140 likes | 251 Views
Rechtsgrundlagen – Stufe 1. Lernziele. Rechtliche Grundlagen Zuständigkeiten Gesetze , Richtlinien, usw. Berechtigte der BOS Funkrufnamen (OPTA). Zuständigkeiten im Fernmelderecht. Bundestag/-rat. TKG. BDBOSG. StGB. BNetzA. BDBOS. BOS - Funkrichtlinie. Verwaltungsabkommen.
E N D
Lernziele • Rechtliche Grundlagen • Zuständigkeiten • Gesetze , Richtlinien, usw. • Berechtigte der BOS • Funkrufnamen (OPTA)
Zuständigkeiten im Fernmelderecht Bundestag/-rat TKG BDBOSG StGB BNetzA BDBOS BOS - Funkrichtlinie Verwaltungsabkommen Umsetzung von Aufbau und Betrieb des Digitalfunks auf Länderebene Bund/Länder können für ihre BOS Zusatz-bestimmungen erlassen Betriebsstellen
Gesetze, Richtlinien und Abkommen Telekommunikationsgesetz Strafrechtliche Bestimmungen • Verletzung des Fernmeldegeheimnisses Mitteilung von Nachrichten an Unbeteiligte Unbefugtes Abhören von Nachrichten Weitergabe von unbeabsichtigt empfangenen Nachrichten • Missbrauch von Sendeanlagen Bei Zuwiderhandlung Freiheits- und Geldstrafen
Gesetze, Richtlinien und Abkommen Strafgesetzbuch • Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes • Verletzung von Privatgeheimnissen • Vorteilsnahme, Bestechlichkeit, Unterlassen der Diensthandlung • Verletzung des Dienstgeheimnisses Folgen: Freiheitsstrafen, Aberkennung öffentlicher Ämter
Gesetze, Richtlinien und Abkommen • Berechtigte des BOS – Funks • Polizei • Technisches Hilfswerk • Bundeszollverwaltung • Kommunale und Werkfeuerwehren • Katastrophenschutz • Rettungsdienst • Behörden und Dienststellen mit Sicherheitsaufgaben
Funkrufnamen Organisation Kennwort Staatsministerium des Innern Greif Arbeiter-Samariter-Bund Sama Bayer. Rotes Kreuz Rot-Kreuz Bergwacht Bergwacht Wasserwacht Wasserwacht Deutsche Lebens - Rettungs- Pelikan Gesellschaft Feuerwehr Florian Johanniter Akkon
Funkrufnamen Organisation Kennwort KatS - Behörde Kater Malteser-Hilfsdienst Johannes Rettungs-/Intensivtransport- hubschrauber Christoph Integrierte Leitstelle Leitstelle Private RTH/private vom StMI nach Bedarf Rettungsdienste festgelegt THW (Kennwort und Rufnamen Heros nach interner THW Regelung)
Funkrufnamen Bisheriges Funkrufnamen-Schema z.B.: Florian Kennwort der Organisation Ortsbezeichnung Art des Fahrzeuges Lfd. Nummer Musterstadt 40 2
Operativ-taktische Kennung Operativ-taktische Kennung (OPTA) Block 1: Bund / Bundesland Block 2: Organisationskennzeichen Block 3: regionale Zuordnung Block 4.1: örtliche Zuordnung Block 4.2: taktische Funktionszuordnung Block 4.3: Ordnungskennung Block 5: Ergänzung
Funkrufnamen Neues Funkrufnamen-Schema ( Sprechweise ) FlorianAugsburg1 HLF20/163 Organisations- kennzeichen Regionale Zuordnung Örtliche Zuordnung Funktionszuordnung Ordnungskennung
Funkrufnamen Neues Funkrufnamen-Schema ( Sprechweise ) Florian Rgbg.Land KBR Organisations- kennzeichen Regionale Zuordnung Funktionszuordnung
Funkrufnamen Neues Funkrufnamen-Schema ( Sprechweise ) Florian Niederreisbach TSF 1 Organisations- kennzeichen Örtliche Zuordnung Funktionszuordnung Ordnungskennung + Ergänzung