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Bundeskanzleramt & Parlament. Projekt: „E-Recht“ die elektronische Rechtserzeugung. E-Recht „Die Idee“. E-Recht „Die Idee“. Vollelektronische Rechtsnormerzeugung in Österreich. Ressortübergreifende Workflowlösung. Elektronische Unterstützung bei der Dokumentenerstellung.
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Bundeskanzleramt & Parlament Projekt: „E-Recht“die elektronische Rechtserzeugung
E-Recht „Die Idee“ • Vollelektronische Rechtsnormerzeugung in Österreich • Ressortübergreifende Workflowlösung • Elektronische Unterstützung bei der Dokumentenerstellung • Authentische Publikation Bundesgesetzblätter im Internet
Nutzen & Effekte • Definierte Standards in den Bereichen • Dokumentenerstellung • Prozessabläufe • Nachvollziehbarkeit • Kostenersparnisse in den Bereichen • Druck • Versand • Archivierung • Erweiterung des Bürgerservices
Jahr 2001 Projektstart im Bundeskanzleramt Jahr 2002 Schulungs- und Testbetrieb Jahr 2003 Probe- / Parallelbetrieb Produktionsbetrieb Authentische Publikation Jahr 2004 Projektverlauf
Projektbereiche des Bundeskanzleramtes • Dokumentenerstellung, -aufbereitung und -prüfung • Unterstützung im WinWord mit Makroanwendung • Konvertierung (XML, PDF, RTF etc.) • Workflow • Begutachtungsverfahren • Übermittlung an den Ministerrat • Übermittlung der Regierungsvorlage • Übernahme der Nationalratsbeschlüsse • Authentische Kundmachung im Internet
Projektbereiche des Bundeskanzleramtes • Dokumentenkonvertierung • Formate DOC, RTF, PDF, XML, XHTML • Signaturerstellung & Signaturprüfung • „MOA“ (Module für Online-Applikationen) • Publikation im Internet • „RIS“ (Rechtsinformationssystem des Bundes)
Bundeskanzleramtpubliziert die authentische Fassung im Internet Ministerium erstellt leg. Text 7 1 Begutachtungs-verfahrenmit Publikation 2 Bundeskanzleramt übernimmt die Beschlüsse 6 3 5 Parlament übernimmt Regierungsvorlage und liefert Beschluss Übermittlung an den Ministerrat 4 Bundeskanzleramt erstellt Regierungsvorlagemit Publikation Workflow - Übersicht am Beispiel ‚Bundesgesetz‘ ElektronischeRechtserzeugung
Das Parlament übernimmt die Regierungsvorlagen vom Bundeskanzleramt
Zielvorgaben des Parlaments • Aufbau auf vorhandenen Datenbanken • Sicherung der hohen Qualität der Materialien • Berücksichtigung der Gewaltentrennung • Beachtung der Kostenwahrheit • Gesamtkostenminimierung der parl. Materialien • Berücksichtigung der • besonderen Arbeitsbedingungen
Aufgabenstellungen • Erhebung der Auswirkungen auf • die Arbeitsprozesse • Ist-Analyse der hohen Qualität • der Gesetzesvorlagen • Analyse Druck- und Layoutierungskosten • technische Qualitätssicherung • internationaler Vergleich • usw.
Elektronische Bereitstellung aller parlamentarischen Dokumente erstmalszeitgleich für Parlamentarier/innen und Öffentlichkeit per Mausklick - in die Dokumente - in die Materialien - in die Geschichtsseite
Info-Mail: Neues im NR Regierungsvorlagen Ausschussberichte Linkins Internet Anträge des Bundesrates parlamentarische Anfragen
Mit einem “Klick” zur Geschichtsseite Regierungsvorlage Linkins Internet vorparlamentarische Begutachtung
Mit einem weiteren “Klick” zum Text Gesetzestext
Beschlüsse des Parlaments im Internet erstmals alle Sprachfassungen im Internet Beschluss NR u. BR
Statistik e-Recht 100 % 100 % 82 % 70 % 8% 5% 2002 2003 seit 2004 Gesetzesbeschlüsse 2002 2003 seit 2004 Regierungsvorlagen
zusätzlicher Nutzen • größere Transparenz • Veröffentlichung im Internet für ca. • 4 Millionen Personen in Österreich • neues Tempo • parlamentarische Materialien sind innerhalb von 24Stundenim Internet • (bisher mindestens 1 Woche) • Einsparungspotential • jährlichca. 60 Tonnen Papier • 1 Million Euro
Erfolgskriterien • durchgeführte Selbstbewertung - Qualitätsanalyse - Kostenanalyse - Personalentwicklungsanalyse, - Schulungsaufwandanalyse, - internationaler Leistungsvergleich • Förderung des organisations- • übergreifenden Nutzens
Projektabwicklung unter • Einbeziehung aller Betroffenen • zur kreativen, lösungsorientierten Bündelung • unterschiedlicher Interessen und Bedürfnisse • Konzeption des Projektes als offenes System zur Ermöglichung von Weiterentwicklung und Innovation
verbindet Bundeskanzleramt Parlament www.bka.gv.at www.parlament.gv.at
Das Bundeskanzleramt übernimmt die Beschlüsse des Nationalrates
Kundmachungsprodukte des Bundeskanzleramtes
Newsletter Anmeldung: Bundeskanzleramt Verfassungsdienst
RIS (Rechtsinformationssystem des Bundes) www.ris.bka.gv.at Neue Applikationen
RIS (Rechtsinformationssystem des Bundes) www.ris.bka.gv.at Der Weg zur authentischen Fassung
Die österreichischen Bundesgesetzblätter seit 1. Jänner 2004 Zusammenfassung • Einheitliches Layout • Standardprozesse • Benutzerunterstützung • Kostenersparnis • Bürgerfreundlichkeit • Authentische Publikationen • Weltweites Informationsangebot