1 / 61

Die Zukunft unserer Energieversorgung

Die Zukunft unserer Energieversorgung. Vortrag auf Einladung der ÖDP Kreisgruppe Ravensburg am 8. Dezember 2006 in Herbertingen Dr. Aribert Peters, Bund der Energieverbraucher. Gliederung. Die Verfügbarkeit von Energie Energieeffizienz Erneuerbare Energien Gaspreise überhöht

sibley
Download Presentation

Die Zukunft unserer Energieversorgung

An Image/Link below is provided (as is) to download presentation Download Policy: Content on the Website is provided to you AS IS for your information and personal use and may not be sold / licensed / shared on other websites without getting consent from its author. Content is provided to you AS IS for your information and personal use only. Download presentation by click this link. While downloading, if for some reason you are not able to download a presentation, the publisher may have deleted the file from their server. During download, if you can't get a presentation, the file might be deleted by the publisher.

E N D

Presentation Transcript

  1. Die Zukunft unserer Energieversorgung Vortrag auf Einladung der ÖDP Kreisgruppe Ravensburg am 8. Dezember 2006 in Herbertingen Dr. Aribert Peters, Bund der Energieverbraucher

  2. Gliederung • Die Verfügbarkeit von Energie • Energieeffizienz • Erneuerbare Energien • Gaspreise überhöht • Strompreise überhöht • Überhöhte Preise nicht bezahlen

  3. Bund der Energieverbraucher • Starke Gemeinschaft zum gegenseitigen Schutz • Über 11.000 Mitglieder • Zeitschrift: Energiedepesche • Internet: energieverbraucher.de: 1.300 Infoseiten • Phönix-Solaranlagen 1994 – 2000 • Einzige Organisation privater Energieverbraucher in Deutschland • Mitglied in der Verbraucherzentrale Bundesverband • Erfolge: Neue Verordnungen, BGH-Urteil, Protestbewegung • Mitgliedsbeitrag: 32 (39) Euro, ermäßigt 16 (24) Euro

  4. Mitgliederentwicklung

  5. Nur heute abend: 10 % Rabatt für Neumitglieder!

  6. Energieverfügbarkeit • Seit 1960 sinken die Neufunde und steigt der Verbrauch • Ab 2010 Versorgungslücke Gas in Europa • 2010: Russland fehlen 100 Mrd cmb • Preise steigen, bis Nachfrage = Angebot • Wirtschaftliche Folge: Wirtschaftskollaps, soziale Turbulenzen

  7. Wie lange noch Öl?

  8. Eigenes Öl im Garten?

  9. Das Ölzeitalter

  10. Klimazerstörung • CO2-Emission: 1990: 20 Mrd. 2050: 58 Mrd. • 2004, 2005: Zunahme um 1. Mrd. t • Emissionminderung Dt.: 5 Mio. t/Jahr • Mehrkosten: 6 bis 10 Mrd. Euro/Jahr • Erneuerbare: - 41 Mio. t • Mehrkosten: 250 Mio. Euro • Effizienzvorteil Faktor 20 bis 41 • CO2-Emissionen pro Kopf: 11 t • Wir rasen ungebremst in den Klimakollaps

  11. Bundesregierung • „Bis 2030 sind weltweit voraussichtlich keine grundlegenden Versorgungsengpässe zu erwarten“. Quelle: Gemeinsames Papier von Bundeswirtschaftsministerium und Bundesumweltministerium zum Energiegipfel April 2006 • RAG spendet vor dem Gipfel 100.000 bzw. 70.000 Euro an SPD bzw. CDU • Ex-Wirtschaftsminister Müller heute RAG-Chef • Ex-Wirtschaftsminister Clement heute RWE-Aufsichtsrat • Ex-Bundeskanzler Schröder heute Gasprom • Ex-NRW-Wirtschafts. Horstmann: Heute EnBW

  12. Konsequenzen • Schweden steigt bis 2020 aus Fossilen aus • Schmid: Bis 2030 Strom 1000% aus Reg möglich europaweit • Weiter wie bisher führt ins Verderben • D: Bis 2050 zu 100% auf regen. Umsteigen! • Zwischenlösungen falsch: 2006-2010: 30 TWh mehr aus Reg, Ausstieg (Biblis A, B, Neckarwestheim, Brunsbüttel): 26 TWh • Geld für Umbau (30 Mrd. / Jahr) wird von EVU verjuxt • Konzernen Geld entziehen • Regierung: Konkreter Maßnahmen/Zeitfahrplan unerlässlich

