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Wann und warum eine eidgenössische Volksinitiative ?

Wann und warum eine eidgenössische Volksinitiative ?. Fachtagung Umgang mit Volksinitiativen Olten, 31. Oktober 2003 Andreas Gross www.andigross.ch. Die emotionale Basis einer Volksinitiative (VI). Wut und Protest gegen herrschende Fantasielosigkeit Hoffnung auf eine Alternative

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Wann und warum eine eidgenössische Volksinitiative ?

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Presentation Transcript

  1. Wann und warum eine eidgenössische Volksinitiative? Fachtagung Umgang mit Volksinitiativen Olten, 31. Oktober 2003 Andreas Gross www.andigross.ch

  2. Die emotionale Basis einer Volksinitiative (VI) Wut und Protest gegen herrschende Fantasielosigkeit Hoffnung auf eine Alternative Reformwille / Anstrengung Lust an der produktiven Provokation

  3. Die 4 verschiedenen (pos.) Charakteren / Funktionen von eidgenössischen VI Schlussspurt in die Verfassung Verhandlungspfand für Parlamentsdebatte Erinnerung an vergessene Reformpotentiale Lancierung einer ganz neuen Idee

  4. Die verschiedenen problematischen Funktionen von eidg. VI‘n Propaganda für eigene Organisation Überlebensstrategie für eigene Organisation Reines Wahlkampfelement für eigene Partei Parlamentarischer Vorstoss mit anderen Mitteln Individuelles Prestigeobjekt (CAL: Kand.)

  5. Die einzelnen Phasen (12) einer VI haben ihren eigenen Charakter und politischen Preis Ph. III (erste öffentliche Thematisierung): Einfach sich Gehör verschaffen Ph.VI (U-Sammlung): Mobilisierung der vorhandenen u. neuen Sympathisanten Ph. VIII (Verwalt‘evaluat.): Nach Erschöpfung, öffentliche Stille und Gefahr des kollektiven Vergessens Ph. IX ff (Parl.+VA): Öffentlicher Scheinwerfer leuchtet auch Schwächen aus

  6. Die grössten Verführungs-potentiale von VI, die es zu beachten gilt Zu schnell, zu viel, zu viel auf einmal (ohne VI-Charakter-Bestimmung) Hingerissen von der eigenen Begeisterung der Realität entfliegen Wunschdenken bezüglich eigener Mittel und Kräfte der Andersdenkenden Distanzlosigkeit zur eigenen Sache Verkennung der Besetztheit der Sympis

  7. Nicht pressieren, sich Zeit lassen Immer wieder, auch öffentl. mit kritischen SympathisantInnen und sympathischen KritikerInnen diskutieren VI-Text genau, lange und mit unterschiedlichen ExpertInnen ausloten Einzelne Phasen genau und lange im voraus evaluieren und planen Wege gegen die Verführung durch VI‘n

  8.  Kommunikation ist die Seele einer VI  VI-Konzept muss auf Nachdenken und Diskussion angelegt sein  Hat grosse Folgen bezüglich der Art, wie BürgerInnen angesprochen werden sollen Eine VI ist primär ein öffentlicher Kommunikationsprozess im Hinblick auf einen kollektiven Lernprozess

  9. I Idee wird geboren II Erste innere Diskussion III Erste öffentl. Diskussion IV selbstkritische Diskussion um die Formulierung des VI-Textes V Lancierung VI Unterschriftensammlung VII Einreichung VIII Offiz.Verwaltungseval. IX Parlament.Disk X Abstimmungskampagne XI Abstimmung und Interpretation des Ergebnisses XII Implementation / Kompromissfindung Die VI:Ein Prozess in zwölf Phasen

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