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Ausgangslage Zentrale Elemente der EU-DLR. Recht auf Information Einheitlicher Ansprechpartner (Single-Stop-Shop) Recht auf vollständige elektronische Abwicklung Genehmigungsfiktion bei Fristüberschreitung Europäische Amtshilfe. Ausgangslage Aus der EU-DLR resultierende Konsequenzen (I).
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AusgangslageZentrale Elemente der EU-DLR • Recht auf Information • Einheitlicher Ansprechpartner (Single-Stop-Shop) • Recht auf vollständige elektronische Abwicklung • Genehmigungsfiktion bei Fristüberschreitung • Europäische Amtshilfe Projektbeschreibung
AusgangslageAus der EU-DLR resultierende Konsequenzen (I) • Recht auf Information = Eine Lösung stellt Informationen • Vollständig • Behördenübergreifend • Orientiert an Lebenssituation (Lebenslage) • 24/7/365 zur Verfügung • Elektronische Verfahrensabwicklung = Eine Lösung ermöglicht • elektronische Antragsstellung • Quittierung des Eingangs, soweit erforderlich • Verwaltungsübergreifenden elektronischen Workflow • Bezahlung der Leistungen, soweit erforderlich • Zustellung der/des Bescheide(s) Projektbeschreibung
AusgangslageAus der EU-DLR resultierende Konsequenzen (II) • Einführung eines EA = Eine Lösung unterstützt den EAP bei seiner Arbeit • „One-Stop-Shop“ für den Kunden • Koordination der Vorgänge • Bündelung der Vorgänge • Verteilung der Vorgänge • Versand der Bescheide • Genehmigungsfiktion = Eine Lösung unterstützt den EAP bei • Termineinhaltungen • Fristüberwachungen • Vollständigkeitsprüfungen • Eingangsquittungen • Rechts- und revionssicherem Verwaltungshandeln Projektbeschreibung
AusgangslageUmsetzungsansatz in Schleswig-Holstein • Es wird eine EAP-Anstalt gegründet • Der EAP ist der Einheitliche Ansprechpartner für den Dienstleister • Informationsportal • Antragsportal • Der EAP ist ein Verfahrensmittler • Terminüberwachung • Fristenüberwachung • Prüfung auf Vollständigkeit (ohne inhaltliche Prüfung) • rechtssichere Unterlagenaustausch Projektbeschreibung
AusgangslageZusammenfasung Projektbeschreibung
Projektauftrag Ziele • Erstellung eines Leitfadens für die kommunale Umsetzung der EU-DLR in SH • In 3 Versionen • Inhalte der Versionen nach den Erfordernissen des Terminrahmens • Aufarbeitung der rechtlichen, organisatorischen und technischen Voraussetzungen • Wahrnehmung von Koordinierungs-, Bündelungs- und Verzahnungsfunktion • Bündelung der kommunalen Anforderungen und Interessen • Verzahnung der kommunalen Aktivitäten mit dem Landesprojekt Projektbeschreibung
ProjektauftragTerminrahmen • 30.04.2009 Version 1 Leitfaden liegt vor • 30.06.2009 Version 2 Leitfaden liegt vor • Anlass: Gründung der EA-Anstalt • 28.12.2009 Endgültiger Leitfaden liegt vor • Anlass: Ende der Umsetzungsfrist EU-DLR Projektbeschreibung
ProjektarbeitenWas macht das Projekt – was nicht • Projekt • ist zeitlich bis 31.12.2009 befristet • wertet die Erfahrungen und Kenntnisse der Kommunen aus und erarbeitet Hilfestellungen für die Kommunalverwaltungen • koordiniert und bündelt kommunale Interessen • erarbeitet Vorschläge • ist technischer Ansprechpartner für Kommunen, Land und EA • Projekt macht nicht • Übernahme von Aufgaben der KLV • Umsetzung und Betriebsunterstützung der technischen Lösung in den einzelnen Kommunen Projektbeschreibung
Projektorganisation Organigramm Projektbeschreibung
