Die Europäische Union

2. Die Europäische Union

3. Gliederung des Vortrags 1. Geschichtliche Entwicklung – von der EGKS zur EU 2.Wie wird man eigentlich Mitgliedsstaat in der EU? 3. Wie funktioniert die EU? 4. Aufgaben

4. 1. Von der EGKS zur EU a) Die Anfänge der Zusammenarbeit • 9. Mai 1950: französischer Außenminister Schuman: die Kohle- und Stahlproduktion Frankreichs und der Bundesrepublik Deutschland zusammenlegen und eine Organisation gründen, die den anderen europäischen Ländern zum Beitritt offen stehen sollte. („Gründervater“ auch K. Adenauer) • 9. Mai daher Europatag

5. 1. Von der EGKS zur EU • 18. April 1951: Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)

6. 1. Von der EGKS zur EU 25. März 1957: „Römische Verträge“ • Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande unterzeichnen die Verträge zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom). • Ziele:enger Zusammenschluss der europäischen Völker, ihren wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt, die stetige Verbesserung der Lebens- und Beschäftigungsbedingungen, die Wahrung von Frieden und Freiheit der Mitgliedsstaaten

7. 1. Von der EGKS zur EU • 1. Juli 1968: Abschaffung der Binnenzölle zwischen den sechs Mitgliedsstaaten. • Zum ersten Mal ist ein grenzüberschreitender Freihandel möglich. • Auf Güter aus Drittländern werden nun EWG-weit einheitliche Zölle erhoben. • Der Grundstein für den weltweit größten Handelsraum ist gelegt. • Der Handel zwischen den Mitgliedstaaten sowie zwischen der EWG und der übrigen Welt nimmt rasch zu.

8. 1. Von der EGKS zur EU b) Die Gemeinschaft wächst • 1972:Die ersten Pläne für eine einheitliche Währung werden entwickelt. • 1. Januar 1973:Dänemark, Irland und das Vereinigte Königreich treten der EWG bei, wodurch sich die Zahl der Mitgliedstaaten auf neun erhöht. Norwegen lehnt die EU-Mitgliedschaft per Referendum ab.

9. 1. Von der EGKS zur EU • 1974:Auf dem Gipfeltreffen in Paris beschließen die Staats- und Regierungschefs der neun Mitgliedstaaten, dreimal jährlich im Europäischen Rat zusammenzukommen. Sie einigen sich ebenfalls auf Direktwahlen zum Europäischen Parlament und auf die Gründung des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung. • 1979: Zum ersten Mal wählen die Bürger der Mitgliedstaaten die 410 Mitglieder des Europäischen Parlaments direkt.

10. 1. Von der EGKS zur EU • 1985: Schengen I: Abschaffung der Kontrollen an den Grenzen zwischen den Mitgliedsstaaten wird unterzeichnet. • Ende der 1980er Jahre:

11. 1. Von der EGKS zur EU c) Europa ohne Grenzen • 1992: „Vertrag von Maastricht“ (=Vertrag über die Europäische Union) • entscheidender Schritt von der Wirtschaftsgemeinschaft zu einer politischen Union • neue Formen der Zusammenarbeit zwischen den Regierungen der Mitgliedstaaten in den Bereichen Verteidigung, Justiz und Inneres eingeführt • EWG wird EG, EG als 1. Säule der EU

13. 1. Von der EGKS zur EU d) Europa wächst weiter zusammen • 1. Januar 1993: Verwirklichung des Binnenmarktes; der Binnenmarkt mit freiem Waren-, Dienstleistungs-, Personen- und Kapitalverkehr ist Wirklichkeit. • 1995: Schengen II tritt in Kraft

14. 1. Von der EGKS zur EU • 1997: „Vertrag von Amsterdam“ • Mit dem Vertrag von Amsterdam erhielten die in die Buchstaben A bis S eingeteilten Artikel des Vertrages über die Europäische Union eine numerische Form. • 1998: Einleitung des Beitrittsprozesses von zehn beitrittswilligen Staaten Mittel- und Osteuropas sowie Zyperns und Maltas (EU-Osterweiterung)

15. 1. Von der EGKS zur EU • 1. Januar 1999: 11 EU-Mitgliedstaaten führen den Euro für bargeldlose Transaktionen auf den Finanzmärkten ein. • 1. Januar 2002: 12 Länder führen Euro-Banknoten und –Münzen ein • Elf EU-Länder haben den Euro bislang nicht eingeführt. Alle EU-Länder mit Ausnahme von Dänemark und dem Vereinigten Königreich sind gemäß dem Vertrag von Maastricht dazu verpflichtet, den Euro einzuführen.

