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Bedingungen quantitativen Wachstums. Wdh.: niedrige Zinsen (durch hohe Sparrate, niedriges Staatsverschuldung) günstige Investitionen
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Bedingungen quantitativen Wachstums • Wdh.: • niedrige Zinsen (durch hohe Sparrate, niedriges Staatsverschuldung) günstige Investitionen • Attraktiver Wirtschaftsstandort (Rechtliche Rahmenbedingungen, funktionierender Kapitalmarkt, verlässliche Politik, Stabilität, niedrige und transparente Steuern, qualifizierte Arbeitnehmer, günstiges Lohnniveau, gute Infrastruktur) • hohe Nachfrage • optimistische Zukunftserwartungen • Technischer Fortschritt • Bevölkerungswachstum (je nach Wachstumsdefinition)
Wachstums- und strukturpolitische Maßnahmen • Förderung von Investitionen und privater Ersparnis • Bildungspolitik • Gesundheitspolitik • Bevölkerungs- und Familienpolitik • Forschungspolitik • Sektorale und regionale Strukturpolitik • Infrastrukturpolitik
Bedeutung des Wirtschaftswachstums • Vermehrt/sichert Arbeitsplätze • Zunehmender materieller Wohlstand • Höhere Steuereinnahmen handlungsfähiger Staat • Umweltbelastung und Ressourcenverbrauch Mehr Wachstum im tertiären Sektor + Umweltpolitik
Umweltpolitik • Begriff: Umweltpolitik umfasst Gesamtheit der politisch formulierten Ziele und Maßnahmen zur Gestaltung und Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen • Prinzipien • Verursacherprinzip vs. Gemeinlastprinzip • Vorsorgeprinzip vs. Feuerwehrprinzip • Kooperationsprinzip vs. Konfrontationsprinzip
Umweltpolitische Instrumente • Marktorientierte (z.B. Eigentumsrechte) und staatliche, interventionistische Maßnahmen (z.B. Verbote) • Fiskalische Varianten: Neutral, Staatseinnahmen, Staatsausgaben • Beurteilungskriterien der Instrumente • Effizienz • Ökologische Treffsicherheit / Effektivität • Anreizwirkung für umwelttechnischen Fortschritt • Politische Durchsetzbarkeit (u.a. praktische und administrative Handhabbarkeit, Kontrollierbarkeit, Mehrheitsfähigkeit)
Umweltpolitische Instrumente im Einzelnen • Auflagen = Ge- und Verbote in Form direkter umweltbezogener Verhaltensvorschriften, z.B. • Emissionsauflagen (z.B. Grenzwerte) • Produktionsprozessauflagen – welche Technologie bei Produktion einzusetzen ist • Produktionsauflagen wie Mengenlimitierung, Ansiedlungsverbote rel. ineffizient; wenig Motivation für technischen Fortschritt • Steuern und Abgaben = pro emittierter Schadstoffmengeneinheit ist best. Betrag abzuführen • Effizient; hohe Motivation für technischen Fortschritt • Zertifikatspolitik = Emissionsmenge insgesamt wird genau festgelegt, dann erhalten einzelne Unternehmen anteilig Emissionsrechte (durch Vergabe oder Versteigerung), diese Lizenzen sind frei handelbar • Sehr effizient, da technischer Fortschritt dort erfolgt, wo er am günstigsten realisierbar ist; Motivation für technischen Fortschritt, genaue Treffsicherheit • Informationspolitik • Ziele: Stärkeres Umweltbewusstsein, Aufklärung über Gefahren, Eigeninitiative • Mittel: Medien, Produktmarkierungen (z.B. Umweltengel), öffentliche Diskussion, Unterricht • Direkte Umweltschutzmaßnahmen des Staats • Kombination der Instrumente möglich und sinnvoll