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Reformen am Arbeitsmarkt:

Reformen am Arbeitsmarkt:. Hartz und Agenda 2010. von Nina Wagner und André Austrup. Gliederung :. Problemgruppen am deutschen Arbeitsmarkt Überblick: Agenda 2010 und Hartz-Gesetze Personal Service Agentur (PSA) Ich-AG Mini- und Midijobs JobCenter

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Reformen am Arbeitsmarkt:

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Presentation Transcript

  1. Reformen am Arbeitsmarkt: Hartz und Agenda 2010 von Nina Wagner und André Austrup

  2. Gliederung: • Problemgruppen am deutschen Arbeitsmarkt • Überblick: Agenda 2010 und Hartz-Gesetze • Personal Service Agentur (PSA) • Ich-AG • Mini- und Midijobs • JobCenter • Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe (ALG II) • Neue Zumutbarkeit • Diskussionsansatz

  3. Problemgruppen am deutschen Arbeitsmarkt • Juni 2005: 4.704.050 Arbeitslose • Langzeitarbeitslose (Arbeitslosigkeit > 1 Jahr) → 38,2% • gering qualifizierte Arbeitslose (ohne abgeschlossene Berufsausbildung) → 39%

  4. Überblick Agenda 2010 und Hartz-Gesetze Quelle: Van Suntum, Ulrich: Die Agenda 2010 – ist sie auf dem richtigen Weg?, in: Kirche und Gesellschaft, Nr. 312, 2004, S.3.

  5. Die 13 Module der Hartz-Kommission Quelle: Hartz-Bericht

  6. Personal-Service-Agentur (PSA) Regelungen • „Herzstück der Hartz-Reformen“ • Instrument im Bereich der Zeit- und Leiharbeit • mit Hartz I seit dem 1.1.03 in Kraft • enge Zusammenarbeit mit JobCentern: Bestehende Verleihunternehmen oder Neugründung

  7. Personal Service Agentur (PSA) Regelungen • Fallpauschale pro Arbeitslosem → PSA • bei langfristiger Vermittlung: Vermittlungsprämie → PSA • ein Arbeitsloser in einer PSA gilt als voll sozialversicherungspflichtig beschäftigt → Verleih an Unternehmen → Weiterbildung in verleihfreien Zeiten (Fallpauschale)

  8. Personal Service Agentur (PSA) Ziele • Langfristige Vermittlung in Arbeit durch ‚Klebeeffekte‘ • Arbeitsmarktnahe Beschäftigung Arbeitsloser • Deckung kurzfristig erhöhter Arbeitskraftnachfrage der Unternehmen

  9. Liberalisierung von Zeitarbeit • Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes → Aufhebung mehrerer Verbote, z.B.Befristungsverbot, Wiedereinstellungsverbot

  10. Personal Service Agentur (PSA) Gleichbehandlung von Zeitarbeitern • „Equal treatment“: gleiche Bedingungen bei gleicher Arbeit • „Equal Pay“ /Tarifvertrag: gleiche Bezahlung bei gleicher Arbeit

  11. Personal Service Agentur (PSA) Bewertung + Positive Aspekte: • Arbeitsmarktnähe • Flexibilität bei erhöhter Arbeitskräftenachfrage → Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes • „Anti-Klebeeffekt“

  12. Personal Service Agentur (PSA) Bewertung - Negative Aspekte: • bestehende private Zeitarbeitsfirmen ausreichend • Fallkostenpauschale wird vielfach als Lohnsubvention missbraucht → Verdrängung privater Zeitarbeitsfirmen → Abschwächung des Lohndrucks nach unten

  13. Personal Service Agentur (PSA) Bewertung - Negative Aspekte: • „Equal Pay“ verhindert vermehrten Einsatz → individuelle Produktivität < Arbeitskosten

