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Verordnungen zum Einrichtungenqualitätsgesetz M-V Herbsttagung Landesseniorenbeirat. Gesetz zur Förderung der Qualität in Einrichtungen für Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderung sowie zur Stärkung ihrer Selbstbestimmung und Teilhabe.
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Verordnungen zum Einrichtungenqualitätsgesetz M-V Herbsttagung Landesseniorenbeirat
Gesetz zur Förderung der Qualität in Einrichtungen für Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderung sowie zur Stärkung ihrer Selbstbestimmung und Teilhabe Verordnungen zum Einrichtungenqualitätsgesetz M-V Herbsttagung Landesseniorenbeirat 2
§ 17 Das Ministerium für Soziales und Gesundheit regelt durch Rechtsverordnung … bauliche Anforderungen an Einrichtungen … Anforderungen an Leitung, Fachkräfte und sonstige in der Einrichtung tätige Personen … Form der Mitwirkung Verordnungen zum Einrichtungenqualitätsgesetz M-V Herbsttagung Landesseniorenbeirat 3
Einrichtungenmindestbauverordnung • bisher: 36 Paragrafen • neu: 17 Paragrafen • Bauliche Anforderungen gerichtet auf Konzeption der Einrichtung • Keine Änderungen bei Anforderungen an Größe der Zimmer – 1 Person = 12 qm, 2 Personen = 18 qm • neu: Regelungen für Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen (§ 12) Verordnungen zum Einrichtungenqualitätsgesetz M-V Herbsttagung Landesseniorenbeirat 4
Einrichtungenpersonalverordnung • bisher: 13 Paragrafen • neu: 11 Paragrafen • wichtigste Änderung: Aufnahme von Berufsabschlüssen zur Fachkraftanerkennung in den einzelnen Einrichtungstypen hier besonders: Heilerziehungspfleger in Einrichtungen der Pflege von Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen • Hauswirtschaftskräfte mit Qualifikation Präsenzkraft in Einrichtungen der Vierten Generation Verordnungen zum Einrichtungenqualitätsgesetz M-V Herbsttagung Landesseniorenbeirat 5
Einrichtungenmitwirkungsverordnung • bisher zweistufiges System (Beirat, Fürsprecher) • Neu: dreistufiges System (Beirat, Bewohnerversammlung, Fürsprecher) • Mitarbeit im Beirat auch durch Ehrenamtliche geregelt, so auch Vertreter des Landesseniorenbeirates oder anderer Interessenverbände Verordnungen zum Einrichtungenqualitätsgesetz M-V Herbsttagung Landesseniorenbeirat 6
Inkrafttreten in den nächsten Wochen Verordnungen zum Einrichtungenqualitätsgesetz M-V Herbsttagung Landesseniorenbeirat 7
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit! Verordnungen zum Einrichtungenqualitätsgesetz M-V Herbsttagung Landesseniorenbeirat 8