Arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitische Konferenz des DGB Thüringen

1. Arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitische Konferenz des DGB Thüringen „Aktivieren und dann? Bedingungen für eine dauerhafte Beschäftigung Langzeitarbeitsloser“ Gerd Fuchs, Leiter Kompetenzteam EU-Projekte im TMSFG

2. Arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitische Konferenz des DGB Thüringen • „Arbeit ist noch immer das ausschlaggebende Mittel zur Bekämpfung von Armut“ • (Arbeitsgruppe soziale Akteure) • „Es ist ständige Aufgabe des Freistaats, jedem die Möglichkeit zu schaffen, seinen Lebensunterhalt durch frei gewählte und dauerhafte Arbeit zu verdienen.“ • (Art. 36 Thüringer Verfassung) • Multiple Vermittlungshemmnisse wie Schulden, Sucht, Gesundheits-probleme, Qualifizierungsdefizite, aber auch fehlende Kinderbetreuung entfernen die Eltern vom Arbeitsmarkt und verschließen den Zugang zur Beschäftigung. Gerd Fuchs, Leiter Kompetenzteam EU-Projekte im TMSFG

3. Arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitische Konferenz des DGB Thüringen Arbeitsmarktsituation Thüringens (Ende Mai 2009) 140.853 registrierte Arbeitslose 13.862 gemeldete offene Stellen darunter: 38.543 Langzeitarbeitslose 54.820 Bezieher von Leistungen SGB III 45.987 Arbeitslose ab 50 Jahre 86.033 Bezieher von Leistungen SGB II 95.945 nicht als arbeitslos registrierte Bezieher von Leistungen SGB II __________ 236.798 „Betroffene Erwerbsfähige“ Gerd Fuchs, Leiter Kompetenzteam EU-Projekte im TMSFG

4. Arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitische Konferenz des DGB Thüringen Teilnehmer an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen (Ende Mai 2009) 8.724 in Weiterbildung daneben: 1.990 in ABM / SAM 19.300 geförderte ESF-Teilnehmer 14.869 in Arbeitsgelegenheiten (Integrations- und Strukturrichtlinie) ________ 25.583 Beschäftigungsentwicklung seit 2004 (laut Bundesvorstnd Ver.di) Zuwachs von: 300.000 Ein-Euro-Jobs 500.000 „Minijobs“ Verlust von 900.000 Vollzeitjobs 500.000 Leiharbeitnehmern Gerd Fuchs, Leiter Kompetenzteam EU-Projekte im TMSFG

5. Arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitische Konferenz des DGB Thüringen Arbeitsmarktsituation Thüringens (Ende Juni 1999) 187.087 registrierte Arbeitslose 15.811 gemeldete offene Stellen Teilnehmer an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen (Ende Juni 1999) 23.108 in Weiterbildung 27.993 in ABM 41.644 in SAM (davon 27.852 in Wirtschaftsunternehmen) daneben in ESF-Förderung 2.996 Beschäftigte in Arbeit statt Sozialhilfe 902 Beschäftigte in sozialen Wirtschaftsbetrieben 18.562 in beruflicher Qualifizierung Gerd Fuchs, Leiter Kompetenzteam EU-Projekte im TMSFG

6. Arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitische Konferenz des DGB Thüringen Sicht des TMSFG: Integration in Beschäftigung setzt Motivationsbereitschaft und Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit voraus. Ein Ziel des Operationellen Programms des ESF: „Eingliederung von benachteiligten Personengruppen, denen der dauerhafte Ausschluss aus dem Erwerbsleben droht und Bekämpfung von Armutsrisiken und sozialer Ausgliederung.“ „Beschäftigung in Projekten zur Verbesserung der Infrastruktur und der Gemein-wesenarbeit dient der Integration dieser Zielgruppen in sozialversicherungs-pflichtige Erwerbsarbeit“ Hierzu auch Realisierung mit dem SGB II verknüpfter Fördermodelle  Möglichkeiten des § 16 f SGB II nutzen. Gerd Fuchs, Leiter Kompetenzteam EU-Projekte im TMSFG

7. Arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitische Konferenz des DGB Thüringen Aktivierungsansatz: Thüringer Initiative zur Integration und Armutsbekämpfung – Nachhaltigkeit (TIZIAN) - Flächendeckendes abgestimmtes Vorgehen zur Integration für Bedarfs-gemeinschaften SGB II mit Kindern - Unterstützung bei persönlichen Problemlagen, Beratung, Betreuung, Qualifizierung, Heranführung an den Arbeitsmarkt mit Nachbetreuung - Regionale Integrationszentren gehen konzertiert zur Eingliederung vor und bieten: - Sozial- und familienpolitische Kompetenz, Profilierung, Coaching, ganzheitlichen Bildungsansatz, Zugang zur Beschäftigung nachhaltig an - Finanzierung erfolgt über ESF-Förderung (bis zu 75 %), kommunale Ein- gliederungsleistungen und sonstige Kofinanzierung (z.B. SGB II). Gerd Fuchs, Leiter Kompetenzteam EU-Projekte im TMSFG

8. Arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitische Konferenz des DGB Thüringen Prämissen: „Nicht die Finanzierung von Arbeitslosigkeit, sondern die Finanzierung der Arbeit ist das Ziel.“ „Bürgerarbeit ist nicht teuerer als die Finanzierung der Arbeitslosigkeit“ • Können vorhandene Möglichkeiten ausgeschöpft werden? - Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung (§ 46 SGB III) - Inanspruchnahme des Kommunal-Kombi (Kofinanzierung sichern!) - Öffnung der Leistungen zur Beschäftigungsförderung (§ 16e SGB II / „zwei weitere in der Person liegende Vermittlungshemmnisse“) - Verbesserung der Mobilität der Arbeitslosen (erleichterte Förderung des Erwerbs eines Führerscheines und PKW) Gerd Fuchs, Leiter Kompetenzteam EU-Projekte im TMSFG

9. Arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitische Konferenz des DGB Thüringen 2. Werden weitere Bedingungen erfüllt? • Vorhandene Initiativen (z.B. „ProArbeit“) mit Einsatz von § 16e SGB II und ESF-Mitteln ausbauen • Erfahrungen mit „Bürgerarbeit“ verstärkt nutzen • Kommunale Beschäftigungsprojekte, z.B. Eingliederungsbetriebe für Natur und Umwelt, Kultur und Tourismus, öffentliche Sicherheit u.a. schaffen • Wohlfahrtsverbände, Kirchen, Vereine und Unternehmen der Wohnungswirtschaft zur Generierung von Beschäftigung im Bereich sozialer Dienste (z.B. Familienbegleitung, Jugendarbeit, Pflegedienstleistungen) einbeziehen Gerd Fuchs, Leiter Kompetenzteam EU-Projekte im TMSFG

10. Arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitische Konferenz des DGB Thüringen • DGB und Wirtschaftsverbände verbünden sich für mehr und bessere Arbeit (z.B. Umwandlung geringfügiger Beschäftigung in lebens-unterhaltssichernde Arbeitsplätze mit ESF-Zuschüssen) • Soziale Wirtschaftsbetriebe auf Basis von ESF-Mitteln gekoppelt mit SGB II / SGB III neu diskutieren • 50+ Modelle zur Beschäftigung Älterer bis zur Rente nutzen • Offenheit für neue Wege zur Generierung von Beschäftigung zeigen. Gerd Fuchs, Leiter Kompetenzteam EU-Projekte im TMSFG

11. Arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitische Konferenz des DGB Thüringen Fragen mit Blick auf das Europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung 2010: Wer oder was hindert uns eigentlich • Hilfebedürftige, die keine oder nur geringe Chancen am ersten Arbeitsmarkt haben, in Beschäftigung zu bringen? • zusätzliche Arbeiten in gemeinnützigen Bereichen durch sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu erledigen? • bisherige Erfahrungen mit neuen Finanzierungsmodellen für mehr und bessere Arbeit zu verknüpfen? • lieber Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren und dadurch Solidarität zu leben und gesellschaftlichen Nutzen zu mehren? Gerd Fuchs, Leiter Kompetenzteam EU-Projekte im TMSFG