16. 1. Von der EGKS zur EU • 2007: Unterzeichnung des „Vertrag von Lissabon“ => mittlerweileRatifizierung durch alle 27 Mitgliedsstaaten und damit Inkrafttreten im Dezember 2009 (Verzögerungen wegen Irland) • EU demokratischer, effizienter und transparenterer machen und befähigen, globale Herausforderungen - wie Klimawandel, Sicherheit und nachhaltige Entwicklung - angehen

17. 1. Von der EGKS zur EU • STAND 2007:

18. 2. Wie wird man Mitglied in der EU? • 3 Beitrittskriterien (seit 1993): • Gefestigte Institutionen, die Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte sowie die Achtung und den Schutz von Minderheiten gewährleisten • eine funktionierende Marktwirtschaft • die Fähigkeit, die aus der Mitgliedschaft erwachsenen Pflichten zu erfüllen • Jeder Vertrag über die Aufnahme eines neuen Landes muss von allen Mitgliedsstaaten einstimmig gebilligt werden.

19. 3. Wie funktioniert die EU? Jerzy Buzek, Parlamentspräsident Herman Van Rompuy, Präsident des Europäischen Rates José Manuel Barroso, Kommissionspräsident

20. 3. Wie funktioniert die EU? • Der Europäische Rat • legt die allgemeinen politischen Zielvorstellungen und Prioritäten der Europäischen Union fest • gibt der Union die für ihre Entwicklung erforderlichen Impulse • wird nicht gesetzgeberisch tätig • Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten sowie dem Präsidenten des Europäischen Rates und dem Präsidenten der Kommission. Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik nimmt an seinen Arbeiten teil.

21. 3. Wie funktioniert die EU? B) Der Rat der Europäischen Union • Legislativorgan der EU • jeweiliger Fachminister der nationalen Regierungen der Mitgliedsstaaten nimmt teil • beschließt gemeinsam mit dem Europäischen Parlament die entscheidenden Rechtsakte • Der Vorsitz im Rat rotiert halbjährlich zwischen den Mitgliedstaaten

22. 3. Wie funktioniert die EU? C)Das Europäische Parlament (Straßburg) • Gemeinschaftsorgan, das die Völker der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union vertritt • das einzige direkt gewählte Organ der EU (alle 5 Jahre) • 736 Mitglieder (D: 99) • entscheidet gemeinsam mit dem Rat über den EU-Haushalt • Dessen Zustimmung für die Aufnahme neuer Mitglieder • Mitentscheidungsrecht bei Regelungen des Gesundheitswesens, bei Fragen des Binnenmarktes…

23. Das Europaparlament

24. 3. Wie funktioniert die EU? D) Die Europäische Kommission (Brüssel) • vertritt und wahrt die Interessen der gesamten EU • erarbeitet Vorschläge für neue europäische Rechtsvorschriften, die sie dem Parlament und dem Rat vorlegt • Exekutive der EU, d.h. sie ist für die Umsetzung der Beschlüsse des Parlaments und des Rates verantwortlich • 27 Mitglieder (für D: Günther Oettinger) • Sie sorgt (gemeinsam mit dem Gerichtshof) für die Einhaltung des europäischen Rechts. • Sie vertritt die Europäische Union auf internationaler Ebene, zum Beispiel durch Aushandeln von Übereinkommen zwischen der EU und anderen Ländern.

25. 3. Wie funktioniert die EU? Weitere Institutionen: u.a. • Europäischer Gerichtshof (Luxemburg) • Europäischer Rechnungshof (Luxemburg) • Europäische Zentralbank (Frankfurt/Main)

26. 4. Aufgaben • Solidaritätspolitik (auch bekannt als Kohäsionspolitik) gegenüber den Regionen, in der Landwirtschaft und in sozialpolitischen Bereichen; • Innovationspolitik, die in Bereichen wie Umweltschutz, Forschung und Entwicklung (FuE) und Energie allerneuesten Techniken zum Durchbruch verhilft. • EU-Programme für das lebenslange Lernen (Comenius, Erasmus) • EU-Finanzhilfen und Zuschüsse (So unterstützt die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) zum Beispiel Landwirte bei Naturkatastrophen oder Epidemien wie Maul- und Klauenseuche.)

27. „Wir einigen keine Staaten, wir bringen Menschen einander näher“.