  14. Ich-AG Regelungen • „Existenzgründungszuschuss“: mit Hartz II seit dem 1.1.2003 in Kraft • Bezieher: Arbeitslose/ Personen in ABMs • Förderung bis zu 3 Jahre: 600 € → 1. Jahr 360 € → 2. Jahr 240 € → 3. Jahr

  15. Ich-AG Regelungen • Voraussetzung: Jahreseinkommen < 25.000 € • verbindliche Überprüfung des Geschäftskonzepts durch eine „fachkundige Stelle“ (z.B. Handwerkskammern) → erst seit einigen Monaten Pflicht

  16. Ich-AG Ziele • Neugründungen = Abbau von Arbeitslosigkeit • Abbau von Schwarzarbeit

  17. Ich-AG Bewertung + Positive Aspekte: • Unterstützung für Existenzgründer aus Arbeitslosigkeit • Arbeitslose: Höheres Einkommen möglich

  18. Ich-AG Bewertung - Negative Aspekte: • notwendiges Know-How fehlt → gilt vor allem für gering Qualifizierte • Mitnahmeeffekte: Scheinselbständigkeit → anfangs fehlende Prüfung des Geschäftskonzeptes

  19. Ich-AG Bewertung - Negative Aspekte: • Wettbewerbsnachteile für Existenzgründer aus abhängiger Beschäftigung • kaum Abbau von Schwarzarbeit → vor allem abhängig Beschäftigte

  20. Ich-AG Bewertung - Negative Aspekte: • - 60% an Neuzugängen im Vgl. zum Vorjahresmonat - 32% im Vgl. zum Vorjahr → Geschäftskonzepte vielfach nicht tragbar

  21. Mini- und Midi-Job Ziele • Einstieg für Geringqualifizierte und arbeitsmarktferne Personen in reguläre Beschäftigung • Bekämpfung der Schwarzarbeit

  22. Mini- und Midi-Job Regelungen (Mini-Job) • bis 400 Euro: lediglich Arbeitgeber zahlt 25% vom Lohn Steuern und Sozialversicherungen (12% GRV, 11% GKV, 2% Steuern) → bisher: zwar nur 22% Abgaben, dafür aber Melde- und Beitragsverfahren für Arbeitgeber vereinfacht • für Arbeitgeber in haushaltsnahen Mini-Jobs nur 12% (je 5% GRV und GKV, 2% Steuern)

  23. Mini- und Midi-Job Regelungen (Midi-Job) • 400 – 800 Euro: Beitragssatz für Arbeitnehmer gleitet von 4% auf schließlich auf 21% (Mainzer Modell) →bisher pauschal 25% Beitragssatz von 400-800 Euro

  24. Mini- und Midi-Job Bewertung + Positive Aspekte: • unbürokratisch und unkompliziert → für Schüler, Studenten, Hausfrauen, Rentner und Nebenerwerbstätige attraktiv • für Arbeitgeber Anreize zusätzliche Jobs zu schaffen • Abbau der „Beschäftigungsmauer“

  25. Mini- und Midi-Job Bewertung - Negative Aspekte: • klare Zielgruppenverfehlung → keine Anreize für Geringqualifizierte • Gefahr reguläre Beschäftigung zu verdrängen → Einnahmeausfälle, pos. Beschäftigungseffekt fraglich • durch Gleitzone geht Einfachheit wieder verloren

  26. Mini- und Midi-Job Bewertung Schwarzarbeit: • Umfang zwar hoch (rund 17% des BIP) → hauptsächlich Erwerbstätige u. Vorruheständler • Geringqualifizierte und Langzeitarbeitslose selten → Fehlen an Kenntnissen, Fähigkeiten, Kontakte, Materialien usw.