  13. Energiestrategie • Effizienz erhöhen • Erneuerbare einsetzen • Nicht zuviel für Gas und Strom bezahlen

  14. Der energiewirtschaftliche Rahmen • Neues EnWG 7. Juli 2005: Wettbewerb? • EnWG 1998 ohne Regulierung • Binnenmarktrichtlinie Strom/Gas 2003 • Konzentration hat zugenommen • 16. Hauptgutachten der Monopolkomm: Kaum Wettbew., Gesetz unklar, Anhörung • Verschärfung des Kartellrechts? • Wettbewerb kein Selbstzweck • Gefahr: Industriestrompreissenkung zu Lasten von Haushaltskunden

  15. Effizienz erhöhen • Häuser dicht machen • Sparsame Autos auf Pflanzenölbasis • Sparsame Hausgeräte • Stand by • Förderung • Beratung

  16. Heizungen werden sparsamer

  17. Umstieg auf Erneuerbare • Bis 2050 ohne Öl, Gas, Kohle und Uran • Keine Übergangstechnologien • Sonnenwärme • Sonnenstrom • Biomasse • Erdwärme • Wind

  18. 490.000

  19. Gaspreise • Um 25% Prozent überhöht • Weder vom Markt, noch vom Staat kontrolliert • Preise einseitig festgesetzt • Angekündigte Rechnungskürzung sinnvoll

  20. Windfall-Profits • 2004 – 2005: Importe + 0,37 Ct, Gewerbegaspreise + 0,89 Ct, Haushaltsgaspreise + 1,20 Ct • Zusatzprofite Gewerbe: 0,52 Ct x 506 Mrd = 2,6 Mrd. Euro • Zusatzprofite Haushalte: 0,83 x 486 Mrd = 4 Mrd. Euro • Zusammen: 6,6 Mrd Euro im Jahr

  21. Gasmarkt? • Regulierung in Deutschland mit 8 Jahren Verzögerung gegenüber Resteuropa • Verfahren der EU-Kommission vor dem EUGH • Vorschrift des EnWG zum Entry-Exit-Modell gesetzeswidrig nicht zum 1.2.2006 umgesetzt. • Gasnetzentgelte werden nach den Vorgaben der Gaswirtschaft geprüft • Aufteilung der Netzentgelte auf Kundengruppen unterliegt nicht der Regulierung!

  22. Gasmarkt? (Forts.) • Vertragsmodell (1.10.06) untauglich. • Netzentgelte bleiben überhöht, auch nach Regulierung • Deutschland sperrt sich als einzige EU-Land gegen Ownership-Unbundling!

  23. Gas-Fürstentümer

  24. Fazit • Fazit 1: Der Gasmarkt wird noch lange nicht wirksam geöffnet! • Fazit 2: Verbraucher müssen sich selbst helfen, weil die Politik sie im Stich lässt. • Fazit 3: Nicht die Erhöhung muss gekürzt werden, sondern der Gesamtpreis!

  25. Strompreise • Um mindestens 5 Cent/kWh zu hoch • Strom wird für 3 Cent hergestellt und für 5,5 Cent verkauft • Netzentgelte überhöht: 7 statt 3,7 Ct/kWh (EU-Schnitt) • Wettbewerb versagt weitgehend • Marktmachtmissbrauch ermöglicht Preiswucher • Strom muss auch zu fairen Preisen angeboten werden • Angekündigte Rechnungskürzung sinnvoll!

  26. Erzeugungskosten 2,4 Ct

  27. Strompreise: 5 Ct zu hoch • Strompreis 2000: 10,8 Ct • Fairer Anstieg bis 2006: 1,95 Ct Steuererhöhung: 1,75 Ct, Brennstoffmehrkosten 0,5 Ct Effizienzgewinn&Inflation: -0,3 Ct • Tatsächlich Anstieg 06: 8,8 Ct • Willkürliche Preissteigerung: 6,85 Ct • Preisüberhöhung also mind.5 Ct! • 26 Milliarden Euro jährlich Zusatzgewinn

  28. Kraftwerksneubau • Das Geld für den Kraftwerksneubau wurde von den Kunden über Jahrzehnte über in den Strompreisen enthaltene Abschreibungen bezahlt. • Dieses Geld braucht nicht ein zweites Mal von den Kunden aufgebracht zu werden.