Projektorganisation • Lenkungsgruppe • Aufgaben: Alle wichtigen Entscheidungen • Mitglieder: 3 Landräte, KLV-Geschäftsführer, Vertreter Land, Dataport • Projektleitung • Aufgaben: Umsetzung des Projekts, Koordination • Mitglieder: Lucht / Störmer • Projektteam • Aufgaben: Projektierung der Projektaufgaben • Mitglieder: Vertreter KLV, Vertreter aus Kommunen • Aufgabenblöcke • Abarbeitung der Projektaufgaben • Mitglieder: Mitglieder des Projektteams, feste Vertreter aus Kommunen, freiwillige Vertreter aus Kommunen, Vertreter Landesprojekt, Vertreter ULD Projektbeschreibung
Projektaufgaben Erledigungsprozess je Aufgabe • Projektteam • Identifikation und Projektierung • Verantwortliches Aufgabenteam • Identifikation und Berücksichtigung der kommunalen Interessen bei der EA-Umsetzung • Aufarbeitung, Bewertung, Lösungsansätze und Zusammenfassung in den Projektarbeitsgruppen und Diskussion mit Arbeitsebene • Erstellung und Evaluation des Leitfadens • Lenkungsgruppe • Beschluss • KLV • Publikation • Jede Kommune • Entscheidung über und Durchführung der Maßnahmen in eigener Verantwortlichkeit Projektbeschreibung
Aufgabenblock Gesetzesänderungen / IMI und eigene kommunale Verpflichtungen • Begleitung der gesetzlichen Änderungen • Errichtungsgesetz und Kooperationsvereinbarung EA-Anstalt • E-Government-Gesetz • Verwaltungsverfahrensgesetz • Fachgesetze • Begleitung der Umsetzung • ToDo´s • Begleitung des Gesetzgebungsverfahrens • Analyse und Bewertung kommunale Relevanz • Wechselwirkung für technische und organisatorische Umsetzung • Ggf. Zuarbeit zu Stellungnahmen • Ggf. Umsetzungsvorschlag Projektbeschreibung
Aufgabenblock Gesetzesänderungen / IMI und eigene kommunale Verpflichtungen • Entstehen durch die Umsetzung der EU-DLR eigene kommunale Verpflichtungen • Elektronische Abwicklung bei zuständigen Behörden? • Zugriffe auf Register? • Weitere? • ToDo´s • Bewertung ob und welche Verpflichtungen entstehen • Falls ja, Umsetzungsvorschläge • Begleitung der Umsetzung Projektbeschreibung
Aufgabenblock Prozesse • Welche kommunalen Prozesse sind bei der Einführung der EU-DLR für wen relevant • Bundesrecht • Landesrecht • Ortsrecht • Fokus der Prozessbetrachtung ist die übergreifende Zusammenarbeit • Analyse und Bewertung kommunaler Relevanz • Erstellung einer Positivliste • Begleitung der Umsetzung Projektbeschreibung
Aufgabenblock Allg. Anforderungen an technische Infrastruktur und Anforderungen an die Anbindung EA-Lösung • Welche allgemeinen Anforderungen an eine technische Infrastruktur müssen Kommunen erfüllen? • Welche Anforderungen müssen die Kommunen bei der Anbindung an die EA-Lösung erfüllen? • Ist die Komponente für die komm. Umsetzung relevant • zu welchem Zeitpunkt ist d. komm. Umsetzung relevant • Mitwirkung bei der Definition der Schnittstellen und Standards • Umsetzungsvorschläge für Kommunen • Definition der Anforderungen • Begleitung der Umsetzung Projektbeschreibung
Bisheriger Verlauf und Stand • Vorprojektphase • Projekt-Kick-Off 13.01.09 • Erste Projektteamsitzung 22.01.09 • Erste Lenkungsgruppensitzung 26.01.09 • Zweite Lenkungsgruppensitzung 24.02.09 • Projektphase • Projektstart 25.02.09 • Kick-Off-Sitzungen der Aufgabenblöcke im März • seitdem Abarbeitung der Aufgaben Projektbeschreibung
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Projektbeschreibung