  27. Mini- und Midi-Job Quelle: Minijobzentrale

  28. JobCenter PSA, Jobbörsen BA-neu RVA, Arbeitgeber Empfang, Information, Beratung, Lösungen Kirchenvertreter Weiterbildungsträger Sozialamt Jugendamt Regionales Kompetenz-netzwerk Kunden Job-Center Quelle: Hartz-Bericht

  29. Job-Center Ziel • Wiedereingliederungschancen von Arbeitslosen steigern → Senken der friktionellen Arbeitslosigkeit

  30. Job-Center • frühestmögliche Beratung • individuelles Profiling → Fähigkeiten und Defizite von Arbeitslosen erkennen • Einschaltung privater Vermittler möglich → nach einer individuellen Arbeitslosigkeit von 6 Monaten • Zumutbarkeitskriterien

  31. Job-Center Bewertung • Steigerung der Effektivität und Effizienz erforderlich • individuellere Betreuung zu begrüßen • private Vermittlung zu begrüßen → verspätete Einschaltung nicht nachvollziehbar • Aktivierung der (Langzeit)Arbeitslosen

  32. Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe

  33. Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe • Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe bisher → gleiches Problem: Langzeitarbeitslosigkeit und drohende Armut → beides steuerfinanziert • Folgen aus den getrennten Systemen → Doppelarbeit und Doppelbürokratie → „Verschiebebahnhöfe“

  34. Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe Ziele • Abbau der Ungleichbehandlung • neue Chancen für Schwervermittelbare → „Ein-Euro-Jobs“ • „Verschiebebahnhöfe“ beseitigen

  35. Quelle: Deutscher Städte- und Gemeindetag

  36. Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe Arbeitslosengeld II • Anspruchsberechtigte → erwerbsfähige Hilfebedürftige • Regelleistung → 345 Euro im Westen und 331 Euro im Osten für Alleinstehende; Überbrückungsgeld

  37. Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe Hartz IV-Empfänger • Transferentzugsrate → bis 400 Euro: 80%, 400-800 Euro: 90%, Freibetrag von 100 Euro • Zahlenschlüssel von max.: 1: 200 → bis 25 Jahre: 1:75

  38. Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe Bewertung + Positive Aspekte: • Ungleichbehandlung weitgehend vermieden → „Verschiebebahnhöfe“ werden aufgebrochen • „Ein-Euro-Jobs“ → Chance zur Integration in den Arbeitsmarkt

  39. Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe Bewertung - Negative Aspekte: • Regelleistung zu hoch → faktischer Mindestlohn • Transferentzugsrate zu hoch • „Ein-Euro-Jobs“ → Gefahr reguläre Beschäftigung zu verdrängen

  40. Neue Zumutbarkeit • Fordern und Fördern/ Aktivierende Arbeitsmarktpolitik • Ziel: Eindämmen von ‚Moral hazard‘ • vor Erhalt von ALG II: Eingliederungsvereinbarung → legt Rechte und Pflichten des Arbeitslosen fest

  41. Die Eingliederungsvereinbarung

  42. Neue Zumutbarkeit Grundsatz: Jede legale Arbeit ist zumutbar • mehr Mobilität: Umzug ist generell zumutbar → viele Ausnahmen • auch eine geringer angesehene und entlohnte Arbeit ist zumutbar → Ein-Euro-Jobs • neu: sukzessive Kürzung des ALG II möglich • alle festegelegten Maßnahmen sind verpflichtend

  43. Überblick Agenda 2010 und Hartz-Gesetze Quelle: Van Suntum, Ulrich: Die Agenda 2010 – ist sie auf dem richtigen Weg?, in: Kirche und Gesellschaft, Nr. 312, 2004, S.3.

  44. Diskussionsansatz • Welche weiteren Instrumente sind aus ökon. Sicht geeignet, um Arbeitslose in voll versicherungs- pflichtige Beschäftigung auf dem Ersten Arbeitsmarkt zu integrieren? • Wie hoch müsste die Transferentzugsrate sein, um positive Arbeitsanreize zu setzen? • Wie ist die aktuell diskutierte Angleichung von Ost- und West-Niveau des ALG II zu bewerten?

  45. Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit!

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