  29. Netzsicherheit • Heute werden 70 % der Gewinne im Netzbereich gemacht! • Trotz wesentlich geringerer Netzentgelte vor 1998 wurde damals deutlich mehr in die Netze investiert. • Folgerung 1: Die Netzinvestionen sind mit steigenden Netzentgelten gesunken. • Folgerung 2: Netzinvestionen werden mit sinkenden Netzentgelten steigen. • Folgerung 3: Erst Ownership-Unbundling bringt sichere Netze und Wettbewerb.

  30. Preisprotest

  31. Bürgerliches Gesetzbuch § 315: Bestimmung der Leistung durch eine Partei • (1) Soll die Leistung durch einen der Vertragschließenden bestimmt werden, so ist im Zweifel anzunehmen, dass die Bestimmung nach billigem Ermessen zu treffen ist. • (2) Die Bestimmung erfolgt durch Erklärung gegenüber dem anderen Teil. • (3) Soll die Bestimmung nach billigem Ermessen erfolgen, so ist die getroffene Bestimmung für den anderen Teil nur verbindlich, wenn sie der Billigkeit entspricht. Entspricht sie nicht der Billigkeit, so wird die Bestimmung durch Urteil getroffen; das Gleiche gilt, wenn die Bestimmung verzögert wird.

  32. BGH-Richterin schreibt • § 315 BGB ist auf Strom- und Gastarife direkt anwendbar. • § 315 nicht in Konkurrenz zum Kartellrecht • Kontrolle des Gesamtpreises • § 30 AVB nicht anwendbar • EVU beweispflichtig • Schlechte Betriebsführung unbillig • Fälligkeit erst ab Gestaltungsurteil

  33. So wehrt man sich erfolgreich: • Fehlende Billigkeit schriftlich bemängeln, Musterschreiben: energieverbraucher.de • Einzugsermächtigung beschränken • Ggf. selbst Abschläge kürzen und pünktlich überweisen! • Versorgung darf nicht eingestellt werden. • Der Versorger kann vor Gericht klagen. • Bisher wurde noch kein einziger Verbraucher zur Zahlung verurteilt!

  34. Überhöhte Preise sind unverbindlich! • Entsprechen die Preise nicht der Billigkeit, dann sind sie unverbindlich. • Sie sind nicht fällig, können auch nicht angemahnt werden. • Die Verbraucher brauchen überhöhte Preise deshalb nicht zu zahlen. • Erst durch ein Gerichtsurteil werden die billigen Preise festgelegt.

  35. Beweislage • Verbraucher muss die fehlende Billigkeit nicht beweisen. Es genügt, die Billigkeit in Frage zu stellen! • Der Versorger muss die Billigkeit beweisen. Gelingt ihm das nicht, so unterliegt er vor Gericht mit seiner Zahlungsklage.

  36. Wirksamer Energiepreis • Kann nur auf zwei Arten zustandekommen • Fall 1: Kunde akzeptiert Preis • Fall 2: Gericht legt Preis durch rechtskräftiges Urteil fest. • Kein dritter Weg: Tertium non datur • Nicht durch Energieversorger bestimmbar!!!!

  37. Erfolg der Protestbewegung • Grosses positives öffentliches Echo • Viele Bürger machen mit • Protestgruppen verstärken Bewegung • Juristisch weitgehend erfolgreich • Unterstützung durch VZen, Kartellämter • Reaktionen der Versorger hilfreich • Neue Verordnungen

  38. Bewegung • Angriff gegen überhöhte Preise an vielen Fronten: Gerichtsverfahren, Kommunalpolitik, Öffentlichkeit, Kartellbehörden, Monopolkommission, Bundestag • Viele Akteure: Verbraucherzentrale, Mieter, Hausbesitzer, Protestgruppen, Industrie • Monopolverhalten und Wettbewerbsverhinderung wird kritisiert

  39. Taktische Varianten für Verbraucher • Zahlungskürzung • Zahlungskürzung mit Rückverrechnung • Zahlung unter Vorbehalt • Rückforderungklage • Feststellungsklage • Klage nach UWG • Einkaufsgemeinschaft

  40. Taktische Varianten der Versorger • Einschüchterung durch Drohung, Fehlinformationen, Mahnbescheid, versuchte Sperre • Zahlungsklage • Fingierte Festellungklage • Kündigung der Verträge • Druck auf Medien (Anzeigenschaltung)

  41. Schutzmodell • Verbraucher verschenken mit ihren Rechten viel Geld • Ungleiche Waffen: Versorger/Verbraucher • Modell: 69 Euro Sorglospaket für Mitglieder • Ansprechpartner:erfahrener Rechtsanwalt • Nur aussergerichtlich • Für gerichtliche Auseinandersetzung: Prozesskostenfonds

More Related