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„Politiker sind ebenso wenig in der Lage zu sparen, wie mein Hund in der Lage ist, einen Wurstvorrat anzulegen!“ (Josef

Exkurs: Aktueller Stand und Probleme der Staatsverschuldung. „Politiker sind ebenso wenig in der Lage zu sparen, wie mein Hund in der Lage ist, einen Wurstvorrat anzulegen!“ (Josef Schumpeter) . © U.van Suntum, CAWM. Exkurs: Aktueller Stand und Probleme der Staatsverschuldung.

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„Politiker sind ebenso wenig in der Lage zu sparen, wie mein Hund in der Lage ist, einen Wurstvorrat anzulegen!“ (Josef

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Presentation Transcript

  1. Exkurs: Aktueller Stand und Probleme der Staatsverschuldung „Politiker sind ebenso wenig in der Lage zu sparen, wie mein Hund in der Lage ist, einen Wurstvorrat anzulegen!“ (Josef Schumpeter) © U.van Suntum, CAWM

  2. Exkurs: Aktueller Stand und Probleme der Staatsverschuldung

  3. NRW liegt bei der Landesverschuldung in % vom BIP über dem gesamtdeutschen Durchschnitt, auch bei Einbeziehung der Stadtstaaten © U.van Suntum, CAWM

  4. NRW liegt beim Schuldenstand/Kopf über dem Durchschnitt der Flächenländer (31.12.2009, einschließlich Gemeindeverschuldung) Daten-Quelle: DPA; Statistisches Landesamt Baden-Württemberg © U.van Suntum, CAWM

  5. Das Verfassungsgebot der „goldenen Regel“ wurde auch in NRW mehrfach und zuletzt massiv verletzt Eigene Berechnungen © U.van Suntum, CAWM

  6. Wo sind die Grenzen der Staatsverschuldung? © U.van Suntum, CAWM

  7. Die Summe der Zinszahlungen auf alte Schulden überstieg 1996-2010 mit 71 Mrd. € in NRW die Gesamteinnahmen aus der Neuverschuldung (68 Mrd. €) Eigene Berechnungen © U.van Suntum, CAWM

  8. Ausufernde StaatsschuldenPrognose EU für 2012, in % vom BIP Staatsschulden Defizit © U.van Suntum, CAWM

  9. Defizite EU-Länder im Zeitverlauf Quelle: Gemeinschaftsdiagnose Frühjahr 2011 © U.van Suntum, CAWM

  10. Politiker in der Rationalitätenfalle • Sparsamen Regierungen wird Sozialabbau und konjunkturell • schädliche Deflationspolitik vorgeworfen • Ausgabefreudige Regierungen kaufen sich Wählerstimmen und • finanzieren diese mit Schulden © U.van Suntum, CAWM

  11. Strenge Schuldenregeln mit glaubwürdigen Sanktionen auch für Euroraum nötig (Vgl. auch Fuest/Franz/Hellwig/Sinn sowie EU-Kommission/Rehn) • Maastrichtkriterien: Je höher Staatschuld/BIP, desto geringer Defizit/BIP • (z.B. für je 10% über 60%-Grenze minus 1% zulässiges Defizit) • Strafzahlungen, z.B. Pfandbriefe auf privatisierbares Staatsvermögen • Stimmrechtsverluste • Automatismus für Sanktionen statt politische Beschlüsse im Einzelfall • Keine Eurobonds, Sanktionsmechanismus der Marktzinsen erhalten • Sanierungsprogramm unter Aufsicht von IWF und EU-Kommission © U.van Suntum, CAWM

  12. Umlagesysteme sind nur andereForm von Staatsschulden Staatsverschuldung Umlagesystem Staat Staat Staat (GRV) Staat (GRV) Renten- anspruch Zinsen Kredit Steuern Beiträge Beiträge Gläubiger (Kapitalanleger) Steuerzahler Gläubiger (Kapitalanleger) Steuerzahler Zeit Zeit © U.van Suntum, CAWM

  13. Bei gleichem Wachstum der Einnahmen und Ausgabenwie 1995–2010 würde sich die Schuldenquote in NRW bis 2050 vervierfachen, Zinsen und Pensionen würden 31% der Steuereinnahmen beanspruchen Eigene Berechnungen © U.van Suntum, CAWM

  14. Sofortiger Einstieg in nachhaltige Haushaltspolitikkönnte Schuldenquote auf dauerhaft 280% undfrei verfügbare Ausgaben auf stabile 71%der Haushalteinnahmen stabilisieren Eigene Berechnungen © U.van Suntum, CAWM

  15. Implizite Staatsverschuldung durch Demografie um ein Vielfaches höher als offizielle Staatsschulden Berechnung Sachverständigenrat (JG 2003/04) für das Jahr 2002: Gesamte Nachhaltigkeits- lücke :331,3% Implizite Staatschulden (270,5%) Entweder Ausgaben- kürzung um 12,1% Schließung der NH-Lücke d.h. konstante explizite Schulden Oder Abgaben- erhöhung um 14,5% Offene Staatschulden (60,8%) © U.van Suntum, CAWM

  16. Schuldenbremse kann das Problem lösen(Art. 109 und 115 GG) Quelle: SVR JG 2009/2010 © U.van Suntum, CAWM

  17. Offene und verdeckte Staatsverschuldung in Europäischen Staaten 2009 (Eigene Berechnungen, Quelle für Grundzahlen: EU) © U.van Suntum, CAWM

  18. Verhältnis nachhaltiger Gesamtschuldenlast (incl. impliziter Schulden) und daraus resultierender Steuer- und Abgabenlast ist in Osteuropa am günstigsten Langfristig frei verfügbare Staatsausgaben (incl. Sozialversicherungen) nach Zinsen und Alterslasten 28% 39% Langfristige Steuer- und Abgabenquote (incl. Sozialversicherungen)

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