Einführung

1. Einführung Wien, 30.9.2003

2. Regierungsprogramm 2003-2006 (Äußere Sicherheit und Landesverteidigung) 30.9.2003

3. Projektgrundlage • Regierungsprogramm • Regierungsprogramm der Österreichischen Bundesregierung für die XXII. Gesetzgebungsperiode (2003 – 2006) • März 2003 • Ministerratsbeschluss • 16. September 2003 • Weisung 184/2003 des Bundesministers für Landesverteidigung • Aufnahme der Arbeit auf Arbeitsebene (Phase I), um die Grundlagen für die Kommission zu erarbeiten • 05. Juni 2003 • Weisung 187/2003 des Bundesministers für Landesverteidigung • Einrichtung der Bundesheerreformkommission und Verfügung der Geschäftsordnung GZ.: 91.900/24-BHRK/2003 gemäß § 8 Abs. 1 des Bundesministeriengesetzes 1986 (BMG) • 15. Oktober 2003 30.9.2003 GenMjr Commenda

4. Zielsetzung (1) Ziel der Bundesheerreformkommission (ÖBH 2010)Schaffung der Grundlagen für eine umfassende, langfristige und nachhaltige Reform des Österreichischen Bundesheeres (ÖBH 2010) auf der Basis der Teilstrategie „Verteidigungspolitik“. Zeitraum: 2003/2004 Ziel der Reform des Österreichischen Bundesheeres (ÖBH 2010)Schaffung eines Bundesheeres, welches den Bedrohungen und Herausforderungen des Beginns des21. Jahrhunderts gerecht wird. Zeitraum: 2004 - 2010 30.9.2003 GenMjr Commenda

5. Zielsetzung (2) Teilziele und Sachgebiete: Für die zielorientierte Bearbeitung wird das Projektziel in fünf Sachgebiete gegliedert und Sachgebieten zur Detailbearbeitung zugewiesen. • Sachgebiet Grundlagen • Entwicklung der Verteidigungspolitik einschl. politisch-strategischen Rahmenbedingungen • Definition des Risiko- und Bedrohungsbildes (Gefährdung- und Bedrohungslage) • Konzeption der Aufgabenstruktur des ÖBH (Überprüfung der Teilstrategie) • Sachgebiet Streitkräfteentwicklung • Erarbeitung der operationellen Fähigkeiten des Systems und der Teilsysteme - Führung, Führungsunterstützung, Kampfunterstützung und Einsatzunterstützung • Sachgebiet Gesellschaft • Darstellung der sozial- und gesellschaftspolitischen Aspekte • Sachgebiet Wirtschaft • Darstellung der gesamtwirtschaftlichen Aspekte einschließlich der diesbezüglichen Rolle von CIMIC • Sachgebiet Alltag im ÖBH • Entwicklung von Konzepten zur Attraktivitätssteigerung de Dienstes im ÖBH 30.9.2003 GenMjr Commenda

6. Projektorganisation (1) 30.9.2003 GenMjr Commenda

7. Organisation gemäß Geschäftsordnung (2) Präsidium: Gesamtsteuerung des Projekts (Leitung durch Vorsitzenden  Stimmrecht Kommission: Beratung des Präsidium  Stimmrecht Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft Militärische/Zivile Experten:  Fachexpertise in Präsidium und Kommission  kein Stimmrecht Beobachtergruppe:  Vertreter der militärischen Führung  kein Stimmrecht Überprüfung der Plausibilität im Gesamtzusammenhang der Streitkräfteentwicklung Projektmanagement:  Operative Steuerung des Projekts (Experten des ÖBH, externe Begleitung)  kein Stimmrecht Sachgebiete:  Umsetzung der Aufträge  kein Stimmrecht

8. Basismodell ÖBH • Die operationellen Fähigkeiten des ÖBH werden bestimmt durch • das Gefährdungs- und Bedrohungsbild (aktuelle Kriegs- und Gefechtsbilder) und • die festgelegten Zielsetzungen der Verteidigungspolitik. • Ein Regelkreis steuert die Optimierung und kontinuierliche Weiterentwicklung. • Die Systemelemente sichern die notwendigen und adäquaten (materiellen und immateriellen) Ressourcen. 30.9.2003 GenMjr Commenda

9. Projektstrukturplan (Sachgebiete) Das Sachgebiet Streitkräfteentwicklung wird auf Grund der Komplexität der Aufgabenstellung derart strukturiert, dass in einer Matrixstruktur mit Experten der Systemelemente die Teilziele bearbeitet werden können. 30.9.2003 GenMjr Commenda

10. Projektstrukturplan (Arbeitsgruppen) 30.9.2003 GenMjr Commenda

11. Projektphasen Phase I: Schaffung der Grundlagen/BMLV für die Bundesheerreformkommission Phase II: Definition der operationellen Fähigkeiten Beginn Sachgebiet Gesellschaft und Sachgebiet Alltag im ÖBH Phase III: Ableitung der Strukturen, des Mittelbedarfs und der daraus resultierenden Empfehlungen Beginn Sachgebiet Wirtschaft Phase IV: Erstellung des Berichts der Bundesheerreformkommission 30.9.2003 GenMjr Commenda

12. Berichterstattung • Berichterstattung und Rückkoppelung der Stellungnahmen erfolgt auf mehreren Ebenen: • das Präsidium erhält vom Projektmanagement Statusberichte über Arbeitsergebnisse der Arbeitsebene • es berichtet der Kommission und erhält deren Stellungnahmen, welche zu Arbeitsaufträgen an die Arbeitsebene führen können. • das Präsidium legt den Bericht der Bundesheerreformkommission dem Bundesminister für Landesverteidigung vor. 30.9.2003 GenMjr Commenda

13. Terminplan Stand Oktober 2003 (April 2003 - Juni 2004) 30.9.2003