Werbekonzepten für Leiharbeiter Mobilisierung für equal-pay Regelungen in den Betrieben unter Einbeziehung der Leiharbeiter

38. „Die Beschäftigten am Aufschwung beteiligen“ Sichere Beschäftigung statt Leiharbeit Wertschöpfung im Betrieb halten Perspektiven für die Jugend Gute Arbeit 2020